hersfelöerTageblaü

mit öea Beilage«: Illustriertes AmerhaltungSblatt / Nach AeierabenS / KerS und GKolle / Auterbaltuug u«S Wisse« Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche TageSfrageu.

Nr. 109 «Erstes Blatt)

Sonnabend, den 11 Mai 1929 79. Jahrgang

LlnSeständiges Wetter.

Die Ebbe in der Reichskaffe. — Minister und Portiers. Die gekränkte Leberwurst.

Mit der Schnelligkeit von Lichtstreifbildern ziehen die wechselnden Ereignisse des öffentlichen Lebens jetzt Tag für Tag an unseren Augen vorüber. Gewiß nicht zum Besten der Unterscheidungsfähigkeit zwischen Wichtigem und Unwichtigem, zwischen folgenschweren und folgenlosen Vorgängen, die doch vielleicht niemals so sorgsam gepflegt werden müßte wie heute, da, wenigstens für uns Deutsche, die allerernstesten Schicksalsfragen zur Entscheidung drängen. Kaum sind die Schrecken der blutigen Maifeier­tage von Berlin überwunden, als der Reichsfinanz­minister sich zu Offenherzigkeiten über die fürchterliche Ebbe in der Reichskasse, über die andauernden Sorgen um die Aufstellunng eines in Ausgaben und Ein­nahmen sich deckenden Etats genötigt sieht, die auch einigermaßen abgebrühte Finanzstrategen zum mindesten vorübergehend außer Fassung bringen könnten. An­ke i h e p l ä n e tauchen auf und sollen mit größtmöglicher Beschleunigung durchgeführt werden, die eine ganz un­gewöhnliche Begünstigung kapitalistischer Interessen aus Kosten des Staates bedeuten und also den wirtschafts- politischen Anschauungen der gegenwärtigen Reichs­regierung ganz gewiß durchaus widersprechen. Wenn Herr Hilferding sich trotzdem zu ihnen entschlossen hat und die Zustimmung des Reichstages für sie erbitten will, der doch wahrlich auch nicht in dem Verdacht steht, den großen Bankherren nachzulaufen, so kann man es sich ja wohl un­gefähr vorstellen, wie sehr die Not den gegenwärtigen Lenkern unseres Schicksals unter den Nägeln brennen mu^

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„Die Minister werden bei uns in Deutschland heutzutage gewechselt wie die Portiers in den Waren­häuser n," sagte neulich ein so gemäßigter Politiker wie Herr von Kardorff, Vizepräsident des Reichstages, im Haushaltsausschuß, aus dessen Mitte ihm daraufhin prompt zugerufen wurde: „Nein, die Portiers sitzen fester!" Ein bitterer Witz, in der Tat, wenn er überhaupt nrcht sehr ernsthaft gemeint war. Über dü..gegenwärtige Re- gierung ist immerhin nahezu schon ein Jahr im Amt, und wenn es nach ihr geht, wird sie auch zum mmdesten für die Dauer der laufenden Legislaturperiode am . Ruder bleiben. Da muß man ihr schon glauben, daß sie nicht aus Freude am Regieren das Ruder in der Hand behält, denn sie muß in mehr als einer Beziehung andere Wege gehen, als es ihren Überzeugungen und Neigungen entsprechen würde. Daß sie von den PariserVerhandlungen nichts Gutes zu erwarten hat, wird ja auch mit fedem Tage klarer, und die unglaubliche Abrüstungskomödie, du mit unseren nur zu berechtigten Forderungen jetzt wieder in Genf getrieben wurde, muß schließlich auch den gläubig­sten Völkerbundanbeter wenn nicht für immer, fo doch fu, recht geraume Zeit unsagbar ernüchtern.

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Es scheint, daß es uns nach der Ansicht mancher Leute noch immer nicht schlecht genug geht. Die P o l e u wenigstens geben sich die redlichste Mühe, um wieder ein­mal eine regelrechte internationale Hetze gegen Deutsch­land in Gang zu bringen. Alles um der paar Radau­brüder willen, die kürzlich in O p p e l n einer polnischen Operngesellschaft ihr Mißfallen zu erkennen gegeben haben. Kein Zweifel, daß die Ausschreitungen, die dabei begangen wurden, durchaus zu tadeln waren, und daß es in jedem Falle besser gewesen wäre, zum wenigsten die beteiligten Schauspieler in Ruhe zu lassen. Aber du preußische Regierung hat ja mit einer Schnelligkeit, bei die Polen ganz bestimmt kein Seitenstück zu bieten haben, die sozusagen schuldigen Beamten gemaßregelt, der Ober­präsident hat sogar noch ausdrücklich seine Entschuldigung ausgesprochen und auch aus privaten deutschen Greifen sind verschiedene Mißbilligungserklärungen bekannt­gegeben worden, mit denen eigentlich die ganze dumme Geschichte erledigt sein könnte. Aber auf die Rolle der gekränkten Leberwurst wollen die Polen nun einmal nicht so leicht verzichten. Der ganze Apparat ihrer wohlauf­gezogenen Entrüstungsinstrumente wird in Bewegung gesetzt, bis zur Schließung aller ihrer oberschlesischen Filmtheater, um der Welt zu zeigen, wie unerträglich die Lage für sie geworden sei. Aber sollten sie sich nicht doch lieber etwas um die neueste Veröffentlichung des Mar­schalls Pilsudski bekümmern, der anläßlich der von ihm vollzogenen Entlassung eines Grenzschutzkommandeurs dem neuen Ministerpräsidenten schreibt, die Staats­ethik sei in Polen völlig verloren­gegangen? Man könne die wichtigsten Staatsdoku- inente in beliebigen Kramläden und bei Privatpersonen finden, wohin sie aus den Ämtern verbracht würden, um dadurch ihren neuen Inhabern die Arbeit zu erschweren. So wäre es ihm seinerzeit auch ergangen. Man hätte ge­fälscht, gestohlen, betrogen — kurz, eine „polnische Wirt­schaft" wird hier durch einen der treuesten Söhne dieses .Volkes enthüllt, die den berufsmäßigen Deutfchenhetzern »in Warschau und Kattowitz eigentlich einigermaßen den ^Mund stopfen müßte. Dr. Sy.

Absturz eines schweizerischen Militärflugzeuges. — Zwei Tote.

Luzern. Bei Flugübungen einer Fliegerabteilung, du einen Wiederholungskursus durchmachte, geriet ein Militär­flugzeug aus bisher noch nicht geklärter Ursache in Brand und stürzte aus einer Höhe von 80 Metern westlich von Emmen- brucke auf eine Wiese, wo es zerschellte. Die Besatzung, der Pilot Leutnant Melcher und der Beobachter, wurden sofort

Jer RUM gtiitHt die Relchsmleihe

Svo-Millionen-Aleihe bewilligt.

Änderungen im Reichsrat.

In einer öffentlichen Vollsitzung befaßte sich der Reichsrat am Freitag mit dem Gesetzentwurf, der die Re­gierung zur Ausgabe einer steuerfreien Anleihe in Höhe von 500 Millionen Mark ermächtigt. Der Reichsrat hat nach einigen kleinen Änderungen dem Gesetzentwurf zu­gestimmt, obgleich von mehreren Seiten Bedenken gegen die Gewährung der Steuerfreiheit ausgesprochen worden sind.

Die aufgestiegenen Bedenken erläuterte der preußische Ministerialdirektor Brecht. Er erstattete den Bericht der Ausschüsse. Ein brauchbarer Gegenvorschlag, der ohne Steuerbefreiung arbeitet, liegt aber nach Auffassung der Reichsregierung und auch nach Ansicht der Reichsrats­mehrheit nicht vor. In den Ausschüssen war Neigung für einen Vorschlag Bremens vorhanden, die Befreiung auf die Einkommensteuer zu beschränken, also nicht auszudehnen auf Vermögens - und Erbfchafts- st e u e r. Jedoch hielten die Ausschüsse es bei dem jetzigen Stande der Dinge nicht für möglich, im einzelnen eine neue Lösung zu finden.

Ermächtigung für genaue Gestaltung.

Der Beschluß des Reichsrates gibt der Regierung nur eine Ermächtigung für die Steuerbefreiung der Anleihe­zeichner. Die Reichsregierung wird ersucht, die auf­gestiegenen Bedenken zu berücksichtigen, namentlich die Interessen der Länder. Deshalb knüpfen die Ausschüsse an ihre Zustimmung folgende Entschließung: „Macht der Reichsfinanzminister von der Ermächtigung des Abs. 1 Gebrauch, so kann er mit Zustimmung des Reichsrates in der gleichen Weise die Sw verschreivungen und d^. Schatzanweisungen, die die Länder in den Rechnungs­jahren 1929 und 1930 ausgeben, bis zum Gesamtbetrage von 40 Prozent der für das Reich gezeichneten Anleihe von den in Abs. 1 genannten Steuern bis zur Höhe des Betrages befreien, der auf ein Land nach Maßgabe der Bevölkerungszahl entfallen würde." Ein Antrag Sachsens, an Stelle der „Kann"-Vorschrift eine Ver­pflichtung des Finanzministers zu setzen, wurde ab­gelehnt. Dafür stimmten der Vertreter der Provinz Pom­mern, ferner die Länder Bayern, Sachsen, Baden, Thürin­gen, Hessen, Oldenburg, Lippe.

Englands „Rein!"

Der Streit um die Beuteanteile.

In die Pariser Reparationsverhandlungen ist wie eine Bombe das englische „Nein" hineingeplatzt, das den Bestrebungen entgegengesetzt wird, durch den neuen, von dem Amerikaner Owen D. Uonng vorgelegten Verteilungs- plan der aus Deutschland herauszuholenden Zahlungen den englischen Anteil zu mindern und dafür den franzö- schen zu vergrößern.

Dieses Nein sprach der englische Schatzkanzler Chur­chill in der Donnerstagsitzung des Unterhauses, das Freitag aufgelöst wurde. England steht jetzt vor den Neu­wahlen. Churchill erklärte für die englische Regierung, daß eine Änderung des bisherigen Verteilungsschlüssels von Spa für England unannehmbar sei. Churchill hat aus Wahlrücksichten geglaubt, diesen Schritt tun zu müssen, da die Opposition unter Führung des ehemaligen Schatz­kanzlers der Labourpartei, Snowden, die englische Belastung durch Kriegsschulden zugunsten von Frankreich zum Gegenstand ihrer Wahlpropaganda gemacht hat.

Die"so laut verkündete Idee von der nur wirt­schaftlichen Aufgabe der Sachverständigen und der Fernhaltung politischer Gesichtspunkte ist also in deutlichster Form von England aufgegeben worden. Churchill sagte noch zur Bekräftigung, die Ergebnisse der Sachverstündigenberatung verpflichteten in keiner Weise die englische Regierung, der es völlig freigestellt bliebe, die ganze Lage noch einmal zu studieren und ihre eigene Ent­scheidung über das Werk des Sachverständigenausschusses zu fällen.

In Paris verhandelte Reichsbankpräsident Dr. Schacht am Freitag mit dem Präsidenten der Reparations­konferenz, Owen D. Voung, und dem ersten englischen Delegierten Sir Josiah Stamp. Entgegen den Behaup­tungen eines Teiles der Pariser Presse hat Dr. Schacht die Vorlage der deutschen Vorbehalte für Freitag noch nicht in Aussicht genommen. Die deutsche Delegation ist wie alle übrigen Delegationen mit dem Studium des von Sir Josiah Stamp vorgelegten neuen Entwurfs eines gemein­samen Berichtes beschäftigt. Im übrigen verhandeln bte alliierten Delegationen wegen der Vertcilungs- frage weiter.

Absturz eines Ausflüglerautos.

Klagenfurt. Ein mit Ausslüglern besetzter Kraftwagen stürzte auf dem Wurzner Paß an der südslawischen Grenze ab. Eine Person wurde getötet, drei wurden schwer, acht leicht verletzt.

Das Verbot des Aoiftosrihundes.

Berliner Konferenz der Länder mini st er.

Eine Besprechung der Innenminister der Länder fand Montag in Berlin unter Vorsitz des Reichsinnenministers Severing statt. Die Konferenz beschäftigte sich mit dem von Preußen ausgesprochenen Verbot des Rotfront­kämpferbundes und der Mitteilung von dem Verbot an die Länder, die ja schon zum Teil dem Beispiel Preußens gefolgt sind.

Das gleiche Verbot haben bisher erlassen: Preußen, Bayern, Sachsen, Hamburg, Lippe und Mecklenburg- Strelitz. Thüringen, Württemberg, Baden und Hessen warten noch ab, Anhalt und Mecklenburg-Schwerin lehnten einstweilen ab.

In der Länderkonferenz, die vertraulich war, legte der preußische Innenminister G r z e s i n s k i ausführlich die bekannten Gründe dar, die für das preußische Verbot maß­gebend gewesen sind. Nach einer amtlichen Verlautbarung wurde bei der Jnnenministerbesprechung über die ein- zuschlagenden Schritte Einmütigkeit erzielt.

Begründung für das Verbot.

Der preußische Minister des Innern hat soeben der Bundesführung des Roten Frontkämpferbundes die Tatsache der Auflösung des Bundes sowie deren Begründung mitgeteilt. In der Begründung wird u. a. ausgeführt, der Bund habe, um in den Verlauf der Ereignisse eingreifen und diese vorwarts- treiben zu können, bereits vor dem 1. Mai 1929 an seine Mit­glieder den Befehl ausgegeben, sich bei den trotz des bestehenden Verbotes abzuhaltenden Umzügen ohne Bundeskleidung zu beteiligen. Dieser Befehl sei befolgt worden. Darin liege der Beweis, daß es zu den Beschäftigungen des Bundes gehört, Maßregeln der Verwaltung durch ungesetzliche Mittel zu ver­hindern oder zu entkräften. Seit Jahren werde der Rote Front- kämpserbund von kommunistischen Abgeordneten und Bundes­führern als Elitetruppe für die kommende Revolution be­zeichnet und angesehen. Der -Rotfrontbund sei eine staats­feindliche Verbindung, die bestrebt sei, die verfassungsmäßig festgestellte Staatsform mit Gewalt zu stürzen. Wie sich gelegentlich der Berliner Maiunruhen weiterhin ergeben habe, haben sich die an den Ereignissen beteiligten Rotfrontkämpfer auch im unbefugten Besitz von Waffen befunden. Besonderen Nachdruck legt die Begründung darauf, daß der Rote Front- kämpferbund nach militärischem Muster theoretisch und praktisch zur Aufrichtung der proletarischen Diktatur ausgebildet worden sei. Schließlich wird noch festgestellt, daß durch die Häufigkeit und Planmäßigkeit von Überfällen aus politisch Anders­gesinnte und Pölizeibeamte die Annahme gerechtfertigt werde, daß es sich hierbei um exn gewalltes, von der Bundessührung zum mindesten gebilligtes Verhalten handele.

OeffeniLiche Beflaggung m Preußen.

Eine Flaggenverordnung der preußischen Staatsregierung.

Das preußische Staatsministerium hat dem Staatsrat den Entwurf einer Verordnung über das öffentliche Flaggen zugehen lassen, die sehr umfangreich ist und in eingehenden Bestimmungen die Beflaggung auch in solchen Fallen zu regeln bestrebt ist, wo bisher sich Unstimmigkeiten und Un­klarheiten ergeben haben.

Die Bestimmungen sehen u. a. vor, daß die Beflaggung der staatlichen und kommunalen Dienstgebäude sowie der öffentlichen Schulen in den Reichsfarben schwarz-rot-gold und in den Landesfarben schwarz-weiß zu erfolgen hat. Die Be­flaggung erfolgt am Versassungstage ohne besondere An­ordnung, aus besonderen Anlässen von allgemeiner politscher Bedeutung aus Anordnung des Staatsministeriums, aus rein lokalen Anlässen von nicht politischer Bedeutung aus An­ordnung der örtlich zuständigen Dienststellen, gegebenenfalls entscheidet der Oberpräsident im Einvernehmen mit dem Oberlandesgerichtspräsidemen. In allen anderen Fällen ist von einer Beflaggung abzusehen.

Gemeinden und Gemeindeverbände, die bisher Flaggen in eigenen Farben führten, können diese neben den Reichs- und Landesfarben zeigen. Neue oder geänderte Flaggen dürfen nur mit Zustimmung des Staatsministeriums gezeigt werden. Zu beflaggen sind staatliche und kommunale Dienstgebäude ohne Rücksicht aus die Eigentumsverhältnisse.

Unberührt bleibt das Recht der Religionsgesell» fch asten im Zeigen eigener Kirchenslaggen. Reben oder an Stelle der Kirchenslaggen dürfen nur die oben bezeichneten zugelassenen Flaggen gezeigt werden. Für die Beflaggung von öffentlichen Straßen und Plätzen dürfen nur die genannten Farben zur Anwendung gelangen.

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Gefährliche PfmgAreimgmzg.

Schwere Benzinexplosion.

Durch eine schwere Benzinexplosion wurden in den Notbaracken in der Heinrichstraße in K ü p p e r st e g bei Köln zehn Personen verletzt, davon sechs schwer. Das Unglück ereignete sich beim Reinigen von Kleidern mit Benzin. Dabei entwickelten sich Dämpfe, die durch einen offenen Ofen zur Explosion gebracht wurden. Die Eheleute Schäfer, drei ihrer Kinder und eine weitere Person erlitten schwere Brandwunden und mußten nach Mülheim ins Krankenhaus geschafft werden. Vier weitere Personen erlitten bei den Rettungsarbeiten leichtere Brandwunden. Der Zustand der Schwerverletzten ist bedenklich.