kersfel-erTageblatt

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HersfeK-er Kreisblatt

Amtlicher /inzeiger für den Kreis Hersfel-

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mit des Brüageu: Illustriertes Aalerhattangsblatt / Nach Nei-readLuK / Herb saS SchvUe / AaterbaLruua suS Wittes Belebmsk and Kurzweil / Wirttchattliche Tszestragea

Nr. 46

Montag, den 24. Februar 1930

80. Jahrgang

Krisenstimmung im Reichstag

Am Woche der Sochlvannuns

Vor der Entscheidung im Reichstag

Ä Berlin, 24. Februar.

An der neuen Woche wird die deutsche Politik ange- spannter sein, als es seit Jahren der Fall war. Die En i - cheidung über die Liquidationsverträge mit Polen und über einen vorläufig von der Christlich- Nationalen Arbeitsgemeinschaft gestellten, aber sicher von der ganzen Opposition gebilligten Antrag, diesen Vertrag zurückzustellen, ist vorerst auf die Fraktionen abgeschoben worden, die am Montag tagen. Die Entscheidung der Ver­einigten Ausschüsse wird dann kaum vor Dienstag fal­len. Dienstag soll auch das Kabinett zur Deckungsfrage Stellung nehmen. Wenn sich ferner die Fristen nicht noch weiter verschieben, wird wahrscheinlich am M i t t w o ch d i e tweite Lesung der Younggefetze im Reichs- t a g beginnen.

Es war geplant, bis zum 1. März auch Helling schon durchzuführen, weil der Reichsb

die dritte

Lesung schon durchzuführen, weil der Reichstag vom 2. bis ^ .März einschließlich eine Vecatungspause einlegen will, eine Rücksicht auf die Karnevalszeit, die man sonst gegenüber den aus dem Westen stammenden Abgeordneten gerne zu nehmen pflegt die aber unter den gegebenen Ver­hältnissen doch etwas fragwürdig erscheinen' und keinen guten Eindruck machen würde. Man rechnet mit der Mög­lichkeit. daß diese Pause diesmal unterbleibt. Würde üe aber durchgeführt, so müßte die gesamte Materie der N o u n a g e s e g e bis zum 1. März erledigt fein und ebenso die Vereinbarung über ein Finanz- pro g r a ni m für 1930, wenn das Zentrum und die 'Bayerische Volkspartei auf ihrer Forderuna einer Einianna

vor

nerische Volkspartei auf ihrer Forderung einer Einigung ' der dritten Lesung der langer Geieh- bestehen .,...'-.,

Mdeswzler Schaber in Berlin

Ankunft Schulten in Berlin

Berlin, 23. Februar. (Eig. Meldg.)

Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober traf am Sonnabend gegen 9 Uhr vormittags zu dem angekün­digten Staatsbesuch in der Reichshauptstadt ein. Bereits am Bahnhof fand ein feierlicher Empfang statt. Eine Ab­teilung berittener Schupo hatte vor dem'Bahnhofsgebäude Aufstellung genommen. Auf dem Bahnsteig war zur Be­grüßung Reichskanzler Müller erschienen, ferner Vertre­ter des Auswärtigen Amtes sowie der österreichische Ge­sandte Dr. Frank. Kurze Zeit nach der offiziellen Begrüßung begab sich der österreichische Regierungschef in das Hotel Kaiserhof, wo er für die Tage seines Berliner Aufenthaltes Wohnung genommen hat. Gegen 10K Uhr begann das offizielle Empfangsprogramm, und zwar mit einem Be­suche des Bundeskanzlers beim Reichskanzler Müller. An­schließend wurde Schober vom Reichsaußenminister Dr. Curtius empfangen. Nach den üblichen Gegenbesuchen in den Mittagsstunden wurde Schober vom Reichs­prä s i ö e n t e n e m p f a n g e n. An diesen Empfang schloß fid; ein Frühstück beim Reichspräsidenten.

Berlin, 24. Februar. Der Reichskanzler und Frau Müller gaben Sonnabend abend zu Ehren des österreichi­schen Bundeskanzlers Dr. Schober und feiner Begleitung ein Essen, an dem neben den Reichsministern und Parla­mentariern u. a. namhafte Persönlichkeiten der Reichs- und Staatsbehörden sowie der Kirchen, der Industrie, der Ban­ken und des Handels, teilnahmen.

Reichskanzler Müller hieß den Bundeskanzler im Na­men der Reichsregierung herzlich willkommen und sprach die Hoffnung aus, daß Deutschland in dieser schweren Zeit in seinen österreichischen Brüdern stets treue Weggenossen fin­den möge. Bundeskanzler Schober betonte in seinem Trinkspruch, das Deutsche Reich könne auch bei den schwer­wiegenden Entschlüssen, die es in diesen Tagen zu fassen haben werde, der brüderlichen Anteilnahme Österreichs sicher sein. Nach einem Gedächtn wart für den verstorbenen Reichsaußenminister Dr. Stn mann schloß Bundeskanzler Schober mit einem Hoch au; den Reichspräsidenten von Hindenburg, Reichskanzler M> ller und das Deutsche Reich.

In der Reichskanzlei fand am Nachmittag zwischen dem österreichischen Bundeskanzler, dem Reichskanzler und dem Reichsaußenminister unter Hinzuziehung der beiderseitigen ersten Mitarbeiter und Gesandten eine erste eingehende po­litische Aussprache statt. Diese Aussprache, die im Geiste vollsten gegenseitigen Vertrauens geführt wurde, wird am heutigen Montag fortgesetzt.

Berlin, 24. Februar. Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober wohnte Sonntag morgen mit den Herren seiner Begleitung, den Mitgliedern der österreichischen Ge­sandtschaft und einigen Herren des Auswärtigen Amts dem Gottesdienst in der St. Hedwigs Basilikakirche'bei

Darauf begab er sich nack Potsdam, wo er unter Füh­rung des Staatssekretärs Dr. L-mmers und des Ministerial- rats Dr. Gall vom Preußischen Ministerium für Wissen­

Der polnische Vertrag und die Beschlüsse über die Deckung der Fehlbeträge in den Haushallen von 1928—30 sind die Fragen, die die lausende Woche zu einer Hoch- kritischen machen

Schon eine Abtrennung der Entscheidung über den Po- lenvertrag, geschweige seine Verwerfung durch die Mehr­heit der Ausschüsse oder des Reichstages würde die Stel­lung der Regierung ernstlich gefährden. Der Mangel einer Verständigung über die Finanzfrage könnte zu ähn­lichen Folgen führen.

Noch kennt man die Vorschläge nicht, die im Reichsfinanz- minifterium für die Deckung des Fehlbetrages ausgearbeitet werden. Man darf aber ohne weiteres voraussetzen. daß es kein Deckungsprogramm gibt, das bei allen Koalitions- parteien ein gleichmäßig freundliches Echo findet. Die Einigung über das üiquibcOoLsabfommen erscheint immer­hin noch leichter als die Möglichkeit, die Parteien in den Finanzfragen auf ein wicUtches Reformprogramm zu ver­einen. Wenn eine Einigung gelingt, so doch sicher nur im Wege eines Kompromisses, das die endgültige Saniern ig der Reichsfinanzen noch nicht bringt und von einer Fi­nanzreform, die der Wirtschaft wirklich helfen würde, noch weit entfernt ist.

Auch die Frag» her Arbeit slosenoersiche r u n g ist nicht frei von krisenhaften Möglichkeiten. Hier liehen sich die Forderungen der Parteien diametral gegen­über.

Man kann daher voraussehen, daß das Feuer entweder hell ausbricht oder im Innern des Hauses weiterglimm! aber wohl in keinem Fall ganz gelöscht werden wird.

schaft, Kunst und Volksbildung das neue Palais und Schloß Sanssouci besichtigte. -

Gegen 13 Uhr folgte de- Bundeskanzler einer Einladung des Reichsaußenministers und Frau Dr. C u r 1 i u s zu einem Frühstück.

Ein Rundfunkgruß an Deutschland.

Berlin, 24. Februar. In einer Rede vor der Berliner Funkstunde führte Bundeskanzler Schober u. a. aus:

Der Besuch, den ich gegenwärtig der deutschen Regierung abstatte, gilt selbstverständlich dem ganzen Volke im Deut­schen Reich und der trotz aller wirtschaftlichen Nöte mächtig aufstrebenden deutschen Weltstadt Berlin im besonderen.

Die Jahre des Krieges, das Elend der Nachkriegszeit, die vielen tausend Wunden, welche die letzten 16 Jahre uns ge­schlagen haben, konnten daran nichts ändern, sie haben uns vielmehr nur noch in höherem Maße einander näher ge­bracht. Gemeinsam war und ist uns die mühevolle Arbeit an der Wiederaufrichtung dessen, was die Kriegskatastrophe an kulturellem Besitztum der deutschen Nation vernichtet hat. Gemeinsam ist uns der Wille, ein festes Fundament für eine Zukunft zu bauen, die uns jenes Leben ermöglicht, auf welches das deutsche Volk im Hinblick auf die Größe seiner Vergangenheit und seiner kulturellen Leistungen Anspruch hat.

Ich schließe mit dem Wunsche, daß mit der Haager Kon­ferenz der Leidensweg des deutschen Volkes im Reiche und in Oesterreich ein Ende finden möge, und daß von nun an die beiden deutschen Brüder Hand in Hand der Sonne ent­gegengehen können.

Sills RMritt in ®tn|

Berlin, 24. Februar. (Eig. Meld.)

Der bisherige Vertreter Deutschlands in der Mandats­kommission des Völkerbundes, Geheimrat Dr. K a st l, der schon vor einiger Zeit seinen Rücktritt wegen seiner ander­weitigen Ueberlastung angekündigt hat, ist jetzt offiziell aus der K o m mission a u s g e s ch i e d e n. Eine Ent­scheidung über seinen Nachfolger ist noch nicht getroffen. In Berliner politischen Kreisen wird hierfür an erster Stelle der frühere langjährige Staatssekretär des Reichskolanial- amtes und spätere deutsche Botschafter in Tokio Dr. Solf genannt.

Ein Mordanschlag auf Trotzki?

Berlin, 24. Februar. Bei Trotz kis Berliner Verleger ist ein Warnungsbrief eingegangen, nach dem russische Enri^ grauten in Prüg beabsichtigen, Trotzki in seiner Wohnung bei Konstantinopel zu überfallen und niederzuschießen. Ber­liner Freunde Trotzkis sollen sich mit den türkischen Be­hörden in Verbindung gesetzt haben, um Vorbeugungsmaß­nahmen zu treffen. Der Verfasser dieses Warnungsschrei- bens, ein Redakteur Henych aus Prag erklärte, er sy'mpathi- Szre nicht mit Trotzki, nehme aber doch Anteil an seinem chicksal.

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Führer der Reparalionsbank.

Am 10 März wird die erste Aussichisratssitzung der Bank ihr Internationale Zahlungen (Reparationebank) in Basel slattsinden. Unsere Bilder zeigen die von den Bei einigten Staaten, England, grankreich, und Italien ernannten Vertreter B. l. n. r.: Oben: eon Fräser, Newgark, Moreau, Präsident der Bank von Frank­reich Unten- Emile Francqui, der belgische Kroßbankier und Montagu Nermar der Gouverneur der Bank uon England.

Endergebnis der japanischen Wahlen

Festigung der Regierungsbasis.

Tokio, 24. Februar. Die Größe der Regierungsmehrheit dürfte die Stabilisierung der politischen Lage in Japan sichern und es dem Ministerpräsidenten H a m a g u t s ch i er­möglichen, seine Wirtschafts- und Sozialpolitik ohne Stö­rung durchzuführen.

Bei den Wahlen wurden 10 416 000 Stimmen abgege­ben. und war 5 611 000 für die Regierungspartei, 3 866 000 für die Seiyukai-Pariei, 504 000 für die Proletarierpartei, 240 OOO für die Unabhängige und 195 000 für die übrigen Parteien. Hieraus geht hervor, daß die Proletarierpartei für je 100 000 Stimmen einen Sitz erlangt hat, während die Regierungspartei für je 20 000 und die Seiyukai-Partei für je 22 000 Stimmen einen Sitz erhielten.

Eeoering über die politische Lage

Ehemnitz, 24. Februar. Am Sonntag sprach hier Reichs­innenminister S e v e r i n g vor einer sehr stark besuchten Versammlung über die politische Lage und führt u. a. folgen­des aus:

Die Sozialdemokratische Partei sei im Jahre 1918 vor die Aufgabe gestellt worden, das Schicksal Deutschlands in die eigene Hand zu nehmen, die deutsche Nation vom Rande des Abgrundes zurückreißen. Daß dies gelungen sei, fei nicht zuletzt der festgefügten gewerkschaftlichen und politischen Organisation der deutschen Arbeiterklasse zu verdanken. Es sei notwendig gewesen, den Versailler Vertrag anzunehmen, denn das deutsche Volk habe eine Pause gebraucht, um sich von den Folgen des Krieges zu erholen. Der Minister ging dann zum Poung-Plan über, über den in den nächsten Tagen der Reichstag zu entscheiden haben werde. Wenn auch Teile des deutschen Volkes diesen Plan ablehnten, werde man ihn dennoch annehmen müssen, denn er bringe wesentliche Er­leichterungen. Wir seien auf das Ausland als Markt- und Absatzgebiet angewiesen und brauchten den Auslandskredit. Es sei auch vor allem eine der dringendsten Aufgaben des Reichstages, für die Sanierung der deutschen Finanzen zu sorgen. Dazu werde die Einführung neuer Steuern, näm­lich für Tee, Kaffee und evtl. auch für Bier sich nicht umgehen lassen. Weiter wies der Minister auf die Bestrebungen zur Bildung eines Einheitsstaates unter Fortfall der einzelnen Länder hin, die bereits 1918 hätten verwirklicht werden müssen. Zur Politik der äußersten Rechten und Linken er­klärte er: Solche Methoden wie der Angriff aus die Opel­werke brächten der deutschen Wirtschaft den schwersten Scha­den. Die Sozialdemokratie wolle aber mit der Wirtschaft Hand in Hand arbeiten, nicht Maschinen zerschlagen, sondern den technischen Fortschritt nutzbar machen für alle. Die Na­tionalsozialisten wollten Deutschland mit der Diktatur be­glücken. Damit sei aber der deutschen Nation neicht gedient, denn Deutschland sei nicht Italien, nicht Spanien und nicht Rußland. Aber mit diesen Gegnern werde die Staatsmacht schon fertig werden, wenn sie versuchen sollten, die Not des Volkes durch Putsche und Gewaltmaßnahmen zu vergrößern.