HersfelöerTageblatt

^^B] hersfelSer Krrisbla«

Monatlich« V Netch»-Mark, 1.20 Reichem

tu 1.50 ersfrld

Nachlaß gewährt. ♦ Zür dir «chr »örtlich r-raaz Zank in hrrsfrld. ♦

verant-

'prrchrr Nr. 8

Amtlicher Mnzeiger für -en Kreis Hersjelö

1.00 Reichr-Mark. ♦ druck und Verlag von Ludwig Zank, BuchSruckeret in herifelL, Mitglied dte vd-AV.

mit den Beilagen: Illustriertes AnterhaltungSblatt / Nach Usierabenh / Herd unS GÄoll§ / Auterbaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschastliche Ässessragru.

J

Nr. 94

Dienstag. Sen 23. April 1929

79. Jahrgang

WiederzilsWUieiiW des RkiGlaßes

Schluß der Osterpause im WallolhauS.

Kleinarbeit im Reichstag.

Berlin, 22. April.

Die allerorten geforderte Vereinfachung und Rational^ sterung der Geschäftsobliegenheiten ist Wohl selten in größerer Anschaulichkeit vorgeführt worden als heute bei der Wieder­eröffnung des Deutschen Reichstages. In der Pause sind drei neue Minister in das Kabinett eingerückt, eine verändert« Regierungsgrundlage soll sich gebildet haben. Diese immer­hin bemerkenswerten Vorgänge riefen ein kaum sich regendes Echo im Hause wach, das fast unbeachtet verklungen wäre, wenn die Kommunisten nicht den stürmischen Ruf nach einer ihnen notwendig erscheinenden Regierungserklärung erhoben hätten. Sie gewannen keinerlei Gegenliebe. Präsident Löbe fand es ausreichend, die neuen Minister auf dem Papier, nicht ta Person, zu präsentieren, indem er das Berufungsdekret des Reichspräfidenten verlas. Die Namen Guörard, Wirth, Stegerwald erschienen, nur die Namen, keiner von ihnen War anwesend. Die auf der rechten Seite in ziemlicher Anzahl, auf der Linken nur in wenigen Vertretern erschienene Abge­ordnetenschaft war damit zufrieden. Es wurde nun eine Reihe mehr formaler Angelegenheiten, die längst und wiederholt durchberaten und besprochen worden waren, erledigt, wenn auch die widerspenstigen kommunistischen Bänke einige dritte Lesungen verhindern konnten. Sie wollen absolut über Demonstrationsverbot und Maifeier reden; vielleicht haben sie am Dienstag mehr Gelegenheit dazu bei den in Aussicht genommenen Verhandlungen über die Etats des Reichspräsi­denten und des Reichskanzlers. Heute wird nichts daraus — vom Himmel blickt die fröhliche Aprilscmne zu den Fenstern hinein, der Saal leert sich nach der kurzen Arbeit höchst

weil es ganz ungewiß ist, welches deren Ausgang sein wird. Das macht die Sorgen noch schwerer.

Der am meisten belastete Mann ist natürlich der Reichsfinanzminister. Zurzeit sucht er eifrig nach Geld, weil er schon für den nächsten Ersten sehr er­hebliche Mittel braucht, um die dann fälligen Verpflich­tungen des Reiches leisten zu können. Dazu kommen noch neue Ausgaben, die von der Arbeitslosenversiche­rung auch im laufenden Monat in Anspruch genommen werden; schon seit Tagen verhandelt er mit verschiedenen Großbanken, um von ihnen 150 bis 200 Millionen Mark zu erhalten. Diese Schwierigkeiten der Reichskassen werden bei den kommenden Beratungen des Reichstages eine sehr erhebliche Rolle spielen. Man ist ja inzwischen den Parteien der zwar nicht formell, wohl aber tatsäch­lich bestehenden Koalition übereingekommen, daß von keiner Seite eine wesentliche Heraufsetzung des Ausgaben- etats beantragt werden soll. Doch einen weit schärferen Druck als diese Verabredung werden jene Schwierigkeiten ausüben, die durch die Ebbe in den Reichskassen

nun schon drei Monate hindurch verursacht worden sind und deren Ende vorläufig noch gar nicht abzusehen ist.

Etatsberatung — das pflegt im allgemeinen unter dem Zeichen sachlicher Behandlung zu stehen, bietet nur verhältnismäßig wenig Stoff für partei­politische Kampfreden und Agitationsanträge. Wird es diesmal noch weniger tun als sonst. Der Druck von außen her, namentlich aus der Richtung Paris, ist zu stark geworden und das „Normaljahr" des Dawes-Plans übt seine Wirkung aus. Wo darum sich ein paar Abgeordnete jetzt wieder begrüßen, wird man als erstes immer die Frage hören: „Was halten Sie von Paris?" Immer wieder dieses Wort, das uns allen und nicht zuletzt den Reichstagsabgeordneten den. Ernst unserer augenblick­lichen und künftigen Lage in krasser Deutlichkeit illustriert. Jetzt wird das Wort „Sparen" so groß wie nur möglich geschrieben, wird vielleicht schon sehr bald aber noch größer geschrieben werden müssen über das hinaus, was wir für möglich halten.

Es ist also kein beneidenswertes Sorgenpaket, mit dem belastet die Große Koalition ihren Marsch angetreten hat. Wer weiß, ob sich die Fülle dieser Sorgen nicht noch vermehren wird! Entscheidendes geschieht, und so sehr Entscheidendes, wie selten wohl das war, was dem Reichstag zur Stellungnahme vorgelegt wurde.

HmdsGU nicht VeWMW

eilfertig.

10.

(61. Sitzung.) CB Berlin, 22. April.

Die Sitzung wird eröffnet mit dem Verlesen eines Schreibens des Reichskanzlers durch den Präsidenten Löbe. Der Reichskanzler gibt davon Kenntnis, daß die neuen Minister Dr. Stegerwald, Dr. Wirth und v. Gusrard berufen wurden.

Vor der weiteren Inangriffnahme der Tagesordnung fordert Abg. Stöcker (Komm.) die Abgabe einer Regierungs­erklärung und eine politische Aussprache dazu; das müßte wenigstens geschehen im Hinblick auf den Wechsel im Reichs- kabinett sowie die Beratung verschiedener kommunistis, Anträge über die Aufhebung aller Demonstrattonsverbote und über die Wiederaufnahme von Lohnverhandlungen mit den Reichsarbeitern. Präsident Löbe erklärt, es werde wahr- scheinlich am Dienstag bei der Etatsberatung Gelegenheit zu einer politischen Aussprache geboten sein.

Die kommunistischen Anträge sind damit erledigt.

Die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über die deutsch- litauischen Verträge und Abkommen geht mit einigen kurzen geschäftlichen Erklärungen ohne weitere Aussprache vor sich. Die deutsch-litauischen Abkommen werden angenommen, die deutsch-rumänische Erklärung über die Wiederinkraftsetzung des Haager Zivilprozeßabkommens wird in zweiter und dritter Lesung erledigt.

Ebenso wird angenommen in erster und zweiter Lesung daS Abkommen über den Weltrundfunk. Das internationale Opiumabkonimen geht auf kommunistischen Antrag an den Auswärtigen Ausschuß. t

Bei der ersten Beratung des internationalen Überein­kommens über die Einrichtung von Verfahren zur

er

Festsetzung von Mindestlöhnen

ich bereit (Komm.)

fragt Abg. Behrens (Dtn.), ob die anderen Länder auch bereit eien, das Abkommen zu ratifizieren. Abg. Ende (Komm.) nennt das Abkommen ein wertloses Stück Papier.

Reichsarbeitsminister Wisse» antwortet ihm, das Abkom­men sei in Genf mit 76 gegen 21 Stimmen angenommen worden Die 21 Gegner seien im wesentlichen Vertreter der Tschechoslowakei gewesen und nur Arbeitgeber. Der Reichs­arbeitsminister hält das Abkommen für einen wesentlichen sozialpolitschen Fortschritt. Es wird in erster und zweiter Beratung angenommen. Der dritten widersprechen die

Kommunisten. _ „ . ,

Die dritte Beratung des Gesetzentwurfes über die Ab- Änderung der Verordnung zur Errichtung von Arbeitskam­mern im Bergbau wird erledigt und die Vorlage endgültig angenommen. Das Wesentliche daran ist die Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder von zwei auf v.er Jahxe.

Nun, .chr vertagt sich das Haus auf Diensmg.

Das Sorgenpaket.

Mit schwerem Gepäck beladen und nicht geringen Sorgen im Herzen sind die Rdichstagsabgeordneten, so­weit sie nicht schon in Berlin als Mitglieder des Haus­haltsausschusses in eifriger Arbeit tätig sem mußten, jetzt wieder in das „Hohe Haus" am Platz der Republik zuruck- gekehrt, beladen mit den beiden btcHetbigen Banden des Haushalts 1929 und trotz aller Abmachungen immer noch in starker Sorge darum, ob es gelingen wird, die Aus­gaben des Haushalts mit den Einnahmen in Einklang zu bringen. Wohl hat man auf dem Papier ausgerechnet, wie dieses Ausbalancieren des Haushalts, erfolgen soll, aber noch weiß man längst nicht, ob die Wirklichkeit diese Berechnungen nicht schon bald über den Haufen werfen wird. Denn als dunkelste Wolke lagert über der riesigen Kuppel des Reichstages die Variker Reparationskonserenr.

Amerikas WröstMgs-rogramm.

Eine bedeutungsvolle Sitzung ver Genfer Konferenz.

In der Sitzung der Vorbereitenden Abrüstungs- kommsston gab der amerikanische Botschafter Gibson im Namen seiner Regierung eine mit ungewöhn­lichem Ernst und Nachdruck vorgetragene Erklärung über den StandyuM der Hoover-Regierung zu bem gefilmten ÄoruMngsproblem ab. Die umfang­reiche Erklärung Gibsons dürfte

die umfassendste und klarste Stellungnahme

über die Mittel und Wege zu einem Ausgleich und einer Herabsetzung der Rüstungen sein, die bisher von der amerikanischen Regierung abgegeben worden ist.

Gibson erklärte, die erste Pflicht der Kommission sei es jetzt, sämtliche Zahlen der Abrüstungsfrage dahin zu prüfen, welche Zugeständnisse jede einzelne Ab­ordnung machen könne. Die Abrüstungsfrage müsse in zwei Teile, Land- und S e e r ü st u n g e n, geteilt werden. Die Vereinigten Staaten seien in erster Linie an dem Seeproblem interessiert. Die amerikanische Re­gierung sehe keine Veranlassung, ihren bisherigen Standpunkt zu ändern, nach dem die einfachste und prak­tischste Methode

die Festsetzung der Tonnage für die einzelnen Schiffskategorien

fei, eine Methode, die auch dem Washingtoner Abkommen zugrunde liege. Die amerikanische Regierung sei im Interesse einer allgemeinen Verständigung bereit, die auf der dritten Tagung der Abrüstungskommssion gemachten französischen Vorschläge, die auf eine Verbindung zwischen Gesamttonnage und Tonnagekate­gorien Hinausliesen, als Erörterungsgrundlage anzu- nehmen, jedoch unter der Voraussetzung, daß zunächst nur eine Verständigung über die Methoden selbst vor­genommen würde. Alle Quantitativvorschlage müßten der endgültigen Abrüstungskonferenz vorbehalten bleiben. Es sei zunächst erforderlich, eine Formel zu finden, nach der die einzelnen Schisfskategorien ver­glichen werden könnten unter Berücksichtigung des Alters, der Wasserverdrängung und der Große des Kalibers. ™ ,.. ,

Bezugnehmend auf den Kellogg-Pakt fugte Gibson hinzu: Ich hatte unlängst den Vorzug, das gesamte Abrüstungsproblem ausführlich und lange mit Präsident Hooverzu erörtern, der seit jeher ein glühender Vertreter des Friedensgedankens und des guten Einvernehmens ist. Vielleicht mehr als jeder andere bin ich in der Lage festzustellen, wie sehr er durchdrungen ist von dem Gedanken, daß der Krieg^- ächtungspakt uns eine noch nie dagewesene Gelegenheit gibt, die Sache der Abrüstung vorwartszubrmgen, eine Gelegenheit, die keine Verschiebung zuläßt.

Das von der Regierung Hoover autorisierte Ab- rüstunqsprogramm erläuterte Botschafter Gwson im einzelnen wie folgt: Das Ziel der weiteren Arbeiten der Kommission müsse entscheidend sein, eine möglichst große Zahl von Männern aus dem Militärdienst zu ent­lasten, und zweitens eine Herabsetzung. der leeren Steuerlasten zu erreichen. Die Öffentlichkeit wolle nichts mehr von einer Beschränkung hören, sondern ver- lange eine H e r a b s e tz u n g der Rüstungen. Aus diesem Grunde müsse das Wort „Beschränkung" ein für allemal ausgestrichen und in Zukunft nur noch von einer

Herabsetzung der Rüstungen

gesprochen werden. Die amerikanische Regierung sei der Überzeugung, daß eine vollständige und wirksame Be­schränkung der Rüstungen nur möglich sei, wenn alle Klassen der Kriegsschiffe einschließlich der Kreuzer, Zer­störer und UrBoote beschränkt würden. -•

Vertreter Kanadas

Eng- und

Unmittelbar nach Gibson gaben die lands, Japans, Frankreichs, Italiens, Sowjetrutzlands Erklärungen ab. Lord klärte im Namen der britischen Regierun , gleichem Geist das schwierige und komplizierte Problem

Cushendun er- „ daß er mit

tläre sich mit den Grundsätzen und der allgemeinen vius- fassung der amerikanischen Erklärung volle r n v e r - standen. Der japanische Delegierte Matsuli er­klärte, er würde die amerikanischen Vorschläge sofort seiner Regierung übermitteln und noch im Laufe dieser Tagung praktische Vorschläge unterbreiten. Der Vertreter Frank- r e i ch s wies darauf hin, daß man

jetzt endlich in die Erörterung praktischer Vorschläge treten und von der Behandlung rein theoretischer Fragen Abstand nehmen müsse. Der italienische Vertreter e gleichfalls im Namen seiner Regierung eine zu-

mende Erklärung ab. Litwinow wies unter all­gemeiner Heiterkeit darauf hin, daß die amerikanische Ab- ordnung die gleichen Vorschläge mache wie er.

voll einver

Neue Vollsitzung in Paris

„Die Tür ist nicht zugeschlagen/

Die deutschen Sachverständigen Dr. Schacht und Dr. Bögler haben nach ihrer Beratung mit der Reichs- regierung Berlin wieder verlassen und sind bereits wieder in Paris eingetroffen. Die für Montag in Aus­sicht genommene Vollsitzung der Reparationskonferenz ist aus Dienstag verschoben worden. Am Montag fand eine Trauerfeier für den plötzlich verstorbenen englischen Ver»

trete, Revest

a verschoben worden. Am Montag fand eine für den plötzlich verstorbenen englischen Ver» Pole statt, an der alle Delegationen teil-

nahmen.

Über die Pariser Konferenz erklärte ReichS» Wirtschaftsminister Curtius im Haushaltsausschuß deS Reichstages u. a.:

Ein Bruch der Konferenz ist vermieden, die Tür zu Verhandlungen nicht zugeschlagen. Ob und wann aber noch eine Einigung möglich ist, vermag niemand vorauszusagen. Unter diesen Umständen darf und muß ich es mir versagen, über die deutsche Wirt­schaftslage und die allgemeine Wirtschafts­politik der Regierung Erklärungen abzugeben. Wenn der Schlußbericht der Konferenz vorliegt oder etwa nach­folgende politische Verhandlungen zum Abschluß ge- kommen sind, ist der Zeitpunkt da, hierüber Auskunft

zu geben.

„Die ReituNg der LaNdwirischast."

Keine Zersplitterung.

Der Präsident der Vereinigung der Deutschen Bauern- bereine hat den angeschlossenen Bauernvereinen ein Rund­schreiben gesandt, in dem er Vereinbarungen bekannlgtbt, Die er mit M i n ister a. D. Schiele über die

Einheitsbestrebungen

getroffen hat. Diese Vereinbarungen gehen dahin, die gemein­same fachliche Arbeit zur Rettung der deutschen Landwirtschaft erfolgreich zu Ende zu führen. Demgegenüber müßten,Orga­nisationsfragen gegenwärtig zurücktreten. Die Präsidenten Schiele und Hermes wollen sofort nach Abschluß der gegenwärttgen gemeinsamen Arbeit in Verhandlungen auch mit der Deutschen Bauernschaft eintreten, um sich über eine Form des organisatorischen Zusammenschlusses zu verständi­gen. Die der Vereinigung der Deutschen Bauernvereine an­geschlossenen Vereine wurden ersucht, ihr zukünftiges Handeln in voller Übereinstimmung mit diesen Abmachungen zu halten und von allen Maßnahmen abzusehen, die die Frage eines organisatorische« Zusammenschlusses der Spitzenorganisatiollen berühren. •

erfolgreich nisationsfr,

zu Ende zu führen. Demgegenüber Mi