Hersfelöer Tageblatt

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/ Illustriertes Anterhaltungsblakt / Nach Feierabmd / Herd und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 214

Dienstag, den 13. September 1927

77. Jahrgang

„Ein Frevel."

Die Erhöhung der Beamtengehälter hat der Reichs- finanzminister Dr. Köhler in seiner Magdeburger Rede als eine unbedingte Notwendigkeit hingestellt; die Inter­essen des Reichs und der Länder müßten sonst ebenso not­leiden wie die Interessen des gesamten deutschen Volkes Dabei hat er in den Vordergrund gestellt, daß durch diese Erhöhung der Reichsausgaben eine Steigerung der Steuer- und Tariflasten nicht herbeige­führt werden würde — wobei freilich die Frage offen bleibt, ob diese Zusage auch für die Länder und Gemein­den hinsichtlich der ihnen nun entstehenden Mehrausgaben Geltung hat, da ja auch dort die Beamten eine ent­sprechende Gehaltsaufbesserung erfahren werden. Zwei­fellos werden auch die Arbeiter in Reich, Ländern, Ge­meinden und der Deutschen Eisenbahngesellschaft mit neuen Lohnforderungen auftreten, und da wird man in - der deutschen Wirtschaft ein sehr bedenkliches Gesicht darüber machen, wie sich nun nach dieser Richtung hin das neue Besoldungsgesetz auswirken wird.

Der Minister will auf der einen Seite beruhigen, wenn er — zweifellos richtig — ausführt, daß die Erhöhung der Beamtengehälter eine Stärkung der Kaufkraft dieser Ver­braucherklasse darstelle. Gerade das starke Anschwellen der Beamtenschaft jeder Art in den letzten Jahrzehnten be­deutet, daß sie als Konsument noch weit gewichtiger wirkt als früher, eine Hebung ihrer Kaufkraft also ein An­wachsen der Nachfrage von nicht zu unterschätzender Be­deutung darstellt. Auch darin hat der Minister recht, daß eine Preiserhöhung auf Grund der neuen Besoldungs­reform an sich nicht gerechtfertigt erscheint, da ja eine gleich­zeitige Steigerung der auf der Wirtschaft liegenden öffent­lichen Lasten nicht erfolgen soll. „Es wäre ein Frevel an der ganzen deutschen Volksgemeinschaft, wenn diese Aufbesserung das Preisniveau erhöhte," äußerte der Reichsfinanzminister und drohte überdies mit einem Ein­greifen der Reichsregierung, wenn seine Mahnung nichts

' Ob sie aber etwas nutzen wird, vor allem aber, ob

sie etwas nützen kann? Man wird zunächst einmal ab- zuwarten haben, welche Rückwirkungen die Gehaltsreform nun auf die Löhne und Gehälter haben wird, die in der deutschen Wirtschaft den Angestellten und Arbeitern ge­zahlt werden. Setzt hier eine gleichlaufende Bewegung ein — und gerade die Zeiten einer anscheinend guten Wirtschaftsentwicklung geben nach jahrzehntelanger Er­fahrung einen besonderen Anreiz dazu! —, so führt das zu einer Erhöhung der Erzeugungskosten, die zu verhin­dern ganz außerordentlich schwierig überall gerade dort sein wird, wo man im Interesse einer möglichst niedrigen Preisgestaltung schon jetzt mit aller nur denkbaren Spar­samkeit und Einschränkung rechnet und arbeitet. Und die oben ausgesprochene Befürchtung, die Länder und namentlich die Gemeinden würden die ihnen jetzt ent­stehenden Mehrausgaben nun etwa durch Tariferhöhungen bei ihren Gas-, Wasser-, Elektrizitäts-usw.-Betrieben Her- einzubringen versuchen, ist im Hinblick auf zahllose früher gemachte Erfahrungen wirklich nicht von der Hand zu weisen. Gerade dorthin möchte man einen Teil des ministeriellen Wortes vom „Frevel" hinüberleiten, weil für sie dasselbe gilt, was der Minister an Mahnungen in seiner Rede der Privatwirtschaft widmete. Die Posttariferhöhung — nicht zuletzt begründet mit der bevorstehenden Besoldungsreform — eröffnete aber schon recht bedenkliche Aussichten.

Alles dies wird man abzuwarten haben, the man feststellen kann, ob die Steigerung der Kauskraft der Be­amten nun wirklich in der beabsichtigten Höhe und vor allem auf die Dauer erfolgen wird. Zweifellos wird es Kreise geben, die diese Erhöhung der öffentlichen Per­sonalausgaben ohne weiteres als „Grund" für Prers- heraufsetzungen benützen werden. Unrecht hat der Minister nicht: man liest schon an manchem Laden das Plakat: „Trotz allgemeiner Preissteigerung hier noch Preisabbau" oder ähnliches. Das wirkt in entgegen­gesetztem Sinne; denn schneller und leider auch leichter rollt das Geld; mit dem Psennig zu rechnen haben wir schon fast ganz verlernt!

Drohend aber erhebt in naher Zukunft die Steige­rung der D a w e s - L a st e n auf schwindelnde Höhen ihr Haupt und ärgster Frevel wäre es, dieser Gefahr nicht mit dem ihr gebührenden Ernst in das finstere Antlitz zu sehen.

Die Besoldungsresorm.

Aus den Ausführungen, die Reichsfinanzminister Dr. Köhler über die bevorstehende Besoldungsreform machte, ist besonders hervorzuheben, daß das neue Besoldungsgesetz bei den untersten Besoldungsgruppen Erhöhungen im Durch- schnittsbetrage von etwa 25 Prozent Vorsicht, die gleitend nach den mittleren Besoldungsgruppen bis aus etwa durchschnitt­lich 21 Prozent und bei den höheren Gruppen auf etwa 18 Prozent gehen. Die genannten Beträge sind Dur ch schnitts- beträge Gruppen, die schon bisher sehr stark herausgestellt waren sind teilweise mit geringeren Erhöhungen, Gruppen, die bisher stark vernachlässigt waren, zum Teil mit wesent-

ark herausgestellt

die bisher stark vernachläß.^ , .....

lieft höheren Sätzen bedacht worden. Die bisherige Gruppe 11 erhält demgemäß neben einer namhaften Erhöhung des An- fangsbezuges eine Erhöhung von 33 Prozent Die Ruhe- gehaltsempfänger, Wartestandsbeamten und die Beamten- Hinterbliebenen sollen mit den gleichen Erhöhungen wie dre aktiven Beamten bedacht werden. .

Der Wohnungsgeldzuschutz soll in der bisherigen Form betbchglleii und nickt nach Besoldungsgruppen getrennt

10-Millionen Stiftung für Genf

VerisglW der ©*

VoNersammluMN.

Millionenspende für die Völkerbundbibliothek.

Die Vollversammlungen des Völkerbundes sind für ein paar Tage vertagt worden, um den Ausschüssen Ge­legenheit zur Bearbeitung des jetzt angehäusten Materials zu geben. Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Be­ratungen des Abrüstungsausschusses, dem u. a. auch der holländische Antrag in allerdings etwas abgeänderter Form überwiesen wurde.

Vor der Vertagung der Vollsitzung kündigte der Vor­sitzende, Guani, an, daß von einem zunächst ungenannten amerikanischen Stifter zwei Millionen Dollar für den Ausbau der Völkerbundbibliothek zur Verfügung gestellt worden sind. Unter dem Beifall der Versammlung sprachen sich nacheinander Motta, Osuski und van Eysinga zu dem Anerbieten in zustimmendem und dankendem Sinne aus, worauf der Präsident den Namen des Spenders be­kanntgab: es ist John D. Rockefeller (Junior), dessen freigebige Geste von den Sprechern als ein Zeichen der amerikanischen Anerkennung für die Arbeiten des Völkerbundes gewertet wurde.

Jn Fortführung der Generaldebatte hielt i^nn der schweizerische Bundespräsident, Motta, eine Rede, in der er die Entwicklung des Bundes

schilderte. Er sprach von der Behutsamkeit, mit der „wie mit einer Frauenhand" seit der ersten Tagung 1920 der Bund aus Siegern und Neu­tralen in einen universellen habe übergeführt werden müssen, von der Tagung 1924, die in dem enthusiastisch angenommenen und doch nicht verwirWchteL-MnfLr .„Pr.o-

toroll ore Grundlage für Loearno, für 220 internMMüil? Verträge und damit für den Ausbau eines Schieds- systems geliefert habe, dessen Vollendung ja in sich selbst die Verwirklichung des Genfer Protokolls bedeuten würde. Die Annahme der Bestimmung des Artikels 36 über die Fakultativklausel durch Reichsaußenminister Dr. Strese- mann und die anschließende Erklärung Briands zugunsten der Schiedsgerichtsbarkeit gestatte jeden Optimismus in dieser Beziehung.

Nachdem Motta auch noch Briand, Chamberlain und den übrigen Außenministern für ihre regelmäßige Mit­wirkung an den Völkerbundarbeiten gedankt und sich da­

mit Hambros Angriffen auf die Diplomaten entgegen­gestellt hatte, nachdem er weiterhin eine verstärkte öffent­liche Behandlung der Ratsarbeiten empfohlen und die Bedeutung des Völkerbundes als einer unerläßlich! Lebensbedingung für die kleinen Staaten unterstrich!

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hatte, forderte er „Vertrauen in uns selbst, Vertrauen zu­einander und Vertrauen auf den Völkerbund".

Nach kurzen Ansprachen je eines Vertreters von Ru- mänien, Kanada und Chile wurde die Generalaussprache

werden. Das Ortsklassenverzeichnis wird alSbali neu aufgestellt werden. Eine Kürzung der Bezüge für weib­liche Beamte steht auch das neue Reichsbesoldungsgesetz nichl vor. Dagegen ist ein Ausgleich dafür, daß die ledigen Beamten nunmehr von vornherein auch den Betrag des Frauenzuschlags in Höhe von 144 Mark erhalten, eine entsprechende Kürzung des Wohnungsgeldzuschuffes für sie vorgesehen. Zugunsten der Schwerkriegsbeschädigten ist eine weitere Aufbesserung ihrer Bezüge durch Verbesserung ihres Besoldungsdienstalters beabsichtigt. Ebenso sollen die Versorgungsanwärter eine Ver­besserung ihres Besoldungsdienstalters erhalten.

Der Aufwand für die Durchführung des Besoldungs­gesetzes ist bei der eigentlichen Reichsverwaltung auf jährlich 155 Millionen Mark berechnet. Dazu kommen die Kosten der mit der Erhöhung der Beamtenbezüge in Zusammenhang stehenden Reform der Bezüge der Kriegsbeschädigten. Hierfür ist ein Betrag von etwa 170 Millionen jährlich in Aussicht genommen. Eine entsprechende Vorlage wird dem Reichsrai demnächst zugehen.

Der Minister erklärte sodann, daß irgendeine Steuer­erhöhung durch die Erhöhung der Besoldung der Beamten und der Bezüge der Krigesbeschädigten für das Reich in keiner Weise in Frage kommt; ebensowenig Tariferhöhungen für die Eisenbahn. Der Minister glaubt ferner, daß die Hoffnung aus steigende Erträgnisse und damit auf höhere Überweisungen aus der Einkommen- und Körperschaftssteuer an Länder und Gemeinden durchaus berechtigt sei, so daß hierdurch die Deckungsfrage für diese bei den von ihnen vorgenommenen Besoldüngserhöhungen erleichtert sei.

Ein ernstes Wort.

Das neue Besoldungsgesetz will, so sagte der Minister in seinem Schlußwort, in seiner Auswirkung keine Heraushebung des Beamtenstandes über die übrigen ihm sozial gleichgestellten Volksgenossen. Die neuen Bezüge werden der deutschen Volks­wirtschaft starke Anregung geben; denn sie werden die innere Kauskraft heben. Aber in diesem Zusammen­hang sei ein ernstes Wort gesagt: Mit Schrecken stelle ich seit einigen Wochen fest, daß in Offerten und Anpreisungen aus Geschäftskreisen immer wieder die Rede davon ist, daß aus Anlaß der Einführung der neuen Besoldungsordnung die Preise für bestimmte Waren steigen werden. Zu einer der­artigen Maßnahme liegt keinerlei Veranlassung vor; denn die Erhöhung der Beamtenbezüge erfolgt nicht durch irgendwelche neuen Steuer- und Tariferhöhungen, sondern wird Bestatten aus den jetzt normal zum Eingang kommenden Geldern. Es wäre ein Frevel an der ganzen deutschen Volks­wirtschaft, wenn diese Aufbesserung das Preisniveau er­höhte. Die Reichsregierung wird, wenn erforderlich, eingreifen.

geschlössen. Die nächste Sitzung soll am Donnerstag statt- finden.

Hochamt anläßlich der Völkerbundtagung.

In der Genfer Notre-Dame-Kirche wurde ein feier­liches Hochamt anläßlich der Völkerbundtagung gehalten, bei dem das deutsche Delegationsmitglied Prälat Kaas in deutscher Sprache predigte. Generalvikar Monsignore Petite zelebrierte die Messe, welcher u. a. der schweizerische Bundespräsident Motta, der Generalsekretär des Völkerbundes, Sir Eric Drummond, führende Mit­glieder sämtlicher Delegationen und alle katholischen Mit­glieder der deutschen Delegation beiwohnten. Prälat Kaas entwickelte den Gedanken von dem innigen Zu­sammenhang zwischen den Bestrebungen der Kirche und denen des Völkerbundes und erflehte den Segen des Himmels für die Genfer Arbeiten.

Pomcars beglückwünscht Briand.

Nach der Meldung einer Nachrichtenagentur aus Genf hat Ministerpräsident Poincarö den Minister des Äußern, Briand, telegraphisch zu seiner am Sonnabend gehal­tenen Rede beglückwünscht.

Tagung des Abrüstungsausschusses des Völkerbundes.

Unter starker Beteiligung hat der Abrüstungsausschuß (3. Versammlungsausschuß), in dem Deutschland durch Graf Bernstorff und verschiedene Experten vertreten ist, unter dem Vorsitz von Benesch seine Arbeiten mit einer von diesem gegebenen Darlegung des Arbeitsplans aus­genommen. London (Holland) als Präsident des Vor­bereitenden Abrüstungsausschusses erstattete als Austakt für die beginnenden Beratungen einen längeren Bericht über diese Arbeiten, der sachlich nidit^JKgugXvdi^

London lehnte die Bezeichnung der bisherigen Ergeb­nisse als Mißerfolg entschieden ab. Die Enttäuschung in weiten Kreisen der Öffentlichkeit beruhe darauf, daß man ihr falsche Hoffnungen gemacht und gewissermaßen ver­schwiegen habe, daß die gestellte Aufgabe sich nicht auf die Abrüstung, ja nicht einmal auf die Rüstungsverminde- rung unmittelbar, sondern nur auf die Begrenzung der Rüstungen aus den gegenwärtigen Stand bezogen habe. Er erhob jedoch den Vorwurs einer ungenügenden Vor­bereitung der Arbeiten durch die Regierungen.

Auch den Mißerfolg der Marineabrüstungskonferenz, die zwar ohne Zusammenhang mit dem völkerbundlichen Bemühungen um das Problem, aber doch in gewisser Weise in diese eingreifend, veranstaltet worden sei, glaubte er als psychologischen Faktor für die Gesamteinstellung zu dem Problem anführen zu müssen. Er schloß mit einer Auf­forderung an die Regierungen, die weiteren Arbeiten, die hoffentlich bald zu einer ersten wirklichen Abrüstungskon­ferenz führen würden, durch Vorbereitung der primären moralischen Abrüstung zu fördern. ......... .

um die verhängnisvolle Wirkung aus die Konjunkturbewegung und die allgemeine Wirtschaftslage abzuwehren. Die Aktion der Reichsregierung ist getragen von einem starken Optimis­mus und dem unerschütterlichen Glauben an einen fort­schreitenden Aufstieg.

Der zweite Bundeskongreß des A. D. B.

Der zweite Bundeskongretz des Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes wurde im Plenarsitzungssaale des Reichs- wirtschaftsrales unter Beteiligung von Vertretern der Be­hörden und Delegierten zahlreicher Verbände, Vereine und son­stiger Organisationen durch den Bundesvorsitzenden, Ministe- rialrat a. D. Falkenberg, eröffnet. Unter den Gästen sah man den Reichsfinanzminister Dr. Köhler, Vertreter des Reichs- postministeriums und des Reichswehrministeriums, des preußi­schen Staatsministeriums, der preußischen Finanzministeriums und des preußischen Ministeriums für Handel und Gewerbe, der sächsischen, braunschweigischen, anhaltischen, hessischen und württembergischen Gesandtschaft, Abgeordnete aus Reichs- und Landtag, Delegierte ausländischer Gewerkschaften aus Öster­reich, Frankreich, Holland, Jugoslawien und Schweden sowie Delegierte befreundeter Organisationen.

BeLgisA ist FraNkreichs Vorhut!

Eine Rede Marschall Pötaius.

, In dem kürzlich durch die deutschfeindlichen Reden bei einer Denkmalsenthüllung so bekanntgewordenen D i n a n t in Belgien wurde am Sonntag abermals ein Denkmal eingeweiht, und zwar, für die bei der Vertei­digung von Dinant gefallenen französischen Soldaten. Zu der Feier war auch aus Frankreich Marschall Pütain er­schienen und nach den vorliegenden Berichten führte er u. a. aus:

Durch seine geographische Lage ist Belgien die Bor - Hut Frankreichs und der Vorposten der latei­nischen Zivilisation und wird es bleiben. Die internatio­nalen Abkommen bilden keinen Schutz gegen einen Angriff. Frankreich und Belgien, die in die Notwendigkeit versetzt sind, sich verteidigen zu müssen, müssen sich im Rahmen ihrer Institutionen verständigen. Bemühen wir uns also, die Organisation unserer Streitkräfte, die Besesti- S unserer Grenzen und die Ausbildung unserer pen einander anzugleichen. Unsere beiden Länder