hersfelöerTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher /Inzeiger für den Kreis Hersfelö

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Set Wteöechoüingtn wird ein entsprechender Preis. »«chlaK geehrt. ♦ §ür öle Schristleitung oerant»

Nr. 62

NWurg mterzeiWele den Mung-Wan Polenabkommen MiickMellt - Erklärung des Reichspräsidenten ®i? Vonnggesepe auch vom Reichsrat angenommen

Voungplan unterzeichnet

PolenaLkommen zunächst zurückgestellt

Berlin, 13. März. , Reichspräsident von hindenburg hat das den A 0 ung- e0“tonöc ®efe& über die haager Konferenz 1929- 1930 und die damit in Verbindung stehenden Gesetze aus- veranlasst Unb '^ Verkündung im Reichsgesetzblatt

?en 'Gesetzentwurf zur Regelung von Fragen des Tei- les X des Versailler Vertrages, welcher das deulsch- Liquidationsabkommen enthält, hat der Herr Reichspräsident noch nicht vollzogen, fon- bern in Ausübung der ihm nach Artikel 70 der Reichsver- faffung obliegenden Pflicht zu. Prüfung des verfaffungs-

Zustandekommens der Gesetze einstweilen zurück- gestellt. Der Herr Reichspräsident Hot sich wegen einer ein- gehenden Prüfung der Frage, ob dieses Gesetz verfas- ändernden Charakter hak, mit dem Herrn 2!seniler unö den beteiligten Reichsministern in Ver- Vinoung gesetzt.

Hindenburg erklärt

Reichspräsident von hindenburg gibt folgendes bekannt:

Während des Kampfes um Annahme oder Ablehnung des Youngplanes sind mir von Verbänden, Vereinen und olf;TTrrn-ETirrngrTriiW'^W?£^

füllt, mich in dringenden Worten baten, das Zustandekom­men des Youngplanes durch die Verweigerung meiner Un­terschrist unter die Geietze und Ratifikationsurkunden zu verhindern. Da ich mich mit allen denen, die sich teils mit kurzen Protesten, teils mit langen Ausführungen an mich gewandt haben, nicht einzeln auseinandersegm kann, gebe ich nachstehend meine Antwort aus diesem Wege:

Schweren, aber festen Herzens habe ich nach reiflicher, aswiffenhafler Prüfung die Pounggefetze mit mei­nem Hamen unterschrieben Räch Anhörung von Befürwortern und Gegnern des Planes, nach forgsältiger Abwägung des Für und des Wider bin ich zur Ueberzeu­gung gelangt, daß trotz der schweren Belastung, die der Reue Plan dem Deutschen Volke auf lange Jahre hinaus auferlegt, und trotz der großen Bedenken, die gegen manche seiner Bestimmungen erhoben werden können,

der Poungplan im Vergleich zum Dawesplan eine Besserung und Entlastung darsteilt und wirtschaft­lich und politisch einen Fortschritt auf dem schweren Wege der Befreiung und des Wiederaufbaues Deutschlands bedeutet.

Zu einer Ablehnung konnte ich mich im Gefühl meiner Verantwortung für Deutschland und seine Zukunft nicht entschließen, da die Folgen einer solchen für oie deutsche Wirtschaft und die deutschen Finanzen unabsehbar fein und schwere Krisen mit allen ihren Gefahren für unser Vater­land bringen würden. Ich bin mir durchaus oewußt, daß auch die Annahme des Zoungplanes uns nicht von allen Sorgen für die Zukunft befreit,

aber ich glaube trotzdem zuversichtlich. Latz der nunmehr eingeschlagene Weg, der dem besetzten deutschen Gebiet die langersehnte Freih^t und uns allen die Erwartung weiterer Fortschritte qGl, sich als die richtige erweisen wird.

Ab­bes Ge-

Diele der Zuschriften haben in wohlmemender ficht an mich persönlich die Bitte gerichtet, memen, rüheren Heerführers Ramen nicht dadurch vor der chichte zu verdunkeln, daß ich mit ihm diese Gesetze decke. Hierauf erwidere ich: Ich habe mein Leben in der großen Schule der Pflichterfüllung, in der alten Armee, verbracht und hier gelernt, stets ohne Rücksicht aus die eigene Person meine Pflicht gegenüber dem Vaterland zu tun Deshalb hatte bei meiner Entscheidung,eder Gedanke an mich selbst vollständig zurückzutreten. So konnte auch der Gedanke, durch einen Volksentscheid oder meinen Rücktritt die Ver­antwortung von mir abzuschieben, bei mir nicht Boden

fassen.

Der parlamentarische Kampf um die Zounggesetze . ist mit deren Verkündung im Reichsgesetzblatt zu Ende; damit muß nun auch im deutschen Volke der Streit um diese Frage beendet sei, der so viel neue Gegensätze hervorgerufen und die von mir von jeher so schmerzlich empfundene Zerrissenheit in unse­rem schwer geprüften Vaterlande stark erweitert hat. Ich richte daher an alle deutschen Männer und Frauen die ernste Mahnung, sich ihrer Pflichten gegenüber dem Valerlande und der Zukunft der Ration bewußt zu fein und sich nun endlich unter Ueberwindung des Trennenden und Gegen­sätzlichen mfammeniufinben Jn aemeiniamem Wirken für

Freitag, den 14. Mär; 1930

unsere Zukunft, in der es wieder ein freies, gesundes und starkes Deutsches Volk geben soll, a ' uno

pE'schen Auseinandersetzungen und Kämpfe der letzten Monate müssen nunmehr einer entschlos­senen praktischen Arbeit Platz machen.

welche die Gesundung unserer Finanzen, die Belebung unke- rer gesamten Wirtschaft und damit die Beseikiauna der ungeheuren Arbeitslosigkeit und nicht zuletzt die Linderung der schweren Lage der deutschen Landwirtschaft und die Lederherstellung ihrer Rentabilität zum Ziele haben muß Ich habe der Reichsregierung die Erledigung dieser Arbeit ■ ™™ Schreiben an den Herrn Reichskanzler vom Heu-

«n«^ ^ur Aufgabe gestellt und fordere hiermit gleich­zeitig alle Deutschen auf. sich über die Grenzen der Par- binaus zur gemeinsamen Mitarbeit die Hände zu Ä $ir?? ö £° ?°hren habe ich bei der Reichsgrün- ang den 3 übel miterlebt, der das gesamte deutsche Volk über seine endlich erreichte Einigung beseelte; ich kann mir nicht denken, daß dieser Geist dahingeschwunden ist und dauernder innerpolikischer Zwietracht Platz gemacht hak StW*" Unö *^ ?nd wegen der Rot der Zeit auf uns -IM besinnen und wieder eins werden in dem Gedanken:

Deutschland über alles!

AWshme Kych im UMstE

Der Reichsrak hat Donnerstag vormittag in einer Lollsitzung unter dem Vorsitz des Reichsaußenministers Dr. L u r t i u s den Poungplan und sämtliche dazugehörigen 'Abkommen angenommen und aus Antrag Preußens die Ge- setze für dringlich erklärt. Ein Antrag Ostpreußens, Einspruch gegen das Polenabkommen zu erheben obgelehnk. Reichsaußenminister Dr. Lurtius begab sich dar­auf zum Reichspräsidenten von h i n d e n b u r g, um ihm die Gefetze zur Unterzeichnung vorzulegen.

:, wurde

In der Sitzung erklärte der Berichterstatter, preußischer Ministerialdirektor Dr. Brecht, nachdem ein Drittel der Reichstagsmitglieder die Aussetzung der Verkündung der Gesetze verlangt hatte, habe der Reichstag mit 283 gegen 173 Stimmen, also mit einer Mehrheit von 110 Stimmen, die Gesetze für dringlich erklärt. Diese größere Mehrheit erkläre sich offenbar aus der Erwägung, daß man gegen ein Gesetz sein kann, aber nachdem es beschlossen ist, die so­fortige Verkündung für notwendig hält, um nicht durch eine Volksabstimmung neue Unruhe über das Land zu bringen. Der Berichterstatter beantragte zum Schluß, von den fünf Gesetzen Kenntnis zu nehmen, ohne Einspruch zu erheben, und über die Frage der Dringlichkeit zu entscheiden.

Darauf wurde zunächst in namentlicher Abstimmung über den Einspruch gegen die Gesamtheit der Abkommen ohne das Polenabkommen entschieden. Der Reichsrat be= .Maß mit 42 gegen fünf Stimmen, von der Annahme der Young-Gesetze Kenntnis zu nehmen, ohne Einspruch zu erheben.

Vor der Abstimmung über das Polenabkommen ver- teibigte nochmals Reichsaußenmmister Dr. Curtius die Stellungnahme der Regierung.

Bei der Abstimmung über das Polenabkommen stimm« (e:i für den Einspruch die Länder Thüringen und M e ck l e n b u r g - S ch w e r i n sowie die preußischen Pro- »m^n O st Preußen,Brandenburg, Pommern, 6- r< ii j 11 a i t Posen-West Preußen, O b e r s ch l e- ien , S ch l e s w i g - H o l st e i n und R h e i n p r o o i n 3. Die Länder Bayern, Sachsen, Oldenburg und Bremen, sowie die preußische Provinz Niederschlesien enthielten sich der Stimme. Der Einspruch« wurde m i t 35 gegen 10 Stim - m ? n bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt.

Staatssrekretär W e: s m a n n - Preußen beantragte nunmehr, die Gesetze für dringlich zu erklären Gegen d Dringlichkeit der Young-Gesetze stimmen das Land Thüringen und die preußischen Provinzen Ostpreußen, Brandenburg und Pommern. Die Länder Bayern, Sachten mib Mecklenburg-Schwerin enthielten sich der Stimme. Die lid) feit ist mit 42 gegen f 8 nfStimme „

IV

Drin

b e ! ch l 0 s s e n. , , .

' Damit sind die Young-Gesetze auch vom Reichsrat end­gültig verabschiedet. ___________

$er Widerhall im Ausland

Berlin. 13. März

Aus dem Auslande liegen bisher wenig ausführliche Kommentare zu der denkwürdigen Reichstagssitzung vom Mittwoch, in der die Younggesetze angenommen wurden. vor^ Aus Wien wird gemeldet, daß man in der dortigen Presse wohl auf die Vorteile des Neuen Planes gegenüber dem Dawesplan Hinweist, daß man aber erklärt, wie dies beispiels- weste die „Wiener Neuesten Nachrichten tun.

Monatlicher B, Relcho-Mark,

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Amerdastoua Ksö L iffeo

80. Jahrgang

Dom Haag als

»^'^ ein Urteil'darüber ge- statlen, ob das deutsche Volk wirklich die ungeheuren Lasten werde tragen können.

Die französische Presse unterläßt eine ausführliche Kom- mentierung des Ereignisses. Nur die „R ö p u b l i q u e", schreibt, das neue Werk stelle den normalen Abschluß einer vom gesunden Menschenverstand diktierten Politik dar. Die

Reichstag habe ergeben, daß alle deutschen Parteien sich darin einig sind, die Abkommen vom Haag als provisorisch zu betrachten, und daß früher oder später, - früher wäre besser — deren Revision ins Auge gefaßt wer­den müsse. In der Sanktionsfrage schließt sich das Blatt im , großen und ganzen dem deutschen Standpunkt an.

„ „Das Blatt der polnischen Regierung, „Gazeta Polska", stellt fest, daß die Regierung Müller eine große Schlacht gewonnen habe. Die Ratifizierung des Warschauer Ab- kommens sei um so mehr zu begrüßen, als sie am Vortag oes Abschlusses des deutsch-polnischen Handelsvertrages er« folgt fei her hoffentlich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Landern auf feste Grundlagen stellen werde.

Schacht Organisator der türkischen Staatsbank?

an

London, 13 März

(Einer Londoner Meldung aus Angara zufolge fall &en bisherigen Präsidenten der deutschen Reichsbank Dr. Schach, angeblich in nächster Zeit eine Einladung er- geben, an der Organisation der neuen türkischen Staatsbank mitzuwirken. Eine frühere Einladung an Schacht war von diesem abgelehnt worden.

Die Liberalen für die Arbetter-

„ > „ .... ...... .......

tiven eingebrachten Tadelsvotum mit Nachdruck, die Regierung beabsichtige, am Prinzip des Freihandels fest- zuhalten.' Wenn man der Ansicht sei, daß der Protektionis­mus ein Mittel gegen die Arbeitslosigkeit darstelle, wie es dann komme, daß in Amerika fünf Millionen, in Deutsch­land drei Millionen Arbeitslose zu verzeichnen seien? Auch durch 50 Tadelsvoten wie das vorliegende werde er sich nicht dazu bewegen lassen, sich über seine Ansichten zur Zollpolitik zu äußern, ehe er über das Budget gesprochen habe.

Sir Herbert Samuel kündigt im Namen der Liberalen an, daß seine Partei ohne jedes Zaudern die Regierung unterstützen und das Tadelsvotum bekämpfen werde.

Jnfolgedefsen ist damit zu rechnen, daß das Tadelsvotum zurückgewiesen wird. m .

Der Tadelsantrag Baldwins rügte, daß die Regie­rung es ablehne, die Schutz- oder Vorzugsparität auf das ganze Reich auszudehnen, oder ihre Absichten in betreff auf die Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Schutzzölle zu er­klären. Baldwin, wies darauf hin, daß aus der Haltung der Regierung der Niedergang des Handels und die Vermehrung der Arbeitslosigkeit entstanden seien, und erklärte, die Ar­beitslosigkeit werde die Regierung zu Fall bringen.

Donnerstag Hanger Abkommen in -er

Kammer

Paris, 14. März. Ministerpräsident Tardieu wird am kommenden Donnerstag in der Kammer den Gesetzent­wurf über die Haager Abkommen einbringen.

Optimistische Erklärungen

zur Flottenkonferenz

London, 14. März. Briand erklärte hier Pressever­tretern, er habe durchaus die Absicht, die von ihm über­nommene Aufgabe bis zum Ende durchzuführen. Trotz großer Schwierigkeiten und Meinungsverschiedenheiten sei er überzeugt, daß ein greifbares und wirksames Ergebnis der Verhandlungen zu erzielen sei. Am Sonnabend wird Ministerpräsident Tardieu wieder in London eintreffen.

Auch von englischer Seite wurde erklärt, daß man nicht ganz und gar auf dem toten Punkt angelangt sei. Es seien Anzeichen dafür vorhanden, daß die augenblicklichen Schwie­rigkeiten im Abnehmen begriffen seien. Ministerpräsident MacDonald soll auf das Ergebnis der gestrigen Be­sprechungen hin größere Zuversicht bekundet haben.

Von -er Zollwaffenstillstandskonferenz

Der deutsche und englische Wirkschaftsminister in Genf.

Gens, 14. März. Reichswirtschaftsminister Robert Schmidt und der englische Handelsminister sind hier ein­getroffen, um an den Schlußverhandlungen der Konferenz zur Stabilisierung der europäischen Handelsbeziehungen teilzunehmen. Die Vollkonferenz ist auf Freitag vormittag zu einer Sitzung einberufen worden, in der eine längere Erklärung Grahams erwartet wird.

Bereinigung der Atmosphäre in SpEnien

Madrid, 14. März. Der König unterzeichnete ein De­kret, das die besonderen Befugnisse der früheren Regierung hinsichtlich der Verhängung von Geldstrafen, Entlassung von Beamten^usw. aufhebt.