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Nr. 101 Donnerstag, den 1. Mai 1930 so. Jahrgang

Mlldnmn «d AM in der ReiGbmd

Luther kam, die Ausländer gingen.

In Berlin fand die übliche Monatsgenöralratssitzung bei der Reichsbank statt. Die Sitzung erhielt diesmal ein besonderes Gepräge, weil zum letztenmal die V e r t r e t e r des Auslandes anwesend waren und weil zum erstenmal der neue R e i ch s b a n k p r ä s i d e n t die Sitzung leitete.

Abschiedsseier für den Generalrat der Reichsbank

Ausführungen Dr. Luthers.

Berlin, 1. Mai. Im Anschluß an die gestrige General- ratssitzung der Reichsbank hatte Reichsbankpräsident Dr. Luther die Mitglieder des Generalrats zu einer kleinen Abschiedsfeier in der Reichsbank eingeladen, an der neben Mitgliedern des Reichsbankdirektoriums auch der Reichs­kanzler teilnahm.

Dr. Luther legte in einer Ansprache dar, von wie großer Bedeutung das Vertrauen ist, das dem Geldwesen eines Landes entgegengebracht wird. Für ein Land in der Lage Deutschlands mit seiner Reparationslast haben die Be­ziehungen nach außen eine vervielfachte Bedeutung. Weiter führte Dr. Luther aus: Bei den Erörterungen, die später zu dem sogenannten Dawesplan geführt haben, hat vorüber­gehend die Gefahr bestanden, daß ein ganzes Gebäude des Mißtrauens errichtet wurde, das zu groß und zu wuchtig war, als daß das zarte Pflänzlein jungen Vertrauens neben ihm hätte gedeihen können. Wer die damaligen Erwägun­gen beachtet hat, weiß, daß sogar der Gedanke aufgetäucht ist, die Emissionsabteilung der neu zu gründenden Notenbank im Auslande zu errichten und daß das Sachverständigen­komitee dem Generalrat die Möglichkeit überlassen wollte, den Weiallbestand der Bank und die Rolendruckstelle in das neutrale Ausland zu verlegen. Daß das dann eingesetzte Organisationskomitee sich entschlossen har, -h? neue Bank als eine Fortsetzung der alten Reichsbank ins Leben zu rufen, war solchen Plänen gegenüber ein Zeichen beginnenden Ver­trauens. Besonderer Dank gebührt hier aber meinem um die Reichsbank und den Wiederaufbau der deutschen Wirt­schaft so hochverdienten Amtsvorgänger, Herrn Dr. Hjalmar Schacht, der als deutsches Mitglied des Organifatious- komitees mit voller Einsetzung seiner Persönlichkeit dafür ge­sorgt hat, daß das Deutsche Reich sein ihm eigentümliches Währungsinstitut, seine Reichsbank, als Träger auch der Neuen Währung, behielt.

Mrüstängsgedanken in Genf.

Deutschland will K r i e g s v e r h ü tu n g.

Der in Genf tagende Sicherheitsausschust des Völker­bundes begann die allgemeine Aussprache über das Ab­kommen für die K r i e g s v e r h ü t u u g s m a ß n ahmen des Bölkerbnndrates, wie sie von deutscher Seite angeregt wurden. Dieses Abkommen stellt eine wesentliche Erweite­rung der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten aus dem Völkerbundpakt dar und bestimmt, daß in einem Streit­fall oder bei Kriegsausbruch die Mitgliedstaaten sich un­eingeschränkt den vom Völkerbundrat zur Verhinderung der Ausdehnung des Streits oder der Feindseligkeiten er­griffenen Maßnahmen unterordnen. Hierbei wird aus­drücklich Räumung bereits besetzter Gebiete erwähnt. Deutschland hatte bereits durch seinen Vertreter, Dr. Göppert, erklären lassen, daß ihm die Anerkennung der ckriegverhütendc« Maßnahmen an erster Stelle stehe.

Frankreichs Vertreter Massigli aber entwickelte sofort wieder die nun schon bei der Londoner Flottenkonferenz reichlich in den Vordergrund getretene Forderung nach größerer Sicherheit für Frankreich. Diese müsse vor allen Dingen einwandfrei feststehen.

Bei solchem Verhalten ist natürlich an wrrklrche Ab­rüstung kaum jemals zu denken, denn Einwände gegen durchschlagende Verhütung der Kriegsgefahr sind bei den auf französischer Seite immer auftauchenden Bemänge­lungen der eigenen sog. „Sicherheit" billig wie Brom­beeren. Ziemlich deutlich trat der französische Ruf nach „Sanktionen" während der Rede Massiglis in die Erscher- nung. Italien schloß sich übrigens Frankreich an.

Der deutsche Delegierte Göppert äußerte seine Be­friedigung darüber, daß die deutschen Anträge auf frucht­baren Boden gefallen seien. Das Abkommen werde einen Schritt vorwärts bedeuten. Er hoffe, daß die Vertreter Frankreichs und Italiens sich überzeugen würden, daß sie die Schwierigkeiten überschätzt hätten. Hmstchtlrch der Sanktionsfrage stimmte der Redner bem englischen Dele­gierten Lord Cecil zu, daß sie nicht in diesen Rahmen ge­höre und bereits grundsätzlich geregelt ist. Der Vertreter Polens, Sokal, erklärte sich gegen ein allgemeines Ab­kommen.

Generaldebatte über den

Kriegsverhütungspakt beendet

Genf, 1. Mai. Im Sicherheitskomitee wurde die allge­meine Aussprache über die Schaffung eines allenStaaten zum Beitritt offenstehenden Kriegsverhütungspaktes abgeschlossen. Die Verhandlungen standen erstmalig unter der Leitung des Vorsitzenden des Komitees, des tschechoslowakischen Auben^

Wenn wir in Erwartung der bevorstehenden Ratifika­tion des Poungplanes durch die erfreuliche Anzahl von ver­tragschließenden Staaten uns heute von Ihnen, meine sehr verehrten Herrn, verabschieden, so wollen wir nicht gleich­zeitig von der aufbauenden Kraft des Vertrauens Abschied nehmen, die Sie uns geschenkt haben.

Wir Deutschen empfinden es als eine Erlösung von schwerer Last, daß durch die Annahme des Zoungplanes die ausländischen Konkrollbefugniffe wegfallen. Wir geben UNS sogar der Hoffnung hin, daß Sie, nachdem Sie durch Ihre Tätigkeit in der Reichsbank so manches Jahr mit dem deutschen Volke mitgelebt haben, auch dieses Befreiungsge- fühl des deutschen Volkes innerlich miterleben. Ich möchte wünschen, daß, nachdem aus dem Mißtrauen des Dawes- planes einstmalig das Vertrauen geboren worden ist, nun aus dem Vertrauen des Poungplanes auch Ihr Vertrauen auf Deutschlands Zukunft einen neuen Antrieb erfährt, die durch die tatsächliche Entwicklung gerechtfertigt werden möge. Wenn das Körperliche des alten Generalrates in wenigen Tagen verschwindet, so möge, dieses ist mein Wunsch, das Geistige des Generalrats den Körper überleben und sich in der Freiheit neu entfalten.

Sie, meine sehr verehrten Herren, die Sie uns stets wil­lig die Hand geboten haben, um Deutschlands Wiederaufbau zu erleichtern, können diese Ihre Arbeit aufs fruchtbrin­gendste fortsetzen, wenn Sie weiter dahin Wirkens auch in der breiten Masse der Kapitalisten des Auslandes- das Zutrauen zum deutschen Volke und seiner Wirtschaft zu festigen und zu erhöhen. Sind erst einmal die äußeren und die inneren Schranken niedergelegt, die der Verteilung des Kapitals über alle Länder nach den Grundsätzen vernunftgemäßer Wirtschaftsgestaltung im Wege stehen, so wird damit ein großer Schritt voran getan sein, um auch den Austausch der Waren und wirtschaftlichen Leistungen zwischen den natio­nalen Wirtschaftskörpern -m erferhietm AsW-w'rd-üch- zeigen, oo.tz freier Geld- und freier Kapitalverkehr die Vor­läufer eines wirtschaftlichen Zusammenlebens der Menschheit sind, das die größte Wohlfahrt für Alle bedeutet und damit die Fähigkeit Deutschlands, seine internationalen Verpflich­tungen zu erfüllen, dann nicht mehr abhängt, als von der Bereitwilligkeit der ausländischen Märkte, deutsche Waren und Leistungen aufzunehmen.

Sie haben, wie ich mit Bestimmtheit hoffe, erkannt, wie aufrichtig und fest der Wille des deutschen Volkes ist, Deutsch­land wieder auHnbauen und die übernommenen Verpflich­tungen zu erfüllen. . .

Ministers Benesch. Zunächst erklärte der polnische Dele­gierte Sokal, der sich am Vormittag gegen den Abschluß einer Generalkonvention ausgesprochen hatte, daß die kriegs- verhütenden Maßnahmen durch ein wirksames Kontroll- und Sanktionssystem ergänzt werden müssen. Zum Schluß der allgemeinen Aussprache betonte als Vertreter Chinas, der chinesische Gesandte in Berlin, Tsing-Tso-Ting, die Be­reitwilligkeit seiner Regierung, der Konvention bei genügen­der Beteiligung auch anderer Staaten beizutreten. Er hielt es aber für unerläßlich, daß das Komitee eine gründliche Prüfung des Entwurfs und besonders auch der Sanktions- fragen vornehme. Am Schluß der Sitzung brächte die deutsche Delegation den bereits von Minister Göppert angekündigten Antrag betreffend Einrichtung einer doppelten Demarkions- linie zur Vermeidung militärischer Zusammenstöße ein.

poincare rührt sich wieder.

Der ehemalige französische Ministerpräsident Poincarä führte in einem soeben veröffentlichten Aufsatz „Von London nach Genf" u. a. folgendes aus: „Man müsse wohl erkennen, daß weder die Verträge von Locarno noch der Kellogg-Pan Frankreich schon jetzt eine Sicherung geben, die es ihm gestatte, nach den durch den Wiederaufbau bedingten Verzögerungen in der Instandsetzung der Grenzverteidigung ohne vor­herige Vorsichtsmaßnahmen weiter abzurüsten. Frankreich ver­folge mit Interesse die Arbeiten des Schiedsgerichtsausschusses und des Sicherheitsausschusses in Genf und bald die des Ab­rüstungsausschusses. Frankreich dürfe gewissen Symptomen gegenüber nicht gleichgültig bleiben. Wenn man erfahre, daß Deutschland, nachdem es im April Briand gegenüber habe er­klären lassen, vor Ablauf von zehn Jahren gewisse Rhembrucken nicht bauen zu wollen, bereits heute seinem Haushalt die für den Bau dieser Brücken erforderlichen Beträge einverlelbt habe, wenn es ferner Kriegsmaterial in Sowjetrußland herstellen lasse (?) oder wenn die deutsche Regierung zur DemenUerung der Nachricht, daß der Stahlhelm eine offizielle Genehmigung erhalten weroe, lediglich antwortet, diese Information sei ver­früht, so seien das für die Zukunft keine sehr sicheren Pfänder der Ruhe."__

Italiens ^FloiienabrüMng".

Das Flottenbauprogramm für 1930.

Der italienische Ministerrat einigte sich auf folgendes Flottenbauprogramm: Es sollen noch im Laufe "des Jahres 1930 der 10 000-Tonnen-Kreuzer „Pola", die beiden 5000 - Tonnen - Aufklärungsschiffe „Montecuccoli" und „Attendolo" und vier 1240 Tonnen große Zerstörer auf Stapel gelegt werden, ferner 22 Unterseeboote, und zwar vier vom Typ der „Balilla" zu je 1390 Tonnen, sechs zu je 810 Tonnen und zwölf zu je 610 Tonnen.

MstelemoMht Wirtschastsprobleme.

Für einen Zollfrieden noch nicht reif.

Der bekannte französische Wirtschaftler L o u ch e u r hat sich in Budapest über die wirtschaftliche Organisation M i t t e l e u r o p a s geäußert. Er führte u. a. aus: Nach den Pariser Ostreparationsabmachungen kommt nun end­lich die Reihe an die wirtschaftliche Organisa­tion Mitteleuropas. Vorbedingung hierfür wäre, daß ein oder zwei international anerkannte wirt­schaftliche Sachverständige zumindest ein Jahr lang gründlich die Verhältnisse studieren und einen gründlichen Bericht dem Völkerbund unterbreiten. Der Völkerbund besitzt Ansehen genug, r dem Resultat dieser Arbeit auch praktische Geltung zu verschaffen. Erste Vorbedin­gung des B r i a n d s ch e n Planes einer europäischen Konföderation ist, daß man vor allem ein klares Bild über die Einzelheiten gewinne. Die Sachverständigen hätten zunächst die industrielle Organisierung zu studieren. Es ist ein Fehler, wenn man die Beratungen sofort mit den Zollgrenzen beginnt, denn für einen Z o l l f r i e d e n ist die Lage in der heutigen Form noch keineswegs reif. Es muß festgestellt werden, welche In­dustriezweige und Industriegebiete überflüssig sind, unv man muß es bewerkstelligen, daß sie ausgeschaltet werden. An Stelle von Neid und Feindseligkeit muß ein f r e u n d- s ch a f t l i ch e s Zusammenwirken geschaffen werden. Die Anfertigung des erwähnten Berichts würde lange Zeit in Anspruch nehmen. Die erste Konferenz, die auf Grund dieses Berichts Zusammentritt, werde aller Wahrschein­lichkeit nach ein Fiasko zeitigen. Man muß aber die Arbeit immer von neuem in die Hand nehmen und immer neue Konferenzen einberufen.

Die künftige Politik der Deutschen Volkspartei

Eine Rede des Parkeiführers Dr. Scholz.._______ Swwgwfrevm i. MWutr-.L'ui. ^urrMMjitzende der Deut- schen Volkspartei, Dr. Scholz, führte hier zur politischen Lage u. a. aus: Die vergangenen Monate brachten für die aktive Politik der D.V.P. große Aufgaben, wie Fortführung der Außenpolitik Stresemanns bis zur Annahme der Poungge- setze und die damit verbundene Erreichung der Befreiung des besetzten Gebiets zum 30. Juni. Diese Politik führte zur ein­heitlichen Stellungnahme von Fraktion und Partei für die Annahme der Tributgesetze und der Liquidationsabkommen trotz großer Bedenken. Die Deutsche Volkspartei wollte diese 'Aufgaben mit der Sozialdemokratie lösen. Bis zur Preis­gabe wirtschaftlicher Grundanschauungen bot sie der Sozial­demokratie die Hand zum Kompromiß. Dieses Kompromiß hat die von der Sozialdemokratie geführte Regierung sich zu eigen gemacht, wurde aber von der Partei selbst abgelehnt, was zur Krise führte. Das durch die Entschlußkraft Hinden- burgs in wenigen Tagen geschaffene Kabinett B r ü n i n g genießt die volle Unterstützung der Deutschen Volkspartei; es hat sich in schweren Kämpfen behauptet, hat durch An­nahme indirekter Steuern die Grundlage des Haushalts für 1930 sowie die Agrarreform geschaffen. Die nächste Arbeit der D.V.P. im Reichstag wird sein, das Versprechen einer fühlbaren Senkung der Real- und Einkommensteuern von 1931 zu erfüllen, untrennbar verbunden damit eine starke Sparsamkeitsaktion auf allen Haushaltsgebieten durchzu- setzen versuchen, sowie einen vernünftigen Finanzausgleich und die Reichsreform in die Wege zu leiten. Eine durchgrei­fende Hilfe für den Osten im Sinne des Hindenburg-Pro- gramms wird unterstützt, damit der deutsche Osten gegen das zersetzende Element des Bolschewismus ein festes Bollwerk bleibt. Die alten nationalen und liberalen Ideen der Deut­schen Volkspartei sind noch immer lebendig und lebenskräftig?

Deutscher Protest m Warschau.

Die polnischen Grenzverletzungen.

Das Auswärtige Amt in Berlin hat die deutsche Ge­sandtschaft in Warschau angewiesen, Sei der polnischen Re­gierung aus die in letzter Zeit sich wieder häufenden Fälle von Grenzverletzungen durch polnische Militärflugzeuge Beschwerde zu führen und darauf hinzuweisen, daß die deutsche Regierung unter keinen Umständen eine systema­tische Überfliegung der deutschen Grenze, wie das bereits im vorigen Jahre festzustellen gewesen sei, dulden könne. Der Gesandte wird gleichzeitig an das im vorigen Jahre von der polnischen Regierung gegebene Versprechen er­innert, die Schuldigen unnachstchtlich zu bestrasen.

Am 23. April wurde ein polnischer Militärflieger bei" Deutsch-Eylau gesichtet und am 29. April drei polnische Militärflugzeuge im Kreife Neidenburg in Ostpreußen. Außerdem sollen weitere unerlaubte Überfliegungen deut­schen Gebietes um dieselbe Zeit stattgefunden haben, über die die Ermittlungen noch nicht endgültig abgeschlossen sind. Im Oktober 1929 erst wurden von der polnischen Regierung weitgehende Zusicherungen gemacht, daß ein Überfliegen deutschen Gebietes durch polnische Militär­flieger, das im Sommer vergangenen Jahres besonders häufig war, streng untersagt werden sollte.

Eine Verordnung des Reichsinnenministeriums vom Jahre 1924 bestimmt, daß Militärflieger fremder Staaten über deutschem Gebiet durch Signalzeichen von der Erde aus zum Landen aufgefordert und bei Weigerung durch polizeiliche Maßnahmen zur Landung gezwungen werden können. Diese Verordnung ist bisher kaum angewandt worden.