hersfelöerTageblatt

hersfel-er Kreisblatt ।

Amtlicher Anzeiger für -en Kreis Hersfelö ;

mit des Stellagen: Moiriertes Anterhalwaasblatt / Nach ZeirrLbsod / Herd »ab Schotte / Auterbaltana oaS Wisse» Brledraog aeD Korrweil / Wirtschaftliche LageSsroaea

Anzeigenpreis: Vie einspaltige Petitzeile 15 Pfennig, Sie Reklamezeile 50 Pfennig. (Grunöschrist Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis. Nachlaß gewährt. ♦ Zür die Schriftleitung verant. wörtlich: Kranz Kunk in hersseld. ♦ Kernsprecher Nr. 8

Nr. 65

Dienstag, den 18. Mär; JQ30

80. Jahrgang

Reichsreform undSparpolitik . Die Unterausschüsse der Länderkonferenz, die aus dem Wege zur Reichsreform die Fragen der Organisation und Zuständigkeit zu prüfen hatten, werden ihre Arbeiten vor­aussichtlich schon im April abschließen. Es ist möglich, daß die Reichsregierung vorschlägt, bereits dieses erste Ergebnis der Länderkonferenz darauf zu prüfen, ob s o s o r t praktische Gesetzesvorlagen das bisherige Studienergebnis realisieren könnten. Denn der Unterausschuß hat schon jetzt die Platt­form für Einzelaktionen geschaffen, die sich zunächst auf die kleinen Länder beziehen könnten, deren Anschluß an Preu­ßen evtl. der Reichstag mit Zweidrittelmehrheit beschließen könnte.

Einer der Sachverständigen des erwähnten Unteraus­schusses, der sächsische Ministerialdirektor Dr. Poetzsch- H e f f t e r, hielt am Freitag im Rathenau-Haus einen Vor- trag über die Grundzüge der der Länderkonferenz gestellten Aufgabe. Er führte u. a. aus:

Das finanzielle Motiv der Reichsreform ist in den ersten Auseinandersetzungen über ihre Auswirkungen in der Be­seitigung der Länder gesehen worden. Das war eine ein­seitige und unvollständige Einstellung. Bei der radikalen Beseitigung aller Landesregierungen und aller Landtage würde sich im gesamten öffentlichen Haushalt nur eine Er­sparnis von etwa 3 pro Mille ergeben, und bei Aufrechnung notwendiger Ersatzverwaltungen sogar nur 1 pro Mille. So wichtig die Ersparnis auch geringer Beträge ist, so genügt ein Satz von 1 pro Mille doch nicht, um eine große und all­gemeine Reform begründen zu können. Das. Uebel ist viel größer. Es liegt in der allgemeinen Unordnung unseres Staatswesens. Leitender Gedanke d.r Staatsgestaltung konnte nach der Staatsumwälzung nur die Idee des deut­schen Nationalstaates sein. Die an die politische Existenz des deutschen Volkes unmittelbar anknüpfende Stäatsbil- dung ist indessen unvollendet geblieben. Der Zustand des Unvollendetseins ist zu einem Zustande der Unordnung ge­worden. Vier Unorbnungstreifs' lassen sich unterscheiden. Der erste ist das Nebeneinander zw"ier Zentralgewalien, Reichsgewalt neben preußischer «NaatSgeKmir. Der zweite liegt in der Leistungsunfähigkeit der kleinen Länder. Als Folge des Versagens der Länder'für die Verwaltungsauf- nabe einer Reichsmittelinstanz im größten Teil des Reichs-, gebiete hat weiter die Aufspaltung der allgemeinen Landes­verwaltung in einzelne Ressortsverwaltungen einen dritten Unordnungskreis geschossen. In Verbindung hiermit steht schließlich als großer Nachteil die anhaltende Zurückdrän- gung der Selbstverwaltung.

Die Frage ist deshalb nicht, obeinzentralesoder eindezentralisiertesStaatssystemdaskost- s p i e l i g e r e sei. Es gibt Verwaltungsausgaben, die besser und billiger zentral und Aufgaben, die besser und billiger durch örtliche und landwirtschaftliche Stellen gelöst werden. Unser Staatswesen leidet daran, daß dieser harmonische Ausgleich zwischen zentraler Zusammenfassung und lokaler Selbstverwaltung fehlt. Hierin liegt die letzte Ursache, warum unnötige Kosten entstehen. Das kann bei jedem Unordnungskreis im einzelnen nachgewiesen werden

Geschichtlich gesehen ist dieser Zustand die s >lge da­von, daß der deutsche Staat sich nicht unmittelbar und ein- beUlich auf der Linie der nationalstaatlichen Idee entwickelt hat, sondern im 19. Jahrhundert auch in der bundesmäßi- gen Zusammenfassung partikularer Gewalten und in der Weiterbildung der preußischen Vorherrschaft gesucht wor­den ist.

Unserer Zeit ist die Aufgabe gestellt, eine klare, der Idee des nationalen Volksstaates entsprechende Ordnung oes Staatswesens zu schaffen. Nur auf diesem Wege läßt sich ein ebenso rationales wie dem geschichtlichen Werde­gang entsprechendes Verwaltungssystem herausbilden und eine tiefgreifendere Reform der Ausgabenwirtschaft er? reichen. Das kann nicht mit einem Schlage geschehen. Aber jede Finanzresorm, die diesen allgemeinen Zusammenhang mit der Staatsgestaltung vernachlässigt, wird Stückwerk bleiben.

Die von dem Redner aufgezählten Unordnungskreise hätten naturgemäß eine wesentliche finanzielle Belastung zur Folge, die durch Realisierung der Beschlüsse der Län­derkonferenz sehr bald beseitigt werden könnten, ohne den materiellen Ersparnissen der späteren Zeit vorzugreifen. Die vom Abg. Koch-Weser als überschüssiger Kostenanteil er­mittelte Milliardensumme hält der Sachverständige für zu hoch, andererseits aber den vom preußischen Ministerprä­sidenten errechneten Betrag von etwas über 100 Millionen für zu gering. Er glaubt, daß bei Durchführung der Re- orm zunächst wohl eine Ersparnis in Höhe von vielleicht 1 Milliarde in Frage kommen könnte, wenn man auch das tatsächliche Ist dieser Ersparnisse zunächst nur schwer werde errechnen können.

Demission des polnischen Kabinetts angenommen

Warschau, 18. März. Der Staatspräsident nahm am Montag abend die vom Ministerpräsidenten Bartel im Ha­men des ganzen Kabinetts überreichte Demission an.

Der Staatspräsident hat gleichzeitig den Ministerpräsi­denten Bartel und sämtliche Minister des gegenwärtigen Kabinetts beauftragt, bis zur Bildung der neuen Regierung in ihren Ämtern zu bleiben. |

9er Soll des Warner WwmMMente»

MBrttritt des RegisrusrgsvrWdenten Dr. Mmm

Seine Gattin gesteht die Diebstähle ein.

Potsdam, 17. März.

Der Regierungspräsident Dr. Momm, in dessen Hause die geheimnisvolle Diebstahlaffäre spielt, hat am Montag sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Der Rücktritt ist durch das Geständnis seiner Gattin, die Diebstähle selbst verübt zu haben, veranlaßt worden.

Auf Grund der Feststellungen der Kriminalpolizei war das Belastungsmaterial gegen Frau Dr. Momm so ange­wachsen, daß seitens der Staatsanwaltschaft Ende voriger Loche ein Ermittlungsverfahren gegen diese eingeleitet wurde. Nach einer langen Aussprache mit seiner Gattin seM sich Dr. Momm am Montag selbst mit der Staats­anwaltschaft in Verbindung und teilte ihr mit, er und seine c Familie seien nun ebenfalls der Ansicht, daß seine Frau zu den Diebstählen in Beziehung stehe. Am Montag war in

f Die neuen Bombenanschläge

Reumünsler, 17. März

Zur Aufklärung des Sprerigstoffanjchlagversuchs im Fi­nanzamt haben hier Kieler Kriminalpolizeibeamte unter Kommissar Köhler eingehende Ermittlungen an­gestellt. Es wurde eine Localbesichtigung vorgenommen. Einen bestimmten Anhaltspunkt haben die Erhebungen, die im engsten Einvernehmen mit Altonaer und Berliner Stellen geführt werden, bisher nicht erbracht. Ein Zu­sammenhang der Fälle in Bad Oldesloe und Neumünster dürfte dagegen schon jetzt als sicher anzunehmen fein.

Ueber die melieren Ermittlungen in der Angelegen­heit des Bombenanschlages auf das Finanzgevauos in Neu- münster wird noch bekannt: Die Höllenmaschine war be­reits auf Sonnabend nachmittag eingestellt. Bermutlich in« olge eines Konstruktionsfehlers oder infolge der zu chwachen Batterie wurde die Sprengkapsel nicht zur Explo- ion gebracht. Eine starke Beschädigung des Gebäudes wäre kaum eingetreten, da der Koffer nur in der Kelleröffnung stand, der größte Teil der Sprengladung also in die Luft geschleudert worden wäre. Der Bevölkerung von Neumün­ster hat sich große Erregung bemächtigt.

Der Regierungspräsident von Schleswig hat für die Ergreifung der Täter eine Belohnung von 5000 M. ausge­setzt. Es steht noch zu erwarten, daß das Landesfinanz­amt Schleswig-Holstein und eventuell die Staatsanwalt schaft Belohnungen aussetzen werden. •

Der Hatry-Skandal zieht weitere Kreise

Lin Mailänder Bankier verhaftet.

Mailand, 18. März. Auf Antrag der englischen Behör­den wurde der italienische Bankier G i a l d i n i, der in den Londoner Hatry-Skandal verwickelt war, verhaftet.

Der Reichspräsident vor dem Reichstag am 16. März 1930. Am diesjährigen Volkstrauertag, dem 16. März 1930, fand mittags 12 Uhr im Plenarsitzungssaal des Reichstags eine große Saalfeier statt, der Reichspräsident von Hindenburg in der Ehrentage beiwohnte. Nach der Feier schritt der Reichspräsident die vor dem Reichstag postierte Truppenfront ab.

Potsdam das Gerücht verbreitet, daß Frau Momm einen Selbstmordversuch unternommen habe. Dies Gerücht traf nicht zu. Die Gattin des Regierungspräsidenten hatte viel­mehr nur eine größere Dosis eines Schlafmittels zu sich ge­nommen. Von einer Verhaftung dürfte abgesehen werden da Fluchtverdacht nicht besteht und Verdunkelungsgefahr nicht vorliegen dürfte. Die Staatsanwaltschaft hat angeord­net, daß Frau Momm auf ihren Geisteszustand untersucht wird. Sowohl der Regierungspräsident als seine Gattin haben einen schweren Nervenzusammenbruch erlitten. Das gestohlene Gut ist teilweise in Stettin aufgefunden wor­den. Der übrige Teil soll sich in Wiesbaden befinden.

Der Rücktritt des Regierungspräsidenten Dr. Momm wird alle mein bedauert. Dr. Momm war 1900 bis 1906 Landrat in St. Wendel, 1918 wurde er Regierungspräsi­dent von Koblenz und später nach Wiesbaden versetzt. Dort stand feine Tätigkeit von Anfang an im Zeichen eines dau­ernden Kampfes mit der Interalliierten Rheinlandkom­mission, die ihn 1922 gegen den Protest aller Parteien ein­schließlich der Sozialdemokraten seines Amtes enthob. Von Wiesbaden aus wurde Momm nach Potsdam berufen.

Die Arbeiten der Seekonferenz

keine Ergebnisse vor Wochenende.

London, 18. März. Die hauptsächlichsten Verhandlung gen der Londoner Alottenkonferenz werden augenblicklich hinter den Kulissen geführt. Es finden zahlreiche Bespre­chungen zwischen den Konferenzmitgliedern statt. Den Mit­telpunkt der Erörterungen bildet die italienische Delegation.' Die wichtigste Unterredung fand zwischen MacDonald und G r a n d i statt. Vor Ende der Woche werden von bri­tischer Seite keine nennenswerten Ergebnisse in der einen „ oder anderen Richtung erwartet. Von entscheidender Be- ) deutung ist die Frage, ob es gelingt, die Italiener zur Auf­gabe ihrer Forderung nach Flottenparität mit Frankreich zu bewegen. Die angendlZÄRchen Bestrebungen der Äbrigen- europäischen Mächte scheinen dahin zu gehen, eine Formel zu finden, mit der ein italienisches Zugeständnis verschleiert und ein Ausweg aus der Sackgasse gefunden werden kann/ in die man zugegebenermaßen geraten ist.

Wirtschaftsabkommen mit Polen unterzeichnet

Warschau, 17. März.

Das deutsch-polnische Wirtschaftsabkommen ist am Montag in den Räumen des polnischen Ministerpräsidiums vom deutschen Bevollmächtigten, Gesandten Rauscher, und dem polnischen Bevollmächtigten, Minister Twardowski, un­terzeichnet worden.

Kommende Woche Noung-Vlaa in her Variier Kammer

Paris, 18. März. '

Der Generalsekretär am Quai d'Orsay, Philippe Berthe­lot, hat an den Äorsitzenden des Senatsausschusses für aus­wärtige Angelegenheiten, Victor Bernard, folgendes Schreiben gerichtet: „Bekanntlich hat'das deutsche Parla­ment die im Haag zur endgültigen Regelung der durch den Krieg entstandenen finanziellen Fragen getroffenen Ab­kommen gebilligt, und der Reichspräsident hat sie ratifiziert. Es wäre nun vorteilhaft, die Billigung des französischen Parlaments in möglichst kurzer Frist zu erzielen. Die Re­gierung gedenkt infolgedessen, die Ratifizierung der Gesetz­entwürfe im Laufe der kommenden Woche einzubringen. Sie wäre dem Senatsausschuß für auswärtige Angelegen­heiten dankbar, wenn er durch schleunige Wahl des Bericht­erstatters und möglichst rasche Durchprüfung der Texte alle geeigneten Vorkehrungen treffen würde, um die unverzüg­liche Diskussion der Haager Abkommen zu erlauben.

Marcel Salzer |

Professor Marcel Salzer, der weithin bekannte deutsche Vortragskünstler, ist am Montagnachmittag in sei­ner Villa in Berlin-Lichterfelde nach einem längeren Herz­leiden gestorben. Salzer, ein gebürtiger Wiener, ist 56 Jahre alt geworden. -

Provisorische Freilassung der Frau Hanau?

Paris, 18. März. Das „Journal" kündigt in seiner Pro­vinzausgabe an, daß Frau Hanau wegen ihres außerordent­lichen Schwächezustandes provisorisch auf freien Fuß gesetzt und in einigen Tagen das Krankenhaus verlassen werde. Frau Hanau soll sich geweigert haben, einen Antrag aus pro­visorische Freilassung zu unterzeichnen, den ihr Rechtsanwalt eingebracht hat. Der Konkursverwalter hat auf Befragen dem Staatsanwalt mitgeteilt, daß die Mitarbeit der Frau Hanau bei der Ahwicklung des Konkursverfahrens wenn nicht unerläßlich, so doch nützlich sein würde.