Hersfelöer Tageblatt

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Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen. _______

Nr» Z2L Donnerstag, den 22. September 1927 77. Jahrgang

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Graf Westarp Wer deiiWnaüonale poW.

Der Parteitag in Königsberg.

Der Achte Deutschnationale Parteitag wurde in der Königsberger Stadthalle eröffnet. Nach Begrüßungs­worten sprach der Parteivorsitzende Graf Westarp dem Reichspräsidenten den Dank der Deutschnatio­nalen Volkspartei dafür aus, daß er an der Stätte von Tannenberg noch einmal in mannhaften und weithin schallenden Worten Zeugnis dafür abgelegt habe, daß das deutsche Schwert, nur zur Verteidigung des Vaterlandes gezogen, rein geblieben ist. Die Denkmalsweihe von Tan­nenberg sei so zu einem besonders bedeutsamen Auftakt für all die Ehrungen geworden, die das deutsche Volk dem Reichspräsidenten zu seinem 80. Geburtstag bereite. Die Versammlung stimmte daraus begeistert der Absendung folgenden Huldigungstelegramms an den Reichspräsidenten zu:

„Unter dem hinreißenden Eindruck der Denkmalsweihe von Tannenberg huldigt der Achte Reichsparteitag der Deutschnationalen Volkspartei vom Heimatboden aus Euerer Exzellenz, dem Befreier Ostpreußens, been Feldherrn, der die deutschen Heere in vierjährigem Verteidigungskriege gegen die Übermacht einer Welt zu unvergänglichem Helden­tum geführt hat. Der Name Tannenberg erhält neuen Klang durch die weithin hallenden Worte, mit denen Euer Exzellenz für die Reinheit des deutschen Schwer­tes und die Ehre des deutschen Namens ein- getreten sind. Dem hohen Staatsmann, der nach taten- reichem Leben in neuem verantwortungsvollen Dienst am Vaterland und Staat Führer unseres Volkes, Vorbild un­ermüdlicher Pflichttreue und Mahner zur Einigkeit und Kraft geworden ist, entbieten wir zur bevorstehenden Voll- ----- -«*«*»« -Z-UGÄnschL." Die politischen Verhandlungen des Deutschnationalen Parteitages begannen mit einem

Referat des Grafen Westarp:

„Unser Weg zur Macht in Reich und Ländern". Graf Westarp führte darin aus:

Im Reich sind wir Regierungspartei geworden und die Verbindung der Mitte mit uns hat nach langen Zeiten der Regierungsunfähigkeit nunmehr dreiviertel Jahr hindurch feste Regierungsverhältnisse geschaffen und fruchtbringende Arbeit ermöglicht. Wir sind entschlossen, die Regierungs- gemeinschaft bei Wahrung unserer grundsätzlichen Unabhängigkeit aufrechtzuerhalten, solange die Grund­lagen nicht erschüttert werden, aus denen sie aufgebaut ist. Aber nicht einen Tag länger — so wie es auch das Zentrum für sich in Anspruch genommen hat. Für die laufende Reichs- tagsfession sehe ich zurzeit manche ernste Schwierigkeit, aber kein unüberwindliches Hindernis für den Bestand der Koalition. Wir sind für die kommende Wahl gerüstet. Der auf dem Kölner Parteitag eingeschlagene Weg ist erst zur ge­ringeren Hälfte zurückgelegt, solange nicht die Macht der S o z i a l d e m o k r a t i e in Preußen gebrochen ist. Graf Westarp kam dann aus einige

Fragen der Außenpolitik

zu sprechen. Die Erkenntnis, sagte er, daß die an Locarno, Gens und Thoiry geknüpften Erwartungen von Frankreich und England nicht erfüllt werden, und die Enttäuschung dar­über sind immer allgemeiner geworden. Von Deutschland müssen greifbare Erfolge der Völkerbundarbeit gefordert werden. Die Gleichberechtigung hat auch diese Genfer Tagung nicht gebracht. Die berechtigte schwere Enttäuschung des gesamten deutschen Volkes hätte nach unserem Wunsch vor der Völkerbundversammlung in Genf offen und unzweideutig ausgesprochen werden müssen. Das würde den erforderlichen Widerhall in der Welt gefunden haben. Die Überfülle von Bedingungen und Vorbehalten, von denen Frankreich jedes Entgegenkommen abhängig macht, sind nur Vorwände, um am Rhein bleiben zu können. »Das eigene Interesse des Rhein- landes verbietet es, auf jeden weiteren Gedanken einer Kom­pensation für die Räumung einzugehen.

Mir scheint auch die Stunde gekommen, fuhr Graf Westarp fort, noch einmal amtlich festzustellen, daß Deutschland auf Grund des Artikels 431 rechtlich, und vor allen Dingen im Sinne der Locarno- und Völkerbundpolitik moralisch und politisch den b e d i n g u n g s l o s e n Anspruch aus so­fortige Räumung hat. Bleibt jedoch Frankreich bei seiner feindlichen Ablehnung, so bleibt uns nur die Politik, den Fristen ihren Lauf zu lassen. Damit sind wir dann aber am Ende des diplomatischen Lateins.

Auch der Traum, der allgemeinen Abrüstung näherzukommen, scheint ausgeträumt. Wir werden weiter für die allgemeine Abrüstung arbeiten Auch sie ist ein wohl- begründeter und rechtlich-politischer Anspruch Deutschlands. Die Forderung der

Revision unserer Dawes-Lasten

stößt noch auf Widerstand und hat Anlaß zu der Verdächtigung beabsichtigter Vertragsuntreue gegeben. Deshalb ist der Hinweis am Platze, daß der Dawes-Plan selbst seine Er­gänzung Vorsicht. Neue Verhandlungen sind also unaus­bleiblich. Die deutsche Politik dürfe nicht hypnotisiert nur auf den Westen und auf die Westmächte blicken. Der Redner wandle sich dann der

deutschen Ostmarkenpolitik

zu: Ganz offenkundig sei es Polens Bestreben, noch weitere Teile der Ostmark an sich zu reißen. Den Anschluß Österreichs, das auch zur deutschen Ostmark gehört, betrachten wir auch heute als nationales Hochziel. Im deutschen Memel sehen wir Litauen am Werke, mit Gewalt und rücksichtsloser Verletzung allen Rechtes den Kampf gegen das Deutschtum zu führen. Ein Ost- locarno als Kompensation für die Rheinlandräumung würde

zwecklos sein, wir lehnen es, tn welcher Form auch immer, ab. Es wird Polen und Litauen zu Gemüte geführt werden müssen, daß sie aus Verträge irgendwelcher Art mit Deutsch­land nicht rechnen können, solange sie innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen den Vernichtungskamps gegen das Deutschtum führen und rücksichtslos Völkerbund, Völkerrecht und Rechte Deutschlands mißachten. Graf Westarp bezeichnete es weiter als notwendig, Ostpreußen mit der wirtschaftlichen und finan­ziellen Kraft des gesamten Deutschen Reiches zu schützen, eben­so Oberschlesien und die ganze Grenzmark.

Darauf beschäftigte sich der Redner mit den

großen innenpolitischen Fragen.

Die Fraktion werde alles daransetzen, den Keudellschen Schul- gesetzentwurs noch in diesem Reichstag zu verabschieden. Nicht minder bedeutungsvoll sei die große Reform des Strasrechls

Der einseitige Streit um Vcrfassnngsfragen, fuhr Graf Westarp fort, dreht sich zunächst um

die Richtlinien der Regierungsbildung.

Wir halten uns für an die Richtlinien gebunden und erfüllen sie loyal. In ihnen ist der Schutz der Verfassung und der Reichs­farben nicht nur gegen rechtswidrige Angriffe, sondern auch gegen herabsetzende Verunglimpfungen zugesagt. Wir haben diese Verpflichtung dem Geiste nach zu erfüllen, also uns auch selbst jeder Gehässigkeit zu enthalten. Ich richte diesen Wunsch an die uns nahestehende, wenn auch unabhängige Preffe. Es geht nicht an, daß sie jede Bindung an die Richtlinien für sich ablehnt. In den Auseinandersetzungen mit den Regierungs­parteien und deren Führern wollen wir schon aus der ge­botenen Rücksicht auf die für die Koalition erforderliche ver­trauensvolle Zusammenarbeit persönliche Schärfen vermeiden.

Auf der anderen Seite setzte Gras Westarp sich entschieden da­gegen zur Wehr, daß den Richtlinien ein Inhalt beigelegt werde, den sie nicht hätten. Besonders auch die monarchi­sche Gesinnung und das Recht, für sie einzutreten, habe die Partei sich ausdrücklich vorbehalten. Der Antrag der Sozialdemokratie, den 11. August zum Nationalfeiertag zu machen, könne zur Belastungsprobe der Koalition werden. Ge­setzlicher Zwang zum Feiern sei jetzt nicht am Platze.

Der Kampf, um 5iü»äUi ar»$ §^

werde von der Linken, besonders von der preußischen Regie­rung. in geradezu grotesken Formen geführt. Das Festhalten an den alten ruhmbedeckten schwarz-weiß-roten Farben- emblemen sei keine herabsetzende Verunglimpfung der neuen Farben im Sinne der Richtlinien, im Gegenteil, fuhr Graf Westarp fort, was die Linke gegen Schwarz-weiß-rot unter­nimmt, das steht im Widerspruch zu der in der Regierungs­erklärung festgelegten Vereinbarung, daß auch der großen deut­schen Vergangenheit und ihren Symbolen Achtung und Ehr­furcht gezollt werden soll. Der Kamps um die Symbole ist durch ein äußeres Kompromiß nicht beizulegen. Ihm liegt der Grundsatz der Anschauungen zugrunde.

Der Redner schloß mit einer Zusammenfassung der Grundsätze der Partei, unter denen er besonders die Po­litik der Befreiung deutschen Bodens von der Fremdherr­schaft hervorhob, ferner den monarchischen Gedanken und die Farben Schwarz-weiß-rot. Die Rede fand an zahl­reichen Stellen spontanen Beifall.

Reichsernährungsminister Schiele

sprach sodann zu dem Thema „Die deutsche Wirtschaft und der Osten". Der Weg zu dem Ziel einer wirksamen Verbesse- rung auf der Einfuhrseite unserer Bilanz führt über eine ver­stärkte Agrarpolitik. Der energisch einsetzenden Selbsthilfe der Landwirtschaft muß eine wohlwollende Unterstützung von Reich und Staat fördernd unter die Arme greifen. Dabei ist ein gewisier Schutzzoll unentbehrlich. Erforderlich sind weiter Kredite zu billigem Zinssatz und endlich Zeit. Über die wirtschaftliche Lage der Provinz Ostpreußen erklärte der Minister, daß die ostpreußische Landwirtschaft an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen und damit die gesamte Wirtschaft Ostpreußens aus stärkste bedroht ist. Wir müssen von nun an Landarbeiterwohnungen und neues Bauerneigentum schaffen, um den Geist der Freiheit und des Eigentums, den Geist einer gesicherten Familie im Volke wieder wachzurufen. Abg. Dr. v. W i n 1 e r s e l d sprach über „Preußen und der Osten" Er bedauerte, über die gegen­wärtige politische Lage und die Frage der Regierungs­bildung in Preußen nur Unerfreuliches berichten zu können. Selbstverständlich besteht unser Wille, so betonte er,

in Preußen an die Macht zu kommen,

auch heute noch fort, um so mehr, als viel an Preußen ver­dorben ist und die Arbeit im Reich durch die preußischen Widerstände sehr erschwert wird. Kühl bis ans Herz müssen wir in der Gesetzgebung aus das Zentrum, solange wir in der Opposition stehen, keine Rücksicht nehmen, und es ihm überlassen, ob es glaubt, auf die Dauer ntit der religionsseind- lichen Sozialdemokratie zusammengehen zu können. Zum gleichen Thema sprach als zweiter Referent der Bevoll­mächtigte Ostpreußens im Reichsrat, Freiherr von G a y l. der forderte, daß die deutsche Politik endlich mehr als bisher ihre Aufmerksamkeit nach Osten richtet und daß alles geschieht, um das äußerste deutsche Ostbollwerk lebens- und verteidi- gungsfähig zu erhalten. Auch er trat für Schaffung einer wesensgleichen Regierung im Reich und in Preußen ein.

Ein zweites Thoiry?

Die Genfer Völkerbundkonferenz erlischt allmählich wie eine Lampe, der der Brennstoff ausgeht. Englands Außenminister Chamberlain hat eine Mittelmeerreise an- getreten, sogar der litauische Staatspräsident ist unan­genehmen Erörterungen über die Memelsrage durch eine auffallend plötzliche Abreise aus dem Wege gegangen. Man debattiert noch über allerhand Abrüstungsfragen, Sichevheitsprobleme und sonstiges, was zwar sehr wichtig ist, aber unwichtig wird. Wenn die Letzte« Endes darüber

entscheidenden Staatsmänner entweder gar nicht mehr in Genf sind oder schon die Koffer packen. Diese Ergebnis­losigkeit der Konferenz gibt den Boden ab für allerhand Gerüchte, die in letzter Stunde emporwachsen. Das neueste darunter ist die Absicht, in einem „zweiten Thoiry", also in einer neuen geheimen Zusammenkunft zwischen Strese- mann und Briand fortzuspinnen, was bei dem ersten Frühstück in jenem weltberühmt gewordenen Orte an­geknüpft war.

freilich nicht immer als eine nl schon das „erste" Thoiry

Die Abrüstungs- und namentlich die Sicherheitsfrage, die bekanntlich durch den polnischen Vorstoß ins Rollen gebracht wurde, ist schon unter dem Schutt der verschiede­nen Resolutionen so gut wie begraben und ebensowenig . ist noch von dem Genfer Protokoll aus dem September 1924 die Rede; womit Deutschland nicht ganz unzufrieden sein wird, da man uns in diesem Protokoll ja auch eine für uns ganz unmögliche Militärkontrolle aufhalsen wollte. Und jene Resolutionen werden kaum das Papier wert sein, auf das sie gedruckt werden. Da kommt nun der angebliche Vorschlag eines „zweiten Thoiry" fast als Erlösung, als Oase in der Wüste.

Wir Deutsche werden das freilich nicht immer als eine Fata Morgana bezeichnen, weil schon das „erste" Thoiry diesen Namen verdient. Denn alles, was damit an Wün­schen und Hoffnungen deutscherseits verknüpft wurde, ist geschwunden wie ein Trugbild und ermuntert deswegen wirklich nicht zu einer Neuauflage. Auch grundsätzlich nicht; denn in Thoiry sollte ja angeblich eine „vorzeitige" Rheinlandräumung durch deutsche Zugeständnisse erkauft werden und das gleiche soll jetzt wieder geschehen, während wir doch in Deutschland von der Rechten bis zur Linken der Ansicht sind, durch restlose Erfüllung des Versailler Vertrages ein Recht auf diese frühere Räu­mung zu haben, so wie es der Artikel 431 dieses 'Ver­trages bestimmt. Ein Recht freilich, dessen Erfüllung wir angesichts unserer Machtlosigkeit nicht erzwingen können, das zu erkaufen durch Aufgabe eines anderen lebenswich­tigen Rechtes ganz Deutschland einhellig ablehnt. Soll doch diese neue deutsche „Kompensation" ein „Ostlocarno" sein, der ausdrücklich ausgesprochene Verzicht Deutsch- £8^' ^^^^"^ unsrer Ostgrenzen auch nur anzustreben, geschweige denn erzwin­gen zu wollen. Dies letztere ist übrigens durch unsere in Verfolg des Locarnoübereinkommens abgeschlossenen Schiedsgerichtsverträge mit Polen und der Tschecho­slowakei festgelegt worden.

Es ist aber als nächstes in Frankreich immer wieder und ganz offen proklamiertes Ziel französischer Politik be­zeichnet worden, ein solches „Ostlocarno" von Deutschland zu erpressen und dabei als Gegenleistung die „vorzeitige" Rheinlandräumung zu verheißen. Wir haben aber — stehe das „erste" Thoiry! — der Beispiele genug dafür, daß die Ausführung derartiger Versprechungen nicht bloß auf sich warten ließ, sondern gar nicht erfolgte. Wir wissen auch, daß Frankreich gar nicht daran denkt, das Rheinland zu räumen, ehe es nicht seine gewaltigen Rüstungspläne bis zum letzten durchgeführt hat und erst dadurch — nach französischer Ansicht — eine ge­nügende Sicherheit vor deutschen Angriffen geschaffen sei. Daran würde also von vornherein ein „zweites Thoiry" scheitern, selbst wenn man in Paris es über sich gewinnen könnte, nach dem Abschluß eines Ostlocarno zur Gegen­leistung zu schreiten. Also würde sich ein solches „zweites" Thoiry von seinem Vorgänger nicht im geringsten unter­scheiden; wir wären wieder in der Lage, vergebens auf jede Gegenleistung warten zu können, — ganz abgesehen davon, daß Deutschland niemals auf das Recht verzichten kann, bei günstiger Gelegenheit die Grenzziehungen im Osten einer Korrektur unterwerfen zu lassen.

Wir haben uns einmal auf das Glatteis von Thoiry führen lassen; das mißlungene Experiment zum zweiten­mal zu versuchen, dazu wird uns nichts bewegen können.

ALieniat auf einen jugoslawischen Eisenbahnzug.

Ein politischer Anschlag.,

Nach Berichten aus Gewgheli wurde ein jugo­slawischer Eisenbahnzug in der Nähe der Station Houtovo aus jugoslawischem Gebiet, nahe der griechischen Grenze, durch sieben auf die Eisenbahnschienen gelegte Bomben in die Lust gesprengt. Mit Ausnahme der Lokomotive wurde der ganze Zug zerstört, über die Zahl der Opfer ist nichts bekannt. Es wird angenommen, daß das Ver­brechen von bulgarischen Komitatschis begangen wurde.

Nach wie vor machen die Banden der mazedonischen Komitatschis besonders die Grenzgebiete unsicher und recht häufig sind in den letzten Jahren auch politische Morde dort zu verzeichnen gewesen. Das neue Verbrechen ist geeignet, die Spannung zwischen Serbien und Bulgarien weiter zu verschärfen.

Wie man aus Belgrad meldet, wurde unweit der Unglücksstelle an einem Baum ein Brief in bulgarischer Sprache gefunden, der verschiedene Drohungen enthält. Unterzeichnet ist er von dem bulgarisch-mazedonischen Revolutionskomitee. Starke Polizeipatrouillen durch­streifen die Umgebung. Die Polizei begegnete in dem Engpaß von Walandowo einer starken Bande von bul­garischen Komitatschis. Ein Kampf entspann sich zwischen dieser Bande und der Polizei und dauerte die ganze Nacht. Aus Gewgheli und Strumitza wurden Verstärkungen ent­sandt. ______