HersfelöerTageblaü

mit den Beilaaea: Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb nnb Scholle / AaLerbaltuva nnß Wissen Beledrons and Kurzweil / Wirtschaftliche Tagestraaea.

Nr. »3 Donnerstag, den 16 Mai 1929 79. Iabraaog

9er Kampf m die M-Mim»MHe

GroßeNnanzaussprache imReichslag

Rededuell Hilferding — Bang.

Berlin, 15. Mai.

Unverweitt nahm die. heutige Reichstagssitzung ein größeres Gesicht an, nachdem der Berichterstatter die schon teil­weise bekanntgewordenen Beschlüsse des Reichshaushaltsaus­schusses zu der 500-Millionen-Mark-Anleihe für die Reichskasse vorgetragen hatte. Zentrum und Deutsche Volkspartei stimm­ten danach im Ausschuß dem Plan zu, nicht ohne Bedenken, aber sie sagten dennoch Ja. Die Sozialdemokraten ebenfalls, und so war das Schicksal der Anleihe eigentlich entschieden.

Reichsfinanzminister Hilferding erleichterte den zur Bei­stimmung entschlossenen Fraktionen ihre Entscheidung durch das Versprechen, nunmehr bald die Reform der Arbeitslosenversicherung und nach Schluß der Pariser Verhandlungen auch ein grundsätzliches und dauerhaftes Finanzprogramm vorzulegen. Die Deutschnationalen allerdings blieben im Ausschuß recht kühl. Sie empfanden keinerlei Sympathie für die „Pumpwirt­schaft", wie sie die Angelegenheit bezeichneten.

Diese Ablehnung kam im Plenum in verstärktem Maße zum Ausdruck, als der deutschnationale Redner Dr. Bang ans Rednerpult trat. „Ratlosigkeit einer bankerotten Regie­rungskunst", „sichtbare Verbrüderung der sozialdemokratischen Fraktion mit den Interessen des internationalen Kapitals" Waren ihm ein hervorstechendes Zeichen unserer Finanzwirt­schaft. Als Frivolität empfand er es, wenn dem Volke vor­gefaselt werde von Hoffnungen auf die Pariser Konferenz. Die Gebarung der jetzigen Finanzverantwortlichen sei ähnlich derjenigen des Mannes, der behauptete, es ginge ihm sehr gut, er habe bereits seine Möbel versilbert und sein Silber ver­möbelt.

-Bei Bangs heftiger Attacke blieben natürlich die Zuhörer keineswegs sehr artig. Unaufhörlich erscholl rechts stürmischer Applaus, von links nicht immer zarter Widerspruch.

Abg. Cremer gab für die Deutsche Volkspartei eine weit von Bang abrückende Erklärung ab, dann begann Finanz­minister Hilferding die Gegenaktion und nahm seinerseits die Deutschnationalen scharf unter Feuer, denen er nicht das Recht zur Erhebung beleidigender und demagogischer Vorwürfe ein- räumerrckKLM^. Hilferding bekundete für sich die feste Absicht, , • die^ gegenwärtige Pokkktt- zur envgutrcge« - Gesundung Gr Finanzen zu Ende zu führen. * io. §

Sitzungsbericht.

(73. Sitzung.) OB. «Berlin, 15. Mai.

Die zweite und dritte Beratung des Gesetzentwurfs über die Fünshundert-Millionen-Anleihe des Reiches steht auf der Tagesordnung. Der Ausschutz hat der Vorlage zugestimmt in der Fassung der Regierungsvorschläge. Nur die einzige Änderung soll erfolgen, daß das Verbleiben des Stimmrechts der abzugebenden Vorzugsaktien der Reichsbahn beim Reich gesichert wird.

Abg. Bernhard (Dem.) erstattet den Bericht über die Aus­schußverhandlungen.

Abg. Dr. Bang (Dtn.) unternimmt eine scharfe und aus­führliche Kritik der Vorlage. Die Verwirtschaftung sämtlicher Überschüsse und Reserven des Reiches genüge noch nicht zur Erklärung der augenblicklichen Katastrophe. Nicht eine Ge­sundungsanleihe bringe der Entwurf, er sei

ein Angstprodukt ratlos gewordener Finanzwirtschaft.

Geradezu unverantwortlich sei es, wenn man dem Volke Hoffnungen mache auf eine Hilfe durch die Pariser Verhand­lungen. Wer eine Herabsetzung unserer Reparationstribute als Geschenk darstellt, ist frivol. Die vorgeschlagene Steuer­befreiung für die Anleihe macht sie geradezu zu einem Wunder, nämlich zu einer sozialistisch gewordenen über- kapitalistischen Mißgeburt, einer Kreuzung zwischen Moskau und der Newyorker Finanzstraße. Die Sozialdemokraten hätten heute als Wahlspruch gewählt statt des „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" den Satz „Bankiers aller Länder, vereinigt euch!". Niemals sei der Reichskredit schwerer ge­schädigt worden als durch diesen Plan. Die Deutschnatio­nalen würden sich an dieser Angstaktion nicht beteiligen. Das Deutsche Reich werde in kurzer Zeit bankerott sein, wenn die jetzige Neparationspolitik und die marxistische Innenpolitik fortgesetzt werden. Nur eine Rettung gäbe es: Einstellung der Ausbeutung durch das Ausland und grundsätzliche Um­stellung der inneren Wirtschaftspolitik (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) spricht zunächst seine Ab­lehnung aus, etwa dem Vorredner auf das von diesem ge­wählte Niveau zu folgen. Er habe lediglich zusammenhang­lose Dinge vorgetragen, die man nicht ernsthaft nehmen könne. Die Ruhe der Wirtschaft werde auf das schwerste gefährdet durch das fortwährende Katastrophengerede.

Auch die Deutsche Volkspartei habe Bedenken gegen die Vor­lage wie alle anderen Parteien. Aber ein neuer befriedigen-

Weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit.

Um 23,9 Prozent.

Die endgültigen Feststellungen über die Arbeits­losigkeit am 30. April 1929 bestätigen die früheren Mit­teilungen, daß auch in der Zeit vom 15. bis zum 30. »April die Zahl der Hauptunterstutzungsempfanger er- sheblich zurückgegangen ist, und zwar von 11480 000 auf 1126 000, also um 354 000 ober 23,9 .Prozent. Der Rückgang ist bei den männlichen Haupt- ^Unterstützungsempfängern auch diesmal wieder sehr viel stärker als bei den weiblichen (bei den Männern 27,4 Prozent, bei den Frauen nur neun Prozent.). Das werft darauf hin, daß der Hauptanteil der Entlastung nach wie vor auf die Außenberufe entfällt.

der Vorschlag sei nicht gemacht worden. Eine organische Finanzreform müsse dieser Vorlage folgen.

Michsfinanzminister Dr. Hilferding

nahm dann das Wort und setzte sich sehr erregt mit den Be­hauptungen des Abg. Bang auseinander. Unerfreuliche Folgen für den Kredit des Reiches müßten aus solchen Dar­legungen sprießen. Er selbst, der Finanzmmister, habe mit dem Vertreter des Zentrums, dem Abg Brüning, einen Appell an die Parteien gerichtet, die Debatte im Plenum so zu führen,

daß keine Schädigung des Reiches eintrete.

Dieser Appell habe bei den Deutschnationalen kein Verständ­nis gefunden. Die Äußerungen des Abg. Dr. Bang wären unverantwortlich, sie wären von Nichtwissen und bösem Willen getragen. Als die jetzige Regierung ihr Amt antrat, war ein Kassenbedarf von 1075 Millionen vorhanden. In dieser ernsten Lage mußte die neue Regierung amtieren. Wenn ein Vorwurf gerechtfertigt wäre, so könnte er nur die Amtsvorgänger treffen. Die wesentliche Verschlechterung, die später eintrat, wäre, wie jedermann weiß, auf den außer­ordentlich strengen Winter und die damir verbundene Er­werbslosigkeit zurückzuführen. Die Zuschüsse zur Arbeits­losenversicherung würden aber auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung geleistet, die die Deutschnationalen mitgeschaffen haben. Heute könnten diese nicht verlangen, daß die jetzige Reichsregierung das während der früheren Rechtsregierung zustande gekommene Gesetz brechen soll. Die Rechte habe nicht das geringste Recht dazu, jetzt irgendwelche Vorwürfe zu machen. Niemals habe damals der Versuch eingesetzt, die Reichsausgaben zu senken oder einzuschränken. Warum hätten denn die Deutschnationalen nicht die Reparationszahlungen eingestellt, als sie in der Regierung waren? Sie haben viel­mehr dafür gesorgt, daß die'Zweidrittelmehrheit für die Dawes-Gesetze zustande kam. Sie haben die Zahlungen nicht eingestellt, weil sie sich nicht getraut haben, die Ver­antwortung dafür zu übernehmen. Eine Verleumdung des Dr. Bang fei es, wenn er angedeutet hätte, man hätte in Berlin jetzt die Stellung der Pariser Unterhändler ver­schlechtert.

Tatsächlich sei der Etat so eingebracht worden, daß er balanciert,

ganz gleichgültig, Wie die Pariser Konferenz auslaufe. Eine weitere' Verleumdung - war« ^t^:4i»ut^fl£$^

von der Spekulation auf Paris gesprochen habe. Die jetzige Neichsregierung treibt eine Politik, die auf alle Fälle zur Gesundung der Finanzen führen soll.

Abg. Dr. Neubauer (Komm.) nennt die Vorlage die .Krönung einer arbeiterfeindlichen Finanzpolitik. Man sollte t lieber die Millionäre besteuern.

Abg. Heinig (Soz.) wirft den Deutschnationalen vor, sie hätten nicht einmal den Mut gehabt, ihre sachliche Stellung im Ausschuß zu bekunden.

Abg. Bredt (Wirtschaftspartei) erklärt noch einmal, seine Partei könne die Verantwortung für die Vorlage nicht über­nehmen.

Abg. Dr. Brüning (Ztr.) hält es für bedauerlich, daß eine große Partei wie die Deutschnationalen Katastrophenreden im Reichstag halte. Das sei ein Mangel an Verantwortungs­bewußtsein, wie man ihn selten erlebt habe.

Abg. Leicht (Bayr. V.) stimmt für seine Freunde der An­leihe mit einmaliger Maßgabe zu. Abg. Dr. Feder (Nat.-Soz.) lehnt die Anleihe ab, ebenso Abg. Dr. Wendhausen (Chr.-nat. Bauernpartei). Abg. Dr. Reinhold (Dem.) spricht für die Vor­lage. Abg. Kling (Dt. Bauernpartei) lehnt sie ab. Nach eini­gen persönlichen Bemerkungen begann

die Abstimmung.

Die Vorlage über die 500-Millionen-Anleihe der Neichsregierung wird mit 197 gegen 173 Stimmen bei elf Stimmenthaltungen in zweiter und dritter Lesung ange­nommen. Dagegen stimmten die Deutschnationalen, die Kommunisten, die Christlichnationalen, die Deutsche Bauernpartei, die Nationalsozialisten und die Wirtschafts- Partei.

Alle Abänderungsanträge wurden abgelehnt, dar­unter ein kommunistischer Antrag auf Besteuerung der großen Vermögen über 500 000 Mark und ein national­sozialistischer Antrag auf Einziehung der gesamten Ver­mögen der Bank- und Börsenfürsten, der Jnflations- und Deflationsgewinner und der Ostjuden. Der national­sozialistische Antrag erhielt nur acht Stimmen, 302 Ab­geordnete stimmten dagegen.

Die Vorlage zur Abänderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol wird darauf ebenfalls mit 218 Stimmen der Regierungsparteien gegen 159 Stimmen bei 11 Enthaltungen endgültig angenommen.

Nächste Sitzung Donnerstag.

Die Bedeutung Nr Landkreise.

Als Reservoir für die Großstädte.

Der Preußische Landkreistag hielt seine diesjährige Hauptversammlung in Berlin unter Teilnahme von über 600 Delegierten, Landräten, Kreistagsdeputierten und Mitgliedern der Kreisausschüsse ab. Der Präsident Dr. von Stempel begrüßte die in diesem Jahre zum ersten Male als „Preußen" teilnehmenden Vertreter von Waldeck, berichtete über die erfreulicherweise immer mehr von der Regierung und dem Parlament anerkannte und in Anspruch genommene Arbeit des Verbandes und bot diese auch für das schwere Werk der Verwaltungsreform an. Er wies daraus hin,

wie ernst die Finanzverwaltung der Gemeinden

durch die Lösung der Tributfrage beeinflußt werden wird, und warnte dringend, wenn man auch die Sparsamkeit den Land­

kreisen nicht mehr zu empfehlen brauche, vor allen Plänen und Projekten, die nur mit Hilfe von Anleihen durchzuführen sind.

Ministerialdirektor Dr. Hog hielt das Haupt- referat über den Finanzausgleich. Man müsse mit einer weiteren Hinausschiebung des Zuschlagsrechtes der Ein­kommensteuer für Länder und Gemeinden aus weitere zwei Jahre rechnen. Die Tatsachen beweisen die zwingende Not­wendigkeit, die finanzielle Verantwortlichkeit in den Gemein­den wieder herzustellen. Eine Neuregelung des kommunalen Lastenausgleiches vor dem sogenannten endgültigen Reichs­finanzausgleich ist möglich und nötig. Die Landkreise haben gegenüber der Vorkriegszeit sehr erweiterte Verpflichtungen, namentlich auf dem Gebiete der Fürsorge und des Wegebaues. Der finanzielle Schwerpunkt der

kommunalen Verwaltung auf dem Lande ist daher immer mehr von den Gemeinden aus die Landkreise übergegangen.

Das Gegenreferat des Landrates Bohne-Belzig, in welchem eine

Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer gefordert wurde und das namentlich die Polizei- und Schul- lasten behandelte, endete mit einer scharfen Verwahrung gegen die Propaganda der Stadt Berlin. Wenn Berlin sich darüber beschwere, daß es jährlich 30 Millionen an andere Gemeinden abgeben müsse, so solle Berlin nicht vergessen, daß es

eine sterbende Stadt wäre, wenn es nicht dauernd Zuzug vom Lande und aus den kleinen Städten bekäme. Die Erziehung dieser Zuwanderer kostet die Landkreise aber jährlich 200—300 Millionen. Der Redner schloß mit der Hoffnung, daß die Landkreise in die Lage versetzt werden, ein kommendes. Geschlecht zu erziehen, welches eine bessere Zukunft aufbauen könne.

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preußischer Landtag

(87. Sitzung.) tt. Berlin, 15. Mai.

Der Preußische Landtag befaßte sich weiter mit der all­gemeinen Aussprache zum Haushaltsgesetz und zum Haushalt des Staats mini steriums. Abgeord­neter Riedel-Charlottenburg (Dem.) kam auf Unregelmäßig­keiten im öffentlichen Vergebungswesen zu sprechen und wandte sich scharf gegen Auswüchse, die dabei zutage getreten sein sollen.

Abg. Dr. Neumann (D. Vp.) verurteilte das unverant­wortliche Krisengerede über öle seutsch« Währung, das die. Schwierigkeiten, die sich der neuen Reichsanleihe entgegen« stellen, herbeigeführt habe.

Abg. Mursch (Dtn.) betonte, die Linksparteien hätten eine gänzlich verfehlte Steuerpolitik getrieben und dadurch die jetzige Finanzkrisis herbeigeführt.

Abg. Dr. Hetz (Ztr.) verbreitete sich ausführlicher über die Politisierung der Beamten. Wenn die Beamten im Dienst seien, hätten sie sich völlig dem Staate zu widmen, und der sei heute die demokratische Republik. Eine Zerschlagung Preußens bei der Schaffung eines Einheitsstaates könne nicht in Frage kommen. ' Der Abgeordnete wendet sich dann noch gegen die Aufforderung zum politischen Produk­tionsstreik, die er in einer Äußerung des deutschnatio­nalen Abg. v. Rohr zu sehen glaubt.

Abg. Haasc (Wirtschaftspartei) erklärt, heute fei es kein Kunststück mehr, zu sparen; eben heute seien die Verhältnisse stärker. Wir ständen in einer Krise, die man überwinden müsse. Man müsse zu anderen wirtschaftlichen Methoden als zu Sparmaßnahmen kommen.

Abg. Biester (Deutsche Fraktion) weist auf die mißliche Finanzlage hin. Man treibe eine falsche Wirtschafts- und Finanzpolitik. Das Groß- und Trustkapital wachse immer mehr an, die Zahl der Warenhäuser nehme ständig zu. Geld sei heute auch im Staate mächtiger als je.

Abg. Kube (Nat.-Soz.) betont, die Nationalsozialisten träten für eine grotzdeutsche Politik ein. Sie bejahten den Staat, aber den deutschen Staat, nicht den von den Re­gierungsparteien gewollten Staat. Der Redner erklärt, auch seine Partei sei für möglichste Ersparnisse, aber nicht bei den unteren und mittleren Beamten, sondern bei den Ministern, Staatssekretären und oberen Beamten.

Deutsch sein, heißt Mensch sein.

Die Einweihung der Breslauer Pädagogischen Akademie.

„ Nach einem Festgottesdienst fand der Festakt zu der Eröffnung der Breslauer Pädagogischen Akademie in der Aula der Universität statt. Hierbei hielt der preußische Kultusminister Dr. Becker die Festrede. Die Akademie solle, so meint der Minister, Menschen, aber nicht Fach­menschen erziehen. Es sei tatsächlich so, daß der Deutsche über sein ausgedehntes Schulmeisterwesen hinweg das Menschsein vollkommen vergessen habe, trotzdem ein altes Sprichwort sagt: Deutsch sein heißt Mensch sein! Wir bemühen uns, so fuhr der Minister fort, nationale Kultur zu treiben, übersehen aber dabei die Wirkung in der Welt. Im Gegensatz zu Amerika war unsere Kultur ohne diese besondere ethische Note. Daher müssen wir uns weiter dem Amerikanismus anpassen, obgleich wir feststellen können, daß Deutschland in Europa wohl das am meisten amerikanische Land ist. Es müsse gerade bei den pädago- grschen Akademien darauf ankommen, den Geist der Humanität und der Nächstenliebe zu fördern. Das größte Ziel der pädagogischen Wissenschaft ist, einen neuen Wert der Volksbildung zu schaffen. Die neue Volksschule und auch die Akademie müsse sich aus dem Lebeu, aus der Schule und aus der Wissenschaft heraus gestalten. Die Volksschule müsse stets lebendig bleiben, weil ja die ganze deutsche Jugend jetzt durch sie gehe. Die Welt der Pädagogik wolle noch erschlossen werden. Man könne dieses Ziel nur erreichen, wenn man von dem Grundsatz ausgehe: Ich will der Jugend, der Menschheit und dem Volle dienen.