Hersfel-erTageblatt

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiser für den Kreis Hersfelö mit den Beilage»: Illufkrtertes AaterhattoagSblalt / Nach FeirsabeuS / Herd and Gckvlle / Allterbsltoag and Witte» Belehrung aaS Kurzweil / Wirtschaftliche ÄaaeSfrsges

Nr. 26

Freitag, den 31. Januar 1930

80. Jahrgang

Ministerwechsel in Preussen

Dr. Grimme preuß. Kultusminister.

Das Abschiedsschreiben Dr. Beckers.

Der Streit um die Umbildung des preußischen Kabi­netts hat Donnerstag zum freiwilligen Rücktritt des Kultusministers Dr. Becker geführt. In einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Dr. Braun sagt er, die laut gewordene Äußerung führender Parteien von der Be­deutung größerer kultureller Aufgaben des Kultusministe­riums weiche so stark von dem Geiste ab, den er in langen Jahren mühevoller Arbeit im Dienste der geistigen und der politischen Erstarkung der Deutschen Republik zu verwirk­lichen bemüht war, daß für ihn eine gedeihliche Wirksam­keit nicht mehr gegeben ist. Dr. Becker legt deshalb sein Amt nieder. Zum Nachfolger Dr. Beckers ist Dr. Grimme vom Brandenburgischen Provinzialschulkolle- gium ernannt worden. Dr. Grimnre steht den Sozial- demokraten nahe.

Die Verhandlungen, die nun schon die ganze Woche zwecks Umbildung der jetzigen, auf der Weimarer Koali­tion beruhenden Preutzenregierung geführt wurden, haben mit einem vollständigen Mißerfolg geendet. Minister­präsident Dr. Braun hatte wissen lassen, er beabsichtige nicht länger mit der Entscheidung zu zögern. Die Parteien möchten sich endgültig entscheiden. Er bot der Deut­schen V o l k s p a r t e i, die in das Kabinett eintreten und somit die „Große Koalition" verwirklichen sollte, an, das Handelsministerium und unter Umständen den Posten eines Ministers ohrse Portefeuille zu übernehmen. Andere Vorschläge würden nur zu zwecklosen Verzögerungen führen. Nachdem sich die volksparteiliche Fraktion noch­mals beraten hatte, instruierte sie ihre Vertreter dahin, die Volkspartei müsse die Angebote des Ministerpräsidenten ablehnen. Damit waren die Verhandlungen erledigt.

Die volksparteilichen Forderungen für ihren Eintritt in das Kabinett waren entweder die Übernahme des Justizministeriums oder des Kultusministeriums ae-

Dr. Grimme, der neue Kultusminister in Preußen.

Wesen. Das Handelsministerium könne ihr nicht genügen. Darauf hatte Ministerpräsident Braun erklärt, das Zen­trum werde das jetzt von ihm besetzte Justizministerium nicht abgeben. Auf das Kultusministerium machten aber die Sozialdemokraten nach wie vor Anspruch.

Die ganzen Beratungen, wie sie sich in den letzten Tagen darstellten, boten an und für sich mehr ein Bild

Vollsitzung in London.

Technische und grundsätzliche Fragen.

Die dritte Vollsitzung der Seemächtekonferenz begann Donnerstag mit einer Behandlung der vorliegenden Fragen, das ftttb 1. das System der Gesamttonnage (fran­zösische Vorschläge), 2. die Art der Klassifizierung, 3. die Möglichkeiten der Übertragung von einer Klasse in die andere der verschiedenen Schiffseinheiten.

Vor der Eröffnung der Sitzung hatten Besprechungen zwischen den fünf Delegationsführern stattgefunden, bei denen Macdonald darauf hinwies, es sei zunächst un­möglich gewesen, die hauptsächlichsten Fragen in öffent­licher Sitzung zu behandeln. Man habe sich damit be­gnügen müssen, allgemeine Ansichten auszuiauschen.

Italien für Klarheit.

Der italienische Delegierte G r a n d i ging auf die gemachten Vorschläge ein und meinte, die aufgeworfenen Fragen ließen sich nicht auf dieselbe Stufe stellen. Mehr oder minder streite man sich über die Sachen als über die Methoden. Die von der italienischen Delegation unter­breiteten Punkte seien grundsätzlicher Natur, nämlich die Bestimmung des S t ü r k e v e r h ä l t n i s s e s z w i s ch en den Flotten und die Bestimmung des Höchststandes der Gesamttonnage für alle fünf Mächte. Der freiwillige Verzicht auf die Handlungsfreiheit in der Frage der

stark hervortretender Parteibestebungen als ausgeprägten politischen Willens zum Vorwärtskommen. Bei den äus- einanderstrebenden Tendenzen konnte man bei einfacher Überlegung kauni annehmen, auf der jetzt gebotenen Basis hätte sich eine auf die Dauer berechnete Regierung dem Landtage vorstellen können. Von einigen Seiten wird behauptet, auch in diesem Augenblick seien noch nicht alle Brücken abgebrochen. Jedenfalls darf es als sicher gelten, daß Ministerpräsident Dr. Braun von sich aus keine wei­teren Anregungen vorläufig zu geben gedenkt.

Neuer Vorstand der preuß. Zentrumsfraki'on.

Die Zentrumsfraktion des Preußischen Landtages vollzog Donnerstag die neue Vorstandswahl. Es wurden gewählt zum 1. Vorsitzenden Abg. Dr. H e.ß, zum 2. Vorsitzenden Abg. Sieger, zum 8 Vorsitzenden der oberschlesische Abgeordnete Z a w a d z k i. Zu Beisitzern würden gewählt die Abgeord­neten Kloft, Stieler, Gronowiki, Linneborn, Frau Stoffels, Hensen, Altegoer, Scytiling, Mallach, Lauscher und Jordans. Dann wurden noch die früheren langjährigen Fraktionsvor­sitzenden Dr. P o r f ch und Dr. Herold zu Ehrenvorsitzenden einstimmig gewählt. Dem Vorstand gehören ferner noch au die aktiven Zentrumsminister, das jeweilige Mitglied des Präsidiums des Preußischen Landtags ans der Zentrums­fraktion, Abg. Dr. Baunrhoff und der Geschäftsführer der Fraktion Abg. Dr. Gratz.

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Vorbedingungen.

Am nächsten Mittwoch soll der Reichstag mit der Bearbeitung der im Haag getroffenen Abmachungen über den „Reuen Plan", wie der Doung-Plan setzt offiziell heißt, beginnen. Ohne Zweifel bereiten sich die Parteien schon jetzt aus Die zu erwartenden heftigen politisiert Auseinandersetzungen gründlich vor. Bemerkenswertes Aufsehen hat unter diesen Umständen der bekannt­gewordene Vorstoßdes Zentrums erregt, der schon vor Eröffnung der Reichstagsdebatte das Problem an- schneidet. Das Vorgehen des Zentrums wurde durch folgende Mitteilung in der ^Germania der Öffentlichkeit übermittelt:

Der Vorsitzende der Zentrumsfraktion des Reichs­tages, Dr. B r ü n i n g, und der Vizepräsident des Reichs­tages, Esser, sind im Auftrage des Zentrums beim Kanzler dahin vorstellig geworden, die Reichsregierung möge dafür sorgen, daß vor Verabschiedung des Young- Plans durch den Reichstag endgültige Klarheit über die Lösung der Saarfrage geschaffen wird.

Aber auch außer der Saarfrage sind bei dieser Gelegenheit weitere Wünsche des Zentrums aus Licht ge­treten. Die Germania berichtet darüber:

„Im Auftrage des Vorstandes der Zentrumsfraktion haben die Abgeordneten Brüning und Esser dem Reichs­kanzler die nach zweitägigen Beratungen beschlossene Stellungnahme des Zentrums zur politischen Behandlung des Haager Abkommens zur Kenntnis gebracht Das Zentrum verlangt, daß vor der endgültigen Ent­scheidung über den Ioung-Plan eine Klärung der Finanzlage erfolgen müsse; diese Klärung hat zur Veraussetzung die Verabschiedung der zur dauernden Ge­sundung der Kassenlage notwendigen Gesetze und stärkereBindungderRegierungsparteien in bezug auf die Durchführung der Finanz- und Steuer­reform. Ferner wünscht die Zentrumspartei vor ihrer entscheidenden Fraktionssitzung eine ausreichende Dar­legung der Reichsregierung über Stand und Fortgang der Saarverhandlungen und die Behandlung des pol­nischen Liquidationsabkommens."

In den Beratungen der anderen Parteien spielen die Aentrumsäußerungen zurzeit eine der wichtigsten Rollen und auch das Reichskabinett soll sich damit beschäftigen.

(Rüstungen sei im Wesentlichen ein politischer Akt. Man solle nicht davor zurückschrecken, zu erklären: Man sei nicht in London, um eine technische Frage zu lösen, sondern eine politische.

Der Amerikaner S t i m s o n sprach sich für Fort­führung der privaten Unterhaltungen aus, Botschafter G i b s o n sagte, die Vereinigten Staaten hätten wieder­holt die Beschränkung der Flottenrüstungen nach Schiffs­klassen gewünscht. T a r d i e u meinte, die anzuwendend-n Methoden seien von größter Wichtigkeit nicht nur in technischer, sondern auch in grundsätzlicher Hinsicht.

Entschlüsse des Reichslabinetts.

Berlin. Das Reichskabinett hielt Donnerstag ^ine längere Besprechung über die Ausführung der Gesetze zum Aoung-Plan ab. Da aber mittlerweile dem Vorsitzenden, Reichskanzler Müller, die besonderen Wünsche der Zentrums­fraktion in dieser Beziehung überreicht worden waren, machte er Mitteilungen von dieser wichtigen Tatsache. Das Kabinett nahm einstweilen von der Verabschiedung der vorliegenden Gesetzentwürfe Abstand und entschloß sich, genn infam mit den Parteiführern bis spätestens Montag eine Konferenz abzu- halten, in der die Forderungen des Zentrums nach schleuniger Beschlußfassung über das S a a r a bt o m m e n und den polnischen Liquidationsvertrag behandelt werden sollen.

Gesundheitsfragen vor dem preuß. Landtag

(121. Sitzung.) tt. Berlin, 30. Januar.

. ?^5 Preußische Landtag setzte die Aussprache zum Abschnitt „V o l k s g e s u n d h e i t" bei der zweiten Lesung des Wohlfahrtsetats fort.

Abg. Schmiljan (Dem.) betonte u. a., daß man die Kinder­sterblichkeit möglichst herabzudrücken suchen sollte. Auf Dem Lande müßten mehr Kinderheime errichtet werden, weil die schwer arbeitenden Landfrauen sich tagsüber sehr wenig um die Kinder flimmern könnten. Für die Krüppelfürsorge müßten wieder Mittel eingesetzt werden. Das Jnnnngs- krankenkassenwesen müsse durch Verhinderung der Gründung zu kleiner Kassen leistungsfähig erhalten werden.

Abg. Leonhardt (Wirtschaftspartei) bemängelte die zu ge­ringe Sparsamkeit des Ministeriums bei Personalausgabe» und verlangte besondere Fürsorge für die verarmten Klein­rentner. Der Mittelstand stehe /

den Jugendherbergen

zwar freundlich gegenüber, müsse sich aber dagegen wehren, daß die Jugendverbände den gewerbetreibenden Mittelstand schädigende eigene Verkaufsstellen errichteten.

Ministerialdirektor Dr. Schopahl ging aus die in der Aussprache gegebenen Anregungen ein.

Abg. Schmitt-Limburg (Christlichnat. Bauernpartei) ver­langte die Einführung eines

obligatorischen Arbeitsdienstjahres

für die Jugend, das für die jungen Menschen, die jetzt vor den Arbeitsämtern herumlungerten, eine gute Erziehungs­schule sein würde.

Abg. Haake (Nationalsoz.) nannte die zu Wohlfahrts­zwecken im Haushalt eingesetzten Mittel lächerlich gering. Nicht an den Mitteln für die Zwecke der Volksgesundheit, sondern an den hohen Ministergehältern sollte gespart werden.

Wohlfahrtsminister Dr. Hirtsiefer äußerte sich dann aus- sührlich über den Abschnitt

„Allgemeine Volkswohlfahrt".

Er erklärte, daß die Bestrebungen zum Ausbau der Mütter­beratung, Müttererholung und Eheberatung auch in Zukunft mit allen Mitteln unterstützt würden.. Die Zusammenarbeit mit der freien Jugendwohlfahrtspflege erweise sich als über- aus fruchtbar. -Kür di-^ Pflege der schulentlassenen Jugend sei es trotz der knappen Mittel möglich gewesen, den Gemeinden oder Verbänden für Leibesübungen usw. Darlehen zu geben. Die Mittel für die

Werteschaffende Arbeitslosenfürsorge

seien leider sehr gering gewesen. Immerhin hätten im ersten Vierteljahr 1929 täglich durchschnittlich 53 000, int zweiten Vierteljahr rund 37 000 Arbeitslose bei Notstandsarbetten be­schäftigt werden können. Bei der Errichtung von Jnnungs- krankenkassen würden die gesetzlichen Vorschriften streng be­achtet. Er werde sie lediglich für das Handwerk und das Kleingewerbe zulassen. Die Klagen über Mißwirtschaft bei den Ortskrankenkassen hätten sich im wesentlichen als unbegründet erwiesen.

Die Zahl der Fürsorgezöglinge

sei von runb 62 000 am 1. April 1928 auf 59100 am 1. April vorigen Jahres zurückgegangen: man rechne für 1930 mit einem weiteren Rückgang. Im Einklang mit der Erkenntnis an der neuzeitlichen Erziehungswissenschaft habe er sich im vorigen Jahre entschlossen, die Strafe der körperlichen Züchti­gung in den preußischen Erziehungsanstalten für Mädchen jeden Alters sowie für die Schulentlassenen und die noch nicht achtjährigen Jungen ausnahmslos zu beseitigen.

Frau Abg. Reumanu (Komm.) hielt den Gesundheits­zustand der Kinder besonders im westlichen Industriegebiet für ungenügend.

Abg. Graf von Posadowsky-Wehner (Aufwertungspartei) trat für eine gerechte Aufwertung der Forderungen der Klein­rentner ein.

Abg. Frau Dr. Lauer (Ztr.) meinte, man müsse besonders die Volkswohlfahrt auf dem Lande pflegen. In der Wohnungsfrage dürfe man die alleinstehenden erwerbstätigen Frauen nicht unberücksichtigt lassen.

Darauf wurde die Weiterberatung auf Freitag vertagt.

Bankkrach in Schweden.

Gotlands Sparbank durch Unterschlagungen ihres Direktors zusammengebrochen.

In Schweden hat sich ein Bankkrach ereignet, der eine Katastrophe für die Insel G o t l a n d bedeuten dürfte, erregt in ganz Schweden durch die Begleitumstände das größte Auf­sehen. Gotlands Sparbank ist nach der Entdeckung einer raffi­nierten Unterschlagung zusammengebrochen Der Direktor der Bank, Iwan Bergenstjerna, hat einen Betrag von rund 600 000 Kronen veruntreut. Er wurde in dem Augenblick verhaftet, als er einen Selbstmordversuch durch Verona! machte.

Bergenstjerna hat, wie sich jetzt herausstellt, bereits bei der Gründung der Bank im Jahre 1919 betrügerische Manipula­tionen vorgenommen und es zehn Jahre hindurch verstanden, die Revisoren hinters Licht zu führen. Es ist damit zu rechnen, daß die Sparer, zum größten Teil kleine Landwirte, bestenfalls 50 Prozent ihrer Einlagen retten können.

polnischer Beamter mißhandtt deutschen Schaffner.

Unerhörter Zwischenfall im Warschau-Paris-Expretz.

In einem Schlafwagen des Schnellzuges Warschau-Paris brach auf der Station Bentschen ein höherer polnischer Zugbeamter einen Streit mit Dem deutschen Zugschaffner Ruhbach aus Charlottenburg vom Zaun. Der Pole warf sich auf den Schaffner und schlug ihn mit den Fäusten ins Gesicht. Dann zog er seinen Säbel, warf den Deutschen zu Boden, schleifte ihn den Gang entlang und stieß ihn auf den Bahnsteig-hinaus. Der mißhandelte ST ante wurde in einem anderen Wagen des Schnellzuges weiter nach Berlin befördert, ton ihm ärztliche Hilfe zuteil wurde.