hersfeiöer Tageblatt

Hersfelöer Kreisblaü

Amtlicher Mzeiger flr ven Kreis Hersfelö mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

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Nr. 104

Donnerstag, den 5. Mai 1921

77. Jahrgang

politischer Arbeitsbeginn.

Die Beratungen des Preußischen Landtages haben begonnen und am bevorstehenden 10. Mai wird auch der Reichstag wieder zusammentreten. Daß wir in Deutschland während der Osterferien eine absolute poli­tische Ruhe gehabt haben, kann man wirklich nicht be­haupten, schon deswegen nicht, weil es an Konfliktstoffen nicht fehlt. Im Reich harren eine ganze Reihe von Fragen ihrer Erledigung, und zwar sind das zum großen Teil Angelegenheiten, bei denen die Gegensätze der Weltan­schauungen sehr scharf aufeinanderplatzen werden.

Wieweit das nun auch zu Auseinandersetzungen innerhalb der Parteien der Regierungskoalition führen kann, bleibt vorläufig noch abzuwarten. In einem vielbeachteten Artikel der letzten Tage hat allerdings der Führer der größten Koalitionspartei, nämlich der deutsch­nationale Graf Westarp, daraus hingewiesen, daß die gemeinsame Arbeit der Parteien in den letzten drei Monaten sie auch innerlich enger zusammengeführt habe, als das bei Beginn dieser Arbeit der Fall war. Ebenso beachtlich war ein Artikel eines führenden Berliner Zen- trumsblattes, worin die gleichen Gedanken entwickelt wurden. Die Parteien weisen auch den Willen auf, zu- sammenzubleiben, und sie werden deshalb natürlich alles daransetzen, um bei der Erledigung jener schwierigen Fragen einen Mittelweg zu finden. Am schwierigsten liegt die Sache bei dem kommenden Reich sschulgesetz- e n t w u r f, der seiner Erledigung durch den Reichstag harrt. Ob sreilich die recht behalten werden, die darauf hoffen, daß dieser Entwurf in einem schnellen Tempo, womöglich noch vor den Sommerferien, erledigt werde, dürfte mehr als zweifelhaft fein. Man braucht nur daran zu denken, daß der erste Entwurf drei Jahre zu ferner Beratung brauchte, ohne daß er zu Ende geführt wurde. Daß es aber möglich ist, einen Entwurf zu finden, der mehr ein Rahmengesetz als bis ins letzte gehende Einzel­bestimmungen enthält, bewies u. a. der dritte Entwurf dieser Art, der aus der Feder des damaligen Reichs- innenministers Dr. Külz, eines Demokraten, stammte.

IMr andere in der qe«enroümgcuJ&^

Frage des R e i ch s k o n k o r d a t s, also ein zweiter kulturpolitischer Streitstoff, ist vorläufig überhaupt noch nicht spruchreif, da die Verhandlungen hierüber erst be­gonnen haben. c ,

Weit dringlicher als alles andere aber ist ein besonders wichtiger wirtschaftlicher Plan, der vor den Osterferien in den Anfängen der Kommissionsberatung steckengeblieben ist: das ist der Gesetzentwurf über die Arbeitslosen­versicherung. Hier liegen die Dinge nämlich so, da,; die gesamte Erwerbslosenfürsorge, an der bis zum 1. April auch noch Länder und Kommunen mittragen halfen, jetzt auf den Schultern des Reiches liegt. Die Last ist immer noch erheblich genug, obwohl ja die Zahl der Erwerbslosen beträchtlich zurückgegangen ist. Aber gerade, da der Entwurf doch Stoff zu weitgehenden Mei­nungsverschiedenheiten abgibt, ist es notwendig, seine Durchberatung und Erledigung zu beschleunigen, ehe der kommende Winter die Verhältnisse wieder verschlechtert.

Natürlich wird den Reichstag auch die deutsche A u ß e n p o l i t i k der nächsten Wochen und Monate vor mancherlei Arbeiten und Auseinandersetzungen stellen; wird es doch immer deutlicher, daß wir vor einer Aus­einandersetzung mit Frankreich und England über dre. Frage der Beseitigung der Rheinlandbesetzung stehen, da darüber größere Klarheit in unsere ganze außen­politische Lage gebracht werden muß. Demgegenüber ver­schwinden die wirtschaftlichen Fragen, die erst dann wieder brennend werden, falls die jetzt ansteigende Konjunktur eine Änderung erfährt. Handelsvertragsverhandlungen laufen ja derzeit noch, haben aber nicht Aussicht, schon in den nächsten Monaten zu einer Beratung in Kabinett und Reichstag zu führen.

SchwieriKeitta einer neuen Auswertung.

Beratungen im Rechtsausfchutz.

Der Rechtsausschuß des Reichstages beschäftigte sich wie­der mit der Aufwertungsfrage. Nachdem einige vom Abge­ordneten Best gestellte Abänderungsanträge, die die Grund­züge der Aufwertungsgesetzgebung ändern wollten, mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt worden waren, da ihre Annahme nach Ansicht der Mehrheit des Ausschusses technich undurchführbar sei, beschäftigten sich auch einige Minister mit dieser Angelegenheit, die vom Ausschutz ersucht worden waren, ihren Standpunkt zu der voraussichtlichen Aus­wirkung einer Änderung der Aufwertungsgesetzgebung darzu- legen. Reichswirtschaftsminister Dr. Cu r t i u s kam bei seinen Darlegungen zu dem Ergebnis, daß eine Änderung der gegen­wärtigen Aufwertungsgesetzgebung

höchst gefahrbringend

sei, da der gesamte inländische und internationale Rechtsverkehr sich seit 1925 darauf gegründet habe, daß eine Änderung der damals festgelegten Verhältnisse nicht mehr eintreten würde. Eine Enttäuschung dieser Anschauung müsse dazu führen, daß auch in Zukunft eine Neuregelung nicht als endgültig angesehen würde. Eine Änderung der Aufwertungsgesetzgebung würde zu

neuen großen Ungerechtigkeiten,

in vielen Fällen sogar zu einer entschädigungslosen Enteignung hinführen. Reichsbankpräsident Dr. Schacht vertrat die Meinung, daß ein Rütteln an der gegenwärtigen Aufwertungs­gesetzgebung das Fundament der heutigen Kreditwirtschaft er­schüttern würde. Eine Aufwertung der Reichsbanknoten sei

IeWer Schritt in der tomnngsfrnge

Deuischlands Verlangen

nach Veschnngsminderung.

Frankreichs Gegenforderungen.

Der seit einigen Tagen erwartete Schritt Deutsch­lands in der Besatzungssrage ist nunmehr erfolgt. In Paris ist in Vertretung des erkrankten Botschafters von Hoesch Botschaftsrat Dr. Rieth vom französischen Außen­minister empfangen worden. Bei dieser Gelegenheit hat der Vertreter Deutschlands die Sprache auf die Ver­minderung der Rheinlandbesatzung ge­bracht, wie sie bereits in Locarno vereinbart worden sei. Wie es heißt, ist dieser Schritt des Botschaftsrats Dr. Rieth nicht auf eine besondere Instruktion der deutschen Reichsregierung unternommen worden, sondern auf eine allgemeine Anordnung des Auswärtigen Amtes hin, die schon vor einiger Zeit gegeben wurde und die dahin ging, bei sich bietender Gelegenheit diese Frage anzuschneiden.

Welche Aufnahme die jetzt von Deutschland wieder in Fluß gebrachte Frage in Frankreich finden wird, läßt sich natürlich schwer voraussagen. Wie es heißt, soll Briand zu Konzessionen nicht abgeneigt sein; allerdings werden in der französischen Presse Andeutungen gemacht, die von Gegenleistungen Deutschlands sprechen. So wird davon in der französischen Öffentlich­keit gesprochen, daß Frankreich eventuell die im Rhein- landpakt für den Westen zugestandenen Garantien auch auf den Osten auszudehnen wünscht. Außer­dem wird der Vorschlag einer ständigen Sonderkon- trolle in der entmilitarisierten Zone gemacht.

Wie es weiter heißt, werden bei der Entscheidung, ob eine Verminderung der Besatzung eintreten soll, nicht nur die Diplomatie Frankreichs, sondern vor allem auch aus rechtlichen und praktischen Gründen ganz unmöglich. Bis 1922 sei

die alte braune Type der Tausendmarkschcine

gedruckt worden. Es sei unmöglich, festzustellen, mit welchem Geldwert die einzelnen Noten von der Reichsbank ausgegeben worden sind. Reichsbanknoten im Nennwert von 128 Mil­liarden sind heute noch uneingelöst, während das ganze Ver­mögen der Reichsbank noch nicht einmal eine Milliarde aus- macht. Im Prozeßwege ist bis jetzt die Aufwertung von über 600 000 Mark Banknoten von der Reichsbank gefordert wor­den mit der Behauptung, daß die Banknoten vor dem Kriege ausgegeben worden seien. Es konnte aber jetzt schon fest­gestellt werden, daß davon 500 000 Mark erst nach dem Kriege ausgegeben worden sind. Vom Ausschutz wurden schließlich Anträge der Oppositionsparteien, die in einzelnen Fällen eine höhere Aufwertung verlangten, abgelehnt, da, wie auch Reichsjustizminister Dr. Hergt ausführte, das Wirtschafts- leben nicht von neuem aufs schwerste beunruhigt werden düHe, __________

Generaldirektor Dr. van Housen.

Dr. Lukaschek, der zum Bürgermeister der Stadt Hindenburg gewählt wurde, scheidet damit aus seinem bisherigen Amte als deutscher Ver­treter in der Gemischten Kommission für O b e r- s ch l e s i e n aus. An seine Stelle entsandte die Reichsregierung den in unserer Abbildung wiedergegebenen Gene­raldirektor und früheren Landrat in Oberschlesien

Dr. van Housen in die Kommission.

Verbot komMl-ifcher Kundgebungen.

Die polizeilichen Vorbereitungen für den Stahlhelmtag.

Der Berliner Polizeipräsident Zörgiebel hat die von der Kommunistischen Partei Deutschlands und dem Roten Frontkämpferbund für den 7. und 8. Mai 1927 in Berlin zum Stahlhelmtag geplanten Gegenkundgebungen, wegen unmittelbarer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, ver­boten. Für etwa von außerhalb nach Berlin kommende Mitglieder der genannten Vereinigungen weist der Polizei­präsident daraus hin, daß auch der geschlossene Abmarsch von den Bahnhöfen verboten ist und daß gegen etwa sich bildende Züge eingeschritten wird.

Wie vom Berliner Polizeipräsidium mitgeteilt wird, betrachtet die Polizei es als ihre Aufgabe, die staats­bürgerlichen Rechte zu gewährleisten. Ein Verbot des

die höchsten militärischen Stellen mitzureden haben, da Poincars sowie alle Mitglieder des französischen Kabi­netts, die der Rechten angehören, keine Entscheidungen ge­nehmigen werden, die nicht die Zustimmung des Obersten Kriegsrats gesunden haben. Hierdurch dürften allerdings die Verhandlungen wesentlich erschwert werden, da die Militärs in Frankreich sich bisher ständig gegen eine wirklich fühlbare Verminderung der Besatzung ausge­sprochen haben.

Seuer Ztvischenfall in Germersheim.

Überfälle auf das Opfer des Leutnants Rouzier.

Der im vorigen Jahre von dem französischen Leutnant Rouzier angeschossene Landwirt Joseph Mathes, der sich seit Mitte März nach einem Kurgebrauch wieder bei seinen Angehörigen in Germersheim befindet, ist wiederholt von französischen Unteroffizieren der Germersheimer Garnison belästigt worden. Da ihm der behandelnde Arzt, um die trüben Gedanken des Leidenden zu zerstreuen (die Kugel steckt noch immer im Kopf), empfohlen hatte, sich in Gesell­schaft zu begeben, suchte er am Sonntag, 1. Mai, eine Wirtschaft auf, wo er sich, ohne Alkohol zu genießen, einige Zeit unterhielt.

Als er sich auf die Straße begab, kamen ihm drei Unteroffiziere vom 171. Infanterieregiment auf dem Bürgersteig entgegen. Mathes wich den Soldaten aus, wurde jedoch von einem von ihnen am Arm gepackt und erhielt von einem anderen einen heftigenSchlagauf den Kopf. Zitternd vor Aufregung, setzte Mathes seinen Weg fort. Die drei Soldaten lauerten Mathes an der Queichbrücke auf, 'gerade an der Stelle, wo er im vorigen Jahr von Rouzier angeschossen wurde. Mathes suchte im nächstgelegenen Cafs Schutz. Der Besitzer des Safts ließ die Mathes folgenden Soldaten jedoch nicht hinein, worauf sich diese entfernten.

Staylyelmtages kam deshalb nicht in Frage. Die polizei­lichen Vorbereitungen sind bis ins kleinste organisiert, so daß die Polizei im allgemeinen mit einem absolut ruhigenVerlaufderTagung rechnet. Den Ver­anstaltern sind zudem eine Reihe von Pflichten auferlegt worden, die ebenfalls dazu beitragen dürften, Störungen zu vermeiden. Von der großen Veranstaltung im Lust­garten, die mit einem Vorbeimarsch an dem Bundesführer enden wird, werden alle Personen ferngehalten werden, die nichts mit ihr zu tun haben. Um der Taktik vorzu- beugen, die die Kommunisten in solchen Fällen erfahrungs­gemäß einschlagen, wird die Polizei ihren gesamten Wagenpark für Patrouillendienste zur Verfügung stellen, so daß auch Versuche, hier und dort kleine Einzelstörungen anzuzetteln, im Keime erstickt werden können.

Zur Durchführung dieser Maßnahmen wird vom 5. bis 9. Mai einschließlich für die gesamte Schutzpolizei die große Alarm stufe angesetzt, d. h., sämtliche Offiziere und Beamten müssen innerhalb dieser Zeit sich in den Unterkünften aufhalten, soweit sie nicht Straßen­dienst verrichten. Außerdem sind u. a. die Polizeisonder- wagen zum sofortigen Einsatz, aber mit einer gekürzten Besatzung und mit einer nur schwachen Ausstattung an Maschinengewehren, Maschinenpistolen ' und Leuchtmunition bereitzuhalten.

Drei Wochen WelwilMaffskouferenz.

Theunis' Begrüßungsrede in Genf.

Die Weltwirtschaftskonferenz wurde, wie vorgesehen, mit einer längeren Ansprache des Präsidenten Theunis eröffnet, in der er das einzigartige internationale Gre­mium' von Vertretern des gesamten Wirtschaftswesens begrüßte, ein Gremium, von dem man mit seinen Ver­tretern aus 47 Ländern einschließlich der Vereinigten Staaten, Rußland und der Türkei wohl sagen könne, daß es bis heute noch keine derartige Versammlung zur Prü­fung des gesamten Weltwirtschaftsprogramms gegeben habe.

Im ersten Teil seiner Rede gab der Präsident eine allgemein gehaltene Umschreibung des Programms der Weltwirtschaftskonferenz und im zweiten Teil eine Reihe von Vorschlägen für das Arbeitsverfahren der Konferenz, wobei er vor Überstürzung, aber auch vor Ver­schleppung der Arbeiten warnte und der Hoffnung Ausdruck gab, daß die Ergebnisse der ersten Weltwirt- schafskonserenz den Boden für den Erfolg weiterer Wirt- schaftskonferenzev vorbereiten wird. In bezug auf die Dauer der Konferenz gab er unter Hinweis aus die Zeit­knappheit vieler Delegierter der Meinung Ausdruck, daß die Konferenz am 21. vielleicht abgeschlossen werden kann, bat aber gleichzeitig sämtliche Delegierte, sich auf jeden Fall bis zum 28. Mai frei zu halten. Aus Vorschlag des Präsidenten wurde schließlich L o u ch e u r unter Be­tonung seiner Verdienste für das Zustandekommen der Weltwirtschaftskonferenz unter lebhaftem Beifall zum ersten Vizepräsidenten gewählt. Die übrigen Vize- präfidxnten und die Vorsitzenden der drei Hauvtausschüsie