HersfelöerTageblatt

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Hersfelder Kreisblatt

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Nr. 108

Dienstag, den 10. Mai 1927

77. Jahrgang

Drei Reden.

Das Reichsparlament beginnt nach der Osterpause wieder seine Arbeit, wichtige Angelegenheiten stehen zur Beratung. Gerade in diesem Augen­blick gewinnen einige Reden poli­tischer Führer, die am Sonntag an verschiedenen Stellen gehalten wur­den, besondere Bedeutung. Von einer unterrichteten Persönlichkeit des in­nenpolitischen Lebens wird uns dazu geschrieben:

Der Wiederzusammentritt des Reichstages hat vielleicht das Signal dafür gegeben, daß führende Männer der Regierungsparteien sich über unsere politische Lage äußerten. Dabei sind Erklärungen über das Verhältnis der Regierungsparteien zueinander durchaus nicht ver­mieden worden. Besonders ist es Dr. S t r e s e m a n n ge­wesen, der in Oeynhausen auf dem Vertretertag der Deutschen Volkspartei als Außenminister Versuche von ausländischen Presseorganen zurückwies, die deutsche Außenpolitik des Kabinetts Marx als durchaus nicht von dem Willen aller Regierungsparteien getragen zu be­zeichnen. Stresemann erklärte mit deutlicher Bezugnahme auf Kundgebungen in Deutschland, die insbesondere an die Tradition der alten Armee anknüpfen, daß diese Tem­peramentausbrüche durchaus nicht den Gang der deutschen Außenpolitik in eine andere Richtung abdrehen könnten und im übrigen im Hinblick auf die ganze bedrängte Lage Deutschlands verständlich seien. Das Ausland könnte da­für sorgen, daß der Grund für diese Temperamentaus­brüche beseitigt würde. Auch in der Frage eines Ost- l o c a r n o verweist Dr. Stresemann auf die bekannten Richtlinien, auf die sich ja die Regierungsparteien vor Schaffung der Koalition geeinigt haben.

Es ist also nicht so sehr die Außenpolitik selbst, die Dr. Stresemann zum eigentlichen Kern seiner Rede machte, sondern es ist das Verhältnis der deutschen Regierungs- . Parteien zueinander, das ja selbstverständlich Gegenstand von Sprengversuchen der Opposition ist, das aber doch fester erscheint, als diese Opposition und das Ausland wohl denken. Demgemäß ging in einer RostoÄer Rede der Führer -sMä&teB HoMtiErariel, iMMlich Gr a j

W e st a r p , breiter auf die I n n e n p o l i t l k ein. Wenn die Koalitionspolitik selbstverständlich auch immer eine Kompromißpolitik bleiben müsse, so habe die jetzige Koali- tion ihren scharf antisozialdemokratischen Kurs deswegen einschlagen müssen, weil sie von der Sozialdemo- kratie selbst dazu gezwungen worden sei. Als Beispiel hiezu führte er die Politik der Preußenregierung in der Frage des Finanzausgleichs an. Es fei der preußi­schen Regierung die Möglichkeit gegeben, mit Hilfe ihrer Stimme im Reichsrat sehr leicht Mehrheitsbeschlüsse des Reichstages unwirksam zu machen, werl zahlreiche Mit­glieder diese Reichsrats von den einzelnen sozialistischen Länderregierungen in ihrer Haltung bestimmt werden. Auch in der I u st i z und in der inneren Verwaltung ist der Einfluß der Reichsregierung ein geringer, kann auch durch die Maßnahmen politisch anders gerichteter Länder­regierungen leicht unwirksam gemacht werden. Die Worte, die dann der deutschnationale Führer gegen die Sozial- demokratie richtete, gingen nicht an der Tatsache vorbei, daß das Zentrum im Reiche mit der Rechten, in Preußen aber mit der Linken zusammengehe; das verbreite Un­klarheit auch über die Art, wie im nächsten Jahre der große Wahlkampf bei der R e i ch s t a g s - Neuwahl geführt werden solle, überhaupt stelle sich in den Ländern immer mehr heraus, daß eine Verbindung der Mitte mit der Linken fast eine Unmöglichkeit darstelle. Schließlich faßte Graf W e st a r p seine Ausführungen in eine Kampfansage gegen die Sozialdemokratie zusammen, wofür er auch bisher widerstrebende Parteien zu gewinnen hofft. Dabei müsse von den Deutschnationalen als der stärksten Koalitionspartei immer das in den Vordergrund gestellt werden, was alles einige.

Dieses Einigende bezeichnete ferner der Vorsitzende der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz, in einer Rede, die ebenfalls in Oeynhausen gehalten wurde, als eine aus den letzten Monaten entspringende erfreuliche Tatsache, be­schränkte sich aber darauf, dies lediglich hinsichtlich unserer außenpolitischen Linie darzulegen. Er sprach mit einer gewissen Zurückhaltung über unsere derzeitige außen­politische Lage; stärkere internationale Interessen, wie sie sich um China und Albanien zusammenballen, haben die deutsche Frage zurückgedrängt, — um so mehr ist es unsere Pflicht, unsererseits alles zu tun, um außenpolitisch wieder vorwärtszukommen, um immer wieder darauf hinzu­weisen, daß die Räumung des besetzten Gebietes am Rhein nicht ein Entgegenkommen bedeutet, sondern daß wir ein Recht darauf haben. Selbstverständlich dürfe die Erfüllung der Verpflichtungen, die nach dieser Richtung hin die Alliierten uns gegenüber haben und auf die wir energisch verweisen, nicht erkauft werden durch Zugeständnisse im O st e n. Hier berührt sich Dr. S ch o l z deutlich mit den Ausführungen Dr. Stresemanns und ge- Wissen Sätzen aus einer Rede, die vor kurzem der deutsch­nationale Justizminister Hergt in Beuthen machte; ge­rade diese sind ja von der Opposition als Ausdruck ge­wisser Meinungsverschiedenheiten im Kabinett bezeichnet worden. Auch handelspolitisch sind wir nach der Ansicht von Dr. S ch o l z nicht recht vorwärtsgekommen, da Ver­träge gerade mit unseren beiden Nachbarn im Westen und Osten noch nicht zum Abschluß gelangt sind. Nach einer Darlegung des Verhältnisses der Deutschen Volkspartei zu

25 000 Rm weniger Besorg gefordert

Neue Verhandlungen mit Frankreich.

Dr. Rieth wieder bei Briand.'

Die deutsch - französischen Verhandlungen, die Mitte voriger Woche in der Frage der Rheinlandräumung ein­geleitet worden waren, sind fortgesetzt worden. Wie die französische Presse zu melden weiß, aber erst jetzt bekannt wird, hat der französische Außenminister Briand am Frei­tag abermals den deutschen Botschaftsrat Dr. Rieth empfangen; außerdem sind noch Besprechungen für die nächsten Tage vorgesehen. Die letzte Unterredung ist nach französischen Blättermeldungen der Initiative Briands zu- zuschreiben, der den Wunsch hatte, die Verhandlungen, die zwischen Deutschland und Frankreich über die verschieden­artigsten Probleme geführt worden sind, fortzusetzen.

Der oft als offiziöses Sprachrohr benutzte „Petit Parisien" weist über die letzte Unterredung noch nähere Angaben zu machen. Danach hat Dr. Rieth erklärt, dast eine Herabsetzung der Besatzungstruppen im Rhein- land u m 25 000 Mann den in Locarno gemachten Zu­sagen entsprechen würde. Wenn die Alliierten von sich aus diese Herabsetzung vornehmen würden, wäre das ein Beweis dafür, daß sie dem Geist der damals abgeschlosse­nen Vertrage treu blieben. Französischerseits wendet man ein, dast man ja bereits eine sehr bedeutende Her­absetzung vorgenommen hat und dast die Umgruppierung der Einheiten in den grosten Zentren die alliierte Besaüung für die Bevölkerung der Koblenzer und Mainzer Zone bereits erleichtert hat. Nichtsdestoweniaer besteht, so sagt das Blatt weiter, die deutsche Reoiernng dar­

einer Reihe innenwirtschaftlicher und innenpolitischer Fra- gen, wobei er immer wieder die Notwendigkeit des Kom­promißcharakters der Innenpolitik betonte, stellte er zum Schluß noch einmal die Gemeinsamkeit der außenpolitischen Richtung fest, die durch das Bekenntnis der Deutschnatio­nalen zu ihr eheiM heto^L .serhtz.ckvie die- UmeupsMisch« Gemeinsamkeit durch das Bekenntnis dieser Partei zur Verfassung. Und Dr. S ch o l z schloß mit der Versiche­rung, daß die Deutsche Volspartei im jetzigen Reichs- kabinett, dem regierungspolitischen Ausdruck dieser Ge­meinsamkeit, weiter mitarbeiten wolle.

So durchklingt diese drei Reden nicht nur ein einheit­licher Ton, sondern es kommt in allen dreien auch der feste Wille der Parteien zum Ausdruck, auf absehbare Zukunft hinaus an der jetzigen Einheit festzuhalten.

Die Wichtigkeit der Landwirtschaft.

Ausschußarbeiten in Genf.

Nachdem etwa 50 Redner auf der Vollversammlung der Weltwirtschaftskonferenz in Genf bisher zu Worte ge­kommen sind, ist jetzt die Arbeit in die Kommissionen ver­legt worden. Im ganzen sind drei Ausschüsse gebildet worden, und zwar für Handelsfragen, für Jndustriefragen und für Landwirtschaftsfragen. Deutschland hat in keiner dieser Kommissionen den Vorsitz erhalten, dagegen ist zum Berichterstatter der Landwirtschaftskommission der ehe­malige Reichsminister Dr. Hermes bestimmt worden.

Im Landwirtschaftsausschuß ist eine polnische Ent­schließung eingebracht worden, in der zur Überwindung der Wirtschaftskrise die Kräftigung der Land­wirtschaft empfohlen wird. An alle Länder soll ein Appell gerichtet werden, damit sie in weitestgehendem Maße die Entwicklung der Landwirtschaft durch nationale Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Handels- und Kreditwesens fördern.

Der Reichspräsident in WilhelmShaven.

Besuch der Marineanlagen.

Reichspräsident von Hindenburg ist in Begleitung des Staatssekretärs Dr. Meißner, des oldenburgischen Ministerpräsidenten von Finckh, des Oberpräsidenten Noske, des oldenburgischen Staatsrats Ahlhorn und des Majors von Hindenburg, aus Oldenburg kommend, am Montag in Wilhelmshaven eingetroffen. Auf dem Bahn- .Hof erfolgte ein Empfang durch den Reichswehrmmister Dr. Gestler, den Chef der Marineleitung, Admiral Zenker, den Stationschef, Vizeadmiral Bauer, den Festungs­kommandanten sowie die Oberbürgermeister von Wck- Helmshaven und Rüstringen. Vor dem Bahnhofsgebäude war eine Ehrenkompagnie aufgestellt, deren Front der Reichspräsident, der Marschallumform trug, abschritt. Hierauf fuhr der Reichspräsident, von der Bevölkerung herzlichst begrüßt, zur nahen Evangelischen Gar- nisonkirche, durch die ein kurzer Rundgang unter­nommen wurde. Die Stadt ist festlich geschmückt.

Nach einer Autofahrt, bei der die Kaiser-Wckhelm- Brücke, die Einfahrten 1, 2 und 3, die Schiffsliegeplatze nu Nordhafen und die Marinewerft berührt wurden, besuchte der Reichspräsident die Kaserne am Mühlenweg, wo dre Marineteile des Standortes einschließlich der Besatzungen der ortsanwesenden Schiffe und Fahrzeuge der Reichs- marine, die herangezogenen auswärtigen Truppenteile des Stationsbefehlsbereichs und Krieger- und Marmevereme Paradeaufstellung genommen hatten. Der Reichspräsident

auf, und hierfür ist der neue Besuch Dr. Rieths der Beweis, dast die von ihr gewünschte Herabsetzung durchgeführt werde. Die deutsche Regierung verheimlicht jedoch nicht, dast sie ihre Forderungen nicht immer daraus beschränken werde und dast die Forderung nach voll­kommener Räumung des Rheinlandes gestellt werden würde, sobald Deutschland nach Ausführung der letzten Entwaffnungsklauseln sich für berechtigt halten werde, sich auf Artikel 431 des Versailler Vertrages zu berufen.

Die Enttäuschung von Locarno.

Auf dem Parteitag des rheinischen Zentrums in Köln sprach der Vorsitzende der Reichstagsfraktion, Geheimrat von Guörard, über das Zentrum in der neuen Reichs­regierung. Die an L o c a r n o und Genf geknüpften Wünsche seien stark enttäuscht worden. Auf die völlige Räumung und die baldige Rückkehr des Saar- landes zu Deutschland hätten wir ein gutes Recht. Das Saarland werde wirtschaftlich verelenden, wenn es bis 1935 von uns getrennt bleibe. Wir können unmöglich die ungeheuerliche Grenzziehung im Osten abermals garantieren und uns der Möglichkeit berauben, auf friedlichem Wege eine Änderung herbeizuführen. Wir erwarten von der Reichsregierung, daß sie in der Räu­mungsfrage entsprechend handelt. Neben dem „Fiasko von Locarno" steht das Fiasko der Abrüstungskonferenz. Wir wünschen auch die Erörterung des Dawes-Planes und der Reparationsfrage. Die Verlängerung des Republikschutzgesetzes bezeichnete der Redner als die dringlichste Arbeit nach Wiederzusammentritt des Reichs­tages. Er sehe im übrigen keine Krisenluft.

schritt dir Front ab und nahm den Vorbeimarsch entgegen. Sodann begab sich der Reichspräsident zum Ehren- f r i e d h o f, wo ein Kranz niedergelegt wurde. Nach kurzem Besuch beim Stationschef wurde dem Reichspräsi- ^reuten im CWe^t^m eine größere Anzüyl höherer Offiziere und Marinebeamten vorgestellt, woran sich ein Frühstück anschloß. Darauf beaab sich der Reichspräsident

Hindenburg bei den Oldenburger Kindern.

im Sonderzug über Oldenburg zu einem privaten Besuch nach Leer und Loga. Er gedenkt am Mittwoch morgen wieder in Berlin einzutreffen.

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Ein interessanter Vorgang ist noch von Hindenburg» Besuch in Oldenburg nachzutragen. Als sich die 1. Kom­pagnie der ehemaligen 91er zum Vorbeimarsch in Zug. kolonne geordnet und General von Hohnhorst sich an die Spitze gesetzt hatten, ging Hindenburg der Kompagnie ent- gegen und machte unter den Klängen des Königgrätzer Marsches den Parademarsch mit

Ausklang des Stahlhelmiages.

Berlin, 9. Mai.

Die aus dem ganzen Reich zusammengeströmten Stahlhelmer sind nun wieder heimgefahren, ihre Zahl wird von den verschiedenen Seiten auf 80 000 bis 110 000 geschätzt. Die imposante Kundgebung, zu deren Schutz 13 000 Beamte der Schutzpolizei aufgeboten worden waren, ist im wesentlichen ungestört verlaufen. Allerdings waren von Stahlhelmgegnern verschiedentlich Störungsversuche unternommen worden, dabei wurden

w insgesamt 825 Verhaftungen vorgenommen; freilich konnten die weitaus meisten Inhaf­tierten nach Feststellung ihrer Personalien alsbald wieder freigelassen werden. Als Höhepunkt des Stahlhelmtages wurde von allen Teilnehmern die Kundgebung im Lust­garten bezeichnet. Unvergeßlich einzelne Augenblicke. Trompetet! schmetterten von der Kuppel des Domes das