HersfelöerTageblatt

Hersselöer Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfelö H J

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Nr. 52 Montag, Den 2. Mär; 1930 80. Jahrgang

Anzeigenpreis: Die einspaltige Petitzeile 15 Pfennig, die Reklamezeile 50 Pfennig. (Grunöschrist Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis­nachlaß gewährt, * Kür die Schristleitung verant- wörtlich: KranzKunk in Hersfelö. »KernsprecherNr.S

Wor einer Krise?

BolKsparLei gegen Notspfer Die Demokraten wollen vermitteln.

Berlin, 3. März. In der Sonntagssitzung des Reichs ausschusses der Deutschen Volkspartei erstattete das Referat über die politische Lage der Parteivorsitzende Reichsminister a. D. Dr. S ch o l z. Er hob den großen Ernst der politischen Lage hervor und bezeichnete unter der stürmischen und ein stimmigen Zustimmung des ReichsKusschusses die Inangriff nähme einer Finanzreform mit dem Ziele, die deutsche Pro­duktion zu entlasten, die Kapitalbildung zu fördern und den Arbeitsmarkt zu beleben, als das politische Kernproblem.

3m Anfang dieser Reform dürfe logischerweise

keine Erhöhung der direkten Steuern stehen, auch nicht in der verschleierten Form eines sogenann­ten Rotopfers der Festbesoldeten, dessen verfassungsrechtliche Zulässigkeit höchst zweifelhaft sei, dessen Wirkung aber in einer Hinausschiebung der dringend notwendigen inneren Sanierung der Arbeitslosenversicherung bestehen würde.

Die überaus beifällig aufgenommenen Darlegungen des Reichsfinanzministers Dr. M o l d e n h a u e r bewegten sich in gleicher Richtung. In der Aussprache, an der sich Vertre­ter aus allen Teilen des Reiches beteiligten, unterstrichen sämtliche Redner ohne Ausnahme die Richtigkeit dieser Auf­fassung. In seinem Schlußwort konnte Minister Dr. Scholz unter dem sich erneuernden lebhaften Beifall der Versamm­lung die absolute Einmütigkeit des ganzen Reichsausschusses in diesen Fragen feststellen.

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Die Lage spitzt sich zu.

Berlin, 3. März. Die Lage im Reichstag wurde am Sonntag abend folgendermaßen beurteilt: Die Demokraten sehen ihre Aufgabe darin, noch einmal einen letzten Ver­such zu einer Vermittelung zu machen. Die Aussichten ihres harrt die Volkspartei auf ihrem Standpunkt, so ist die Krise unvermeidlich. Man hält es in politischen Kreisen allerdings für möglich, daß sie noch einmal hinausgeschoben wird, wenn etwa das Kabinett heute noch keine Entscheidung trifft, son­dern sich vertagt, um Zeit zu gewinnen. Es wird wohl noch der Versuch gemacht werden, das Zentrum dazu zu bewegen, daß es von seiner Forderung der Verbindung zwischen Fi­nanzreform und Joung-Plan abläßt. Die Anzeichen sprechen nicht dafür, daß das Zentrum nachgibt.

Unter diesen Umständen beschäftigt man sich in parla­mentarischen Kreisen naturgemäß stark mit der Frage, was bei einem Scheitern der Verständigungsbemühungen werden soll. Es steht fest, daß beide volksparteilichen Minister zu- rücktreten würden, wenn das Kabinett gegen ihre Stimmen das Rotopfer oder etwas Aehnliches beschließen sollte. Ihr Rücktritt würde wahrscheinlich die Gesamtdemission des Ka-

TerrMerls Kabinett gebildet!

Briand bleibt Außenminister, Tardieu behält das Innen minisierium. — Die Haltung der Radikalen.

Paris, 3. März. Tardieu hat bis spät in die Rächt zum Sonntag hinein an der Zusammensetzung seines Kabinetts gearbeitet. Die endgültige Mini st erliste seht sich wie folgt zusammen:

Ministerpräsident und Inneres: Tardieu (Abg., Linksrepublikaner).

Justiz: Raoul Perel (Abg., Linksrepublikaner).

Auswärtiges: Briand (Abg., Sozialrepublikaner).

Krieg: M a g i n 0 t (Abg., Dem.-Soziale Aktion).

Marine: D u m e s n i l (Abg., Radikal).

Finanzen: Paul Reynaud (Abg., Führer d. Magi- not-Gruppe).

Budget: Germain Martin (Abg., Radikale Linke), öffentlicher Unterricht: M a r r a u d (Senator, Radikal). Kolonien: Pietri (Abg., Linksrepublikaner).

Post: M a l l a r m e (Abg., Radikale Linke).

Volksgesundheit: Desire Ferry (Abg., Gr. Marin).

Handel: F land in (Abg., Linksrepublikaner).

Landwirtschaft: Fernand David (Senator, Radikal). Handelsmarine: Rollin (Abg., Linksrepublikaner). Arbeit: Pierre Laval (Senator, Radikal).

öffentl. Arbeiten: Pernot (Abg., Rep^-Dem.-Ver- „ einigung, Gr. Marin).

Luftschiffahrt: Laurent-Eynac (Radikale Linke). Pensionen: Champetier de Ribes (Abg., Kathol.

Demokraten).

Das neue Kabinett seht sich zusammen aus 34 Ministern und Unlerstaakssekrekären. Von den fünf Senatoren ge­hören drei der Fraktion der Demokratischen Linken, also der Radikalen Senatsfraktion an, einer der Demokratischen und Radikalen Vereinigung. Die dem neuen Kabinett ange­hörenden Abgeordneten verteilen sich auf die einzelnen Frak­tionen wie solgt: Acht Linksrepublikaner, darunter Tardieu, sechs Abgeordnete der Radikalen Linken, zwei der Sozialen und Radikalen Linken (Franklin-Vouillon), drei der Demo­kratischen und Sozialen .Aktion, ein Sozialrepublikaner

Vinetts zur Folge haben. In parlamentarischen Kreisen hält man für die Neubildung des Kabinetts zwei Lösungen für möglich: Einmal die Bildung eines geschäftsführenden Ka­binetts zur Verabschiedung der Zoung-Gesetze, zum anderen ein Kabinett der Weimarer Koalition mit Einschluß der Bayerischen Volksparlei. Diese letzte Kombination würde eine Mehrheit von nur einigen Stimmen haben und deshalb auch nicht von langer Dauer sein. Es wird behauptet, daß aber die Demokraten bereit wären, die Weimarer Koalition mitzumachen. Die Entscheidung darüber, welcher Weg ge­gangen würde, würde aber sehr stark vom Reichspräsidenten abhängen. Ehe diese Frage akut wird, muß man gewiß zu­nächst erst einmal die Ausschöpfung der letzten Kompromiß­möglichkeiten abwarten. Es unterliegt keinem Zweifel, daß die'Lage sich durch die Sonderverhandlungen im Reichstage nicht entspannt, sondern vielmehr erheblich zugespitzt hat.

Die Entschließung der Demokraten.

Berlin, 3. März. Die Demokratische Reichstagsfraktion faßte gestern nach längerer Beratung einen Beschluß, in dem es heißt: Die Deutsche Demokratische Reichstagsfraktion er­achtet aus außen- und finanzpolitischen Gründen die baldige Verabschiedung des Young-Plans für unbedingt geboten. Die Fraktion hält daran fest, daß der entschiedene Versuch gemacht werden muß, den Fehlbetrag des Haushalts durch

Ersparnisse wesentlich zu verringern. Sie wird mit Anträ­gen hervortreten, sobald der Haushalt verlegt fein wird. Sie wird insbesondere die Reform der Arbeitslosenversicherung verlangen. Die Fraktion verschließt sich nicht der Einsicht, daß zur Deckung des Reichsdefizits eine Erhöhung der Lasten für das Jahr 1930 unabweisbar ist. Sie erhebt gegen das Finanzprogramm des Finanzministers keine grundsätzlichen Einwendungen. Dagegen lehnt sie es ab, in eine Erhöhung der direkten Steuern zu willigen. Sie teilt auch die ernsten Bedenken ge^n das faA§naÄnk Tapptet der FeWHMMs». Die Fraktion würdigt jedoch den ungeheuren Ernst der Lage. Eine Regierungskrisis in diesem Augenblick droht eine Kata­strophe heraufzubeschwören. Die Fraktion billigt deshalb die vermittelnde Haltung des Ministers Dietrich und bittet ihn, auch weiterhin auf eine die Krisis vermeidende Verständi­gung hinzuwirken. Sie stellt, um zu einer solchen beizutra- gen, die Frage zur Erörterung, ob nicht ohne Nachteil für die Kapitalbildung die wirtschaftlich Leistungsfähigen durch einen einmaligen und provisorischen Notbeitrag zur Lin­derung der gegenwärtigen Finanznot beitragen und zugleich einer künftigen wirklichen Finanzreform den Weg bereiten können. Dabei müßte gewährleistet werden, daß die Mehr­zahlung im Jahre 1931 zurückerstattet wird. Dabei wäre gleichzeitig festzulegen, daß die Erleichterung des Haushalts im Jahre 1931 (durch Wegfall der 450 Millionen-Ausgaben) zu einer Senkung der direkten Steuern benutzt wird./

f

(Briand), zwei Der unabhängigen Linken, zwei ’JtaDitaie, ein Katholischer Demokrat, vier der Demokratisch-Republi­kanischen Vereinigung (Fraktion Marin), einer ist bei keiner Gruppe eingeschrieben (Pierre Laval).

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Die Rachrichtenpresse und die Rechtspresse billigt das Kabinett, die linksstehenden Blätter lehnen die Kombination Tardieus ab.

Eche de Paris wirft den Radikalen vor, daß sie auf das Argument vom nationalen Interesse nicht hören wollten. Sie Hütten auf das Angebot Tardieus mit einer Ablehnung geantwortet, die verlegen, ungeschickt und brutal zugleich sei und die Empörung des Landes hervorrufen werde.

Die Republique, das Organ Daladiers, sagt, daß die Radikalen wohl für einen Waffenstillstand seien, aber nicht für eine Abdankung. Tardieu werde der Gefangene der Klerikalen und reaktionären Richtung werden. Sämtliche Radikalen könnten ihr Bekenntnis, daß sie kampfbereit feien, nur wiederholen.

Tardieus erster Kabinettsrat

Paris, 3. März. Ministerpräsident T a r d i e u hat am Sonntag vormittag dem Präsidenten der Republik die De- ^rete für die Ernennung der neuen Minister zur Unterschrist vorgelegt. Im Anschluß daran fand ein erster Ministerral statt, nach dessen Beendigung Tardieu mitteilte, daß die Re­gierung am Mittwoch vor das Parlament treten werde. Für Dienstag vormittag ist ein Kabinettsrat und für Mittwoch­vormittag ein neuer Ministerrat anberaumt worden.

Die französische Delegation für die Londoner Seeab­rüstungskonferenz wird mit Ausnahme von Tardieu wahr­scheinlich am Donnerstag abreisen.

Estrella Arena vorläufiger Präsident von Santo Domingo

Rew Pork, 3. März. Wie Associated Preß aus Santo Domingo meldet, hat der Nationalkongreß einstimmig den Rücktritt des Präsidenten Vasquez genehmigt und Estrella Arena zum provisorischen Präsidenten ernannt.

Zölle und Politik

Reichsernährungsminister Dietrich bei den Iungdemokraken.

Frankfurt a. d. Oder, 3. März. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dietrich, sprach am Sonntag hier bei einer Ostkundgebung der deutschen Jung- demokraten über „Die europäische Zollpolitik unter beson­derer Berücksichtigung des deutschen Ostens". Die Bestre­bungen, Deutschland zum reinen Industrieland zu machen, das mit seinen Produkten im Ausland die erforderlichen Agrarprodukte einkauft, so betonte der Minister, würden der Lage Deutschlands und seiner Industrie inmitten der Welt­wirtschaft nicht gerecht. Der Redner ermähnte die mühevolle Abänderung des schwedischen Handelsvertrages, betonte je­doch, daß nicht in allen Fällen mit Zollerhöhungen geholfen werden könne, wie überhaupt bezüglich der Wirkung der Zölle in der Landwirtschaft geradezu, ein Aberglauben herrsche.

Der Reichsminister befaßte sich dann mit der Roggen­frage. Eine Million Tonnen Roggen müsse mehr von den deutschen Konsumenten verbraucht werden; dadurch können wir 2000 Millionen Mark für Auslandsweizen sparen. Das Roggenabkommen mit Polen solle die Konkurrenz des zweit­größten Roggenproduzenten ausschalten. Die Schweine- frage fei nur durch Aufklärung zu lösen. Auch hier sei nicht der Zoll, der zwar stark erhöht wurde, sondern die rich­tige Regelung von Produktion und Absatz das Entscheidende.

Zum Schluß äußerte sich Reichsminister Dietrich zu den aktuellen Fragen der Politik

und erklärte: Die strittigen 100 Millionen dürfen — das ist offenbar auch die Meinung des Herrn Reichspräsidenten — feine Regierungskrise hervorrufen. Es ist wr Zeit keine andere Koalition möglich, als die heutige. Ich habe zur Erwägung anheimgegeben, die strittigen 100 Millionen direk­ter Steuern in irgendeiner Form zu schlucken, wenn die Sicherheit besteht, daß der nächste Etat 450 Millionen in der Endsumme niedriger und dieser Betrag zur Steuersenkung verwendet wird.

Vorbereitungen für die B.J.Z.

®W .derNangHev Direktoren unterwegs

Vasel. Das zum Verwaltungssitz der Bank für Inter­nationalen Zahlungsausgleich bestimmte Hotel Univers Savoy in Bafel hat mit dem 1. März seinen Betrieb als

Hotel eingestellt, da sofort mit den Vorbereitungsarbeiten

für die Bankräume begonnen wird.

1. April beziehbar sein.

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Diese müssen

zum

Rew Vork. Die amerikanischen Direktoren der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Mc Garrah und Fräser, sind nach Europa abgereist.

NuMäuien beruhigt

Maßnahmen gegen polschewislische Propaganda.

Bukarest, 3. März. Der Generalstabschef Dementier! von neuem mit Entschiedenheit die Meldungen über rumä­nische Truppentransporte an die russische Grenze. Desgleichen wird von maßgebender Seite neuerlich bestätigt, daß keinerlei Meldungen über eine Zusammenziehung russischer Truppen an der Dnjestergrenze vorliegen.

Die Regierung Maniu werde sich im Einvernehmen mit der Regentschaft und dem Generalstab lediglich mit der Ver­stärkung der Gendarmeriestationen und der Verschärfung des politischen Überwachungsdienstes zum Zwecke der Ver­hinderung der inneren Ausbreitung der bolschewistischen Propaganda begnügen. Jedenfalls biete die Lage in Bessa- rabien zu Beunruhigungen keinerlei Anlaß. Der gegen­wärtig lediglich auf wirtschaftliche Notlage zurückzuführenden Unzufriedenheit der bessarabischen Bevölkerung wolle die Regierung durch eine Notstandsaktion entgegentreten. Zur Bekämpfung der bolschewistischen Propaganda durch Radio sollen besondere Maßnahmen ergriffen werden.

Rußland sozialisiert die Landwirtschaft

Fachleute regeln die Frühjahrsaussaat.

Moskau, 3. März. Neunzig Prozent der in landwirt­schaftlichen Instituten beschäftigten Fachleute werden für zwei Monate zur Durchführung der Frühjahrsaussaat in den Kollektivwirtschaften gemäß dem kürzlich erfolgten Re- gierungsbeschluß aufgeboten. In Fachkreisen wird dieser Beschluß vollauf gebilligt.

Die in Moskau beschäftigten Landwirlschaftler haben eine Entschließung gefaßt, in der sie in Erkenntnis der außer­ordentlichen Bedeutung der gegenwärtigen Aussaatkam­pagne für den sozialistischen Wiederaufbau der Landwirt­schaft als Stoßtrupp erklären und telegraphisch die Fachleute Leningrads und Minsks zur schnellsten Ausführung der Re- gierungsrichtlinien auffordern.

Der Prinz von Wales hat Malaria

Rairobi (Brit. Ostafrika), 3. März. Der Prinz vor Wales ist vorzeitig von einer Jagdexpedition zurückgekehrt, da er an einem Anfall von Malaria leidet. Das Fieber nimmt einen normalen Verlauf, und man erwartet, daß der Prinz in wenigen Tagen wieder hergestellt sein wird.