KersfelörrTageblatt

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hersfelöer Kreisblatt

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mit bett Beilage«: IllustrierLes AMerhaltangsblatl / Nach AeiemhMtz / AeeS waS Scholle / A«tekbslZ«ag «ab WMeo Nelebrang miß KorzWeil / Wirtschaftliche Tagesfrasen.

Nr. SS

Freitag den 12. April 1929

79. Jahrgang

Die umgebaute Regierung

Der Reichsetat gesichert.

Reichstagsbeginn hinausgeschoben.

Nach der grundsätzlichen Einigung der an der Re­gierungsumbildung interessierten Parteien über die Etats­behandlung, die in Übereinstimmung mit der Erklärung des Reichskabinetts steht, waren alle Bedenken über die Ernennung der drei in das Kabinett eintretenden Zen­trumsminister erledigt. Eigentlich hätte ihre Ernennung schon am Donnerstag erfolgen können und sie war auch geplant. Nur infolge der noch etwas geschwächten Gesund- Heitsverhältnisse der beiden für den endgültigen Entschluß maßgebenden Persönlichkeiten, des Reichspräsiden­ten v. Hindenburg und des Reichskanzlers Müller-Franken, verzögerte der formelle Akt sich. Da aber der Reichspräsident die Folgen der Grippe ziemlich überwunden hat und auch der Kanzler von seiner Gattenerkrankung wieder genesen ist, war für Donnerstag abend gegen sechs Uhr der Besuch des Kanzlers bei dem Reichspräsidenten angesagt. Bei dieser Zusammenkunft sollte die letzte Hand angelegt werden durch Ernennung der drei neuen Reichsminister vom Zentrum in den Per­sonen der Herren Wirth für die besetzten Gebiete, v. Gu6rard für die Justiz und Stegerwald für den Verkehr. In letzter Minute hat das Zentrum den früheren Reichskanzler Dr. Wirth an der Stelle des Abg. Ersing präsentiert, der zuerst in Aussicht genommen war. Es entstanden aber Bedenken, da auch Stegerwald in das Kabinett eintreten und man nicht zwei Vertreter der christ­lichen Gewerkschaftsbewegung, in der sowohl Stegerwald wie Ersing tätig sind, gleichzeitig in die Regierung dele­gieren wollte.

Aus dem Kabinett ausscheiden wird also lediglich der bisherige demokratische Justizminister Koch-Weser, während die Ämter des Verkehrs und der besetzten Gebiete von den Reichsministern Severing und Schätze! im Reben- amr versehen wurden. ®6r zurückgeü^ne Loch-. Weser soll gesonnen sein, feine stark hervorgetretene Mit­wirkung bei der Strafrechtsreform auch als Exminister nicht zu vemindern. Der Ältestenrat des Reichstages hat infolge der Verzögerung der Arbeiten durch die Regie­rungsumwandlung seine nächste Sitzung erst auf den 15. April einberufen und man rechnet auch mit einer Hin­ausschiebung des Reichstagsbeginnes bis zum 22. April statt der zunächst für den 16. April in Aussicht genommenen Einberufung.

Die neuen Minister.

Reichsjustizminister v. Guörard ist seit 1920 Reichstags­abgeordneter und war vorher sowohl als Jurist wie als Ver- wältungsbeamter tätig. Er legte das Amt des Verkehrs- ministers Anfang Februar dieses Jahres mit dem damaligen Ausscheiden des Zentrums aus der Reichsregierung nieder; er steht im Alter von 65 Jahren.

Der neue Verkehrsminister Dr. Adam Stegerwald ist kein Neuling auf dem Ministersessel. Von 1919—1921 war er Wohlfahrtsminister in Preußen, von April bis November 1921 preußischer Ministerpräsident. Sein Name hängt be­sonders mit der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zu-

sagen, denn mit der Haupkarbeit, der Etatsberatung nämlich, wird ja überhaupt erst begonnen — zusammen, eine Marschroute, für die die Zustimmung der fünf be­teiligten Fraktionen bereits vorliegt. Nach der Erklä­rung, daß die Regierung jene Vorschläge der Sachver­ständigen über die Etatsabänderungen annehme, verlangt sie, daß weitere Abänderungsanträge von grundlegender Bedeutung „überhaupt nur im gegenseitigen Benehmen gestellt oder weiterverfolgt werden" dürfen. Es wird Wert gelegt auf ständige engste Fühlungnahme zwischen Regierung und den fünf Parteien — und zu all diesem haben die beteiligten Fraktionen Ja gesagt. Als äußeres Zeichen, als Beginn dieser Zusammenarbeit treten drei Zentrumsminister in das Kabinett ein. Während der bis-

Dr. Wirth.

Dr. v. Gusrard. Dr. Stegerwald.

herige Justizminister Dr. Koch, ein Demokrat, seinen Posten aufgibt. Die Zentrumsleute Dr. v. Guerard, Dr. Stegerwald und Dr. Wirth wurden von ihrer Partei hierfür bestimmt.

Es würde geradezu sonderbar sein, der ganzen Ge­schichte der letzten elf Monate einfach widersprechen, wenn an diese Lösung nicht ein paar „Aber" geknüpft worden wären. Zunächst hat man es vermieden, durch Schaffung eines Interfraktionellen Ausschusses die eigentlich not­wendige Form für die geptanrc uno zugefagie LtÄ^^Mtz. arbeit ins Leben zu rufen. Wohl deshalb — und das ist

Als Vorsitzender der Christlichen Gewerkschaften ent­faltete er eine umfassende Tätigkeit. Stegerwald ist 54 Jahre alt und bekleidet den Vorsitz in der Zentrumssraktion des Reichstages. Nach seiner Berufung zum Minister wird er dieses Amt niederlegen.

ammen.

.es Amt mederlegen.

Dr. Joseph Wirth, der neue Minister für die be­setzten Gebiete, trat in besonderer Weise 1921 hervor, wo er die Reichskanzlerschaft innehatte und gleichzeitig bis zur Er­nennung Rathenans Anfang 1922 die Außengeschäfte des Reiches wahrnahm. Auch er war schon vorher Minister, so 1918 in Baden Finanzminister und 1920 Reichssinanzminister unter den Kanzlern Hermann Müller und Fehrenbach. Eine

Zeitlang schien er in scharfem Gegensatz zu seiner Partei zu stehen, doch haben sich die Unstimmigkeiten später wieder aus­geglichen. _________

Immer langsam voran!

Man ist bei großen Teilen des deutschen Volkes schon ziemlich gleichgültig geworden innenpolitischen Über­raschungen gegenüber und überläßt es den Parlamen­tariern, heute eine neue Situation zu schaffen, die irgend­wie das Gegenteil von der ist, die noch gestern bestand.

Jetzt soll die neue Situation etwas länger halten. Und für diese Zeit besteht zwar nicht theoretisch, Wohl aber faktisch die Große Koalition von Deutscher Volkspartei bis Sozialdemokraten, theoretisch ohne feste Bindungen, tatsächlich aber doch mit den Zusagen der beteiligten Parteien, wenigstens beim Etat keine neuen Ausgaben oder neue Streichungen zu beantragen, sich also streng an die bekannten Vorschläge ihrer Etatssachverstän­digen zu halten — allerdings mit der Ausnahme, daß die Sozialdemokratie die Streichung der zweiten Bauräte für Panzerkreuzer A beantragen und für diese Streichung auch stimmen werde. Nicht allerdings ihre im Kabinett sitzenden Minister; denn diese haben, wie es in einer an die Fraktionen gerichteten Regierungserklärung mit be­sonderer Betonung heißt, dem Etat, einschließlich dem des Reichswehrministeriums, zugestimmt. Auch sie werden sich für die Durchführung im Reichstag einsetzen.

Der Appell der Reichsregierung faßt also in einer Art von „Richtlinien" den „Fortgang" der parlamentarischen Arbeit — eigentlich müßte man allerdings „Anfang"

dem des

das größere „Aber" —, weil man auch nach außen hin offiziell es sorgfältig vermeidet, von dem Bestehen einer „Großen Koalition" zu sprechen. Man spricht von einer Art „Zweckverband" zur Erledigung des Etats und der noch bevorstehenden Aufgaben in der Reparationsfrage. Außerdem fpukt noch immer der Panzerkreuzer her­um, auf den ,.ls politische. Streitfrage die Sozialdemo­kratie nicht verzichtet hat. Man spricht im Reichstag von einem Unterschied zwischen „gebundener" und „nicht ge­bundener" Koalition.

„Der letzten Monde Qual war groß" möchte man mit leichter Variation den „Wallenstein" zitieren nach dem Schauspiel, das der Reichstag den Wählern bot. Was jetzt durchgeführt ist, hörte schon im Juni vergangenen Jahres geschehen können. Aber Goethe hat einmal für gewisse Leute das Wort geprägt: „Wer das Parteileben kennt, der wird sich nicht wundern, daß sie keine Augen und Ohren haben, sondern nur ihr Credo immerfort wiederholen." Man hat das parteipolitische Glaubensbekenntnis so lange hergesagt, bis die drängende Not unseres Reiches und Volkes überlaut dazwischengellte. Aber gerade darum wird man sich hüten müssen, etwa sich den politischen Prophetenmantel umzuhängen und zu prophezeien, was aus der „nicht gebundenen" Koalition nun wird, wenn sie die ihr jetzr unmittelbar gestellten Aufgaben bewältigt hat. Ob sich bis dahin die inneren Gegensätze abgeschliffen haben, das gemeinsame Arbeiten der nächsten Monate zu einem wirklich grundsätzlichen Zusammenarbeiten wird, zu einer festen parlamentarischen Grundlage für eine Re­gierung, die sich aber auch auf dieses Fundament verlassen kann, — oder ob man im Reichstag ans der Qual der letzten Monate allzuwenig oder gar nichts gelernt hat?

Der AeiOSkanZier HM Reichspräsidenten.

Berlin. Reichspräsident von Hindenburg empfing am Donnerstag den Reichskanzler zum Bortrag. Der Reichs­kanzler berichtete über die innenpolitische Lage und schlug die Entbindung des Reichsministers Koch-Weser von seinem Amt als Reichsminister der Justiz gemäß seinem Anträge sowie die Erweiterung der Reichsregierung um drei dein Zentrum angehörende Reichsminister vor. Der Reichspräsident er­klärte sein Einverständnis mit den Vorschlägen des Kanzlers. Die Lamelle Entlassung des Reichsjustizministers und die Ernennung der neuen 'LWnninifter ist in Kürze zu xxm^rte».

König Boris über DeutschlanS

SElandemdrülle des bulgarischen Königs.

König und Reichspräsident.

Der diplomatische Mitarbeiter unseres Berliner Bureaus hatte Gelegenheit, sich mit einem Mit­glied der engsten Umgebung des zur­zeit in Berlin weilenden bulgarischen Königs Boris III. über die Deutschlandreise des Königs zu unterhalten. Wir geben im folgenden die Unterredung im wesentlichen wieder.

„König Boris, der unter dem Inkognito eines Grafen Rilski seine Reise nach Deutschland angetreten hat, ist Rücksicht aus die gewählte Form seines Berliner Besuche^ „ seinem Bedauern nicht in der Lage, direkte Mitteilungen an die deutsche Presse zu geben. Diese Erklärung möchte ich unserem Gespräch vorausschicken," sagt der bulgarische Staats­beamte. „Aber jedenfalls wurde diese Reise des Königs

beamte.

mit

Besuches zu

unternommen, um ein schon lange gewünschtes Sich­te n n e n l e r n e n zwischen dem König und anderen europäi­schen Staatsoberhäuptern zu ermöglichen. Es ist Ihnen ja bekannt, daß König Boris aus seiner Durchreise durch die Tschechoslowakei die Gelegenheit wahrnahm, den Präsidenten Masaryk zu besuchen. In Deutschland galt sein Besuch natür­lich in erster Linie dem Herrn Reichspräsidenten."

„Wie äußert sich der König über seinen Besuch beim Herrn Reichspräsidenten?"

„Herr Reichspräsident von Hindenburg war 'eider immer noch etwas kränklich und ließ sich entschuldigen, daß er den König nicht auf der Freitreppe seines Palais begrüßen konnte, um ihn persönlich in seine Gemächer zu geleiten. Der König wurde von dem Gesandten, Herrn Minister Dr. P o p o f f, und seinem Flügeladß Herren wurden ii

,_______i, Herrn Minister Dr. P o p o f..

futanten, Oberst Braganoff, begleitet. Die ________ m Salon vom Staatssekretär Dr. Meißner und dem persönlichen Adjutanten des Reichspräsidenten, Oberstleutnant Oskar von Hindenburg, empfangen. Oberst­leutnant von Hindenburg meldete den König dem Reichspräsi­denten. König Boris betrat das Arbeitszimmer Hindenburgs, hinter ihm schlössen sich die Türen, und Monarch und Präsi­dent blieben fast % Stunden in reger Unter­haltung ohne Z Staatssekretär, der Öl

engen unter sich. Der Gesandte, der

--— ......... ^. Oberst und der Oberstleutnant erwarteten

die Rückkehr des Königs im Salon. Der König zeigte sich sehr zufrieden und übertrug seine freudige Erregtheit, den greisen Reichspräsidenten und großen Feldherrn gesprochen zu haben, aus seine Umgebung. Se. Majestät der König hat die h ö ch st e V e r e h r u n g für den Generalfeldmarschall und ReichsprÄidenten von Hindenburg; das Ihnen zu sagen, ist mir ein Bedürfnis. Am Mittwoch besuchte «König Boris den Reichsaußenminister Dr. Stresemann, mit dem sich zu unter­halten er schon auf dem Abendempfang des Gesandten Ge­legenheit genommen hatte. Der Besuch bei dem Herrn Reichs­außenminister währte über eine Stunde, in welcher man in unterhaltender Weise zu verschiedenen Fragen der politischen Entwicklung Stellung nahm."

„Welchen Eindruck hat König Boris von dem neuen Deutschland und Berlin?"

„Der König ist sehr erfreut, nach Deutschland und der Reichshautztstadt gekommen zu sein. Er zeigt für die Entwick-

rung Der Republik großes Gelegenheit ergriffen, um Reiches und die einzelnen

Interesse und hat mehrmals die ™ s t . sich über den Wiederaufbau des

Reiches und die einzelnen politischen Bewegungen innerhalb desselben unterrichten zu lasten. Mit größter Hochachtung spricht der König von der d e u t s ch e n A r b e i t, die nach dem verlorenen Kriege Bewunderungswürdiges voll­bracht habe. Ebenso h-u die Entwicklung Berlins die größte Bewunderung des Königs gesunden. Se. Majestät weilte < - ihrend des Weltkrieges als Kron-

schon vor dem Kriege und während des Weltkrieges als Kron- prruz tn der Reichshauptstadt und kann darum ganz besonders « Entwicklung dieser Stadt beurteilen. War Berlin früher als Residenz- und Großstadt interessant, so ist es jetzt als Weltstadt sehenswert. Das reae Leben und der riefen-

Der bulgarische Gesandte in Berlin, Minister Dr. M. Popoff, gab zu Ehren des Königs Boris III. einen Abendempfang im Berliner Gesandtschaftshause.

hafte Verkehr Berlins geben nach Ansicht des Königs einen beredten Beweis für den T a i w i l l e n und den Wieder­aufstieg des deutschen Volkes."

„Wohin wird sich der König von Berlin aus be- geben?"

„Sein Weg HLr^ den König wohl zweifellos nach Koburg geführt, aber der König-Vater befindet sich ver- lautbarlich gerade aus einer Forschungsreise nach Zentral- afrrka, um die Tier- und Pflanzenwelt des belgischen Kongo- gebretes zu studieren. — So wird der König von hier nach Karlsruhe in Schlesien, wo seine Schwester, die Herzogin von Württemberg, lebt und wo er schon vor seiner Berliner Reise weilte, fahren. Von dort wird er sich nach kurzem Aukentbalt