HersfelöerTageblatt

ftagtigtnpttfe: dk tinfraftigt pttttzrN» 15 Pfennig, die KeNamezeilt 50 Pfennig. (Srunöschrlst Korpua). Bei wleSriholangrn wird ein entsprechender peeie« Nachlaß gewährt. ♦ Lür die Schrtfilritung verant­wortlich: §ranz§unk in Hersfeld. ♦ Zernsprecher Nr. 8

hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den kreis Yersfelö

I Monatlicher Bezugspreis: durch öle Post bezogen 1.50 ? Reichs-war?, ausschließlich vestcllgelo, für lFrsfelü L 1.20 Reichs Mark bei freier Zp^cüu>.>>, fir Rböcitt : 1.00 Reichs-Mark. o druck und deriag von Luöwig $ Junta Buchöruckerei in hersfelö, Mitglied des vdZV.

mit des Beilaaea: Alissteiertes Aalerhaltuagsblatt / Nach SeiemEsB / HerZ aaS Gchsllr / Uo^ebaMang aoö Wissen Delebruag anb Korrweil / Wirtschaftttchs Ta-estroaea

Nr. 297

Donnerstag, den 19. Dezember 1929

79. Jahrgang

Der Kampf um die Agrarzölle.

Gleitende Zölle, feste Zölle, durch entsprechende Zoll­höhe stabilisierte Preise auf dem binnenländischen Ge­treidemarkt, Zollherabsetzung, ja Zollaufhebung für Agrarprodukte — alles das schwirrte in den letzten Tagen im Reichstag durcheinander. Bei den Beratungen des Handelspolitischen Ausschusses, der sich mit deu neuen Zollvorlagen zu beschäftigen hatte, bei den Sonder- besprechungen der Vertreter der „Grünen Front" zwischen oder innerhalb der Parteien, bei den Verhandlungen der Regierung mit „ihren" Parteien. Über das Ziel ist man sich zwischen den nichtsozialdemokratischen Reichstags­abgeordneten langsam und mühselig einig geworden: es sollen der deutschen Landwirtschaft mit Hilfe eines „Sicherheitsfaktors" einigermaßen feste Getreidepreise durch den Zoll garantiert werden, aber nicht durch „gleitende", also automatisch hinauf- oder herunter- gehende Zölle, sondern durch Festzölle, deren Höhe sich nun' aber danach richtet, wie hoch im viermonatlichen Durchschnitt die Getreidepreise standen. Man hat als „Drehpunkt" sozusagen für den Roggen einen angemesse­nen Preis von 230 Mark die Tonne, für den Weizen von 260 Mark die Tonne festgesetzt. Werden..diese Preis­punkte im Viermonatsdurchschnitt unterschritten, dann erhöht sich der Zoll für Weizen auf 9,50, für.Roggen auf 9 Mark. Das würde z. B. für den gegenwärtigen Augen­blick zulresfeu und daher würden, wenn die Vorlage in dieser Form durchgeht, ab 1. Januar der Roggen- bzw. der Weizenzoll auf die obengenannte Höhe heraufzusetzen sein. Entsprechendes, nämlich eine Ermäßigung Zölle, würde erfolgen, wenn die Getreidepreise über die 260 bzw. 230 hinaus anziehen sollten; dann würde — wieder nach dem Viermonatsdurchschnitt — eine bis auf 3,50 bzw. 3 Mark hernutergehende Zollermäßigung durch­geführt werden. Die Zollbelastung auf Futtergerste durfte ähnlich reguliert werden.

Das Ziel ist leicht erkennbar — und das ist ein Ziel, das man mit der Agrarzollpolitik schon immer in der deutschen Landwirtschaft verfolgte: nichi übermäßig hohe, sondern nur angemessene, vor allem aber einiger- »laßen stabile Preise Braugerste^nd Hafer — für die in der jetzigen Zollvorlage FestzöVe mit 9 bzw. D-Mark porgeschlagen werden sollen — svielen dabei nur noch eine untergeordnete Rolle. Es imumt. deu ,hurM- sächlich auf Weizen, Roggen, Futtergerste an — aber auch bier hat sich so manches im Verhältnis dieser drei Getreidesorten zueinander verschoben, namentlich seitdem die Roggenverfütterung an das Vieh amtlich empfohlen und gesetzgeberisch gefördert wurde. Denn wir haben in Deutschland eine Roggennot in dem Sinne, daß nicht zu- wenig, sondern zuviel von dieser (Setreibeart für die Nach­frage auf dem deutschen Binnenmarkt vorhanden ist. Und das ist aus zwei Gründen möglich geworden: der Konsum an Weizenmehl für Ernährungszwecke hat 1928 zum ersten­mal den an Roggenmehl übertroffen, und des weiteren — eine Tatsache, die auf alle mitteleuropäischen Völker zu- trifft —: der B r o tkonsum ist gegenüber der Vor­kriegszeit pro Kopf der Bevölkerung ganz beträchtlich ge­ringer geworden. Darunter hat in Deutschland natürlich besonders der Verbrauch an Roggen gelitten, der gegen­über 1913 um nicht weniger als 22 Prozent zurückging, während diese Abnahme beim Konsum von Weizenmehl nur etwa 12 Prozent betrug. Der Gesamtwert des gegen damals weniger verbrauchten Mehls beider Arten beträgt jährlich über 500 Millionen Mark.

Bedroht wird die derart in Rot geratene dentsche Landwirtschaft durch die polnische Roggenkon­kurrenz, die nicht bloß durch die niedrigeren Ge­stehungskosten in Polen, sondern durch staatliche Export­prämien und Tarisvergünstigungen gefördert wird. Nun hat — was zum Teil schon durchgesickert war — der Er­nährungsminister Dr. Dietrich im Reichstagsausschuß an- gekündigl, man wolle versuchen, mit Polen zusammen die Roggcnansfuhr zu regulieren. Theoretisch liegt das sicher im Interesse beider Länder; denn sie beide sind die ein­zigen Roggeuaussuhrstaaten Europas; Rußland kommt gegenwärtig gar nicht in Betracht. Ob allerdings praktisch aus diesem Wunsch des Ministers etwas wird, ist eine zweite Frage.

Auch nach einer anderen Seite hin üben die jetzigen Verhandlungen über die Erhöhung der Agrarzölle bereits ihre Wirkung aus: Dänemarks Landwirtschaft und Regierung machen mobil gegen die beabsichtigte teil­weise übrigens schon durchgeführte Heraussetzung der deutschen Vieh- und Fleischzölle. Man droht schon mit einem Boykott deutscher Jndustriewaren in Dänemark und verlangt Meistbegünstigung auf dem Fuß der von Deutschland der schwedischen Vieh- und Fleischeinfuhr ge­währten zoltpotitischen Bevorzugung. Aber der deutsche Handelsvertrag mit Schweden ist bereits gekündigt und außerdem darf dieses Land nur eine recht geringe Menge von Vieh bzw. Fleisch nach Deutschland exportieren.

Über diese neueste Phase im Kampf um die Agrar­zölle wird es aber nicht bloß in Kopenhagen, sondern auch noch im Deutschen. Reichstag zu nicht unerheblichen Aus- einandersetztlugen kommen

ElMMg für Brerü^D.

Verleihung des Adlers ch i l d s.

Der Reichspräsident von H i n denb u r g hat dem UniversttätsproMsor a. D. Geheimrat Dr. Lnjo Bren­tano in München zu seinem 85. Geburtstage deu Adler­schild des Reichs verliehen und ihm ein herzlich gehaltenes Skreiben überiandt.

HaagerKonferem am 6. Januar

Die Entscheidung über den Noong-Plan

Störungsversuche?

Der anfänglich für den 3. Januar geplante Zu­sammentritt der zweiten Haager Konferenz, bei der die letzten Entscheidungen über den Noung-Plan getroffen werben sollen, ist aus den 6. Januar verschoben worden. Die Vorbereitungen zur Konferenz sind in vollem Gange. Man erwartet, daß sie mit großer Beschleunigung'arbeiten wird, um den Beginn der für den 13. Januar angesetzten Tagung des Völkerbundrates in Genf nicht zu gefährden. Als deutsche Delegierte im Haag werden voraussichtlich der Reichsaußenminister Dr. C u r t i u s , Reichsfinanz- minister Dr. H i l f e r d i n g und ferner Reichsbankpräsi­dent Dr. Schacht neben mehreren Sachverständigen wirksam sein.

Man hofft in Berlin, daß die noch strittigen Fragen recht bald gelöst werden können und die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten, namentlich auch mit Bezug auf die Ostreparationen, bald geebnet sein werden.

DerSkreit vor demSlaalSgerichtchos

Entscheidung am. Donnerstag.

Der Prozeß vor dem Staatsgerichtshof in Leipzig, der entstanden war durch die Beschwerde der deutsch- nationalen Fraktion des Preußischen Landtages gegen das Land Preußen wegen der Bedrohung von Beamten, dre das Volksbegehren unterzeichneten, mit Disziplinar- maßnahmen, wurde Mittwoch weitergeführt. Zu einem Urteil kam es jedoch nicht. Die Entscheidung wurde auf Donnerstag vertagt.

Der Vertreter des Klägers, Rechtsanwalt Dr. Seelmann- Eggeberi, begründete seine Auffassung über die Auslegung des § 4 nochmals. Natürlich liege, wenn eine neue Strafbarkeit ausgestellt werde, darin eine vielleicht auch herbe Kritik an der Vergangenheit. Es fei aber grundsätzlich davon auszugehen, lever das B-ckt» sGAierfnnh wolle und daß nur die Meinungen über die Methoden auseinmi-ser^ gehen. Wenn sich die preußische Regierung zu einer uneinge­schränkten Erklärung verstanden hätte, daß sie die Eintragung in die Listen nicht beanstanden werde, so hätte sich das ganze Verfahren bei dem Staatsgerichtshos damit vielleicht erledigt. Ministerialdirektor Dr. Badt als- Vertreter Preußens Sin seine Erwiderung aus: Um eine bloße Kritik der ngenheit handle es sich bei § 4 nicht. Die Antragsteller wollten zum Ausdruck bringen, das Vorgehen der bisherigen Reichsregierung sei, wenn das neue Gesetz schon gelten würde, als Landesverrat mit Zuchthaus zu bestrafen, und das mache es den Beamten unmöglich, für das Gesetz einzutreten.

Annäherung der parieren?

Der Vorsitzende, Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke, wies darauf hin, daß zwischen den beiden Parteien schon eine große Annäherung erzielt sei. Es handle sich nicht mehr darum, den preußischen Ministerpräsidenten zur poli­tischen Verantwortung zu ziehen, sondern nur noch um eine Auslegung von Verfassungsbestimmungen. Wenn die preußische Regierung noch einen Schritt weiter eut= gegenkommen und eine positive Erklärung abgeben würde, daß auch für die Zukunft wegen der bloßen Einzeichnung in die Listen kein Verfahren gegen Beamte eingeleitet werden solle, so könnte eine Entscheidung des Staats- gerichlShofes vermieden werden.

Ministerialdirektor Dr. Badt erklärte dazu, die preußische Staatsregierung stehe grundsätzlich auf dem Standpunkt, daß den Disziplinargerichten durch ihre Stellungnahme nicht' vorgegriffen werden solle. Das Staatsministerium stehe auf dem Standpunkt, daß es hier zu Unrecht vor ein nicht zuständiges Gericht zur Austragung eines Streites gezogen worden sei. Sie dürfe sich nicht zu Erklärungen zwingen lassen.

Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes für das Deutsche Reich wurde dann für Donnerstag «»gekündigt.

Der Zollkampf im Reichstagsausschuß.

Annahme der Regierungsvorlage.

Im Handelspolitischen Ausschuß des Reichstages griffen die Deutschnationalen bei Beratung der Getreidezölle das System der Gleitzölle an und wandten sich besonders gegen den Antrag der Regierungsparteien über die Einfuhrscheine. Wenn schon die Einfuhrscheine eingeführt würden, müßte ihr Wert dem Wert der Zölle angepaßt sein und für Roggen neun Mark für den Zentner betragen.

Reichsernährungsminister Dietrich erwiderte, die Re­gierung wolle versuchen, mit Polen zusammen die Roggenaussuhr zu regulieren. Zu diesem Zweck sei bem An­trag die Bemerkung angefügt, daß die Regierung ermächtigt wird, die Erteilung von Einsuhrscheinen an B e d i n g u n g e n zu knüpfen. Der Minister widersprach der Behauptung, daß die Gleitzölle sich nirgends bewährt hätten.

In der Abstimmung wurden die Anträge der Deutschnatio­nalen und der Bauernpartei auf Einführung eines festen Zollsatzes von 10 Mark abgelehnt, und die Anträge der Regierungsparteien über die Zollsätze für Roggen und Weizen mit 18 gegen 6 Stimmen angenommen. Ebenso wurden die Zollsätze für Braugerste und Hafer sowie der An­trag betr. die Einfuhrscheine angenommen.

Nach zu Ende geführter Beratung der Zollvorlage wurde beschlossen, die Textilzölle und weiteren Anträge zu den Textil- zöllen erjt im Januar zu beraten

Schreckschuß aus Paris.

Im letzten Augenblick wird aus Paris durch das „Echo de Paris" eine sensationelle Mitteilung in die Welt geworsen. Nach dieser soll es die Absicht des englischen Schatzkanzlers S n o w d e n sein, die Aufnahme von Sanktionsbestimmungen in das abzuschließende Noung-Abkommen neuerdings zu verlangen. Snowden foll angeblich zu'diesem Verhalten entschlossen sein, weil die deutsch-englischen Verhandlungen über die Rückgabe des noch in England befindlichen ehemals deutschen Eigentums nicht vorwärtsgingen. Was von den Mitteilungen, die natürlich sowohl in Berlin wie in London sehr überraschend gewirkt haben, zu halten ist, kann im Augenblick nicht übersehen werden. Man neigt stark zu der Meinung, es handele sich lediglich um einen erneuten Hemmungsvorstoß von französischer Seite, und glaubt nicht, daß Snowden wirklich dazu bereit ist, den Fortgang und Abschluß der Aoung-Verhandlungen in solcher Weise zu gefährden. Die maßgebenden Stellen in Berlin lassen keinen Zweifel darüber, daß im Ernst­fälle eine starke Störung der Verhandlungen eintreten würde.

Arbeiismarti im Reich.

Mitte Dezember.

Die Arbeitslosigkeit stieg in der Woche vom 9. bis 14. Dezember heftig weiter an. Die Verschärfung in einzelnen Landesarbeitsamtsbezirken wurde durch eine gewisse Verlang- samnng in anderen ausgeglichen. Die Zahl der Haupiunter- stützungsempfänger in der versicherungsmäßigen Arbeitslosen­unterstützung stieg, wie in der Vorwoche, um weitere 100 000 an. Sie bering nach den Vormeldungen der Landesarbeits­ämter am 11. Dezember rund 1346 000. Ob die jetzige An- . Näherung an die vorjährige Kurve der Arbeitslosigkeit darauf beruht, daß die milde Witterung dieses Winters die saison- mäßige Verschlechterung des Arbeitsmarktes -etwas aufgehaUen hat, oder mit der Verschärfung Der Voraussetzungen für den Unicrstiitzungsbczug (festere Umgrenzung des Begriffs der Arbeuslosigkeit) zusammenhängt ober einer größeren arbeits- markipoliUschen Aktivität der Arbeitsämter zu verdanken ist, fSfei prh im einzelnen nirht <■»•?<>«„<»„ TVr ge Be»

' schäsiigungsr^Mng-ckn neu -Außen berufen Hai jedenfalls das Ausmaß des Vorjahres fund auch ^^-J^yr-ä. wA higher iu tu überftiegen.

Der Kamp» um den Vslkssuifchsid.

Ein Vortrag des Winisterialrats Dr. Kaisenberg.

In einem Vortrag, den Ministerialrat im Reichsministe- rtum des Innern, Dr. Kaisenberg. aus der Deutschen Welle hielt, führte er zum Zweiten Volksentscheid u. a. aus, zur Annahme des Gesetzes im Volksentscheid fei die Zustim­mung der Mehrheit der Stimmberechtigten not- wenndig. Nach Lage der politischen Kräfte sei es aus­geschlossen, daß die in der Verfassung geforderte Mindest- beteiligungsziffer oder die für Verfassungensänderungen er­forderliche Mindestzustimmungszahl von je rund 21,25 Mil­lionen auch nur annähernd erreicht werden

Amerika und Dsuischlaud.

Ein amerikanische F r e u n d s ch a f i s g e st e.

Auf einem Festessen eines der führenden amerikanischen Klubs zu Ehrerr des deutschen Botschafters in Washington wies der Präsident des Ltztubs, Murray B u t l e r, in feiner Begrüßungsansprache darauf • hin, daß jetzt, noch nicht ein Jahrzehnt nach dem Wafsenstillstand, Staatsmänner, Industrielle und andere Verireler des viel­seitigen deutschen Volkes freundschaftlich nrt Den Vertretern Der anderen Völker am Wiederaufbau der Welt arbeiteten. Butler wies auf die deutsche Höchstleistung-.'!- aus aßen Kultur­gebieten hin. Er erwähnte Einstein und Thomas Mann als Vertreter des geistigen Deutschlands, den.Zeppelin und die „Bremen" als Schöpfungen seiner Technik In dieser Stunde, so fuhr er fort, betrauerte man doppelt oer frühen Tod Siresemanns.

60 Todesopfer der Katastrophe in Oklahoma.

Bergwerksunglück in Südafrika.

Einer Meldung aus McAllister (Oklahoma) zufolge sind die 60 Bergleute, die bei der Vergwerksexploston ver­schüttet wurden, als Leichen zutage gefördert worden. Fast alle Bergleute sind den Grnbengasen erlegen

In dem zutage Deep-Bergwerk m Sud afrika ereignete sich infolge eines schweren Erdstoßes ein Em- sturz. Drei eingeborene Bergleute wurden von bin Gesteinsmassen erschlagen und 21 verletzt. Ein euro­päischer Aufseher erlitt ebenfalls Verletzungen.

Die Toten von Mac ^ü^^e$\

43 Leichen geborgen. — 17 Mann noch eingescylossen.

Nach den letzten Meldungen aus Mac AUster. na Staate Oklahoma sind von den durch die Schlagwet^ katastrophe eingeschlossenen Bergarbeitern brsher 43 Wnn als Leichen geborgen worden. Es vesteht keine Hoffnung mehr, die restlichen 17 noch lebend zu bergen

Die Bergunzsarberten werden durch Giftgase und nachstürzendes Gestein sehr erschwert. .......__, . .