Bngtfgenpteie: Die einspaltige Petitzeile 15 Pfennig, öle Reklamezeile 50 Pfennig. (Grunöschrist Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entspreckenöer Preis- Nachlaß gewährt. o Mr die Schristleitung verant­wortlich : Kranz Mnk in 5 ersfelö. ♦ Kernfpre^ rr Nr. 8

W♦♦♦♦♦MWH♦♦♦♦♦♦♦H♦H«♦♦♦W♦H♦^♦♦♦♦♦♦♦♦♦♦«H♦♦♦«♦♦♦♦H♦♦♦

HersM-erTageblatt

kersfelöer Kreisblatt Häm^^

| w 1.20 Keichs-Mark bet freier ^n/ttOmig, Mr Bbhot«

Amtlicher Anzeiger für den Kreis kersfel- k ^""^ Vu^öruckerÄ ln heesfelö,MitglNö ü« VL^

mit des BeÄsgkll: Allvstrttttes AstechaltllagSblatr / Räch UskWhMö / Sers anö GÄstte / AsmkümmuÄ m^ MzzmK BslkhmkE Kuxzweiz / W^EMsfzzßche TKgssfmKM

Nr. go Mittwoch, den 16. April 1930 80. Jahrgang

Monatlicher Bezugspreis! durch die Post bezogen 1.50 Reichs-Mark, ausschließlich Vrstellgeld, für ffmfeto 1.20 Reichs-Mark bet freier Zustellung, für Mhoirr 1.00 Reichs-Mark. ♦ druck und Verlag von Ludwig Kunks Buchdruckerei in Hersfeld, Mitglied des VLM.

>.——,«,».,,,,,„,.,..,».<»,»,„,„„, »^—«„«^„„„„,,

Die neuen Steuern fließen...!

Das Znkrasttreien der Sieuer- unb Agrargefetze.

Kein einheitlicher Termin.

Das Inkrafttreten der neuen Steuer- und Agrar- gesetze, die vom Reichstag angenommen wurden, ist nicht einheitlich auf einen bestimmten Tag abgestellt, sondern in den einzelnen Gesetzen ganz verschieden festgelegt.

Von dem Gesetz über Zolländerungen treten die Be- stimmungen über die M i n e r a l ö l st e u e r am 1. Mai, die Maßnahmen zum Schutze der Landwirtschaft am achten, auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft, mit Ausnahme der Vorschrift über die Zollfreiheit der Weizenkleie, die rückwirkende Kraft vom 29. März erhält. Die Bestimmungen über den Benzin - und Benzol- zoll treten am 18. April in Kraft.

Das Gesetz zur Änderung des Tabak- und des Z u ck e r st e u e r g e s e tz e s ist ab 1. Mai in Geltung.

Das Gesetz zur Änderung des B i e r st e u e r gesetzes tritt ebenfalls an diesem Tage in Kraft, dagegen sind die in diesem Gesetz zugleich enthaltenen neuen Umsatzsteuer- sätze bereits am 1. April in Kraft gesetzt.

Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol tritt am 20. Mai, das Mineralwassersteuergesetz am 16. Mai in Kraft.

Das Gesetz über die Erhebung der Aufbringungs­umlage für das Rechnungsjahr 1930 erhält mit der im Haager Abkommen vorgesehenen Ingangsetzung des Neuen Planes seine Geltung.

Das Gesetz über die weitere Hinausschiebung der Bindung der Länder und Gemeinden an die nach dem Reichsbewertungsgesetz festgestellten Einheitswerte tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1930 in Kraft.

Von dem Gesetz zur Vorbereitung der fern a n z r e f o r m treten bte _itta die Arbeitslosenversicherung am 1. Juli und die übrigen Bestimmungen bezüglich der Sparmaßnahmen und der Steuersenkung mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft.

Moldsnhausrs Schlußwort im Reichsrat.

Bei der Behandlung der Vorlage zur Vorbereitung der Reichsfinanzreform im Reichsrat, die die Sanierung der Arbeitslosenversicherung, die Herabsetzung des Zuschusses zur Invalidenversicherung und die gesetzliche Zusage von Steuer­senkungen umfaßt erklärte der Ausschußberichterstatter, Staats­sekretär Dr. Brecht, Preußen habe den Vorbehalt gemacht, daß die jetzt noch offene Frage der Beitragshöhe zur Arbeits­losenversicherung für den Fall eines Fehlbetrags der Reichs­anstalt geklärt werden müsse. Da diese Klärung aber auch

KKMMer Verabschiedet das Budget

Paris, 16. April. In der Nachmittagssitzung der Kam­mer kam es zu einem Zusammenstoß zwischen Ministerprä­sident T a r d i e u und einigen Abgeordneten der Opposition. Der sozialistische Abgeordnete L a f o n t forderte die Strei­chung eines Teiles des Kompromißvorschlages, der in der Kammer eingebracht, von ihrem Finanzausschuß angenom­men und von der Regierung gebilligt worden war.

Ministerpräsident T a r d i e u betonte, daß die nach Stel­lung der Vertrauensfrage erfolgte Ablehnung des Antrages Bouystou als Billigung dieses Kompromißvorschlages hätte ausgelegt werden, müssen, so daß er in dem Antrag Lafoni nur ein politisches Manöver erblicken könne. Nach ziemlich erregtem Wortwechsel zwischen Tardieu und Lafont, in den auch andere Abgeordnete eingriffen, wurde der Antrag La­font, gegen den die Regierung die Vertrauensfrage stellte, mit 317 gegen 253 Stimmen abgelehnt.

Das von der Kammer in dritter Lesung mit 475 gegen 120 Stimmen verabschiedete Budget balanciert mit 50 489 078 313 Franken Einnahmen und 50 398 322195 Franken Ausgaben.

Die Kammer trat um 22.30 Uhr wieder zusammen, um nötigenfalls, wenn der Senat Aenderungen am Budget vor­nehmen sollte, diese nochmals zu beraten.

Die A^deiteN der Sasrdelegationen

Nach Ostern beschleunigtes Tempo.

Paris, 16. April. Wie das von der deutschen und französischen Saardelegation ausgegebene Kommunique be­sagt, besteht die Absicht, nach Ostern die Verhandlungen in beschleunigtem Tempo weiterzuführen. Die Verzögerung, über die in gewissen deutschen Kreisen bis jetzt geklagt wurde, ist zum größten Teil auf Gründe zurückzuführen, die von den beiden Delegationen nicht abhängen; hauptsächlich ist sie auf die Ministerkrisen in Frankreich zurückzuführen, die selbst­verständlich eine Unterbrechung der Verhandlungen nach sich gezogen haben. Von Ostern ab sollen jedoch die beiden be­stehenden Ausschüsse, der Grubenausschuß und der Zollaus­schuß, in eine Erörterung eintreten, für die nunmehr ein bestimmtes Arbeitsprogramm aufgestellt worden ist.

Pacelli Protektor von Santa Maria öeü'Anlma.

Rom, 16. 4. Der Papst hat den Kardinalstaatssekretär Pacelli zum Protektor der deutschen Nationalkirche Santa Maria dell'Anima ernannt. ' i

aus der Initiative des Reichsrats yervorgeyen könnte, habe Preußen auf einen Einspruch verzichtet.

R eich s s i n a nz m i n i st er Dr. M old e nhaucr wies darauf hin, daß der Reichstag bereits eine Entschließung angenommen habe, wonach die Regierung ersucht werde, bis zum 1. Juli ein Gesetz vorzulegen, das die Frage der Arbeits­losenversicherung löse.

Bei Stimmenthaltung Thüringens wurde auch diese Vor­lage genehmigt, ebenso wie der R e st der Deckungsvor­lagen. Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer gab in kurzen Ausführungen seiner Befriedigung dariiber Ausdruck, daß durch die Zustimmung des Reichsrats nunmehr das gesamte Gesetzgebungswerk zur Sanierung der ReichSkasse abgeschlossen worden sei. Mit diesen Vorlagen, mit der Krenger-Anleihe. unb den Ersparungen werde es gelingen, die schwebende Schuld so zu tilgen, daß jene Kreditschwierig- keiten, wie sie das vergangene Jahr gebracht habe, nicht mehr wiederkehren würden. Wenn der Haushalt nun so verab­schiedet werde, wie die Regierung ihn vorgelegt habe, so werde, wenn nicht unvorhergesehene Verhältnisse eintreten, nicht mit einem so großen Fehlbetrag zu rechnen sein wie im ver­gangenen Jahr. Das werde zur Stärkung des Kredits des Reiches und damit auch der deutschen Wirtschaft beitragen.

Nach der erfolgten Kassensanierung wolle die Regierung im nächsten Jahre zn jener Steuersenkung schreiten, auf die die Wirtschaft rechnen müsse, wenn sie die ihr auferlegten schweren Lasten tragen und wettbewerbsfähig bleiben soll.

Annahme der Agrarvorlage

und der Finanzgesetze im Reichsrat.

Der Reichsrat nahm in seiner Sitzung am Dienstag, die vom Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer geleitet wurde, die am Montag vom Reichstag beschlossenen Gesetze über Zolländerungen und die Steuergesetze, ohne Einspruch zu erheben, an. Der Vertreter Thü­ringens enthielt sich bei allen Abstimmungen der Stimme. Die Gesetze werden vo -nussichttich Dienstag vom Reichsrat vollzogen werden. Bei ver Biersteuer wurde im Reichsrat von Niederschlesien Einspruchs­erhebung gegen die Steuervorlage beantragt. Der An­trag fand aber keine weitere Unterstützung.

Gieuer- und Agrargeseye vom Reichspräsidenten vollzogen.

Der Reichspräsident hat am Dienstag nachmittag die vom Reichsrat verabschiedeten Steuer- und Agrargefetze durch seine Unterschrist vollzogen.

Brüning beim Reichspräsidenten.

Der Reichspräsident empfing am Dienstag den Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag.

Die Osthilse.

Denkschrift des R e i ch s f i n a n z m i n i st e r s.

Der Reichsfinanzminister hat dem Reichsrat nunmehr die Denkschrift über die Hebung der durch die neue Grenz­ziehung notleidend gewordenen Gebietes des Ostens vor­gelegt.

Nach Angaben der Vossischen Zeitung erfordern die Be­dürfnisse des Ostens einen

Gesamtbedarf innerhalb der nächsten zehn Jahre für die Zwecke der Landwirtschaft (Entschuldung) 59,3, Er­haltung bäuerlicher Betriebe 4, Lastensenkung (auf 10 Jahre) 70, Frachtenerstattung für Hinterpommern (auf 5 Jahre) 5, Produktionssörderung 5, Meliorationen 7,5, Bartschregulie- ruug 0,8, Seßhaftmachüng von Landarbeitern (Umschulung usw.) 0,75, Jnstandsetzungsfonds für Stadt und Land 10, Kleinbahnen 2, Chausseebauten 75, Wasserstraßen und Ver­kehrsförderung 3,4, Elektrizität 25,8, Gewerbeförderung 2,7, Kindergärten '10, Jugendeinrichtungen 8, Sckwesternstationen 6 Krankenhäuser 15, Reserve 29 Millionen Mark.

Der Gesamtbetrag beziffert sich nach dieser Aufstellung ' auf 350 Millionen Mark. Dieser Betrag soll aber nur als vorläufig zu betrachten sein.

Osterfahri englischer Flieger.

Besuch britischer Amateurflieger in Deutschland.

Am Gründonnerstag starten über 20 englische Amateur- Ber mit Leichtflugzeugen von London zu einer Fest- sosterfahrt. Es ist das erstemal, daß eine so große An­zahl von Amateurfliegern eine längere Reise zum Kontinent unternimmt. Während der zehn Tage, die die Fahrt dauern soll, werden besucht: Brüssel, Frankfurt, Salzburg, Wien, Prag, Berlin, sowie die wichtigeren deutschen Flughäfen, fer­ner die Dornier- und Zeppelinwerkstätten am Bodensee und das Segelfluggelände an der Wasserkuppe. Der Flug verfolgt den Zweck, die Bequemlichkeit, Sicherheit und Leich­tigkeit, mit der das Festland in der Lust bereist werden kann, zu zeigen.

Außerdem will man den Mitgliedern des Heston-Luft- platzes, so heißt die englische Amateurvereinigung, Gelegen­heit geben, Einblick in das Wesen der deutschen Luftfahrt zu tun. Die Leitung des Fluges hat Kapitän Baker, ein in England sehr bekannter Kriegsflieger, übernommen.

Berlin. In den außerordentlichen Generalversammlungen der Hamburg-Amerika-Linie in Hamburg und des Nord­deutschen Lloyds in Bremen ist der bekannte Zusammen­arbeitsvertrag der beiden Unternehmungen einstimmig ge­nehmigt worden.

„Graf Zeppelin" unterwegs nach Spanien.

Start bei strömendem Regen.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist Dienstag mittag 2 Uhr 12 unter Führung von Kapitän Lehman« zur Spanienfahrt aufgestiegen. An Bord befinden sich sechzehn Passagiere, darunter sechs Gäste. Der Start wickelte sich bei strömendem Regen sehr rasch ab und das Luft­schiff entfernte sich sogleich in westlicher Richtung.

Die Fahrroute des „Graf Zeppelin" ist nicht genau festgelegt. Das Luftschiff beabsichtigt, wenn es die Wetter­verhältnisse gestatten, seinen Weg über Südfrankreich, die Biskaya, Kap Finisterre und dann entlang der Westküste Spaniens zu nehmen. Da sich die Witterungsverhältnisse nach einer Mitteilung von Sevilla gebessert haben, dürfte die vorgesehene Landung dort vorgenommen werden. An der Fahrt nimmt auch der Leibarzt des Königs von Spa­nien, Dr. Megias, teil. Die Plätze für diese Fahrt sind alle belegt.

Kapitän Lehmann.

Spanien hat schon seit längerer Zeit großes Inter­esse für die Zeppelinluftschiffe. Es beabsichtigt, mehrere Luftlinien einzurichten, die von Zeppelinen unterhalten werden sollen. Ob diese Zeppelinfahrt mit der Verwirk­lichung dieser Idee in Verbindung steht, ist nicht bekannt. Jedenfalls wird der Zeppelin aber erneut beweisen, daß er durchaus in der Lage ist, als m o d e r n e s Ver­kehrsmittel geweitet zu werden.

„Graf Zeppelin" über Basel.

Basel. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" passierte auf seiner Spanienfahrt bei strömendem Regen Basel. Das Luftschiff flog wegen der dichten Wolken sehr tief, so daß es in allen Einzelheiten genau beobachtet werden konnte.

Die OzeanfirrgpLans mit „Do X".

Die Meldungen ausländischer Blätter, insbesondere der amerikanischen Presse, über noch in diesem Jahre durchzuführende Ozeanflugpläne mit dem Flugboot „Do X" sind, wie von maßgebender Stelle mitgeteilt wird, verfrüht. Im Augenblick werden int „Do X" zwölf wassergekühlte, je 625 PS starke amerikanische Motoren eingebaut, mit denen man hofft, eine Durchschnitts- geschwindigkeit von 220 Kilometern zu erzielen. Voraus­sichtlich werden bis Anfang Mai die neuen Motoren voll­ständig eingebaut sein, so daß „Do X" längstens bis Mitte Mai mit seinen ersten Probeflügen beginnen kann. Außer dem Probeflug über dem Bodenseegebiet ist geplant, auch größere Flüge innerhalb Deutschlands und der Schweiz mit Zwischenlandungen auf dem Wann- see dem Züricher See und dem Genfer See auszuführen.

' Die beiden Flugschiffe mit je 12 730 PS starken Fiat A 24 Getriebemotoren, die von einer italienischen Luft­verkehrsgesellschaft für Mittelmeerflüge angekauft wurden, werden voraussichtlich Anfang Juni zu den ersten Probe­flügen starten können.

Wohin die SesatzungSImmn abriitfen.

D ie neuen Garnisonen.

Über die Verteilung der bei der Rheinlandräumung aus Deutschland zurückgezogenen Truppen auf die fran­zösischen Garnisonstädte wird folgendes bekannt: Der Stab der 4. Kavalleriedivision aus Trier wird nicht nach Angers, sondern nach Reims verlegt. Das 6. Kürassier­regiment, das von Trier aus nach Moulins gehen sollte, soll jetzt nach Verdun kommen. Das 18. Dragoner- regiment geht aus L a n d a u ebenfalls nach Reims. Die 4.Äutomaschinengewehrfchwadron wird von Mainz aus gleichfalls im Osten untergebracht. Auch das 4. Dragoner­bataillon geht nicht von Trier nach Angers, sondern nach Verdun; das 2. Artillerieregiment erhält nach dem Weg­zug aus T r i e r ebenfalls nicht Angers, sondern Verdun als Garnison.