HersfelöerTageblatt

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Reisfelder Kreisblatt

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mit den Beilagen: Seimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblalt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Anterbaltuna und Mitte» Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 121

Mittwoch, den 25. Mai 1927

77. Jahrgang

Abschluß in Genf.

Die Montag abend beendete Weltivirt- schaftskonferenz in Genf nahm in der Schlußsitzung den Gesamtbericht an den Völkerbund einstimmig an.

Vielleicht hat ein Amerikaner das beste Urteil über die jetzt beendete Genfer Weltwirtschaftston- ferenz gefällt, die einen recht namhaften Erfolg auf­weifen könne und auf die öffentliche Meinung einen starken Einfluß ausüben werde. Zum mindesten sei die Konfe­renz, auch ohne daß man ein vorschnelles Urteil über ihre Ergebnisse fällen wolle, ein fehr ernsthafter Versuch.

Während der langen Verhandlungsdauer hat es recht häufig nicht an scharf aufeinanderprallenden Gegensätzen gefehlt. Aber doch ist man zum Schluß zu einer Art Eini­gung gekommen, die Entschließungen sind mit bedeutungs­losen redaktionellen Abänderungen durchweg angenommen worden. Auch die Formel, die die Billigung des Handels­systems der Sowjetrepublik ausspricht, wie es mit der russischen Delegation vereinbart war, fand ebenfalls einstimmige Billigung der Konferenz. Der russische Dele- gationsführer hat diesen Erfolg, den seine Regierung da- mit in Genf errungen hat, in seinen Schlußausführungen noch einmal scharf unterstrichen durch den Hinweis darauf, das wichtigste in dem Bericht der Konferenz sei die Er­klärung, daß die wirtschaftliche Zufammenarbeit aller Länder ohne Rücksicht aus ihr Wirtschaftssystem erfolgen solle. Dabei lehnte es der Russe aber mit noch größerer Deutlichkeit ab, nun etwa den Völkerbund und seine Ein­richtungen mit der Wetterführung dieses Werkes zu beauf­tragen. Das soll aber trotzdem geschehen. Der Völker­bund wird die Beschlüsse der Konferenz entgegennehmen und sie mit seinem größeren Gewicht als Vertreter der im Völkerbund vereinigten Staaten zur Verwirklichung zu bringen versuchen.

Die Beschlüsse der Konferenz bilden ein dickes Akten­stück, das in vier Kapitel zerfällt. Neben der allgemeinen Einleitung wird die Wirtschaftslage Europas dargestellt, dann die Nachkriegsfragen herausgearbeitet und schließ­lich der Versuch gemacht, die .notwendiZen FolMMMUM. M Leu Wieveiausvan-oer übel verfahrenen Wirtschaft Europas zu ziehen. Darin ist man natürlich sehr vor­sichtig gewesen. Man kommt in einen gewissen Fehler- kreis hinein, wenn darauf hingewiesen wird, die. finan­ziellen Kriegsfolgen seien so erhebliche, daß sie in manchen Ländern wohl erst nach Jahrzehnten erledigt sein würden. Neben diese finanziellen Kriegslasten treten die fortdauernden wachsenden R ü st u n g s lasten, die sich in einer ebenso ständig wachsenden Steuerlast auswirken. Von dort aus ist dann der Sprung sehr leicht zu der Feststellung, daß diese steuerliche Belastung der Wirt­schaften der einzelnen Länder die Wettbewerbstätigkeit Europas auf dem Weltwirtschaftsmarkt ganz bedeutend erschwert. Die Amerikaner waren es, die nach Ab­schluß der Konferenzarbeiten noch einmal auf die Not­wendigkeit verwiesen, die allgemeine Zolltarifhöhe zwi­schen den einzelnen Ländern möglichst gleichmäßig zu gestalten, — aber Amerika selbst ist nach dieser Richtung hin wirklich nicht mit gutem Beispiel vorangegangen.

In seinem Schlußwort betonte der Vorsitzende der Konferenz, der Belgier T h e u n i s, die Beschlüsse der genfer Konferenz stellten moralische Verpflichtungen dar. Der Völkerbundrat, dem sie zugeleitet werden, zieht damit zum erstenmal wirtschaftliche Fragen in den Kreis seiner Besprechungen, während die sozialpolitischen Fragen, die vielfach aufs engste mit den wirtschaftlichen Zusam­menhängen, zum Aufgabengebiet des Internationalen Arbeitsamtes gehören. „Der erste ernsthafte Versuch" — dieser Ausspruch des Amerikaners legt den Hauptton aus „Versuch"! Dieser Versuch wäre vielleicht einer weit­gehenden Verwirklichung zugeführt worden, wenn der englische Antrag, eine internationale Konferenz der Handelsminister zu veranlassen, nicht am Widerstände verschiedener Länder gescheitert wäre. Alles in allem ist die Genfer Wirtschaftskonferenz zum mindesten eine Ver­anstaltung gewesen, bei der die führenden Leute aus In­dustrie, Landwirtschaft und Handel zum mindesten aller europäischen Länder sich zusammenfanden, sich aus- sprachen und damit das eigene gegenüber deck fremden Interesse abzuwägen in die Lage gekommen sind.

*

i C. F. v. Siemens über die Konferenz.

Der Präsident des Deutschen Reichswirtschaftsrats, Herr von Siemens, sagte in Genf in einer Unterredung mit dem Vertreter des „Journal de Genöve" u. a.:

Ich glaube nicht, daß der wirtschaftliche Reinigungsprozeß in Deutschland schon beendet ist, aber das Schlimmste haben wir hinter uns. Die­jenigen Länder, die durch Krieg und Inflation auf künst­lichen, nicht auf natürlichen Grundlagen ruhende wirt- schaftliche Organisationen geschaffen oder sie über die natürlichen Bedürfnisse des Landes entwickelt haben, werden ebenfalls einen solchen Reinigungsprozeß durch­wachen müssen, ehe sie zu gesunden, entwicklungsfähigen Zuständen kommen können, und keine künstlichen Mittel wie direkte oder indirekte Staatshilfe werden sie davor bewahren.

Dann ging Herr von Siemens auf die letzte Wert­verminderung der deutschen Jnduftriewerte ein, die nach seiner Auffassung auch nach dem Börsensturz im Durch­schnitt immer noch viel zu hoch stehen und vielleicht nach einer vorübergehenden Erholung weiter abgleiten wer-

England bricht mit Rußland

Baldwin für Abbruch

der Beziehungen zu Moskau.

Abberufung der Handelsdelegationen.

Die von der gesamten politischen Welt mit großer Spannung erwartete Erklärung der englischen Regierung über das weitere Verhältnis zwischen Rußland und Groß­britannien nach dem Arcos-Zwischenfall ist am Dienstag, nachmittag erfolgt. Überraschenderweise gab der Chef der englischen Regierung, Ministerpräsident B a l d w i n , die Erklärung selbst ab, Wohl, um ihr hierdurch nach außen hin einen größeren Nachdruck zu verleihen.

Nach einem Reutertelegramm erklärte Baldwin, die englische Regierung werde, falls das Unterhaus am Donnerstag dies nicht mißbilligen wollte, das Handels- a b k o m m e n mit Rußland a u f h e b e », die Ab­reise der Sowjethandelsdelegation und der Sowjetver­tretung in London verlangen und die britische Mission aus Moskau abberufen.

Schon der amtliche britische Funkdienst hatte kurz vor der Rede Baldwins auf diesen bevorstehenden Bruch zwischen England und Rußland hingewiesen. Er rief hier­bei eine vor etwa drei Monaten an die Sowjetregierung gerichtete englische Beschwerdenote ins Gedächtnis, in der es hieß: „Die britische Regierung hält es für nötig, mit allem denkbaren Nachdruck die Sowjetregierung warnend darauf hinzuweisen, daß es Grenzen gibt für das, was der Volksstimmung in England zugemutet werden kann, und daß, falls die Mißstände nicht aufhören, über die obenstehend Klage geführt worden ist, die Annullie­rung des Handelsabkommens, dessen Be­stimmungen in derart flagranter Weise verletzt worden sind, und sogar auch der A b b.rL ch der l a u | e n d c n d i^wlua-m-a4isrhen Beziehungen unvermeidlich wird."

Man sieht also, daß dieses Mal die fd im englischen Kabinett, die schon für e China eingetreten war, die Oberhand, behalten hat. Chamberlain, der der verantwortliche Außenminister des Kabinetts ist, soll sich nach wie vor gegen einen Bruch mit Rußland ausgesprochen haben. Ob dem Bruch der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen England, und Ruß­land auch die Aufhebung der diplomatischen Beziehungen folgen wird, ist noch nicht bestimmt, aber nicht unwahr­scheinlich. Die englische Presse, die sich in dieser Frage als

lärfere Richtung nen Bruch mit

den. Er faßte dann seine Meinung über das Ergebnis der Weltwirtschaftskonferenz in folgende Sätze zusam­men: Aller Anfang ist schwer. Aber mit jedem Tag haben die Teilnehmer mehr und mehr den Eindruck erhalten, daß die Zeit nicht unnütz vergeudet, sondern gute Arbeit geleistet worden ist, die hoffentlich auch in der Zukunft ihre Früchte tragen wird. Dies liegt aber nicht in der Macht der Konferenz oder ihrer Teilnehmer, sondern bei den politischen Instanzen, die im Völkerbund zusammen- geschlossen sind und diese Konferenz einberufen haben. Wir können nur wünschen, daß sie die Klugheit und auch den Willen aufbringen, die Empfehlungen in die Tat um- -usstzsn.

Das neue Strafgesetzbuch.

Die Vorlage dem Reichstag zugegangen.

Den Reichstagsabgeordneten ist in diesen Tagen der Entwurf eines Allgemeinen deutschen Strafgesetzbuches zugegangen, der vom Reichsminister der Justiz, Hergt, nach Zustimmung des Reichsrats dem Reichstag zur Be- chlußfasfung vorgelegt werden wird. Der Entwurf hat m ganzen 413 Paragraphen, die in zwei Büchern zu- ammengefaßt sind. Das erste Buch „V e r b r e ch e n u n d Vergehen" enthält einen allgemeinen Teil mit elf Ab­schnitten und 85 Paragraphen sowie einen besonderen Teil mit 36 Abschnitten, der die Paragraphen 86 bis 374 umschließt. Das zweite Buch „Übertretungen" ent­hält die Paragraphen 375 bis 389 im allgemeinen Teil und 390 bis 413 im besonderen Teil.

Von besonderer Bedeutung sind die Abschnitte 1 bis 10 im zweiten Teil des ersten Buches, also die Paragraphen 86 bis 183. Sie bringen die Bestimmungen über Hoch­verrat und Landesverrat, Angriffe gegen die republika­nische Staatsform und gegen verfassungsmäßige Körper­schaften, Vergehen bei Wahlen und Abstimmungen, Störungen der Beziehungen zum Ausland, Angriffe gegen die Wehrmacht, Verletzung der Amtspflicht, Amtsan­maßung und Amtserschleichung, Auflehnung gegen die Staatsgewalt, die Störung der öffentlichen Ordnung und Störung des religiösen Friedens und der Totenruhe. Der Entwurf soll noch vor den Sommerferien im Reichs­tag beraten werden.

Zusammenwirken zwischen Siadkund Land

Schiele auf der Dortmunder Landwirtschaftsausstellung.

Zur Eröffnung der 33. Wanderausstellung der Deut­schen Landwirtschaftsgesellschaft überbrachte der Reichs- minifter für Ernährung und Landwirtschaft, Schiele,

sehr gut unterrichtet gezeigt hat, hat verschiedentlich da­hingehende Andeutungen gebracht.

Rußland hat bereits die Drohung Englands auf Ab­bruch der Handelsbeziehungen pariert. Der russische Volkskommissar für Handel hat nämlich an den Handels- Vertreter in London die Anweisung gegeben, sich der Unterbringung neuer Bestellungen unter den englischen Industriellen zu enthalten. Auch soll versucht werden, bereits erteilte Aufträge wieder rückgängig zu machen.

Großer Andrang zum Unterhaus.

In Erwartung der Regierungserklärung über die Beziehungen zu Rußland waren Haus und Tribüne über- füllt. Premierminister Baldwin wurde bei seinem Er­scheinen mit lautem Beifall empfangen Die Diplomaten- logen und Dominionsgalerien waren schnell überfüllt, und es verursachte große Schwierigkeiten, die später Kommen­den unterzubringen, u. a. war auch der deutsche Bot­schafter S i h a m e r zugegen. Während der Kleinen An­fragen lehnte der Kriegsminister Worthington-Evans es ab, sich darüber zu äußern, seit wann das im Arcosgebäude gesuchte Dokument im Kriegsministerinm vermißt wurde, indem er erklärte, es würde nicht im öffentlichen Interesse liegen, diese Information zu geben.

»

Tschiischerm in Paris.

Vermittlungsversuch bei der französischen Regierung.

Der russische Volkskommissar für das Auswärtige, Tschitscherin, der zur Wiederherstellung seiner Gesundheit einen längeren Erholungsurlaub im Süden Frankreichs verbracht hat, ist plötzlich in Paris eingetroffen, wo er bereits auf dem französischen Auswärtigen Amt vor­gesprochen hat. In gut unterrichteten politischen Kreisen nimmt man an, daß dieser Besuch Tschitscherins mit den englisch-russischen Zerwürfnissen in Verbindung steht. Auffallend ist übrigens, daß auch der fran- zösische Botschafter in Moskau, Herbette, in Paris ein­getroffen ist. In der Pariser Presse wird darauf hin- gewiesen, daß beide Staatsmänner versuchen werden, die französische Regierung davon abzuhalten, daß sie in die Fußtapfen des britischen Kabinetts trete. Ob diese Be­mühungen Erfolg haben werden, bleibt abzuwarten, zu­mal ein großer Teil der französischen Presse bereits dafür eingetreten ist, England in seinem Kampf gegen Rußland zu unterstützen._____________

Grüße und Wünsche des Reichspräsidenten und der Reichsregierung und führte u. a. folgendes aus:

Der schwere Kampf der Landwirtschaft um ihre Lebensbedingungen wird letzten Endes geführt nicht nur für die Zukunft unserer Bauern, sondern für die Zukunft unseres ganzen deutschen Volkes in Stadt und Land. Es gibt keinen wirklichen Gegensatz zwischen Verbraucher und Erzeuger. Die Not des einen ist in der Tat die Not des anderen.

Die Ausstellung beweist, daß die Landwirtschaft trotz schwerster wirtschaftlicher Sorgen den Glauben an ihre eigene Kraft und den Mut zur eigenen Verantwortung nicht verloren hat; sie gibt Kunde von den riesenhaften Anstrengungen, die die Landwirtschaft im Verein mit der Wissenschaft und Technik vollbracht hat, um dem großen Ziele näherzukommen, unserem Volke die wahre U n - abh än gi gleit der Existenz zu erkämpfen und zu sichern. Zugleich zeigt die Ausstellung, daß in den engen Wechselbeziehungen zwischen Industrie und Landwirtschaft das wichtigste Tätigkeitsfeld der Industrie liegt, daß die deutsche Landwirtschaft das größte und sicherste Absatz­gebiet für Industrie und Gewerbe, die zuverlässigste Stütze des Binnenmarktes ist.

Nur enges, vom Geiste gegenseitigen Verständnisses getragenes Zusammenwirken zwischen allen Erwerbsstän­den, zwischen Stadt und Land, zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zwischen Wissenschaft und Praxis kann zu einer wirkungsvollen Belebung unseres Hei- mischen Marktes und damit zur Überwindung der Wirtschafts- und Arbeitssorgen führen. Bei Sicherung ihrer Existenzbedingungen ist die Landwirtschaft durchaus in der Lage, durch weitere Intensivierung ihrer Betriebe an der Behebung dieser Sorgen mitzuarbeiten und neue bodenständige Arbeitsplätze zu schaffen und so die unter der Dauerarbeitskrise leidenden Großstädte zu entlasten.

Sozialdemokraiischer Parteitag In Kiel.

Braun über die Hohenzollernabfindung.

Das bisher wichtigste Ereignis auf dem Kieler Parteitage war die Rede des preußischen Ministerpräsiden­ten Otto Braun über die Stellung der sozialdemokra- tischen Minister zur Frage der F ü r st e n e n t e i g u u n g. Der Wortführer der Opposition, die namentlich aus Sachsen und Thüringen stammt, war Dr. Kurt R o s e n f e l d, der dem Minister Braun vorwarf, er hätte durch seine Befürwortung des Kompromisses in der Enteignungsfrage eine Abwande­rung von Parteimitgliedern nach links bewirkt und die Kom­munisten ernteten so die Früchte der Politik der Sozialdemo- kraten in Preußen. Demgegenüber stellte Braun fest, daß bei der Ablehnung des Kompromisses die Streitigkeit mit den Hohenzollzm vor die ordentlichen Gerichte gekommen wäre.