HersMer Tageblatt

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Hersfelder Kreisblatt

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mit den Beilagen: Seimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 15t

Freitag, den S. Juli 192t

tt. Jahrgang

Ein historischer Augenblick.

Ehe der Reichstag in die Ferien geht, bemüht er sich, die wichtigsten gesetzgeberischen Aufgaben, die ihm vor­gelegt sind, noch zu erledigen. Das ist ihm gelungen bei dem Kriegsgerätegesetz und bei dem ungleich wichtigeren Gesetz über die Arbeitslosenversiche­rung, das im Plenum des Reichstages eine sehr rasche Behandlung erfahren konnte, weil die Hauptarbeit hier­für in vielen Monaten der Vorbereitung bereits im Aus­schuß geleistet worden ist. Die Versuche, am Resultat noch irgend etwas zu ändern, sind in der Hauptsache erfolglos geblieben, so daß dieses gewaltige Werk endlich verwirk­licht worden ist. Daß dies gelang, ist deswegen besonders wichtig, weil wir ja zurzeit eine Arbeitslosenziffer haben, die ganz beträchtlich geringer ist als damals, als das Gesetz vorgeschlagen wurde. Die Bedenken, die damals erhoben werden mußten, ob nämlich die neue Versicherung überhaupt in der Lage sein würde, die an sie gerichteten finanziellen Anforderungen zu erfüllen, sind jetzt hinfällig geworden, weil sich die Z a h l d e r A r b e i t s l o s e n um weit über die Hälfte vermindert hat. So wird die Versicherung in der Lage sein, sich finanziell zu kräftigen, bis im Spätherbst und im Winter die Arbeitslosenziffer wieder in die Höhe steigt.

Ebenso ist das Kriegsgerätegesetz, das ja auf Verein­barungen mit der Entente vom November vergangenen Jahres beruht, erledigt worden und damit wurde — zweifellos ein historischer Augenblick — der Schlußpunkt hinter das ebenso lange wie für uns Deutsche außerordentlich schmerzliche Kapitel unserer Entwaffnung gesetzt. Jetzt hat die Entente wirklich nichts mehr, was sie eventuell als einen Verstoß gegen die Entwaffnungsbe­stimmungen geltend machen könnte; sie sorgt ja dafür aufs emsigste, daß die Entwaffnungsfesseln, die man uns an­gelegt hat, von uns nirgends gesprengt werden.

Dem Reichstag bleibt aber doch noch die Erledigung einiger Aufgaben übrig, ehe er in die Ferien geht, und schließlich noch eine, die zurzeit, qgn HesW-erL^GMeL 4to^ iäÄiö^*<^ ist. Neben der Frage der Schaffung eines Nationalfeiertages, wobei auch die Ansichten schon recht weit auseinandergehen, neben einem endgültigen Beschluß über die Z o l l v o r l a g e ist es vor allem der Reichsschulgesetzentwurf, bei dem die Geister heftig aufeinanderplatzen werden und dessen Schicksal vorläufig noch ganz unbestimmt ist. Man hat sich im Reichstag nicht entschließen können, ihn so zu behandeln wie den kommenden Gesetzentwurf über die Beamtenbesoldung, ihn also ohne Beratung im Plenum sofort dem zuständigen Reichstagsausschuß zu überweisen. Statt dessen soll erst noch eine Debatte darüber stattfinden und zu diesem Zweck eine besondere Tagung des Reichstages im September erfolgen.

Die Absichten, die mit dem Reichsschulgesetzentwurf von den verschiedenen Parteien verfolgt werden, gehen ja weit auseinander. Deutschnationale und Zentrum legen größtes Gewicht darauf, das neue Reichsschulgefetz zu einem starkenBollwerk für dieErhaltung der Bekenntnisschule zu machen; die Deutsche Volkspartei wieder will die christliche Simultanschule bevorzugt wissen, ohne allerdings deswegen die Kon­fessionsschule zu benachteiligen. Auf der Linken aber trägt man dem Grundsatz einer Trennung von Kirche und Staat Rechnung und will deswegen einer Simul­tanschule ohne diesen christlichen Charakter bzw. der welt­lichen Schule einen Weg zu weiterer Entwicklung öffnen. Leicht wird daher eine Mittellinie nicht gefunden werden können; man erinnere sich an die Schwierigkeiten, die an­läßlich der Verfassungsberatungen in Weimar gerade die Fassung der betreffenden Artikel 146 und 147 gefunden hat. Die gesamte Verfassung war fertiggestellt, nur über diese beiden Artikel konnte erst im Verlauf der dritten Lesung eine Einigung gefunden werden.

Gewiß sind die Gegensätze von damals nicht in der­selben Schroffheit bestehengeblieben. Aber die langjährigen Verhandlungen über den ersten Reichsschulgesetzenwurf aus dem Jahre 1921 haben bewiesen, daß eine Einigung kaum herbeizuführen ist, die Angelegenheit vielmehr be­sonders deswegen im parlamentarischen Kampf aus­getragen werden muß, weil sich namentlich die Verfechter der Bekenntnisschule inzwischen zu einer breiten ge­schlossenen Front zusammengefunden haben und von den entsprechenden Parteien weitestgehende Berücksichtigung ihrer Forderungen verlangen. Alles weitere wird ja vor allem dadurch beeinflußt werden, wie der Reichsschul­gesetzentwurf nun aussehen und namentlich wie die Haltung der Deutschen Volkspartei ihm gegenüber sein wird.

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Sonnabend Reichstagsschluß.

Septembertagung beschlossen.

Im Ältestenrat des Reichstags sind die Parteien über- eingekommen, die Sommertagung am Sonnabend zu be­enden. Der Ältestenrat hat ferner beschlossen, im September eine kurze Tagung abzuhalten, die ausschließ­lich der ersten Beratung des Schulgesetzentwurfes und des Liquidationsschädengesetzes gewidmet sein soll. Der ge­naue Termin dieser Septembertagung, dw wegen der Um­bauten im Reichstage wahrscheinlich im Hause des Preu­ßischen Landtages, abgehalten werden wird, soll noch be­stimmt werden.

Erhöhung des Kartoffel- und Zuckerzolls.

Die Zollvorlagen im Ausschuß angenommen.

Der Handelspolitische Reichstagsausschuß beriet die Zollvorlage weiter. Reichsernährungsminister Schiele entwickelte ein Programm zur Rationalisierung und Ren- tabilisierung der Landwirtschaft. Er stellte fest, daß zwischen ihm und dem Reichswirtschaftsminister nicht der geringste Zweifel darühe bestehe, daß eine Imparität zwischen Industrie und ‘ ' dwirtschaft vorhanden ist und daß diese beseitigt toei„™ü muß. Erst nach Beseitigung dieser Imparität könne"van die Parität mit den übrigen Rationen herstellen. 3e

Der Ausschuß nahn^mit 13 gegen 12 Stimmen der Demokraten, Sozialdemolraten und Kommunisten den Gesetzentwurf über Zolländerungen in der Regierungs­fassung an. Damit istdisErhöhungdes Kartof - felzolls bewilligt. Weiter wurde die Erhöhung des Zuckerzolls mit 16 gegen 10 Stimmen der Linken an­genommen, desgleichen die Ermäßigung der Zuckersteuer aus 10,50 Mark für den Doppelzentner.

Abgelehnt wurde der Antrag des Bayerischen Bauern- bundes, die Zollfreiheit für Milch zu beseitigen. Ange­nommen wurde dagegen eine Entschließung der Re­gierungsparteien zugunsten der Milchwirtschaft und eine Entschließung für Neuverteilung des Gefrier­fleischkontingents.

Keine deutsche Aufrüstung.

Im Auswärtigen Ausschuß erstattete Graf Bernstorff als Referent des Auswärtigen Amtes Bericht über die Genfer Abrüstungsverhandlungen. Reichsaußenminister Dr. S t r e s e m a n n gab in der Aussprache die Erklärung ab, daß die Behauptungen über Besprechungen oder sogar Vereinbarungen hinsichtlich einer deutschen Auf­rüstung völlig aus der Luft gegriffen seien.

Die Frage der Militärattaches.

Nach einer scheinbar offiziösen Mitteilung an die Presse zur Frage der Entsendung von Militärattaches in die Hauptstädte der ehemals feindlichen Länder steht die Reichsregierung dieser Frage zunächst noch abwartend gegenüber. Beschlüsse sind noch nicht gefaßt. Aus Grund des Versailler Vertrages hat nach Auffassung an zuständi­ger Berliner Stelle Deutschland unzweifelhaft das Recht zur Entsendung von Militärattaches, da Artikel 179 nur die Entsendung von Missionen, nicht aber von Militär­attaches verbietet. Bei dieser Sachlage könne die Anwen­dung dieses Rechts nur eine Fragederpolitifchen Zweckmäßigkeit sein. Es werde deshalb auch nicht daran gedacht, aus dieser Angelegenheit eine Prestige- f r a g e zu machen oder für die Zulassung deutscher Mili­tärattaches irgendeine Gegenleistung zu gewähren. Man erinnert in diesem Zusammenhang auch daran, daß das Generalsekretariat der Botschafterkonferenz bereits im Jahre 1921 auf eine Anfrage Österreichs, das durch den Vertrag von St. Germain der gleichen Bestimmung unter­worfen ist, die Antwort gab, daß der Ausdruck „Mis­sionen" nicht auf Militärattaches anzuwenden sei.

*

In diesem Zusammenhang ist es interessant, zu er­fahren, daß deutsche Reichswehr offiziere ähnlich wie im vorigen Jahr auch in diesem Jahre an den englischen Luft- . Manövern teilgenommen haben. Die Einladung hierzu erfolgte durch Vermittlung des englischen Militärattaches in Berlin. Im übrigen haben, wie weiter betont wird, die Reichswehroffiziere natürlich als Privatpersonen an den in voller Öffentlichkeit stattfindenden englischen Luft­manövern teilgenommen. Irgendeine politische Bedeutung kommt daher ihrer Reise nicht zu.

Belgien und die Reichswehr.

DeutschediplomatischeSchritteinBrüssel.

Der belgische Kriegsminister de Broqueville soll im Senat von deutschen Rüstungen gesprochen haben, die für die Zukunft beunruhigend seien. Angeblich hat er dabei u. a. behauptet, daß er die Zahl der Mannschaften, die die Reichswehr alle sechs Monate entlasse, und die Zahl derjenigen, die nur drei, fünf oder acht Jahre unter den Waffen behalten würden, angeben könne.

Sollte der belgische Kriegsminister tatsächlich der- artige Erklärungen abgegeben haben, so würden sie, wie von zuständiger deutscher Seite mit aller Entschiedenheit festgestellt wird, jeder Grundlage entbehren. Zur Auf­klärung der Angelegenheit sind die erforderlichen diplomatischen Schritte unternommen worden.

Der Kampf um den Versassunastag.

Förderung des Gedankens der Volksgemeinschaft.

Der Rechtsausschutz des Reichstages setzte am Don­nerstag die Besprechung der Anträge über die Einsetzung des 11. August als Nationalfeiertag fort. Im Mittelpunkt der Debatte stand der Zentrumsantrag, die Verfassungs- seier am 11. August, wenn es ein Sonntag ist, sonst am ersten Sonntag nach dem 11. August abzuhalten. Die Sozialdemokraten dagegen wollten auf alle Fälle den 11. August als Feiertag eingesetzt wissen. Sie wollen jedoch für die Landwirtschaft Ausnahmen zulassen.

Reichsinnenminister & Keudell ergriff in der Debatte

das Wort und stellte mit Bedauern fest, daß die Frage, ob der Verfassungstag an einem Sonntag oder aber am 11. August zu feiern sei, keine Klärung gefunden habe. Die Reichsregierung werde dem im Ausschuß geäußerten Wunsche gemäß bei den Landesregierungen von Sachsen und Baden Erkundigungen darüber einziehen, ob die gesetzliche Festlegung des 11. August als Feiertag zu wirt­schaftlichen Schwierigkeiten geführt habe. Im übrigen be- dauerte der Minister, daß die ganze Frage so stark partei­mäßig behandelt werde.

Die Reichsregierung bringe dem Problem vollstes Verständnis entgegen und würde es begrüßen, wenn durch Ausschaltung der parteimäßigen Behandlung der Gedanke einer wirklichen Volksgemeinschaft auch in dieser Frage gefördert'würde.

Daraus wurde die Weiterberatung auf Freitag vertagt. ____________

Prinz Friedrich Sigismund f.

Ein Opfer seiner Spor 1 begeisterun&

Prinz Friedrich Sigismund von Preußen, der in Luzern seinen schweren Verletzungen erlag, die er sich beim Sturz mit dem Pferde während eines Trainings zugezogen hatte, ist ein Sohn des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen. Er hat ein Alter von 36 Jahren erreicht. Vermählt ist er mit Marie Luise, Prinzessin von Schaumburg-Lippe, die selbst zu den er­

folgreichsten deutschen Tmnterreitertnnen zählt. Der Ehe sind zwei Kinder entsprossen. Ein Bruder des Prinzen Fried­rich Sigismund war der als Flieger gefallene und ebenfalls als hervorragender Sportsmann bekannte Prinz Friedrich Karl.

Prinz Sigismund zählte zu den besten deutschen Turnier­reitern; sein Tod bedeutet für den deutschen Turniersport einen sehr schweren Verlust. Besonders in den letzten Jahren stand der Prinz in der vordersten Reihe der erfolgreichen deut­schen Tunierreiter. Aus dem Luzerner Turnier hat er noch vor einigen Tagen die Olympia-Vielseitigkeitsprüfung ge­wonnen.

Die beim Concours Hipptque in Luzern anwesenden zahl­reichen deutschen Reiter haben zum Zeichen der Trauer ihre weitere Teilnahme am Reitturnier abgesagt.

Der Prinz hat sich zwei Operationen unterziehen müssen, doch haben diese sein Leben nicht retten können, da seine Verletzungen zu schwer waren. Außer fünf Rippen- brüchen und einer Leberzerreißung hat er bei dem Sturz sich auch einen Darmritz zugezogen. Seine Leiche wird nach PotK« dam übergeführt werden. ,

Für überparteiliche Behandlung der Schuldlüge.

Die Goslarer Reichstagung des R. D. V. i

Reichspräsident von Hindenburg hat das Begrüßungs- telegramm des in Goslar tagenden Reichsausschusses Deutscher Verbände erwidert und dem Verband guten Er­folg für seine weitere Arbeit gewünscht. Von den Refe- raten ist besonders die Rede des O b e r st e n a. D. B e r n - hard Schwertfeger-Hannover über »Deutschlands Kriegsschuld in der öffentlichen Meinung der Welt" noch zu erwähnen. Es ist ein großer Fortschritt, so betonte der Redner, wenn heute schon einzelne so linksstehende Per- sönlichkeiten wie Maximilian Harden die Tatsache einer Schuldfrage gänzlich verneinen. Auch das Ausland gibt mehr oder minder zu, daß die Schuldthese von Versailles in historischem, juristischem und morali- u ch bedeutet.

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Versailles in historischem, juristischem schem Sinne einen unerhörten F e h l s p r Als wichtigste Aufgabe des Verbandes bezeichnete Schwert- feger die überparteiliche Behandlung des Schuldproblems, das vielleicht die einzige deutsche Frage ist, in der ein Z u - j sammengehenallerParteien bereits möglich ist.

Darauf erwähnte Universitätsprofessor Dr. P o h l - Tübingen, daß alle Deutschen nach der Katastrophe des Welttrieges ein Interesse an internatio­naler Gerichtsbarkeit hätten, doch stellten die Be­stimmungen des Versailler Vertrages und des Genfer Völkerbundes noch keine Richtlinien dar, denen sich die Völker auf die Dauer anschtteßen wollten, „ __,