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Nr. II

Dienstag, Sen 14. Januar 1930

80. Jahrgang

Einigung um den Mung-PlN erwartet

Freitag Schluß im Haag?

Teilnahme Schachts an den Verhandlungen.

Die Spannung der letzten Tage hat durch neue Ver­handlungen, die sich namentlich am Sonntag zwischen dem deutschen Neichsminister Dr. Wirth und dem französischen Ministerpräsidenten T a r d i e u abwickelten, scheinbar nachgelassen. Optimisten sprechen bereits von der bevor­stehenden vollständigen Einigung und der baldigen In­kraftsetzung des Noung-Plans, so daß am Freitag dieser Woche die Arbeiten im Haag beendet werden könnten. Montag ist der deutsche Reichsbankpräsident Schacht eingetroffen und wird nunmehr an den Verhandlungen teilnehmen. Er hat im Hotel Central, dem Sitz der deutschen Abordnung, Wohnung genommen. An den amtlichen Sitzungen der deutschen Delegation wird er sich im Hinblick auf seine Eigenschaft als Sachverständiger nicht beteiligen.

Zwischen Dr. Schacht und Reichsaußenminister Dr. C u r t i u s fand alsbald nach Ankunft des Reichsbank- präsidenten eine längere Unterredung statt, in der die Gesamtlage der Konferenz, der Stand der einzelnen reparationspolitischen Streitfragen sowie die Beratungen über die Bank für internationale Zahlungen beleuchtet wurden.

Das Sanktionsübereinkommen.

In dem bisherigen Hauptdifferenzpunkt, der Sank­tionsfrage, fand Montag eine Besprechung zwischen den deutschen und französischen Juristen statt, deren Ergebnis eine gegenseitige Annäherung gebracht haben soll. End­gültige Bestätigung dafür war noch nicht zu erreichen, zumal wegen einzelner Spezialfragen die Erledigung der Angelegenheit noch vertagt wurde. Im Anschluß an die Besprechung der Juristen fand eine Besprechung der sechs Machte zur Formmrernug ver-Wnmrzavmmyungen statt.

In der Angelegenheit der Sanktionen soll man so viel weitergekommen sein, um eine Abbiegung der bisher vor­handenen scharfen Spitzen konstatieren zu können. Beim darauf bezüglichen deutsch-französischen Notenaustausch soll Frankreich für den außergewöhnlichen Fall einer Ver­nichtung des Uoung-Planes unter Umständen seine Hand­lungsfreiheit wiedererhalten. Unter dieser Handlungs­freiheit wäre aber nicht das unbedingte Inkrafttreten des Versailler Diktats, sondern nur die Bezugnahme auf die früheren Abmachungen in Locarno usw. zu verstehen. Die deutsche Seite will Garantien dafür haben, daß von einem Bruch des Uoung-Planes noch nicht die Rede sein könne, falls eine unbeabsichtigte Zahlungsstockung Deutschlands einirete. Ob sich bei dem Notenaustausch eine restlose Übereinstimmung ergeben wird, steht dahin.

Die Internationale Bank.

Montag nachmittag trat der Organisationsausschuß für die Internationale Zahlungsbank zusammen. Dabei lag als erster Punkt der Tagesordnung ein Antrag aus Abänderung des Treuhündervertrages zwischen den Gläu- bigermächten und der Internationalen Bank vor. Diesen Abänderungsantrag hat die englische Regierung ein­gereicht. ..

Weiter wollte man über die Ernennung des Prä­sidenten und der Mitglieder des Direktoriums sowie des geschäftsführenden Direktors beschließen. Für die Er­ledigung der Arbeiten schlägt man eine Frist von zwei bis drei Tagen an. Der französische Ministerprästdent T a r d i e u hatte ansagen lassen, er reise Montag abend auf kurze Zeit nach Paris.

Ratstagung in Genf.

Gedenkrede für Dr. Stresemann.

Mit einer vertraulichen Sitzung begann am Montag die 58. Ratstagung des Völkerbundes in Gens. In der vertraulichen Sitzung standen Verwaltungs- und Haus­haltsangelegenheiten zur Erörterung. Eine halbe Stunde später wurde die öffentliche Sitzung eröffnet. Als dies­maliger Präsident fungiert der polnische Außenminister Zaleski. Als Ratsmitglieder waren anwesend für Frankreich B r i a n d, für England H e n d e r s o n, für Deutschland Staatssekretär von Schubert in Vertre­tung des Reichsaußenministers Dr. Curtius, sür Italien Außenminister G r a n d i sowie die Vertreter der anderen Staaten, Der Vorsitzende Zaleski nahm alsbald das Wort zu einer Gedenkrede sür den verstorbenen deutschen Außenminister Dr. Stresemann.

Zaleski bezeichnete Stresemann als großen deutschen Patrioten, der unermüdlich das Wohl seines Landes in seiner langen politischen Karriere verfolgt habe. Er habe eingesehen, daß das Wohl des Vaterlandes am stärksten begründet werden könne in der Solidarität der Gesamtheit der Völker. Stresemanns Name werde in der Geschichte verbunden bleiben mit allen bedeutsamen politischen Ereignissen der letzten Jahre. Sein Tod sei ein großer Verlust gewesen sowohl sür Deutschland tote für den Völkerbund. Er, Zaleski, stimme als Vertreter Polens, trotz der Verschiedenheit der deutschen und polni­schen Auffassung in manchen Fragen, überein mit dem vor­handen gewesenen Gefühl Stresemanns für die Not­wendigkeit guter Beziehungen zwischen Polen und

Zahlungstermin, psändersrage,

Moratorium geregelt.

Nur die Mobilisierungsfrage noch offen.

Die sechs einladenden Mächte traten am Nachmittag zur Fortsetzung der Aussprache über die reparationspolitischen Fragen zusammen. Es verlautet, daß von den vier offenen Streitfragen in den heutigen geheimen Verhandlungen drei grundsätzlich entschieden worden sind: 1. Zahlungstermine, 2. Aktivierung der indirekten Pfänder, 3. Moratorium. Die Regelung dieser drei Fragen soll in der Weise geschehen sein, wie sie sich in den Verhandlungen der letzten Tage abzeichnete. Deutschland leistet die Monatsraten des Nouna-Vlanes aus dem Haushalt am 15. jeden Monats, die Zahlungen der Reichsbahn am 30. jeden Monats.

Die Forderung auf die Aktivierung des indirekten Pfan- des der Gläubigermächte an die Reichsbahngesellschaft wird da­gegen fallengelassen, ebenso bleiben die bestehenden Pfänder, wie sie im Young-Plan vorgesehen sind, lediglich als indirekte Pfänder bestehen. In der Frage des Moratoriums werden die dahingehenden Bestimmungen des Uoung-Planes unverändert aufrechterhalten, es wird lediglich eine nähere juristische For­mulierung dieser Bestimmungen vorgenommen.

Offen bleibt somit nur noch die Frage der Mobilisierung der ersten Tranche der Zahlungen. Diese Frage wird voraus­sichtlich erst am Mittwoch nach Rückkehr des französischen Ministerpräsidenten entschieden werden.

Reichsbank und B. Z. Z.

Ein Brief Schachts. — Die Ausschußsitzung unterbrochen.

In dem am Montag nachmittag zum erstenmal zusammen- getretenen Organisationsausschuß für die Internationale Bank ist es gleich zu Beginn der Sitzung zu einem unerwarteten Vorfall gekommen. Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat dem Führer der im Ausschuß vertretenen amerikanischen Banken- grup^e ein Schreiben übermittelt, in dem Zweifel über die nationalen Bank zum Ausdruck gebracht werden. In" dem Schreiben erklärt der Reichsbankpräsident ferner, über die end­gültige Stellungnahme der Reichsbank zur Internationalen Bank werde das Direktorium der Reichsbank in der nächsten Zeit zu entscheiden haben.

Im Hinblick auf dieses Schreiben des Reichsbankpräsiden- ten ist die Sitzung des Ausschusses sofort unterbrochen worden. Die sechs einladenden Mächte, deren Sitzung bereits zu Ende war, sind daraufhin sofort zu 20 Uhr zu einer neuen Sitzung einberufen worden. Wie von deutscher Seite mitgeteilt wird, wird in dieser Sitzung von den deutschen Delegierten der Vorschlag gemacht werden, ob nicht eine andere deutsche B a n k e n g r u p p e sich an Stelle der Reichsbank an der Bank für Internationale Zahlungen beteiligen soll, wie dies bereits im Usung-Plan vorgesehen.

Einigung über die Danziger Schulden.

In der Frage der Danziger Schulden ist Montag in einer Sitzung der Gläubigermächte eine vollkommene Einigung erzielt worden, dahingehend, daß der Freien Stadt Danzig die etwa 160 Millionen Mark betragenden Restschulden aus der Übernahme des seinerzeit an Danzig übertragenen Reichs- und preußischen Staatseigentums sowie aus den Hafenverpflichtungen usw. erlassen worden sind. Lediglich die bereits gezahlten 15 Millionen sind also als Abgeltung für diese Übereignungen Danzig auf­erlegt worden. In einem Anhang zum Haager Schluß­protokoll wird diese Regelung niedergelegt werden. Der Danziger Finanzsenator Kamnitzer, der im Haag mit Unterstützung von Oberregierungsrat Dr. Ferber für Danzig die bezüglichen Verhandlungen geführt hat, begibt sich wieder nach Danzig zurück.

T e u l j cy k a n d zur Sicherung des europäischen Friedens.

Der deutsche Staatssekretär von Schubert dankte im Namen des Deutschen Reiches für die ehrenden Worte zum Angedenken Stresemanns. Stresemann habe erkannt, daß Deutschlands schwere Wiederaufbauarbeit nur dann Erfolg haben könne, wenn die durch den Krieg zwischen den Völkern anfgerissene Kluft durch eine Politik der Ver­ständigung und des gerechten Ausgleichs überbruckt werde Diese Überbrückung sei Aufgabe des Völkerbundes, und weil Stresemann dies erkannt habe, sei Deutschland in den Völkerbund eingetreten, dessen Arbeiten mit denselben Absichten weitergeführt werden müßten.

Deutsch-polnische Fragen.

Schon Sonnabend und Sonntag wurden die ersten politischen Besprechungen zwischen den Führern der ein­zelnen Ratsdelegationen ausgenommen. So fanden zwischen Staatssekretär von Schubert und dem polnischen Außenminister Zaleski längere Unterredungen stattz welche die in Genf erwarteten deutsch-polnischen Ausgleichs- und Verständigungsabmachungen über die schwebenden Fragen zum Gegenstand hatten. In weiteren Unterhaltungen, an denen auch der eingetroffene deutsche Gesandte rn Warschau, Rauscher, teilnimmt, werden die Verhand­lungen fortgesetzt werden.

Die weiteren Arbeiten.

In der nach der Kundgebung für Dr. Stresemann fortgesetzten ersten öffentlichen Sitzung des Völkerbund- rates standen vier Berichte des italienischen Außen­ministers G r a n d i, der zum erstenmal in Genf anwe,end

i|t, aus der Tagesordnung. Ohne besondere Debatte wurden davon genehmigt die Vorschläge eines Sachver­ständigenausschusses für die Teilung des Knappschafts- vermögens .in O b e r s ch l e s i e n , der Tätigkeitsbericht des Welllehrfilminstituts in Rom und die Empfehlungen für vergünstigte Zollbehandlung des Lehrfilms zwischen den Staaten. Der englische Außenminister Henderson unterstrich das Interesse der englischen Regierung für internationale Regelung dieser Frage. Dem englischen Parlament werde in kurzer Zeit die Gesetzesvorlage zur Ratifizierung der Fakultativ- klausel über die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit des Ständigen Internationalen Gerichtshofes im Haag zu­gehen. _______

Wiederzilsammenttitt des Sklarel- Ausschuffes.

Bürgermeister Scholz bittet, nicht vernommen zu werden.

Der Sklarek-Untersuchungsausschuß des Preußischen Land­tages trat nach der Weihnachtspause zum erstenmal zusammen. Bürgermeister Scholz, der als Zeuge vernommen werden sollte, war nicht erschienen. Er begründete sein Fernbleiben in einem Schreiben. Er habe sich mit den Dingen, die beraten werden, erst befassen können, seitdem er Stellvertreter des Oberbürger­meisters sei. Er sei in keinem Aufsichtsrat der städtischen Ge­sellschaften gewesen und habe sich auch durch die außergewöhn­liche Belastung des Magistrats nicht mit allen Angelegenheiten vertraut machen können.

In nichtöffentlicher Sitzung prüfte der Ausschuß zunächst die Frage, welche von den bisher vernommenen 51 Zeugen ver­eidigt werden sollen.

Trauerkundgebung der OsiverbZuds,

O st h i l f e unter allen Umständen nötig.

Die landmannschaftlichen Ostverbände veranstalteten in Berlin aus Anlaß der zehnjährigen Wiederkehr des Tagcs. an dem die Ost gr e n z z i e h u n g in Stasi trat, eins Trauerkundgebung. Sämtliche Spitzenverbände der teüigl.'fo der Bund tjenrlatiteutt'’^w ^emc^ u bund, der Westpreußenbund, der Reichsbund der Danziger, d u Reichsbund der Posener, die vereinigten Verbände hciimu- treuer Oberschlesier, der Reichsverband der Heimattreuen Ost- und Westpreußen, der Reichsbund heimatliebender Hultschinei und der Arbeitsring ostdeutscher Studentenverbände. Rack einleitenden Musikvorträgen und einer kurzen Eröffnungs- ansprache des ehemaligen Abstimmungskommissars für West- preußen, Regierungspräsident z. D Grafvo n B a u d i s s i u nahm der preußische Landtagsabgeordnete und letzte Vor­sitzende des ehemaligen Ostausschusses des Preußischen Land­tages, Riedel, das Wort zu einer Ansprache, in Der er in tiefempfundenen Worten^der Losreißung wertvollen deutscher Gebietes im Osten gedachte.

Abgeordneter Riedel schloß mit der Forderung, daß alles geschehen müsse, um den durch die Grenzziehung wirtschaftlich verstümmelten Bezirken des Ostens Hilfe zu bringen, ins- besondere müsse für die Landwirtschaft der Ostbezirke noch über die allgemeinen agrarpolitischen Maßnahmen hinaus eine Aktion eingeleitet werden. Wenn die staatlichen Mitte! zurzeit auch überaus knapp seien, dann fei es eben notwendig, daß die innerdeutschen Landesteile ihrerseits im Rahmen deS Reichs- und Staatshaushaltes Opfer für die östlichen Grenz­gebiete bringen.

Das französische Rüstungssieber.

Daladier über Frankreichs riesiges Heeresbudget.

Der Vorsitzende der französischen Radikalenpartei, Dala- 'dier, hat in Orange eine Rede gehalten, in der er sich auch mit der Frage der Liquidierung des Krieges beschäftigte. Er erklärte hinsichtlich der Abrüstung, an der sich der wirk­liche Friedensfortschritt der Völker erkennen lasse, sei kein Ergebnis zu verzeichnen. Nicht einmal Paul- Boncour habe trotz seiner beharrlichen Arbeit wenigstens ein Abkomenni über den Stillstand der Rüstungen durchsetzen können. Das französische Heeresbudget steige seit 1925 all­jährlich um eine halbe Milliarde. Für 1930 übersteigi es trotz Locarnovertrag und Kellogg-Pakt das Heeresbudget von 1914. Frankreich sei das einzige Land der Welt, wo die militärischen Ausgaben größer feien als die Ausgaben für zivile Zwecke.

Kardinal pacelli als Titularherr.

Feierliche Übergabe der Titularkirche.

Kardinal Pacelli hat, wie aus Rom berichte! wirt^ unter den üblichen Feierlichkeiten von seiner Titularkirche St Johann und Paulus, die von den Passionistenpatres betreut wird, Besitz ergriffen. Dem feierlichen Akt wohnten das beim Heiligen Stuhl beglaubigte Diplomatische Korps, dnrmucr an deutsche Botschafter, ferner der päpstlich! 5 s u und Vertretungen geistlicher Orden bei.

Deutsche Segelflieger nach England fressen.

Deutsche Segelflugsachverständige sind nach England be. rufen Worden, um die Mitglieder des britischen Segelsuig- verbandes zu unterrichten. Auch mehrere Segelflugzeuge sind aus Deutschland bestellt worden.

Fünf Personen als Opfer von Haifischen.

Nach einer Meldung 'aus Port Louis auf Mauritius ist ein mit sechs Personen besetztes Motorboot, das sich auf der Haifischjagd befand, von einer schweren Sturzwelle zum Kentern gebracht worden. Die sechs Insassen versuchten, an Land zu schwimmen, aber nur einem von ihnen glückte es, sich zu retten. Die fünf anderen wurden von Haifischen gefressen.