Hersfelöer Tageblatt

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Hersfelder Kreisblatt

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mit den Beklagen: SelmaLschollen / Illustriertes Anterhaltungsblall / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 217

Freitag, den 16. September 1927

77. Jahrgang

[ Sachliche Arbeit.

Durch einen Beschluß seines Ältestenrates ist die 'Zwischentagung des Reichstages hinausgeschoben wor­den. Ursprünglich sollte der Reichstag nämlich schon gegen Ende September zu einer kurzen Tagung zusam­mentreten, um die dringlichsten Gesetzentwürfe, also die über das Reichsschulgesetz, die Beamten- besoldungsreform und die Entschädigung der Liquidationsgeschädigten, zu beschließen. Besonders der erste Entwurf mit seinen mannigfachen Schwierigkeiten — steht doch allein schon die Frage sehr weit im Vordergrund, ob er verfassungsändernd ist oder nicht — hat wohl die Veranlassung dafür abgegeben, daß die Einberufung des Reichstages noch weiter hinausge- schoben wurde. Namentlich die preußische Regierung will bei der bevorstehenden Beratung des Entwurfs im Reichs­rat sehr erhebliche Bedenken gegen ihn geltend machen, ist aber mit der Ausarbeitung der Gegenvorschläge und Abänderungsanträge bisher noch nicht fertig geworden, so daß die Vertagung des Reichstagsbeginnes durch den Ältestenrat beschlossen werden mußte.

Trotz alledem wird es sich bei der voraussichtlich am 17. Oktober beginnenden Tagung des Reichstages nur um eine kurze Sitzungszeit handeln, da wohl damit zu rechnen ist, daß bis dahin die Klippen, die die Erledigung des Reichsschulgesetzes bedrohen, umschifft worden sind, ob­wohl neben Preußen auch noch andere Länder Einwen­dungen gegen den Reichsschulgesetzentwurf erhoben haben. Auch die Vorlage über die Reform der Beamten­besoldung wird wohl nur eine kurze Beratungszeit in Anspruch nehmen, da eine Kritik gegen sie nur in einigen Nebenpunkten laut geworden ist. Alle Parteien waren sich ja darin einig, daß den Beamten geholfen werden muß, so daß Unebenheiten, die dem Entwurf etwa noch an­haften sollten, bald beseitigt sein dürften. Möglicherweise wird in der kommenden Zwischensitzung des Reichstages auch der Außenminister Dr. Stresemann Gelegenheit nehmen, einen Rückblick über die Genfer Konferenz abzu- statten; aber er kann wohl kaum damit rechnen, daß die Ereignisse in Genf TjeTTefr^efijöSCTf^

Völkerbund noch immer zu arbeiten beliebt, im deutschen Volk allzu großes Interesse erwecken werden.

Die Zwischentagung des Reichstages wird lediglich unter den Gesichtspunkt sachlicher Ar­beit gestellt werden und — es ist gut so. Denn dann wird auch im kommenden Jahre die Entscheidung bei den Wahlen erleichtert werden, weil nicht ein Urteil gefällt werden wird über Wünsche, Hoffnungen und Ver­sprechungen, die ja in Wahlzeiten so außerordentlich billig sind, sondern lediglich über das, was geleistet oder was verabsäumt ist.

Es ist in Aussicht genommen, nach der kurzen Zwischentagung den Reichstag bis zum 21. November zu vertagen. In der Zwischenzeit soll den Ausschüssen Ge­legenheit zur Vorarbeit über wichtige andere Gesetzes- vorlagen, vor allem über das Steuervereinheitlichungs­gesetz, gegeben werden, vorausgesetzt, daß es nicht wieder anders kommt. . .

Beratung über die Beamtenbesoldung.

Das Reichskabinett ist am Donnerstag zu einer neuen Beratung über die Besoldungsordnung zusammengetreten. Bei der Beratung fehlten die volksparteilichen Minister Dr. Stresemann und Dr. Curtius und der deutschnatio­nale Minister Dr. Koch. Der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff nahm an der Beratung des Reichs- kabinetts teil, weil die Verhandlungen des Preußen­kabinetts über die Besoldungsordnung ergeben haben, daß noch eine Reihe von Einzelsragen durch Verhandlungen zwischen dem Reich und den Ländern geklärt werden müsse, ehe die Besoldungsordnung abschließend vom Kabinett genehmigt werden kann. Man beriet vor allem über die Form und den Umfang der Kürzungen, die an den Gehältern der ledigen Beamten vorgenommen wer­den sollen. Insbesondere erörterte man dabei die Frage, ob diese Kürzungen bei dem Ortszuschuß oder bei dem Grundgehalt um 10 Prozent durchgeführt werden sollen.

Das Reichskabinett beschäftigte sich ferner mit der praktischen Durchführung der Beamtengehaltserhöhung. Die Reichsregierung will, daß vom 1. Oktober an Vor­auszahlungen auf die neue Gehaltserhöhung bei der ganzen deutschen Beamtenschaft durchgeführt werden sollen.

KuWimen zu Sindenhmgs GeMMg.

Eine amtliche Erklärung.

Die Vorbereitungen für den Tag, an dem der Reichs­präsident auf ein 80jähriges Leben zurückblicken kann, sind überall im Gange. Der 2. Oktober foll das ganze Volk vereint finden in der Teilnahme an dem Ehrentage des Mannes, der an erster Stelle im Reiche steht. Den bisherigen zahlreichen Hinweisen, wie dieses Ereignis würdig begangen werden soll und vor allen Dingen im Sinne des Gefeierten, was er ja durch ferne eigenen Worte mehrfach klar umriffen hat, reiht sich eine soeben erschei­nende von den Berliner Reichsbehörden ausgegebene Er­klärung folgenden Wortlauts an:

Wie den zuständigen Stelle« bekanntgeworden ist, find vielfach Zweifel darWer aufgetaucht, in welcher Weise der 80. Geburtstag des Reichspräsidenten würdig gefeiert Mrden kann. Mer diMFrage HM das BeuM-

VeW licht mehr im Wlhcrbmdriil

Mederlage Velgieus in Genf.

Sein Ausscheiden aus dem Rat.

Die Völkerbundversammlung am Donnerstag, die sich mit der Wiederwahl Belgiens in den Völkerbundrat beschäftigte, endete mit einer Sensation. Belgien, das sich zur Wahl für den Völkerbundrat wieder gestellt hatte, wurde nicht wiedergewählt, da es von 48 abgegebenen Stimmen nur 29 aus sich vereinigte, es zu seiner Wieder­wahl aber eine Zweidrittelmehrheit von 32 Stimmen notwendig hatte.

Nach Verkündung des Abstimmungsergebnisses be­trat Vandervelde die Tribüne, um eine kurze Erklärung abzugeben, dahin lautend, Belgien habe seine Kandidatur nach Ablauf seiner Ratsperiode auf Wunsch einer Anzahl anderer, besonders der Locarnomächte, aufgestellt. „Die Mehrheit hat sich dagegen entschieden," so führte er aus „Die belgische Delegation ist aber durchaus davon über­zeugt, daß das negative Votum auf Grundsätze zurück- geht, die durchaus achtenswert sind und nichts mit irgend­welchen unfreundlichen Gefühlen gegen Bel­gien zu tun haben. Weiter möchte ich erklären, daß dieses Abstimmungsergebnis uns in keiner Weise verhindern wird, in der aktivsten, aufrichtigsten und entschiedensten Mitarbeit an dem großen Werke des Völkerbundes fort- zufahren wie in der Vergangenheit." Während dieser Er­klärung und nach ihrer Beendigung wurde Vandervelde ein außergewöhnlich lebhafter Beifall zuteil.

In dieser Niederlage Belgiens erblickt man in Völker­bundkreisen einen neuen Schlag der kleinen Staaten gegen die Großmächte, gegen die ja die Mißstimmung auf der jetzigen Tagung sich schon besonders fühlbar gemacht hat. Die kleinen Staaten wollten mit dieser Abstimmung zeigen, daß sie nicht gewillt seien, sich noch weiterhin den °,»»..^..ün^ .-- ;- —.-■'-■-..».,. -<—„.. .; —— nochmaligen Kandidatur für den Völkerbundrat er­muntert hatten, ohne weiteres zu beugen. Das Aus­scheiden Vanderveldes aus dem Rat wird allerdings auch andererseits vielfach bedauert, da gerade der belgische Außenminister in allerlei schwierigen Situationen oft als erfolgreicher Vermittler aufgetreten ist.

Rüstet ab!

Den Beratungen des Abrüstungsausschusses wird nach wie vor das größte Interesse der Völkerbundver- sammlung entgegengebracht, was schon daraus zu ersehen ist, daß seinen Sitzungen nicht nur vollzählig die Ausschuß­mitglieder, sondern auch die Führer der Abordnungen beiwohnen. In diesem Ausschuß brächte Nansen einen

Ministerium des Innern bereits vor einiger Zeit ein Rundschreiben an die Länderregierungen gerichtet, das dem Wunsche des Reichspräsidenten ent­spricht, vonbesonderenFeiernaus diesem Anlässe a b z u s e h e n. Die Reichsregierung werde daher weder in Berlin noch in sonstigen Orten Deutschlands amtliche Feiern veranstalten und bittet die Landesregierungen gleichfalls, aus solche Feiern zu verzichten. Dem Ersatz der Feiern solle die Hindenburg-Spende dienen.

Im übrigen hat die Reichsregierung in dem Rund­schreiben den Landesregierungen vorgeschlagen, folgendes zu veranlassen: 1. Beslaggung sämtlicher Dienst­gebäude des Landes und der Stadtgemeinden. 2. Ver­anstaltung schlichter Schulfeiern am Sonnabend, den 1. oder am Montag, den 3. Oktober, Ausfallen des Schul­unterrichts im Anschluß an diese Feiern. 3. Fühlung­nahme mit den Kirchenbehörden, damit am 2. Oktober 1927 des Geburtstages in den Kirchengebeten gedacht wird.

Gegen Zersplitterungen bei der bevorstehenden Feier wendet sich eine Veröffentlichung der Hindenburg- Spende, in der die von der Stadt Frankfurt am Main beschlossene eigene städtische Hindenburg-Stiftung zu Studien- und Stipendienzwecken besprochen wird. Eine solche Stiftung fei zweifellos nur zu begrüßen. Richt zu begrüßen sei es jedoch, daß sich die Stadt Frank­furt a. M. nunmehr von der allgemeinen Hindenburg- Spende ausschließen will. In Frankfurt a. M. be­gründe man dies damit, daß die Erfahrungen der letzten Jahre die Errichtung eines neuen, von Berlin aus zentral verwalteten Dotationsfonds für Wohlfahrtszwecke nicht als zweckmäßig erscheinen lassen und daß man dafür eine den örtlichen Bedürfnissen entsprechende Einrichtung schaffen wolle. In Wirklichkeit handele es sich bei der Hindenburg-Spende um eine vom ganzen deutschen Volke dargebrachte Ehrengabe für den Reichspräsidenten zur Verwendung für Kriegsbeschädigte und Kriegshinter- blieüene. Die Geschäftsstelle der Hindenburg-Spende bitte deshalb alle städtischen Körperschaften, sich durch das Vorgehen der Stadt Frankfurt a. M. nicht beirren zu lassen, sondern vielmehr dazu beizutragen, daß ein gutes Ergebnis der Hindenburg-Spende erzielt werde.

MeAiMirkung-erhöherenpokßebühren

Sitzung des Verwaltungsrats der Reichspost.

Der Verwaltungsrat der Reichspost ist unter dem Vorsitz des Reichspostministers Dr. Schätze! zu nner Sitzung zusammengetreten. Zunächst gab der Minister

Vorschlag ein, der im Grunde dahin geht, die zwangs­läufige Schiedsgerichtsbarkeit auf alle denkbaren juristi­schen wie politischen Streitfälle auszudehnen und damit, wie er sagte, einen neuen Schritt zur Verwirklichung von Sicherheit und Abrüstung zu tun. Der Vorschlag bezweckt die Schließung der noch in den Statuten des Stän­digen Internationalen Gerichtshofes vorhandenen Lücken. Nansen selbst bezeichnete seinen Vorschlag als einen Ver­such zur Zusammenfassung der bisherigen Ver­handlungsergebnisse. Er schloß sich im übrigen dem Standpunkt des deutschen Redners Grafen B e r n st o r f f, der vor ihm eine eindrucksvolle Abrüstungsrede gehalten hatte, über die unbedingte Forderung zur Rüstungsver- minderung und nicht bloß zur Rüstungseinschränkung an. Aus den Ergebnissen der Weltwirtschaftskonferenz zog er unter Wiedergabe der erdrückenden Zahlen zu dem jähr­lichen Rüstungsaufwaud —19 Milliarden Goldfrank,davon 12 Milliarden allein für Europa — den Schluß für die d: n-gende Forderung nach tätiger Inangriffnahme des Nüstungsabbaues.

Dauzigs Westerplatte.

Unter den Punkten der Tagesordnung des Rates am Donnerstag boten die wichtigen Danziger Fragen das Hauptinteresse. Die Hauptfrage zu Danzigs Antrag auf Verlegung des polnischen Munitionsde­pots von der Westerplatte war einem Juristenkomitee übergeben worden, das zunächst lediglich zu prüfen hatte, ob die Aufhebung eines früheren Ratsbeschlusses zulässig sei. In diesem Sinne ist die Entscheidung, und zwar so­wohl des Juristenkomitees wie des Rates selbst zu­gunsten von Danzig gefallen. Das Juristenkomitee hat sich jedoch zur Entscheidung darüber nicht für befugt ge­sehen, ob ein solcher neuer Tatbestand vorliegt, und der Rat ist ebenfalls heute nicht in die Sachwürdigung ein-

^emnach wird Danzigs These anerkannt, daß Rats- Seschlüsse bei Vorliegen neuer Tatsachen nachprüfbar sind. Die Entscheidung des Rates ist aber insofern nicht günstig, weil Danzig aus formalistischen Gründen gezwungen wird, ein neues Verfahren vor dem Völkerbund- kommissar in Danzig zu beginnen, statt daß sich der Rat sofort damit beschäftigt hätte. Dadurch wird eine un­erwünschte Verzögerung eintreten.

Die Frage der Exterritorialität der Westerplatte und das Klagerecht Danziger Staatsangehöriger im polnischen Eisenbahndienst vor Danziger Gerichten, erstere auf An­trag Dr. Stresemanns, wurden vertagt, sollen aber noch im Laufe der jetzigen Session, also vom neuen Rat ent­schieden werden.

eine Übersicht über die Auswirkung der letzten Gebühren- erhöhung. Er stellte dabei fest, daß ein Verkehrs­tück g a n g dadurch n i ch t e i n g e t r e t e n ist. Die Ge­bühren sind in der veranschlagten Höhe eingegangen.

Hierauf genehmigte der Verwaltungsrat die Richt­linien für den Sparkommissar, der, wie bei den anderen Reichsverwaltungen, nunmehr auch die Geschäfts­führung der Reichspostverwaltung nachprüfen soll.

Diese Richtlinien schließen sich an die vom Reichskabi­nett aufgestellten Richtlinien an. Sodann wurden noch geringfügige Abänderungen der Postscheckordnung und der Satzungen der Versorgungsanstalt für Postbeamte behandelt.

über die finanzielle Wirkung der Postgebührenerhöhung Se der Postminister im einzelnen aus: Die zu erwartenden

-einnahmen aus der Gebührenerhöhung werden durch die bevorstehenden Mehrausgaben, namentlich auch für die Beam­tenbesoldung, größtenteils aufgebraucht werden, so daß die Finanzlage der Deutschen Reichspost nach der Gebühron- erhöhung sehr ernst bleiben wird. Gegenüber dem bei der Be­ratung der Gebührenvorlage festgestellten Bedarf bleibt nach wie vor eine große ungedeckte Spanne bestehen. Daneben ist eine Anleihe in dem vorgesehenen Betrage von 174 Millionen Mark erforderlich. Es wird großer Anstrengungen bedürfen, um in der nächsten Zeit durchzukommen, wenn die Voraus­setzungen des Reichspostsinanzgesetzes aufrechterhalten werden sollen, daß nämlich die Deutsche Reichspost unabhängig vom übrigen Reichshaushalt sich selbst decken und ihre Ausgaben durch eigene Einnahmen bestreiten soll. Die Befürchtung, daß die Gebührenerhöhung einen außergewöhnlichen Verkehrsrück- gang hervorrufen werde, hat sich nicht bewahrheitet. Auch kann mit Genugtuung festgestcllt werden, daß die zahlreichen Vor­aussagen einer Inflation sich nicht verwirklicht haben.

Der Beginn der BesatznngSöermjnderung.

Paris. Nach einem in der „France militaire" ver- offcntlichtcn Erlaß des französischen Kriegsministeriums wird am 25. Oktober 1927 die Stärke der französischen Rheinarmee verringert. Die französische Besatzung zählt nachher unter dem Armeeoberkommando noch zwei vollständige Armeekorps, eine nicht vollständige Kavalleriedivision, eine gemischte Luftbrigade und zahlreiche Armeetruppcn. Die angekündigte Verringerung wird höchstens 3000 Köpfe betragen. Es muß daher angenom­men werden, daß noch weitere Anordnungen folgen, um die angekündigte Herabsetzung der französischen Besätzungsstärke um insgesamt 8000 Köpfe zu erreichen.

AichW'ndlge Mitglieder des Völkerbundrats.

Gens. Zu nichtständigen Mitgliedern des Völkerbund- rates wurden Donnerstag um 18,35 Uhr gewählt: Cuba, Finm- land und Canada.