HersfelöerTageblatt

«MigeaMkrr Mt dufofltflöt PetitMe 15 VftnntL 61t Nrklamyeil» 50 Pfennig, (GrunKschrist Kerns«). Bei WieSeryolungm wird ein setsprechrnö« Preis­nachlaß gewährt. ♦ §ür 61t Schristleit-rng verant­wortlich : Dranz Zunk in tzersftlö. * §ernspcecher Nr. S

hersfel-er Kretsblatt

Amtlicher stetiger für den Kreis Hersfelö

mit des Brllages: AttuSriertes Aaterhattusgsdlatt / Nach Krierabead / Aerv unh Scholle /

Belederms Md KarrVell / W^Maktl .^ T -okskraesa-

Nr. 79

Freitag, den 5. April 1959

MörrütAcher Sezagrpetis: durch Sir ysst bmgtn 1.50 ÄEichs-Mark, ausschließlich Vestellgel», für Scrrfrlö 1.20 Krichs-Mark bei freier Zustellung, für Abholer 1.00 Rrichs-Mark. ♦ druck and Uerlag von Ludwig §unks DuchSruckerei in Hersfeld, Mitglied des vdZv.

ANiexhalEKKÄ NNß Wisse«

79. Lehrgang

Die Wiener Aeberraschung.

Deutsch-Österreich, das schon als Staat sozusagen eine Sensation ist, hat wiederum eine politische Sensation zu verzeichnen. Ganz plötzlich ist der Bundeskanzler, Prälat Dr. S e i p e l, zurückgetreten, und zwar in den parlamenta­rischen Osterferien. Mit ihm sein Kabinett, das sich aus eine Koalition von Großdeutschen, Landbund und — als weitaus größter Partei darin — Christlich - Sorzalen stützt, aber gegenüber der oppositionellen Sozialdemokratie nur über eine sehr geringe Mehrheit verfügt. Und dieser politischen Sensation entspricht die Verwirrung, die mit ihr eintrat und die den Ausblick auf das, was nun eigentlich geschehen soll, ganz erheblich verschleiert. Bei der Begründung seiner Demission bewegt sich Dr. Seipel auch in sehr unbestimmten Andeutungen, stellt sich einer­seits auf den Standpunkt, daß die innere und die äußere Kousolidierung Deutsch-Österreichs größte Fortschritte ge­macht habe, deutet aber andererseits das Bestehen von gefahrdrohenden Spannungen an, die sich teilweise gegen die Persönlichkeit des Bundeskanzlers selbst richten. Er berührt dabei Einzelfragen, vermeidet es aber, die wich­tigste und für Deutsch-Österreichs Innenpolitik entschei­dende dieser Spannungen zu streifen, nämlich die zwischen seiner Partei und den Sozialdemokraten.

Dieser Gegensatz, hauptsächlich den Ereignissen der Wiener „Julischlachi" des Jahres 1927 entsprossen, zeigt ein eigenartiges Aus und Ab, hat sich in letzter Zeit aber wegen der Miete rschutzgesetzgebung erheblich verschärft, weil eine Einigung über die Reform dieser Gesetze — die in der Stadt Wien herrschende Sozial­demokratie verlangt absolute Beibehaltung der bisherigen Mietenzwangsbewirtschaftung, während mehrere Länder des Bundesstaates Deutsch-Österreich darüber ganz anders denken — nicht erzielt werden konnte und nun eine Volks­befragung stattfinden sollte. Aber auf den Einigungs- willen hierbei wirkten ganz andere, eigentlich fern- liegende Dinge ein, die zweifellos bei dem Entschluß Dr. Seipels erheblich mitsprachen: ausgedehnte Arbeits­kämpfe, vor allem in der Wiener Me --llindustrie, dazu noch die Kämpfe^wsicyen MWiM^‘v> -«sW-i-sHMOm^ch, demokratischen Republikanischen Schutzbund, Auseinander­setzungen, die sogar bis in die Betriebe hineingetragen wurden — und Dr. Seipel hat sich sehr stark für die Heimatwehren eingesetzt.

Das sind bloß ein paar Symptome dieser ent­scheidenden „Spannung", die vielleicht — Dr. Seipel steht auf diesem Standpunkt — durch einen Wechsel in der Person des leitenden Staatsmannes weniger schroff werden könnte. Dazu kommen aber auch innerhalb der jetzigen Negiernngskoalition allerhand Spannungen wirt­schaftlicher und auch kulturpolitischer Art. nament­lich in Ehe- und Schulsragen, bei denen Dr. Seipel als hoher katholischer Geistlicher sich an eine bestimmte Marsch­route natürlich fest gebunden fühlt. Die aber in Deutsch- Österreich eine derartige Zuspitzung erfahren haben, daß sie eine gesetzgeberische Neuregelung im Sinne eines stärkeren Liberalismus' stürmisch fordern.

Und dazu . , ., und dazu . . ., ja, es wäre noch eine ganze Menge solcher „Spannungen" zu erwähnen; denn sie sind desto zahlreicher, je kleiner ein Land und je — deutscher es ist! Man hat aber ein Übermaß von G r u n d s ä tz e n u n d P r o g r a m m e n , zwischen denen dann selbst wertvolle Persönlichkeiten leicht zerrieben werden. Namentlich dann, wenn der eine Mühlstein beinahe ebenso groß ist wie der andere, also die Sozial­demokratie einen sehr starken, nicht so leicht zu vernach­lässigenden Machtfakior darstellt. Dr. Seipel hat dem nachgegeben, weil er wenigstens einen gewissen Ausgleich einzelner dieser Spannungen durch die Ausschaltung seiner Person für möglich hält. Was natürlich noch längst nicht bedeutet, daß der bisherige Bundeskanzler seine politische Rolle mit seinem Rücktritt abzuschließen willens ist.

Die naheliegende Frage des: Was nun? wird in Deutsch-Österreich selbst dahin beantwortet, daß ein von der Sozialdemokratie etwa weniger angeseindeter Christ­lich-Sozialer die Neubildung des Kabinetts auf der bis­herigen parlamentarischen Grundlage übernimmt. Um der sozialdemokratischen Opposition die Möglichkeit einer weniger schlössen Politik zu schaffen. Zu einem größeren beiderseitigen Entgegenkommen zwingen ja schon die großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Deutsch-Öster­reich. Will man doch auch mit einer 1 0 0 - M i l l i om e n - Dollar-Anleihe an das Ausland herantreten und dazu bedarf es einer innenpolitischen Konsolidierung oder zum mindesten eines Versuches dazu. Dr. Seipel sprach — allerdings in einem anderen Zusammenhang — anläßlich seiner Demissionsbegründung von der Notwendigkeit für Österreich, Realpolitik zu treiben; diese Mahnung ist jedenfalls im Hinblick auf die oft rechi eigenartige bis­herige Politik der österreichischen Parteien nur allzu be- rechtigi. ,

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. „.itgliebetii bi? ölkerbundratcs er!

Völkerbundtagung in Madrid Anfang Juni.

Genf. Das Generalsekretariat des Völkerbundes gibt b«. kannt, daß auf Antrag des englischen-Außenministers Chl $?« und nach Verständigung mit sämtlichen Mitgliede Volkerbundrates die nächste Tagung des Vö" ' am 10 Juni in Madrid stattfinden wird. Die SKÜna dcS Volkerbundrates als Ratskomitee für die Minderbciteusea^k Bf^rV^ Zeichen Verlautbarung aus den 6. Juni in Madrid sestgesetz. worden Liese Verschiebung des Datums der tiat* ßSrt werden^ °'° englischen Parlamtenswahlen zurück

Jer PlsW-rnWe ZwWeOll

Die ÄsgMe von Varanowicze.

Die Überspannung der Paß- und Visumschwierig­keiten, wie sie namentlich in den beim Ausgang des Welt­krieges neugebackenen Ländern beliebt geworden ist, dieser Rücksall in die Sitten vergangener. Jahrhunderte, scheint die Ursache zu einem blutigen Drama gewesen zu sein, das sich an der polnisch-russischen Grenze abspielte.

Der auf der Durchreise von Berlin nach Moskau be­findliche bisherige Beamte der Berliner sowjetrussischen Handelsvertretung Johann Apanasowitsch hatte in Baranowicze den Zug verlassen, um seine in Kolpiewic, etwa fünf Kilometer von Baranowicze entfernt wohnen­den Verwandten zu besuchen. Da sein Personalausweis keine polnische Aufenthaltserlaubnis trug, wurde er von der Polizeibehörde verhaftet und in die Bahnhofswache von Baranowicze gebracht, wo er die Nacht über verblieb. Morgens 11 Uhr betrat der Referent der Baranowiczer Polizei, Bogdan Kucharkowsti, in Begleitung des Polizei- beamten Felix Zeligowski das Zimmer, in dem Apanaso- mitsch untergebracht war. In diesem Augenblick zog Apanasowitsch seinen Revolver und gab aus beide Beamte mehrere Schüsse ab. Kucharloruski wurde schwerverletzt in das Krankenhaus nach Wilna übergeführt. Der Polizeibeamte Zeligowski ist seinen Schußwunden erlegen. Nach der Tat richtete Apanasowitsch die Waffe gegen sich selbst und brächte sich eine leichte Schutzverletzung am Kopse bei. Er befindet sich gegenwärtig im städtischen Spital in Baranowicze.

So lautet die amtliche polnische Darstellung, die :s vermeidet, etwas über die direkte Veranlassung zu dem Vorfall zu sagen, die doch sicherlich vorhanden gewesen sein muß. Auf die Nachricht von dem Zwischenfall sind in

H o fsn ungen auf Einigung.

Durch Die Osiertage unterbrochen, haben in letzter Zeh Besprechungen der FinanzsachveDändigen der für die Koalitionsbildung im Reiche in Betracht konlmen^v Fraktionen stattgeftruden. Dabei wurden die von den verschiedenen Parteiee vorgeschlagenen Ersparnisse bei Wichshaushaltsplanes 1929 erörtert. Man konnte wi n grundsätzliche Nbereinstiütmung der beterligien ParlV n über verschiedene Abstriche erzielen, durch die■ eine Er­mäßigung der Deckungsvorlage, namentlich ein Wegfall der B i e r st e u e r e r h ö h u n g ermöglicht werden soll. Die in Betracht kommenden Zahlen stehen noch nicht fest zumal die demokratischen Unterhändler in den letzten Tagen an den. Besprechungen nicht teilnehmen konnten. Voraussetzung für die gemeinsame Erledigung des EtatZ durch die beteiligten Parteien ist die Bindung an eine fest, Reichstägskoalition. Die Regierung ist an den Be­sprechungen zum Etat nicht beteiligt, selbstverständlich abei wird der Reichssinanzminrster über den Gang der Ver­handlungen aus dem laufenden gehalten.

Donnerstag wurden die Besprechungen der Finanz- und Steuersachverständigen der Parteien fortgesetzt. Auch die Demokraten nahmen daran teil, so daß man mit einem endgültigen Abschluß der Verhandlungen rechnen kann Mit dem Ergebnis wird sich das Kabinett vorausstchllich am Sonnabend beschäftigen. Die für die Koalition in Betracht kommenden Parteien halten am Dienstag bei nächsten Woche Waktionssitzungen ab, in denen sie sich darüber schlüssig werden wollen, ob sie mit den Verein­barungen ihrer Unterhändler über die Verabschiedung des .Etats unter gleichzeitiger Bildung der Großen Koaliftou einverstanden sind.

BMrötMMM Net HsheLW a»

Erlaß der Reichsregierung.

Im Interesse einer einheitlichen Zusammcnarbeis der Reichsverwaltung auf Gebieten, die ,sur ane bseK'b/ behörden und Reichspellen von geÄeinwuum Jnwr^ui sind, hat die Reichsregierung einen Erlaß über Hohmts- anordnungen und Verhalten der Meichstzrhvrdcn bet be­sonderen Anlässen herausgegeben. .

Der Erlaß regelt.die Weitcrleitung allgemeiner An­ordnungen der Reichsregierung an die einzelnen Re.a^- stelle», die repräsentative VertreiuM der R-iLsbehsrdrn bei Veranstaltungen außerhalb der ' Reichshauptstadt/ schließlich die Beflaggn ng der Reichsdrenst- g e b ü u d e. Die ReichsÄensi -bände werden im ganzen Reich am Versa ssu ng s t a g e. geflaggt. Wann bei anderen Anlässen im ganzen Reich oder m der R-E Hauptstadt geflaggt werden soll, ordnet die Reichsregrerung an ’ Soll außerhalb der Reichshauptstadt aus öriltcheu, nichtpolitischen Anlässen aeslaggt werden, so treffen dw Präsidenten der Landesfinanzämter, an Orten außerhalb des Sitzes eines Landesfinanzamtes der höchste leitende Reichsbeamte des Ortes nach Benehmen mit den gleich hohen örtlichen Reichsbehörden sowN. Mit den orth-Jb i Landesbehörden die erforderlichen Anordnungen. Soll wegen einer örtlichen Veransiallung von politischem Ge­präge geflaggt werden oder ist es zweifelhaft, ob dre sbc= flaggung als Parteinahme in innenpolitischen Fragor ge­deutet werden könnte, so ist die Cn Pe.dung des i- ministers des Innern einznholen.

Uaranowicze der Staatsanwalt und der Leiter der Zicherheüsabteiluiig der Woiwodschaft aus Nowogrodek ringetroffen. Die Untersuchung führt der Baranowiczer .intersnchungsrichter. Der russische Konsul in Warschau, Schachow, ist nach Baranowicze abgereist.

Was Kußianö sagt.

In Moskau erklären die amtlichen Kreise die Dar- -tellung der polnischen Telegraphenagentur als u n - f lästig. Apanasowitsch habe ein polnisches Durchfahrt- lisum und das Recht gehabt, 24 Stunden auf polnischem Sebiet zu bleiben. Bei dem Zusammenstoß mit der pol- iischen Polizei, die ihn scharf beobachtet habe, hätten die Polizeibeamten versucht, ihm gewisse politische Schriftstücke zu stehlen; Apanasowitsch habe in N o t - « e y r gehandelt. Er habe sich geweigert, sich durchsuchen fu lassen ohne Anwesenheit des russischen Konsuls. In fester Zeit seien verschiedene Fälle vorgekommen, wo russische Staatsangehörige von polnischen Beamten sehr grob behandelt worden seien. Apanasowiisch sei polnischer Abstammung und früher polnischer Staatsangehöriger ge= weseni Er sei schon lange Zeit in der Berliner Handels­vertretung tätig und Mitglied der Kommunistischen Partei Nußlands.

Von Berlin aus wird Apanasowitsch als ein ruhiger and nicht zu Exzessen neigender Mensch geschildert, der als Heiner technischer Beamter seinen Dienst tat und nun in )ie Heimat abberufen worden war. Die Sowjetregierung hat genauen Bericht über den Vorfall eingefordert und !s ist zweifellos, daß sich ein diplomatisches Nachspiel an )ie Sache knüpfen wird, zumal bei dem gespannten Ver­hältnis, in dem Polen in letzter Zeit zu Rußland steht.

Steuer nach dreijährigem DmchMM.

"Denk I chr i st des Di c 1 ws i i n anz m l n l jt e r ».

Der Reichsfinanzminister hat dem Reichstag eine Denkschrift über die Besteuerung nach dem dreijährigen Durchschnitt und über die Abzugsfähigkeit des Verlustvor- trags bei der Einkommen- und Körperschaftssteuer zu­geleitet. Die Denkschrift enthält die Berichte über die Verhandlungen der auf Grund einer Reichstagsent- entschließung für diese Frage unter Vorsitz des Staats­sekretärs Dr. P o p i tz eingesetzten Kommission. Diesem Ausschuß lagen vier Gutachten vor. Keines dieser Gut­achten fand eine absolute Mehrheit.

In ihrer Denkschrift nimmt die Reichsregierung zu den Beratungen Stellung. Der Reichsfinanzminister faßt das Ergebnis der Prüfung zusammen und sagt u. n.: Die Einführung der Dnrchfchnittsbesteuerung würde bei den Kleinbetrieben in Landwirtschaft, Gewerbe und Haus­besitz und vor allem bei den Arbeitnehmern zu technischen Schwierigkeiten führen^ Fiskalisch verbietet augenblicklich schon der Stand der Finanzen von Reich, Ländern und Gemeinden die Einführung des dreijährigen Durch­schnitts mit Verlustabzug.

Tagung des chreWUen Lehrerverei»-.

9. V e r 1 r e 1 e r vc r s a mml u n g in D orimund.

Zur Tagung waren die Vertreter in großer Zahl er­schienen. Die Leitung hatte der erste Vorsitzende ties Preußi­schen Lehrervereins, .Sch w 6 r z e (- Magdeburg. Viele Ehren­gäste hatten sich eingefunden, unter ihnen der pretissische Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung, Dr. Becker, der von den Ministerialdirektoren Kastner und Wenzel be­gleitet wurde.

Kultusminister Dr. Becker

«Wm das Wort und sprach über Lehrerbildung. Er führte aus, daß der deutsche Lehrer seinen Adel durch die Arbeit an der deutschen Jugend empfange. Diese Arbeit müsse so erfolg­reich wie möglich gestaltet werden. Der Kamps um die Schule dürfe nicht in die Schule getragen werden. Das müsse be­sonders in einem politisch und tonfcffioneU so gespaltenes, Lande wie Deutschland beachtet werden.

Nach bem Kultusminister sprachen Oberbürgermeister Eichhoff- Dortmund, der die Lehrer herzlich willkommen hieß, namens des Verbandes pädagogischer Akademien Pro­fessor Dr. K ö r b e r.

Gegenwartsaufgaben

behandelte der Geschäftsführer des Preußischen Lehrervereins, Dickmann-Magdeburg. Er sagte u. a., der Preußische Lehrer- verein stelle sich auf den Boden des Schul- und Kultur­programms deS Deutschen Lehrervereins. Die Schule des deutschen Volkes müsse eine Staatsschule sein. Der Preu­ßische Lehrerverein hänge am Religionsunterricht, aber ein von der Kirche beaufsichtigter und unter ihrer Leitung stehender Neligionsiinteriasi finbe keine Stätte in der staatlichen Schule. Zu einem wahren Frieden könne man nur kommen durch eine völlige Trennung von Schule und Kirche. Die Lehrerbildung müsse auf sini"!' v Grundlage erfolgen. Eine wichtige Forderung sei die Vereinheitlichung der Schulverwaltung.

Ein Arzt verschanzt sich.

Linz. Der Arzt Dr. Eichhoss in Waizenkirchen, der 6 t« Yordetch an, seinen Geisteszustand untersucht werden früh:. hat EM der bei ihm erscheinenden Gendarmen mit dem Ac^ lver Überfällen und so schwer verletzt, daß er nach kurzer Zeit uer» swied. ,Dr. Eichhoss, der bei dem Kampf selbst durch einen Bauchschuß verwundel wurde, hat sich dann schußbereit in 1e 1 n em Z imme r verschanzt. Eine Sachverständigere» kommlsston hat sich an den Ort der Tat begeben.