HersfelöerTageblatt

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Nr. 8

Freitag, den 10. Januar 1930

80. Jahrgang

„Es muß etwas geschehen!"

„Amerika, du hast es besser . . ." Denn als vor einiger Zeit der große Newyorker Börsenkrach die Be­fürchtung auslöste — und sie war durchaus nicht unbe­rechtigt —, daß als nächste Folge dieser Riesenbaisse auch eine allgemeine Wirtschaftsdepression eintreten würde, hat der Präsident Hoover sofort und energisch zugegriffen, eine große Konferenz der bedeutendsten Wirtschaftsführer und Finanzleute einberufen und dort ein Programm ent­wickelt und annehmen lassen, für das sehr große staat- liche und private Mittel zur Verfügung gestellt wurden und das mit Hilfe dieser einen Rückgang der Pro­duktion infolge der zu befürchtenden Absatzeinschränkung verhindern sollte. Produktionsrückgang muß ja zu einer qualitativen und quantitativen Einschränkung der Massen- kaufkraft, damit also auch zu einem wachsenden Niedergang des Massenabsatzes führen. Das schnelle und energische Zugreisen des Präsidenten, der eine bedingungslose Unterstützung durch die amerikanische Finanz und Wirt­schaft gesunden hat, erzielte den Erfolg, daß der schwere Stoß jener ungeheuerlichen Bresche ausgesangen und ab­geschwächt werden konnte.

Das war freilich nur möglich unter Einsetzung gewaltiger Kapitalkredite. Und die haben wir ja-in Deutschland nicht; dafür aber haben wir seit langem eine immer schlechter werd ende Wirt­schaftskonjunktur, deren Abgleiten in den letzten Wochen zum schweren Sturz führte. Trotz des verhältnis­mäßig milden Winters gibt es in Deutschland um die Jahreswende mit weit über zwei Millionen Arbeitslosen sehr viel mehr Unbeschäftigte als in der gleichen Zeit des Vorjahres. Entsprechendes gilt von der Zahl der Kon­kurse, Zwangsvergleiche, sonstiger Insolvenzen und — nicht zuletzt für die Lage auch in der Landwirtschaft be­zeichnend — für die Zwangsvollstreckungen. „E s m u ß etwas geschehen" wird jeden Tag dreimal „ge­fordert", es fehlt nicht an Programmen, teils guten, teils weniger guten. Sie haben alle leider nur den Fehler, — der Kapitackredile zu ihrer Durchführmr^'zu benötigen. Und die sind leider nicht vorhanden.

Ganz im Gegenteil. Die unter dem schweren Mangel an Mitteln überall in den Kommunen beschlossenen scharfen Einschränkungen auf dem Gebiete der Bauwirt­schaft werden ja nicht bloß zu einem weiteren Anschwellen der Arbeitslosenziffer führen, sondern auch zu starken Rückwirkungen auf andere Zweige der deutschen Wirt­schaft, die als Lieferanten für das Baugewerbe in Be­tracht kommen. Gerade die Kommunen sind ja in über­großem Umfange Auftraggeber für diesen deutschen Wirt­schaftszweig; es handelt sich alljährlich um Bauvorhaben jeder Art in Höhe von vielen hundert Millionen. Und daher ist — nicht bloß etwa vom privatwirtschaftlichen Standpunkt aus — dem Alarmruf der Fachabteilung Bauindustrie des Reichsverbandes der Deutschen Industrie nur zuzustimmen, daß es volkswirtschaftlich un­absehbar verhängnisvoll sein würde, wenn man in den Kommunen das freilich unbedingt notwendige Sparprogramm nun einfach und nur abstellt auf schärfste Einschränkung oder gar völlige Einstellung der geplanten und der schon in Angriff genommenen Bauvorhaben. Selbstverständlich ist es ja auch, daß ein Teil der auf diese Weise gemachten Ersparnisse dann auf der Ausgabenseite für Wohlfahrtszwecke — Unterstützung der rasch wachsen­den Scharen der Arbeitslosen — wieder auftaucht. Und in diesem Zusammenhang sei noch an etwas anderes er­innert, das aber ähnliche Wirkungen ausgeübt hat und trotz aller Gegenmaßregeln noch immer ausübt: die N ot- lage der Landwirtschaft und die dadurch herbei­geführte Senkung ihrer Kaufkraft ist für die Absatzverhält- nisse nicht bloß in den kleinen Städten von katastrophalen Folgen geworden, sondern hat sich wellenförmig auf die ganze deutsche Wirtschaft ausgedehnt. Überall tffS zu spüren und zu merken, was es heißt, wenn „der Bauer kein Geld hat".

Über unserer Wirtschaftslage steht die schwarze Wolke schwerster Not. Ganz allgemein, nicht bloß mehr über diesem oder jenem Teil, — Veranlassung genug, nicht bloß ernsthaft, sondern gemeinsam zu versuchen, aus diesem Tal der Depression wieder herauszukommen.

Der Reichskanzler lehnt die Verkündung des Freiheitsgesetzes ab.

Antwort an den Reichsausschuh.

Auf das an den Reichskanzler gerichtete Schreiben des Reichsansschuffes für das deutsche Volksbegehren hat der Kanzler geantwortet, daß dem im Schreiben vom 7. Januar d. I. gestellten Anträge, das sogenannte „Freiheitsgesetz" zu verkünden, nach dem Verlauf des Volksentscheids nicht entsprochen werden könne.

Die Reichsregierung habe bei Zuleitung des Entwurfs eines „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes" an den Reichstag bereits dargelegt, daß zur Annahme des Gesetzes durch Volksentscheid gemäß Art. 76 Abs. 1 Satz 4 der Reichsverfassung die Zustimmung der Mehrheit der Stimm- berechtigten erforderlich sei. Im übrigen habe sich an der Ab­stimmung nicht einmal die durch den Artikel 75 der Reichs­verfassung vorgeschriebene Mehrheit der Stimmberechtigten be­teiligt. Die in dem Schreiben zum Ausdruck gebrachte Rechts­auffassung müsse dennoch als irrtümlich bezeichnet werden.

Das Schreiben schließt folgendermaßen: „Was die im Zu­sammenhang mit dem Aoung-Plan in Ihrem Schreiben auf­geworfenen politischen Fragen anlangt, so wird nach Beendi- &der Haager Konferenz im Reichstage Gelegenheit sein, ng zu nehmen, gez. Müller." _ .

EWW der RMatimsWrchmW

Die Vorgänge im Haag.

Deutscher Vorschlag erwartet.

Die am Donnerstag wieder offiziell aufgenommenen Verhandlungen der Hanger Konferenz brachten zunächst einen Besuch der französischen Minister T a r d i e u und B r i a u d bei der deutschen Delegation. Den Gegenstand der sich entwickelnden Besprechungen, an denen sich von deutscher Seite die Neichsminister C u r t i u s und Wirth beteiligten, bildeten ausschließlich die Sanktionsfragen und die dazu am Mittwoch überreichten französischen Vorschläge. Als Zentralpunkt dieser Unterhandlungen hat wohl die aufgeworfene Frage zu gelten, was geschehen solle bei einer einseitigen Nichterfüllung des Asung-Abkommens durch Deutschland. Nach französischer Auffassung werde eine solche Lossagung von dem Haager Internationalen Gerichtshof ausdrücklich festgestellt werden müssen. Die Franzosen sind der Auffassung, daß dann alle im Aoung- Plan vorgesehenen Einrichtungen ihr Ende gefunden hätten und die Bestimmungen des Versailler Vertrages müßten sofort wieder in Kraft treten.

Der Austausch der Meinungen in dieser Beziehung wird zunächst zwischen Frankreich und Deutschland fort­gesetzt, und zwar zwischen diesen beiden Mächten allein. Die Ergebnisse, die sich etwa herausstellen und zu einer

Die Tafelrunde im Haag,

bei der sich aus Einladung der belgischen Abordnung die deutschen, englischen und französischen Delegierten zu einem Frühstück zusammenfanden. Von links (im Gegen­satz zum Gange des Uhrzeigers um den Tisch herum): Jaspar, belgischer Ministerpräsident — Frau Snowden, die Gattin des englischen Schatzkanzlers — Hymans, bel­gischer Außenminister — Hankey, englischer Delegierter, Generalsekretär der Konferenz — Gutt, belgischer Finanz­sachverständiger — Frangui, belgischer Finanzsachverstän­diger — Reichsaußenminister Dr. Curtius — Frau Jaspar - Snowden, englischer Schatzkanzler — Frau Frangui. gemeinsamen Basis führen könnten, sollen festgelegt und dann dem allgemeinen Schlußprotokoll hinzugefügt werden.

G'L deutsche Delegation lehnt es vor allen Dingen ab, irgendeine entfernte Mög­lichkeit erneuter Sanktionen oder Zwangsbestimmungen anzuerkennen. Wenn eine absichtliche Verfehlung Deutsch­lands zu irgendeiner Zeit behauptet werden würde, so

Kems Rahrprovmz geplant.

Amtliche Erklärungen.

In die LffenUichkeit wurden in den letzten Tagen mehrfach Nachrichten gebracht, nach denen Köln und einige Ruhrstädte staatsunmittelbar werden, dem Oberpräsidenten unmittelbar unterstellt und der Regierungsbezirk Köln aufgehoben werden solle. Die Städte des Ruhrgebiets würden aus den Regierungsbezirken Düsseldorf, Arnsberg und Münster heransgenommen und einem besonderen Ruhrpräfekten (Ruhrprovinz) unterstellt.

Nach amtlichen Aufklärungen aus Köln und M ü n st e r sind solche Andeutungen völlig aus der Luft gegriffen, vielleicht privaten Äußerungen ihren Ursprung verdanken, aber jeder ernsten Begründung entbehren. Von der S t a a t s r e g i e r u n g in Berlin sind solche Pläne weder jemals erwogen worden noch unterliegen sie zurzeit der Erwägung.

Die panzsrWffbauien.

3 9 Millionen gestrichen.

Nach der Mitteilung einer demokratischen Korrespon­denz hat die Marineleitung für das Jahr 1930 als ersten Teilbetrag für den Bau eines Panzerkreuzers B, der mit „Ersatz Lothringen" bezeichnet wird, einen Betrag von acht Millionen Mark angefordert Dieser Betrag sei bereits bei den ersten Beratungen innerhalb der Reichs­ressorts gestrichen worden. Für das Panzerschiffe, „Ersatz Preußen" waren von der Marineleitung für das Jahr 1930 elf Millionen Mark angefordert, davon seien

müsse der allgemeine Völkerrechtsweg eingeschlagen wer­den. Erst nach dessen Absolvierung müßte sich Deutschland an den Internationalen Gerichtshof im Haag wenden können. Schon in allernächster Zeit wollen die Deutschen einen praktikablen ausführlichen Vorschlag machen, welcher die französische Fragestellung erübrigen soll. Die franzö­sischen Anregungen müßten ausdrücklich als solche be­handelt werden, denen man andere entgegensetzen könne.

Die finanziellen Angelegenheiten

im allgemeinen wurden weiter behandelt in den Be­sprechungen der Hauptdelegierten und Dr. Curtius nahm daran teil, doch wurde namentlich in bezug aus die Zahlungstermine, die Internationale Bank und das even­tuelle Moratorium noch keine wesentliche Förderung erzielt. — Der holländische Außenminister Beelaerts gab ein Frühstück, dem Reichsaußenminister Dr. Curtius bei- wohnte. Abends findet ein Essen bei der Königin der Niederlande statt. Sonnabend gedenkt Reichsminister Dr. Curtius nach Genf zur Tagung des Völkerbundrates zu fahren. Ebenso wird der französische Außenminister Briand nach dort gehen.

Eine große Sorge.

Von deutscher halbamtlicher Stelle wurde über den Eindruck der französischen Sanktionsanregungen gemeldet: „Einigkeit wird zu erzielen sein darüber, daß unter der Regelung des Aoung-Planes die Beziehungen zu den Gläubigermächten sich ausschließlich nach diesem Plan richten und Sanktionen nicht in Frage kommen werden. Die Franzosen werfen die Frage auf, was geschieht, wenn Deutschland sich vom Aoung-Plan lossag!. Sie haben uns darüber einige Gedanken unterbreitet Wir sind in deren erste Prüfung eingetreten. Der Eindruck ist der einer großen Sorge, ob es möglich sein wird, eine Klar- ''rmo"n ^5^^? zn^erJesen. 'pk eine ^Annahme

Gnowdens Erklärung.

Der Haager Sonderkorrespondent des Londoner Arbeiterblattes „Daily Herald" berichtet aus Grund einer Mitteilung Snowdens, die britische Delegation werde eine Formel über die Sanktionen wohlwollend prüfen, wenn diese Formel auf einer deutsch-französischen Vereinbarung beruhe.

Von französischer Seite ist versucht worden, Snowden für die Aufrollung der Sanktionssrage verantwortlich zu machen. Der Schatzkanzler hat mich ausdrücklich ermäch­tigt, fährt der Berichterstatter fort, alle Meldungen über eine britische Einmischung in die französisch-deutschen Ver­handlungen über diese Frage für unrichtig zu erklären. Der Schatzkanzler glaubt, daß die Frage besser nicht er­wähnt märe.

Auch von anderen englischen Blättern wird betont, England habe nicht das geringste Interesse an weiteren Sanktionen und die französische Bezugnahme auf Eng­land sei nichts anderes als der Versuch eines Druckes in dieser Beziehung.

Die Frage der Zahlungstermine.

Roch keine Einigung erzielt.

In der Streitfrage der deutschen Zahlungstermine konnten die Gegensätze auch in der Dounerstagnachmittagssitzung der fünf großen Gläubigermächte mit Deutschland nicht überbrückt werden. Die deutsche Abordnung lehnt nach wie vor Zusatz- forderungen, die eine Mehrbelastung des Haushalts bedeuten und durch keine Bestimmungen des Aoung-Planes gerecht- fertia: sind. ab.

nur neun Millionen Mark bewilligt worden. Die Anfor­derungen für den Bau des Kreuzers „Leipzig" be­laufen sich für 1930 auf sieben Millionen Mark. Die innerhalb der Reichsressorts beim Marineetal vorgenom­menen Streichungen hätten bisher insgesamt einen Be­trag von 39 Millionen ergeben.

Von zuständiger Stelle wird mitgeteilt, daß der Reichswehretal noch Gegenstand interministerieller Be­ratungen ist und daß über die Panzerschiffbauten (Fort­führung des Baues von Panzerschiff A und Kiellegung des Panzerschiffes B) noch keine endgültige Entscheidung gefallen sei.

Naturkatastrophen in Italien. Unwetter über Sardinien. — Erdrutsch im Golf von Neapel, über Sardinien hat sich ein heftiges Unwetter ent­laden, das schweren Schaden verursachte. Besonders betroffen ist die Umgebung von Uta, wo weite Strecken überschwemmt sind. Zwei Dörfer sind von der Umwelt völlig a b ge­schnitten. Von einem Wasserdeich wurden 70 Meter ab­geschwemmt. In Serramauna und Uta sind infolge der Über­schwemmungen mehrere Häuser eingestürzt. Hilfs­aktionen find eingeleitet.

Bei S o r r e n t am Golf von Neapel wurden mehrere Häuser von einem Erdrutsch niedergerissen Zufälligerweise befand sich nur eine einzige Frau während des Unglücks auf dem betreffenden Grundstück. Sie wurde als Leiche ge­borgen. — Aus den Tälern der Provinz P i e m o n t wurde heftiger Schneefall gemeldet.