HersfelöerTageblaü

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Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

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Nr. 84 Donnerstag, den 11. April 1999 79. Jahrgang

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Prestigepolitik.

Nieniand kann über seinen eigenen Schatten springen und auch die Reichstagsfraktionen bzw. die deutschen Parteien behaupten, dies nicht tun zu können oder — um ohne Bild und Beispiel zu reden — sie erklären, daß sie unbedingt bei einem einmal gefaßten Entschluß bis in alle Ewigkeit verharren müßten, der Gegenseite nicht um einen Finger breit entgegenkommen könnten. Dabei ver­langt gerade das deutsche Parteileben ein solches Ent­gegenkommen, ein solches Nachgeben weit mehr als das Parteileben in irgendeinem anderen Lande. Bei uns wird aber Allzuvieles „grundsätzlich" genommen und dann pflegt eine Verständigung in der Regel aus­geschlossen zu sein.

Das hat sich auch in der vielmonatigen Parlaments­krise in Deutschland immer und immer wiederholt, bis es sich jetzt womöglich noch übersteigerte, — wenn eine solche Übersteigerung überhaupt noch möglich wäre! Alles schien in Ordnung zu sein und man rechnete bereits vor Tagen damit, daß die Große Koalition unter Dach und Fach gebracht wird, über die Etalsgeftaliung hatte man sich nach hartem Bemühen geeinigt und es handelte sich jetzt nur noch darum, die einzelnen Fraktionen so fest an diese Beschlüsse zu binden, daß ein Ab- oder Zur-Seite- Springen ausgeschlossen erscheinen würde. Damit wäre die Große Koalition ins Leben getreten, weil sich das meiste übrige Wohl von selbst durch ein Zusammen­arbeiten ergeben hätte.

Da aber schoß die Panzerkreuzersrage wieder dazwischen. Auf diese selbst kommt es eigentlich, wenn auch praktisch, so doch in einem weiteren Umfang genommen, nicht allzufehr an, als vielmehr auf die Tat­sache, daß es sich eine Partei, und zwar die größte Re­gierungspartei, die außerdem noch den Reichs­kanzler und die Inhaber der drei wichtigsten Ministe­rien stellt, vorbehalten will, eine Etatsposition, nämlich die zweite Baurate für den Panzerkreuzerbau, bei der Abstimmung abzulehnen. Die Sozialdemokratie rechnet vielleicht gar nicht damit, daß diese Position des Panzerkreuzerbaues aus dem Etat verschwindet, sondern vielmehr damit, daß die anderen Parteien durch ihre Stimmabgabe die Beibehaltung dieser Position herbei­führen. Deswegen kann doch aber nun nicht die Sozial­demokratie in der dritten Lesung bei der Gesamtabstim- mung den ganzen Etat ablehnen! Ebensowenig halten es viele für möglich, daß die vier sozialdemokratischen Minister, die mit ihren übrigen Kollegen zusammen — der Reichsfinanzminister an der Spitze — einstimmig den Etat guthießen, nun etwa wieder bei der Abstimmung über die Summe, die für den Panzerkreuzerbau not­wendig ist, sich im Reichstag von ihren Ministersitzen erheben, in den Saal hinunterbegeben und dann als Abgeordnete gegen diese Etatsposition stimmen! Das Zentrum hatte als Ausweg vorgeschlagen, daß sich bei der Abstimmung über diesen Posten die Sozialdemo- kraten und ihre Minister der Stimme enthalten sollten, aber nicht gegen den Panzerkreuzerbau stimmen dürften. Die Sozialdemokratie hat als Fraktion diesen Ausweg aber abgelehnt; sie fühlt sich eben an ihre früheren Be­schlüsse gebunden, Erwägungen praktischer Natur wegen der bevorstehenden Wahlen in Sachsen mögen noch hin­zugekommen sein. Das sogenannte „Prestige"bedürfnis siegte also wieder einmal, obwohl gerade beim Marine­etat Streichungen vorgenommen sind, die beträchtlich hin­ausgehen über das, was die zweite Rate des Panzer- kreuzerbaues beträgt.

Es wurde eben wieder einmal nicht praktische, sondern „Prestige"-Poütik getrieben — und gerade darum hat das Reichskabinett erklärt, diesem Nachjagen nach einem an­geblichen Prestige nicht zu folgen, also nicht zurückzu- treten, sondern weiter im Amt zu bleiben. Sich also un­abhängig zu machen von dem Beschluß der stärksten Re­gierungspartei. Sonst würde es keine starke, keine ge­schlossene Regierung mehr geben, so, wie besonders die außenpolitische Lage und die kommenden Entscheidungen hierüber es verlangen, sondern ein Kabinett mit klaffen­den Gegensätzen. Die Regierung ist auch deswegen nicht zurückgetreten, weil man ja in den Hauptfragen, nämlich in der Ausbalancierung des Haushalts und den Spar­maßnahmen, völlig einig ist. Mithin müßten eigentlich die paar Millionen der zweiten Baurate für den Panzer­kreuzerbau finanziell gesehen so gut wie gar keine Rolle spielen und täten es auch nicht, wenn nicht eben der Streit darum ein rein parteipolitischer, das Verbleiben auf dem bisher eingenommenen Standpunkt nicht eben immer wieder mit dem Prestigebedürfnis begründet würde.

Jeutschnationaler plan zur lleichsresorm.

Gegen den Luther-Bund.

Der in Berlin versammelte Parteivorstand der Deutschnationalen Volkspartei hat zur Reichsreform ein 5 Notprogramm des Parteivorsitzenden, Dr. Hugen - bergs, angenommen. Der Vorstand machte sich die Vorschläge seines Vorsitzenden zur Frage der Reichsresorm zu eigen. Er sieht in ihnen eine geeignete Grundlage zu einer entscheidenden Besserung der innenpolitischen Ver­hältnisse.

In der jetzigen Entwicklung der deutschen Parla­ments- und Parteiwirtschaft sieht der veröffentlichte Plan eine Folge marxistischer Erkrankung des Volksgeistes. Sie werde gefördert durch den Artikel 54 der Reichsverfassnng,

Das Reichstabinett bleibt

Aegierungsappell an die Parteien.

Entscheidung bei den Fraktionen.

Die Lage der inneren Politik hatte sich am Dienstag gefährlich zugespitzt. Die neuen Schwierigkeiten ließen eine abermalige Gefährdung des Reichshaus- h a l t e s, den man schon für gesichert gehalten hatte, mög­lich erscheinen. Auch waren die Aussichten auf das Zu­standekommen der Großen Koalition stark ge­schwunden. Mittwoch um die Mittagsstunde versammelte sich das Reichskabineti unter dem Vorsitz des Reichs­kanzlers, um über seine ferneren Schritte zu beraten. Nach mehrstündiger Verhandlung wurde der Entschluß gefaßt, von einem gemeinsamen Rücktritt, den man von einigen Seiten als bevorstehend angekündigt hatte, abzusehen und mit Rücksicht aus die Reparationsverhandlungen in Paris und die Notwendigkeit, die parlamentarische Verabschie­dung des Etats zu erreichen, im Amte zu ver­bleiben. Sofort nach Schluß der Kabinettsberatung fand eine gemeinsame Aussprache zwischen Regierung und Parteiführern statt. Den Parteiführern wurde eine vom Kabinett beschlossene Erklärung vorgelegt, die einstweilen nicht veröffentlicht wurde, vielmehr an die Reichstags­fraktionen ging, bei denen sie im Laufe des Tages be­sprochen wurde. Die Erklärung der Reichsregierung machte den Vorschlag, das kürzlich erzielte Resultat der Finanzsachverständigen der Parteien zur Grundlage für die Behandlung des Reichshaushaltes im Reichstage zu machen.

Nach dem Ergebnis der Kabinettsbesprechungen sind in Berlin die Erwartungen wieder gestiegen, daß nunmehr doch noch eine Umbildung der Regierung zustande kommt, wenn auch vielleicht die ganz feste Bindung nicht erzielt wird, mit der man zu Anfang gerechnet hat. Jedenfalls sieht man es als sicher an, daß das Zentrum nunmehr sich nicht länger sträuben wird erneut in das Kabinett einzutreten. Im Laufe des Mittwochnachmittags traten sämtliche an der Regierungsbildung beteiligten Fraktionen zusammen, um die endgültige Formel, unter der man sich einigen könnte, festzustellen.

Angebot des Konzlers an das Zentrum.

Man hegt keinen Zweifel mehr daran, daß Reichs­kanzler Müller der Zentrumsfraktion bereits Mitteilung über seine Zustimmung zum Eintritt dreier vom Zentrum zu benennenden Minister in das Reichskabineti gegeben hat. Als erster Kandidat wurde bezeichnet der Abg. von G u ö r a r d , der wiederum das Verkehrsministerium er­halten soll, während für das Justizministerium die Herren Ersin g und Stegerwald erwähnt wurden. Ferner soll das Zentrum noch die Verwaltung der besetzten Ge­biete übernehmen; eine Persönlichkeit für diesen Minister­posten stand noch nicht fest.

Gelingen diese Kombinationen, so würde beim Wiederzusammentritt des Reichstages in nächster Woche ■»■MMWMIWliHnMMmMMM

der die Regierungsgewält von dem Vertrauens- und Miß­trauensvotum wechselnder Parteikoalitionen abhängig macht. Die Beseitigung des Art. 54 sei eine Grundvor­aussetzung deutscher Gesundung.

Der zweite Grundfehler der heutigen Verfassungs- zustände liege in dem falschen Aufbau des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern, insbesondere zwischen Reich und Preußen.

Die jetzige Parlamentswirtschast müsse unbedingt verschwinden. Artikel 54 der Verfassung soll beseitigt werden, d. h. die Unabhängigkeit der vom Reichspräsidenten zu ernennenden Reichsminister von dem Vertrauens- und Mißtrauensvotum des Reichstages ist herzustellen. Der Reichspräsident soll zugleich preußischer Staatspräsident werden. Er ernennt als solcher auch die preußischen Staatsminister aus seinem Vertrauen, un­abhängig vom Preußischen Landtage, der bestehen bleibt. Der Reichskanzler soll zugleich preußischer Minister­präsident fein.

Der Plan verwirft das Programm des Luther- schen Erneuerungsbundes. Weitere Haupt­punkte sind Übertragung sämtlicher Justiz- und Kultus­angelegenheiten wie der gesamten inneren Verwaltung an die Länder, während der Schwerpunkt der wirtschaft­lichen Ministerien in das Reich gelegt werden soll. Gleich­zeitig soll die Reichs- und Staatstätigkeit auf dem Ge­biet der Wirtschaft weitgehend abgebaut werden, demzu­folge sollen zusammengelegt werden: Reichswirtschafts- ministerium, Reichsarbeitsministerium, Reichsverkehrs­ministerium und Reichspostminsterum.

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Nachwirkungen eines Fußballänderkampfes.

Das Ergebnis des Fußballänderspiels zwischen Österreich und Italien, das am letzten Sonntag in Wien vor sich ging und mit einem österreichischen Siege von 3 :0 endete, hat in Italien st a r k verschnupft. Ein großer Teil der italienischen Presse ergeht sich in wüsten Schmähungen gegen die österreichische Fußball­mannschaft, der vorgeworfen wird, daß sie robeste Sviel-

die Regierungsumbildung vollzogen sein und das um» gestaltete Kabinett würde sich dem Reichstag vorstellen können. Auch wären dann die starken Spannungsmomente verringert, die sich in den letzten Tagen bemerkbar ge­macht hatten und alles bisher Erreichte zu zerstören drohten.

Die Ursache zum Konflikt.

Was war geschehen? Die Sozialdemokratie hatte sich Dienstag versammelt, um zur Lage Stellung zu nehmen. Da­bei wurde bekannt, daß der Führer d-r Zemrumspartei, der Abgeordnete K a a s, vor einigen Stunden einen Brief an den Reichskanzler gerichtet hatte, in dem er „schwere Verwicklungen" voraussagte, falls nicht die sozialdemokratisch- Reichstags­fraktion 6ei der Abstimmung im Reichstage über die zweite Panzerkreuzerrate eine Haltung einnehme, die der Zentrumsauffassung von einer wirklich koalitionsmäßig ge­bundenen Regierung entspräche. Das verlange schon das An­sehen des Parlamentarismus. In dem Briefe des Abgeord­neten Kaas wurde die Erwartung ausgedrückt, der Reichs­kanzler und die anderen sozialdemokratischen Minister würden für die Panzerkreuzerforderungen stimmen. Wenn andere fozialdemokratische Abgeordnete das mit ihrer Überzeugung nicht vereinbaren könnten, so würden diese wohl zugeben müssen, daß sie sich der Stimme enthalten resp, der Abstimmung fernbleiben müßten.

Diese Äußerungen des Zentrumsführers wurden in der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten als ein U11 i« matum aufgefaßt, dem man sich keinesfalls unterwerfen könne. Und so erfolgte die Ablehnung der Panzer­kreuzerforderung, wodurch am späten Abend die Gesamt- lage ein fast krisenhaftes Aussehen erhielt. Die neuere Entwicklung im Laufe des Mittwochs ließ, wie gesagt, wieder erklärliche Hoffnungen aufsteigen.

Zentrum bereit, in die Regierung einzutreten.

Die Zentrumsfraktion des Reichstages nahm am Mittwoch den Bericht ihres Vorsitzenden, Abgeordneten Stegerwald, über die Besprechung der Parteiführer mit dem ReichskMzler entgegen. Stegerwald gab den Wortlaut der von der Regierung beschlossenen Erklärung bekannt. Die Zentrumsfraktion beschloß nach kurzer Aussprache, sich auf den Boden der Regierungserklärung zu stellen. Danach ist damit zu rechnen, daß voraussicht­lich bereits im Laufe des Donnerstags drei Mitglieder der Zentrumsfraktion in die Reichsregierung eintreten werden.

Die Zentrumsfraktion trat noch am gleichen Abend abermals zusammen, um sich eingehend über die in Frage kommenden Kandidaten zu unterhalten.

Die neuen Zemmmsmmister.

Berlin. Die ZentrumSfraktion des Reichstages beschloß am Mittwoch abend einstimmig, dem Reichskanzler als Mit»' Bliebet der Reichsregierung vorznschlagen: den Abg. vor Guerard für das Rcichsjufiizministerium, den Abg. Sieger» Wald für das Vcrkehrsmmisterimn und den Abg. Dr. Wirth" für das Ministerium für die besetzten Gebiete.

manieren an den Tag gelegt hat, während umgekehrt die Wiener den italienischen Fußballern den Vorwurs machen, bei dem Lünderwettkampf nicht fair gespielt zu haben. Fest steht es allerdings, daß bei dem Spiel vier öster­reichische Spieler verletzt wurden. Der Schieds­richter, der das Spiel leitete und englischer Nationalität ist, erklärt, daß die Italiener unfair gespielt hätten, düe zumeist erst die Beine des Gegners und dann erst den Ball behandelt hätten.

Der Futzballkampf soll, wenn man der italienischen Presse glauben darf, auch noch ein politisches Nachspiel haben. Man fordert, daß die österreichische Regierung sich formell dafür entschuldigen soll, daß am Schluß des Spiels die italienische Fahne nicht gehißt und die italienische Nationalhymne nicht gespielt wurde. Von österreichischer Seite wird dazu erklärt, daß die italienische Hymne tatsächlich erklungen ist und auch die italienische Fahne gehißt war, diese aber vom Winde zerrissen und dann durch die gleichfarbige ungarische Fahne ersetzt wurde. Man führt in Wien die aufgeregte Sprache, die die römische Presse bei Besprechung des Länderkampfes an den Tag legt, auf den Ärger über die Niederlage der italienischen Mannschaft zurück, da man in Italien gehofft hatte, endlich einen Fußballsteg gegen die Österreicher an die italienische Fahne heften zu können, nachdem man schon neunmal einen vergeblichen Versuch hierzu gemacht hatte.

Im Gegensatz zu dem größten Teil der italienischen Zeitungen, die von „österreichischem Haß gegen Italien", dem noch bestehenden „österreichischen Kriegsgeist", von „österreichischen Beleidigungen" usw. sprechen, stehen die Auslassungen des italienischen Blattes „Jmpero", in dem die Überlegenheit der österreichischen Mannschaft ohne weiteres zugegeben und der italie­nischen Fußballmannschaft sogar der Vorwurs gemacht wird, daß sie infolge mangelhafter Vorbereitungen für das Spiel die italienische Ehre verletzt habe.

General Dawss SoWasier m London.

Washington. Die Ernennung des Generals Dawes zum Botschafter in London wird offiziell ««gekündigt.