HersfelöerTageblaü

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den kreis hersfelS mit dea Beilaae«: Illustriertes Anterhaltangsblatt / Nach Feierabend / Aerv und Scholle / Anteehaltang Mk Willen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. in Dienstag, den 14. Mai 1929 79. Jahrgang

Die Hilfe für die Reichskassen

Der Reichsfinanzmimster über die SüO-MMonen-Aaleihe.

Die Stellung der Parteien.

Berlin, 13. Mai.

Die musikalischen Genüsse, welche in der letzten Sitzung vor der Vertagung im Reichstag durch den Vortrag der Internationale geboten wurden, scheinen in guter Erinne­rung geblieben zu sein, denn das Haus füllte sich heute als­bald nach der Eröffnung mit einem erwartungsvollen Tribünen- und Abgeordnetenpublikum, das dem erneuten Auftreten der Kommunisten entgegenharrte, die mit einer Interpellation wegen des Rotfrontverbotes und der Berliner Ereignisse am 1. Mai aufwarteten. Doch, wie manches anders kommt als man denkt, so geschah es auch diesmal: der kom­munistische Antrag, durch Herrn Maslowski vertreten, ver­schwand vor dem Widerspruch aus den anderen Parteien schleunigst in der Versenkung, ohne daß seine Väter mehr getan hätten, als ihm bei dem einstweiligen Begräbnis ein dreimaliges gemeinsames „Rot Front!" nachzurufen.

Dennoch blieb das Auditorium nicht ohne Belohnung. Statt über Einzelheiten aus dem Ernährungsetal zu sprechen, gingen die Volksboten alsbald an die Beratung der ge­planten außerordentlichen Reichsanleihe, die einen so bestechenden Aufputz von Steuererleichterungen für zahlkräftige Zeichner aufweist. Reichsfinanzminister Hilferding begründete die Vorlage mit den schwierigen Kassenverhältnissen des Reiches, betonte ihren einmaligen Charakter und wandle sich gegen die Wünsche der Länder, die auch für ihre Anleihe steuerliche Erleichterungen zu erhalten versuchten.

Gras Westarp von den Deutschnationalen meinte, etwas . sozrMemo- kratischen Finanzmirnsters habe man lange nicht erlebt, und das geschehe gerade jetzt im kritischsten Augenblick der Pariser Reparationskonferenz. Die endgültige Stellungnahme seiner Fraktion behält sich Graf Westarp vor. Das gleiche tut unter großer Heiterkeit der Zuhörer der sozialdemokratische Redner Schmidt-Berlin, der, von vielen Zwischenrufen der Deutsch­nationalen unterbrochen, eine Attacke gegen Geheimrat Hugeu- berg ritt, der nach Schmidt den deutschen Geldmarkt aus antinationaler Bosheit zu schädigen suche. Und dann ging der Reigen der Redner weiter. io.

*

Sitzungsbericht.

(71. Sitzung.) CB. Berlin, 13. Mai.

Die Sitzung wird pünktlich um 3 Uhr bei gut besuchtem Hause vom Präsidenten Löbe eröffnet.

Nach einigen geschäftsordnungsmäßigen Mitteilungen nimmt vor Eintritt in die Tagesordnung der kommunistische Abg. Maslöwski das Wort. Er beantragt, sofort in eine Be­sprechung einzutreten betreffend das Verbot des Rot- s r o n t k ä m p f e r b u n d e s und in eine kommunistische Interpellation zu den Ereignis en am 1. Mai in Berlin. Der Redner schließt mit einem dre fachen „Rotfront!", in das die kommunistische Fraktion ein timmt. Gegen den kommu­nistischen Antrag wird Widerspruch erhoben, so daß er zu­nächst erledigt ist.

Gegen die «Stimmen der Deutschnationalen, der Kom­munisten und der übrigen kleinen Gruppen wird beschlossen, sofort in die erste Beratung des Gesetzentwurfes über die Reichsanleihen zur Besserung der Reichsfinanzen einzutreten.

Die Beratung wird eingeleitet von

Reichsfinanzminister Dr. Hilferding.

Der Minister begründet die Borlage mit der Notwendigkeit der Überwindung der gegenwärtigen ernsten Kassenlage. Eine Anleihe im eigentlichen Sinne fei gegenwärtig nicht unterzubringen und gegen Anleihen im Auslande bestehen schwere Bedenken. Die Banken können zurzeit nicht hin­reichend helfen. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf wird ein neuer Weg beschritten. Das Finanzministerium soll er­mächtigt sein, die Vorzugsaktien der Reichsbank an öffentliche Kreditanstalten und an die Träger der Sozialversicherungen für eine Vorzugsdividende von 7 Prozent zu veräußern, aber das bedeutet nur eine langsame Hilfe. Deshalb sollen dar­über hinaus Schuldverschreibungen und Schatzanweisungen des Reiches bis zum Betrage von 500 Millionen Mark von der Vermögens-, Erbschafts- und Einkommensteuer befreit werden. Die entstandenen Bedenken werden von der Reichs­regierung nicht verkannt. Sie müssen aber zurücktreten. Die Einbuße an Steuereinnahmen wird sich in erträglichen Grenzen halten. Dr. Hilferding weist besonders noch darauf hin, daß

He steuerlichen Vergünstigungen eine einmalige Maßnahme

bleiben müssen. Ausdehnung dieser Vergünstigung aus Länderanleihen kann die Reichsregierung nicht zugestehen. Zum Schluß weist der Minister noch darauf hin, daß man sich trotz des Ernstes der Kassenlage hüten müsse, die Finanz­gebarung des Reiches als katastrophal aufzufassen. Es handelt sich nur um einen ersten wichtigen Schritt zur Ord­nung der Reichsfinanzen. Ein umfassenderes Finanzpro­gramm muß folgen.

Abg. Ende (Komm.) erklärt, der Finanzminister habe eine Steuerhinterziehungsanleihe erfunden. Wir hätten jetzt in Deutschland 2339 Millionäre; diese verfügten über ein Privatvermögen von fünf Milliarden Mark. Das Todes­urteil über diese Regierung sei schon gefällt.

Graf Westarp ^Dtn.) erklärt: Was der Reichsfinanz.--

mintner uoer oie Höhenlage Des Reiches gesagt habe, sei das ungeheuerlichste, was bisher von einem Finanzminister ge­sprochen worden sei. Das niederdrückendste wäre, daß die Kassenlage des Reiches als eine sich immer mehr verschlechternde bezeichnet würde. Und das geschähe jetzt im Augenblick der Pariser Reparationsverhandlungen. Die verzweifelte age habe zu verzweifelten Vorschlägen geführt. Der Begriff der steuerlichen Gerechtigkeit, wie Herr Dr. Hilferding selbst aus­geführt habe, sei nicht gewahrt. Das entspräche am wenigsten der Agitation, die die Sozialdemokratie bisher in bezug aus Steuern getrieben habe. Die Deutschnationalen behalten sich die Stellungnahme vor und werden in der zweiten Lesung ausführlich ihren Standpunkt vertreten.

Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) betont, daß sich keine Partei der Aufgabe entziehen könne, das finanzielle Gleichgewicht wieder herzustellen. Die Verantwortung für den Zustand liege nicht bei dem jetzigen Finanzministerium. Auch die Sozial- demokratische Partei habe erhebliche Bedenken gegen die Vor­lage und behalte sich die endgültige Stellungnahme vor. (Große Heiterkeit im ganzen Hause.) Zweifellos habe bereits eine

Flucht aus der Mark eingesetzt, wenn auch eine neue Inflation ausgeschlossen er­scheine.

Abg. Mollath (Wirtschaftspartei) führt aus, die Folge der jetzigen Reichsanleihe werde eine Erhöhung der Real­steuern auf Kosten des gewerblichen Mittelstandes sein.

Abg. Dr. Göbbels (Nat.-Soz.) betont, wenn der Minister die Gesamtlage als nicht katastrophal bezeichnet habe, dann müsse man fragen, was denn überhaupt noch katstrophal sei. Die von den Sozialisten geführte Regierung habe sich voll­kommen in die Abhängigkeit des Börsenkapitals begeben.

Abg. v. Sybel (Christl.-Nat. Bauernpartei) nennt das Anleiheprojekt der Regierung eine scharfe Verurteilung der bisherigen Wirtschaftspolitik und einen Widerspruch zu den währungspolitischen Behauptungen des Finanzministers. Die Steuerbegünstgung könne man nur als unlauteren Wettbewerb bezeichnen.

Damit schließt die Aussprache über den Anleiheplan. Die Vorlage wird dem Haushaltsausschutz überwiesen.

Das Haus setzt nunmehr die zweite Beratung des Haus- im xite

zelnen fort.

Abg. Hamkens (D. Vp.) meint, mit Steuerstundung und Niederschlagung von rückständigen Steuern fei nichts anzu- fangen, vielmehr müsse eine allgemeine Steuerermäßigung ein­treten. Der Redner spricht für einen von der Regierungspartei gestellten Antrag, die dänische Einfuhr von Rindvieh und Fleisch nach Deutschland alljährlich von August bis November einzustellen.

Abg. Freybe (Wirtschaftspartei) verlangt auch, die Fleisch- und Fettzölle zu erhöhen und fordert die Beseitigung der Un­gerechtigkeiten, die mit dem zollfreien Gefrierfleischkontingent mit dem Handel verbunden seien.

Dann wird die Weiterberatung auf Dienstag vertagt.

Kommunistentumulte im preußischen Landtag.

(85. Sitzung.) tt. Berlin, 13. Mai. .

Auf der Tagesordnung stand zunächst die Beratung des kommunistischen Mißtrauensantrages gegen den preußischen Ministerpräsidenten und den preußischen Jnnen- m i n i st e r, der mit den Vorfällen am 1. und 2. Mai in Berlin und seinen Folgen in Zusammenhang steht und die Bestrafung der beteiligten Polizeibeamten, die Aufhebung des Verbotes des Roten Fronlkämpserbundes und der Roten Fahne sowie die Amtsenthebung des Berliner Polizeipräsidenten fordert.

Als Innenminister G r z e s i n s k i seinen Platz aus der Regierungsbank einnahm, empfingen ihn die Kommunisten mit Entrüstungsrufen wie

„Arbeitermörder", „Bluthund"

usw., wofür die Zwischenruser Ordnungsrufe erhielten. Dar­aus begründete Abg. Kasper (Komm.) in scharfer Tonart und unter lebhaften Zustimmungskundgebungen der äußersten Linken den Mißtrauensantrag seiner Partei.

Innenminister Grzesinski, der daraus zur Erwiderung das Wort nehmen wollte, wurde von den Kommunisten mit an- vauerndem Lärm empfangen. Die Kommunisten drängten sich an die Rednertribüne heran. Präsident Bartels forderte sie aus, die Plätze einzunehmen. Als der Aufforderung nicht durchweg Folge geleistet wurde, sah sich der Präsident genötigt, dem Kommunisten Jendretzky einen dritten Ordnungsruf zu

erteilen und

ihn von der Sitzung auszuschlietzen.

Als der Abgeordnete diesem Ersuchen nicht nachkam, sah sich der Präsident gezwungen, die Sitzung aus fünf Minuten zu unterbrechen. _

Während der Pause verließ Abg. Jendretzky den Saal

mit dem Ruf:

Rot Front!,

Nnch Wiedereröffnung der Sitzung teilte Präsident Bartels mit, daß der Abg. Jendretzky (Komm.) sich infolge seiner Weigerung, den Anordnungen des Präsidenten sofort Folge zu leisten, den Ausschluß« uf20Sitzungstage zugezogen habe. .

Innenminister Grzesinski, noch häufig von lebhaften Zu­rufen der Kommunisten unterbrochen, nahm nunmehr das Wort Er wandte sich vor allem gegen die von kommunistischer Seite erhobene Behauptung, die Polizei hätte Dumdumgeschosse benutzt. Wer behauptet, der Berliner Polizeipräsident habe Die Volksschule schon in der 4. Klasse verlassen, der richte sich von selbst. (Zurufe bei den Kommunisten: Ist es wahr oder nicht? Ein weiterer kommunistischer Abgeordneter, der trotz der Aufforderung des Präsidenten im Gange stehen bleibt und den Minister durch lebhafte Zurufe am Reden zu hindern sucht, wird ausgeschlossen.)

Die kommunistischen Unruhen dauern fort und Präsident Bartels schließt noch zwei kommunistische Abgeordnete wegen beleidigender Zurfe aus.

Minister Grzesinski versucht, wiederum von Zurusen: „Arbeitermörder" durch die Kommunisten empfangen,

seine Rede fortzusetzen. Der Kommunist Eberlein wird zur Ordnung gerufen, der Kommunist Wollweber ausgeschlossen. Minister Grzesinski spricht sein Bedauern aus, daß die Kommunisten es ihm unmöglich machten, daß er ihre unrichtigen Behauptungen richtigstelle. Die Öffentlichkeit habe einen Anspruch darauf,

daß völlige Klarheit geschaffen werde.

Er könne ja auch in der allgemeinen Debatte noch darauf zurückkommen. Hieraus setzt ein neuer Unterbrechungslärm bei den Kommunisten ein, in dessen Verlauf der kommunistische Abg. Obendieck ausgeschlossen wird. Als die Protestkund­gebungen der Kommunisten kein Ende nehmen, wird die Sitzung wiederum vom Präsidenten auf fünf Minuten unterbrochen.

Bei Wiederaufnahme der Sitzung teilte Vizepräsident Dr. von Kries, der den Präsidenten turnusgemäß in der Leitung der Sitzung abgelöst hatte, mit, daß der Abg. R a u (Komm.) infolge seiner Weigerung, den Saal zu verlassen, auf acht Tage ausgeschlossen sei.

Innenminister Grzesinski teilte in Fortsetzung seiner Rede mit, daß in Neukölln allein

22 Polizeibeamte zu Schaden gekommen seien. Im Verlauf einer neuen kommunistischen Lärmszene wurde der Abg. D e 1 e r (Komm.) von der Sitzung ausge­schlossen, zwei weitere kommunistische Abgeordnete wurden zur Ordnung gerufen.

Nachdem die kommunistische Abgeordnete Frau L u d e w i g wegen des wiederholten Rufes „Arbettermörder!" ausge­schlossen worden war, setzte

Innenminister Grzesinski die Gründe auseinander, die für die Nichtaushebung des Demonstrationsverbotes am 1. Mai maßgebend gewesen seien. — Als der Abg. Schubert (Komm.) dem Minister zuries: „Sie sind der Clown in diesem parlamen­tarischen Zirkus!", wurde er von der Sitzung ausgeschlossen. —

Die Sitzung wurde wiederum unterbrochen, weil der Abg. Kaasch (Komin.), der vom Präsidenten Wegen beleidigender Zurufe ausgeschlossen war, nicht sofort den Saal verließ.

Nachdem bei Wiedereröffnung der Vizepräsident Dr. von Kries mitgeteilt hatte, daß auch der Kommunist Kaasch für acht Sitzungstage ausgeschlossen sei, setzte Innenminister Grzesinski seine Rede fort. (Der Abg. Abel (Komm.) wird wegen fortgesetzter beleidigender Störungen von der Sitzung ausgeschlossen.) Abg. Abel, der eben ausgewiesen war, er­scheint wieder im Saal, tritt neben den Minister auf die Rednertribüne und Wender sich in längeren Ausführungen an seine Fralilonsgenoffen. WmMMDpM HM Kui.i.uno. .^u ^eht. unter dem

Gesang der Internationale aus dem Sitzungssaal hinaus.

Weitere Verbote des Rotsrontbundesz

In Baden und in Thüringen. V

Der badische Minister des Innern hat nach Beschluß des Staatsministeriums in Übereinstimmung mit der Reichsregierung den Rotfrontkämpferbund einschließlich der Roten Jugendfront mit allen Zweigorganisationen ’ und Einrichtungen verboten und aufgelöst. Das Ver­mögen der aufgelösten Organisationen wird zugunsten des Reiches beschlagnahmt. Die Durchführung der Be­schlagnahme liegt den Bezirksämtern (Polizeidirektionen) ob. Ebenso wurde durch ministerielle Verfügung der Rot­frontkämpferbund auch in Thüringen verboten.

Gerichtliche Nachspiele zu den Maiunruhen.

Vor dem Schöffengericht Berlin-Mitte fanden die ersten vier Verhandlungen gegen Personen statt, die während der Maikrawalle festgenommen wurden. Zum ersten Male fungiert statt des Einzelrichters beim Polizeipräsidium das Schöffengericht als Schnellgericht. Im ersten Verfahren wurde der 21jährige Arbeiter Wilhelm S t o n e r zu acht Monaten Gefängnis verurteilt, während der Staatsanwalt wegen Aufruhrs in Tateinheit mit Land­friedensbruch ein Jahr und sechs Monate Gefängnis beantragt hatte. Den 24 Jahre alten Arbeiter Willi Wehrend sprach das Gericht mangels Beweises nach ganz kurzer Beratung frei. Die dritte Verhandlung betraf den Arbeitslosen Erich G r a b e l, der von einem Polizisten beobachtet wurde, wie er mit einem großen Stein warf. Der Staatsanwalt bean­tragte wegen schweren Aufruhrs und schweren Landfriedens­bruches unter Zubilligung mildernder Umstände, da der An­geklagte noch unbestraft ist, ein Jahr drei Monate Gefängnis. Der Angeklagie nahm die Strafe an. Die letzte Anklage lautete auf schweren Aufruhr und Landfriedens­bruch und Aufforderung zu diesen Straftaten. Außerdem soll sich der Angeklagte Gutsarbetter Joseph Hagedorn aus Maltow als Rädelsführer betätigt haben. Der Staats- anwalt beantragte ein Jahr sechs Monate Gefängnis. Das Urteil lautete wegen schweren Landfriedensbruchs auf sieben Monate Gefängnis/

KeffeleMoßon auf einem Schleppdampfer

Vier Personen getötet.

Auf einem Kanalschlepper, der auf der Schiffswerft Derben in Parey an der Elbe (Bezirk Magdeburg) liegt, ereignete sich auf bisher unaufgeklärte Weise eine schwere Kesselexplosion. Die Besatzung, drei Männer und eine Frau, wurde getötet. Die Leichen des Führers Kaul sowie des Schiffsjungen Borgmann konnten geborgen werden.

Explosion auf einem holländischen Dampfer.

. An Bord des holländischen Dampfers „Barendrecht" ereignete sich bald nach der Ausfahrt von Casablanca eine heftige Kesselexplosion. Der Dampfer verlangte durch Funksprüche ärztliche Hilfe und Arzneien und meldete seine Rückkehr nach Casablanca mit vier Toten und einem Verletzten an Bord.

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