HersfelöerTageblaü
Ännetatswttfst Oft ttafeaKIct OtfftKflt 15 Vftmüs, »k AMamyÄlr 50 Pfennig. (GrunSschrtst Ätipsw). Bei Wle-eryolongrn wird ein enifprediente Preis- Nachlaß gewährt. ♦ Kür die Schristleitung oerant- »orutch: Kranz Funk m HtWftiö. ♦ Kernsprecher Nr. 8
hersfelöer Kreisblatt
Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfelö
Mit öeK WeilagM: Allüßriertss AnterhalLANgsblaLt / Nach UeiembevO / AseS anS Schotte / Aulechsttorrs Mß WUm Belsdruag NsS RarzNeil / Wirtschaftliche Tagesfrage».
Nr. 88
Das deutsche „Nein"
Das Memorandum in Berlin.
Nur ein „interessanter Beitrag".
Eine Abschrift der von den Gläubigerstaaten Deutschlands überreichten Denkschrift ist in Berlin eingegangen. Man ist sofort an die Übersetzung des in englischer Sprache abgefaßten Schriftstücks gegangen. Vorläufig kann von deutscher Seite daraus nichts veröffentlicht werden, da es auf Beschluß der Konferenzteilnehmer noch geheimgehalten werden soll.
Die Pariser Konferenz hat am Montag wieder eine Vollsitzung abgehaltcu, die 1 % Stunden dauerte. Sie diskutierte über die Bedeutung des am Sonnabend von den Delegationen der vier Hauptreparationsberechtigten Länder der Konferenz übergebenen Memorandums. Dabei hat die Konferenz festgesteM, daß es sich w e d e r u m ein Ultimatum noch um eine Diskussion s- grun d la g e handelt, sondern nur um einen interessanten Beitrag zum Konferenzthema. Es ist zu erwarten, daß noch weiteres Material zur Lösung des Problems der Konferenz übermittelt wird.
Die deutsche Delegation hat in der Sitzung keinen Zweifel darüber gelassen, daß die in dem Memorandum der vier Hauptgläubigerdelegationen auf geführten Zahlen als solche für sie nicht annehmbar sind. Es sind im Laufe der Sitzung eine Reihe von Fragen gestellt worden, auf die eine schriftliche Antwort ausgearbeitet wurde, die als Unterlage für die weitere Diskussion in der am Dienstag stattfindenden Vollversammlung dienen soll. Von dem Plan einer Veröffentlichung des Memorandums ist vorläufig Abstand genommen worden.
Lind Amerika?
Selbst in der französischen und in der englischen Presse verhehlt man es sich nicht, daß die neuen Forderungen der' HMMWME ^At «^-^^ Zahlungsverpflichtungen doch recht „starken Tabak" bedeuten. Daß die gesamte deutsche Presse mit einem „Unmöglich", einem „Unannehmbar" antwortete und Gleiches, wenn auch in der milderen Form von Gegenvorschlägen, von der deutschen Delegation erwarten würde, was inzwischen auch geschehen ist, weiß man in Paris. Darum wird jetzt hier und da der Charakter dieser Forderungen als „Verhandlungsgrundlage" hervorgekehrt, wobei englische Pressestimmen sekundieren. Schon spricht man von einer „Rückkehr zum Dawes-Plan", wenn die Deutschen nicht nachgeben.
Und im Hintergrund steht Owen Aoung, steht
keine Förderung der Adrösinng.
28 Staaten beteiligt.
Montag trat in Gens unter dem Vorsitz des Pariser holländischen Gesandten London abermals die Vorbereitende Abrüstungskommission des Völkerbundes zusammen. Sämtliche in der Kommission vertretenen 27 Regierungen haben ihre Delegierten entsandt. Deutschland wird durch Gras Bernstorss vertreten, England durch Lord Cushendun, die Vereinigten Staaten durch Botschafter Gibson, die russische Sowjetregierung durch Litwinow. Im ganzen sind 150 Delegierte und Sachverständige anwesend.
Eine bestimmte Tagesordnung über die einzu- schlagenden Arbeitsmethoden der Kommission liegt nicht vor, da vorläufig noch anscheinend unüberbrückbare Gegensätze in den Auffassungen der einzelnen Länder bestehen. Die Franzosen wünschen, daß zunächst die sowjetrussischen Abrüstungspläne besprochen werden sollen, da sie- auf Ablehnung dieser Pläne hoffen und damit die grundsätzlichen Abrüstungserwägungen überhaupt verhindern wollen.
Deutschland dagegen will mit großer Entschiedenheit, daß die in der Denkschrift der Reichsregierung erörterten Erwägungen über die Beschränkung der ausgebildeten Reserven und des Kriegsmaterials endgültig angestellt werden.
Von Amerika wird erwartet, daß es die deutschen Anregungen unterstützen werde, andererseits sagt man, auch Amerika beteilige sich an den Sabotagebestrebungen.
Konferenzpräsident London
wies in seiner Eröffnungsansprache darauf hin, daß man auch jetzt noch nicht erwarten dürfe, nunmehr einen endgültigen Abrüstungsentwurf fertigzustellen. Die Verständigung zwischen den ausschlaggebenden Mächten sei nicht so weit gediehen. Er persönlich verliere aber die Hoffnung nicht auf die Beschleunigung der so dringenden Lösung dieser Probleme. Einstweilen müsse man sich begnügen mit der Erledigung kleinerer Angelegenheiten. Die öffentliche Meinung in allen Ländern, das müsse er feststellen, zeige wachsende Beunruhigung über den langsamen Verlauf der Abrüstungsarbeiten.
*
Die Denkschriften zur Minderheitenfrage.
Zur Frage der weiteren Behandlung des Minder- heitenproblems auf Grund der Anträge des deutschen und des kanadischen Ratsmitglieds haben sich bis jetzt
Dienstag, den 16. April 1929
Amerika also — und nicht bloß aus Kreisen, die der amerikanischen Delegation in Paris nahestehen, sondern auch aus Washington selbst mehren sich die Nachrichten, denen zufolge man dort die alliierten Forderungen als zu hoch betrachte. Nicht etwa, daß man in Amerika daran denken will, auf einen Teil der alliierten Schulden zu verzichten — die ja mit den neu vorgeschlagenen deutschen Zahlungsverpflichtungen noch kombiniert sind —, aber es steht fest, daß Owen Uonng seinerseits in einer Denkschrift einen Gegenvorschlag über Höhe und Dauer der deutschen Jahreszahlungen gemacht hat und daß er hierbei zu Zahlen kommt, die unter den Vorschlägen der Alliierten liegen. Genaueres darüber ist freilich auch noch nicht bekanntgeworden, so daß man sowohl über Einzelheiten ebensowenig sprechen kann wie darüber, ob das Ganze nicht einfach ein taktisches Manöver ist. Und schließlich sandte der neue amerikanische Präsident Hoover noch eine Denkschrift nach Paris an Owen Aoung; er entwickelte darin — als „Instruktion" — die Stellungnahme der Washingtoner Regierung zu der neuesten Entwicklung der Dinge in Paris. Auch über den Inhalt dieser — also der dritten! — Denkschrift werden vorläufig nur Vermutungen geäußert; man behauptet u. a., daß darin auch das Zugeständnis einer Herabsetzung amerikanischer Forderungen enthalten sei, allerdings nur jener, die sich auf die Höhe d«^ wiederzuerstattendenen Besatzungskosten beziehen, nicht auf die der interalliierten Schulden. Tatsache ist es jedenfalls — und das ist im Augenblick sozusagen d a s e i n z i g B e st i m m t e —, daß Owen Aoung von den Forderungen der Alliierten ossen- sichtlich einen gewissen Abstand nahm.
Dieses angedeutete oder, wenn man will, wahrscheinliche Eingreifen der amerikanischen Regierung bzw. ihrer Delegation in Paris zusammen mit dem deutschen „Unannehmbar" hat ja dann dazu geführt, daß den Alliierten über Nacht doch allerhand Bedenken darüber auf- stiegen, ob nicht die ganze Konferenz aufs ärgste gefährdet toi
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:. Und da kam es zu der Erklärung, daß Denkschrift
und Italiens, nicht einmal
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sein sollte, sondern bloß ein „interessanter Beitrag". Nicht gar so ernst gemeint also, geschweige denn etwa ein Ulti
matum mit Mindestforderungen. Daß man also ruhig weiterverhandeln wolle, gerade so, als ob — gar nichts geschehen, gar keine Denkschrift überreicht worden sei.
Man hat das Schiff der Konferenz, das auf dem Felsen festgefahren war und sehr bald zu scheitern drohte, schnell wieder herunterbugsiert und wird nun versuchen, in einem anderen Fahrwasser vorwärtszukommen. Ob das die Amerikaner bewerkstelligt haben, die nicht ergebnislos Paris verlassen wollen?
neun Staaten in Form von Denkschriften oder Noten an das Völkerbundsekretariat in Genf gewandt. Wie erinnerlich, hat der Völkerbundrat in seiner Märztagung mls Termin für die Übersendung der Denkschriften den 15. April festgesetzt. Die deutsche Denkschrift ist Montag eingetroffen. Die übrigen Dokumente stammen von den Regierungen Bulgariens, Österreichs, Ungarns, ferner Hollands, Estlands, Lettlands, Griechenlands und der Schweiz. Die angekündigten Denkschriften der Staaten der Kleinen Entente und Polens lagen noch nicht vor, dürften aber alsbald überreicht werden.
MparaiwNen und Steuern.
Aus dem Haushaltsausschuß des Reichstages.
Der Haushaltsausschuß des Reichstages begann unter dem Vorsitz des Abg. Klöckner (Ztr.) die Beratung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1929.
Reichsfinanzminister Dr. Hilferding erklärte u. a.: Ich habe den Etat aufgestellt, ohne ein Ergebnis der Pariser Verhandlungen in Rechnung zu stellen, mir dem festen Entschluß, bei einer Erleichterung unserer Reparationszahlungen zü einer systematischen
Senkung der Gesamtsteuerlasten
zu gelangen. Denn ich sehe nach wie vor zwei Hauptprobleme unserer Finanzpolitik: einmal zu einer Erleichterung unserer* Kassenlage zu kommen, dann aber insbesondere durch Senkung der Einkommensteuer und der Zuck er st euer eine Minderung des Steuerdrucks herbeizuführen. Meine Vorlage stand unter dem obersten Leitgedanken, daß der Etat balancieren muß und kein Defizit aufweisen darf. Dieser oberste Gesichtspunkt bleibt aber auch bei Durchführung der neuen Anträge gewahrt, deren Wesen ja in dem Ersatz von Steuererhöhungen durch Drosselung aller nicht lebenswichtigen Ausgaben besteht. Ich habe das insbesondere deshalb getan, weil mir neben der Notwendig- seit der beschleunigten Verabschiedung des Etats angesichts der Möglichkeit, daß wir in naher Zukunft
vor außenpolitischen Entscheidungen von allergrößter Tragweite
stehen können, die Bildung einer festen Regierungsmehrheit über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg von überragender Bedeutung zu sein schien. Das Kabinett ist mir im Hinblick auf die gesamtpolitische Lage einstimmig beigetreten. Die Reichsregierung wird mit allen Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen, bestrebt sein, auf die Durchführung des Etats in seiner jetzigen Gestaltung hinzuwirken.
Gsvenng Über Giaai und Wirtschaft.
Besuch in Schleswig-Holstein.
Der Reichsminister des Innern traf am Sonntag in Kiel ein. fern Gewerksckaftsüause hielt er einen längeren Vertrag
T9. Jahrgang
' ins™ ■fintenen tw<ntromi nun r^^»^«^»^i^v6»iiii»^-«»« - W ■jH^imi» »sii^M«»MWW«^
über das Thema „Staat und Wirtschaft". Er kam dabeDauf die Unruh e n zurück, die sich in der letzten Zeit in der Provinz Schleswig-Holstein abgespielt haben. Irgendwelche politischen Gruppen hätten sich eingebildet, so etwas wie eine Art Nebenregierung aufrichten zu können. Er, der Minister, sei nach Schleswig-Holstein gekommen, um sich an Ort und Stelle darüber zu unterrichten, ob besondere gesetzgeberische Maßnahmen gegen ein solches Verfahren notwendig seien. Gegen jeden Mißbrauch der durch die Verfassung gewährleisteten Freiheit würde die Regierung die geeigneten Maßnahmen zu finden wissen.
Die umgebildete Reichsregierung
sei inzwischen in Berlin konstituiert worden. Mancherlei Irrungen und Wirrungen hätten dabei eine Rolle gespielt. Besonders die Frage des Panzerkreuzers Er selbst, der Minister, halte den Bau dieses Kreuzers nach wie vor für unzweckmäßig und im Hinblick auf die finanzielle Lage für überflüssig, ja selbst für schädlich. Aber richtiger sei vielleicht in diesem Augenblick die Errichtung einer tragfähigen Regierung gewesen. Kritische Tage ständen noch bevor, besonders im Hinblick auf die Pariser Reparationsverhandlungen. Der Minister kam dann auf den Konflikt in der Ruhrindustrie und sagte, die Befürchtungen, daß die Arbeitslosigkeit in Deutschland eine Dauererscheinung bleiben würde, erwiesen sich zum Glück heute schon als grundlos. Aber rosig sei die Lage nicht. Wenn die Pariser Verhandlungen auch nur eine Erleichterung um 500 Millionen jährlich für uns bringen würden, so könne man sie begrüßen.
Der Minister trat alsbald seine Rückreise nach Berlin an.
Preußens Gchufforgen.
(72. Sitzung.) tt. Berlin, 15. April.
Der Preußische Landtag begann die zweite Beratung des K u l t u s e t a t s. Der Hauptausschutz fordert in seinen Anträgen zu diesem Kapitel u. a., datz der Erlatz über körperliche Züchtigung einer Nachprüfung unterzogen werde, daß ferner die m i t t l e re Reise als vollgültige Befähigung für den Eintritt in die Laufbahn der mittleren Beamten anerkannt werde, datz einPritvatschulqesetz für Preußen vorgelegt werde.
Für den Hauptausschuß berichtet Abg. Dr. Steffens <D. Vp.).
Kultusminister Dr. Becker führt u. a. aus: Im Vordergrund des allgemeinen Interesses stünden heute, wie im Hauptausschutz bereits deutlich geworden sei, drei Problem?: Die
die sittliche Gefährdung unserer Jugend, das Berechti- gungswesen, das Verhältnis zu Reich und Kommunen.
Pädagogik soll, so sagt der Minister, nicht Einpauken sein, aber auch nicht Geführtwerden durch die Jugend, sondern Führung der Jugend. Die Schule belaste die Jugend keineswegs stark. Im Zusammenhang damit sei darauf hingewiesen, daß u. a.
die Bedeutung der Schülerselbstmorde
als Symptom sittlichen Verfalls überschätzt würde. Es sei eine statistische Konstanz der Schülerselbstmorde bis in die Vorkriegszeit hinein festzustellen. Auch bezüglich des Be- r e ch t j g u n g s w e s e n s weist der Minister darauf hin, daß nicht Schule und Staat, sondern das Leben als Ganzes eine sehr komplizierte Aufgabe gestellt habe. Der Andrang zu den beamteten Stellen sei, wie zu jedem Berus, dem Gesetz von Angebot und Nachfrage unterworfen. Zum Wissrnfchafts- Problem bemerkt der Minister, daß er sich nach wie vor bemühe, Forschung und Lehzce der Humboldtschen Idee entsprechend untrennbar zu lassen.
Das Problem Reich—Länder
sei auch für die Wiffenschaft insoweit ein Problem, als nicht das Reich die freie Forschung und die Länder lediglich die Wissenschaft an ihren Hochschulen betreuen könnten. Diese Probleme werden am ehesten lösbar sein, wenn sich zwischen den in Frage kommenden Reichsbehörden, vor allem dem Reichsministerium des Innern und seinem Ministerium, eine feste Arbeitsgemeinschaft für die Dauer herstellen ließe, um die er sich bei dem Reichsinnenminister bemühe.
Abg. Meyer-Magdeburg (Dtn.) erklärt, es bestehe die Gefahr eines katastrophalen Lehrermangels und eines revolutionären Abbaues der Lehrerseminare.
Der Versuch mit den Akademien erscheint dem Redner noch nicht als abgeschlossen. Daß der sittliche Zustand unserer Jugend befriedigend sei, könne man ”J^attoten. Die Einheitsschule könne man zwar äußerlich schaffen, aber in geistiger Beziehung sei das nicht gut möglich. Daher sollte der Minister davon absehen, die sogenannte Gemeinschaftsschule zu schaffen. Mit'der Revolution sei eine Erschütterung aller sittlichen Normen und Begriffe verbunden gewesen. Mit der Zeit habe sich aber der ernst gesonnene Teil des Volkes zu diesen sittlichen Werten zuruckgefunden und sich wieder der christlichen Grundlage
Vaterländische Erziehung
sei Erziehung zur Liebe des Vaterlandes, des Volkes, zur Gesinnung der Volksgemeinschaft. Es komme da immer wieder die vielleicht unbewußte, vielleicht absichtliche Ver- Wechsung von Staat und Staats form zum Vorschein.
Abg. Lauscher (Ztr.) erklärt, in den letzten Jahrhunderten W^e < 0e.tolffe Degradierung der Religion in der Schule stattgefunden. Die Schule dürfe aber nicht unter dem Vorwand die Einheit zu vertreten, die Freiheit zertreten. Man muffe versuchen, der Religion auch in der Ausbildung der- werdenden Menschen die angemessene Stellung zu geben. ~ s' Ausländer (Komm.) begründet Anträge seiner Fraktion, die der Volksschule neue Wege Weisen soll, und er- klarl, die ganze Weisheit der Regierungsparteien in Preußen au! vtesem Gebiete habe darin bestanden, eine Revision des Pcugelerlasses zu fordern mit dem Ziel, in den Schulen wieder mehr zu prügeln als bisher.
oiÄ Schwarzhaupt (D. Vp.) bedauert die Kürzung der Zuuyuffe an leistungsschwache Schulverbände um eine Mil- lion was sich katastrophal auswirken müsse Um so verwunderlicher sei die hundertprozentige Erhöhung der
Zuschüsse für Privatschulen.
sich nicht um Unterstützung der bestehenden, sondern um Errichtung neuer PrivaMutzm