KersfelöerTageblaS

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hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö mit des Bettage«: Aliostetertes AaLerhattuagSdlatt / Nach AeiLkabeaS / AerS anO Schotte / GelLbruvg snö Kurrwei! / WikisÄafittLe Sasesfrsaev

Nr. 108 Freitag, den 9. Mai 1930

AuLerbaUuaa asS Witte«

80. Jahrgang

Verricht auf Panzerkreuzer B

Ausführliches Mnneprograrm für 1931.

Erklärung Gröners.

Im Haushaltsausschutz des Reichstages etümidelte sich bei der Beratung des Marineetats eine ausführliche Debatte über den Bau des Panzerkreuzers B, für den der Reichsrat bekanntlich die erste Rate in den diesjährigen Haushaltsplan des Reiches eingestellt hatte. In der Bor­lage der Regierung war der Posten nicht enthalten, andernteils hatte das Kabinett Brüning auch keinen Ein­spruch gegen den Reichsratsbeschlutz erhoben, vielmehr wurde dem Reichstage die Entscheidung anheimgestellt. In der Donnerstagberatung des Haushaltsausschusses erklärte nun Reichswehrminichex G r ö n e r, die Reichs­regierung werde an dem Beschlutz der früheren Regierung, auf Streichung der Rate für den Kreuzer B, diesmal fest­halten. Vom Reichstage werde aber die Aufrechterhaltung des Beschlusses aus Vorlegung eines langfristigen Planes für Ersatzbauten der Marine verlangt werden.

Vorher hatte der sozialdemokratische Abgeordnete Stückten als Berichterstatter darauf hingewiesen, daß der Marineetat sich ebenso wie der des Reichsheeres in aussteigender Linie bewege. Er begrüße es, daß eine größere Zahl von Offizieren aus dem Mannschaftsstande hervorgegangen sei. Er beantragte mit Rücksicht auf die ungeheure Notlage des Reiches, die vom Reichsrat eingesetzte erste Baurale für das Panzerschiff B zu streichen.

Reichswehrmmiffer (^rotier

anb dann feine Erklärung ab. in der es hieß: »Die Mitalieder

Revoltierende spa«Me Generale. !

Verschwörung rechlzctng e n iutdi.

Die Verhältnisse in Spanien können sich aud) nach dem Rücktritt des Diktators Primo de Rivera, dem alsbald sein überraschender Tod folgte, nicht zu einigermaßen an­dauernder Ruhe gestalten. Jetzt kam man wieder einem größeren Komplott mehrerer Generale auf die Spur, an­scheinend im letzten Augenblick vor der Erhebung gegen das jetzige Regiment. Der Plan der Revolte ging von der konservativen Seite aus. Der Führer war der ehemalige Innenminister M a r t i n e z A n i d #. MG Minister - präsidenten, General B e r c u g u e r, gel^g t» äset in der Nacht zum Donnerstag/den vorbereiteten Staatsstreich im Keime zu ersticken.

Die Generale M a r t i n e z A n i d o und B a r r e r a (ehemaliger Generalkapitän von Katalonien) versuchten, aufs neue eine Diktatur zu errichten, angeblich, um den Hindernissen, denen die Monarchie begegnet, ein Ende zu bereiten. Der Generalkapitän von Madrid, der Bruder des gegenwärtigen Ministerpräsidenten, hat diesen über die Machenschaften der beiden Generale unterrichtet und-

General Anido. General Berenguer.

es wurde eine Überwachung über beide Generale verhängt. Die linksstehenden Elemente, die die Pläne der beiden Generale der Diktatur kannten, kamen bei dem ehemaligen liberalen Minister Villa-Nueva zusammen. Etwa dreißig Personen nahmen an dieser Besprechung teil, darunter der Marquis von Alhucemas, der Sozialistenführer Le Roux unb mehrere andere linksstehende Führer. Nach der Ver- sammlung begaben zwei Teilnehmer sich zum General Berenguer, um ihm die Tatsachen auseinanderzusetzen und mitzuteilen, daß die liberalen Elemente gegen die Möglich­keit einer neuen Diktatur tämpfen würden. Der Regie­rungschef ließ alle Maßnahmen ergreifen, um die Machen­schaften, auf die man ihn aufmerksam gemacht hatte, zu­nichte zu machen.

Seit Februar vorberettei.

Die Treibereien der Generale Anido, Barrera und Saro nahmen im Februar ihren Anfang. Primo de Ri­bera war in den letzten Wochen seines Lebens noch selbst aktiv an ihnen beteiligt. General Barrera wurde damals von seinem Posten in Barcelona abberufen. Zurzeit be­findet sich Anido in seiner Wohnung in Madrid, wo er scharf überwacht wird. Barrera ist augenblicklich eben­falls unter Bewachung in Barcelona.

des Reichstages wissen, daß ich durchaus kein kritikloser Floiten- schwärmer bin, sie wissen aber auch, daß ich den Ersatz unseres gänzlich veralteten Schiffsmaterials für unbedingt notwendig erachte. Diesen Standpunkt habe ich im vorigen Rcichskabtnell vertreten und auf die Einsetzung einer ersten Rate für das Panzerschiff B erst verzichtet, nachdem vom Reichskabinett ein- stimmig festgelegt wurde, daß mit dem Etat 1931 ein Schiff- bauersatzplan vorgelegt würde Bei dieser Einstellung war es eigentlich selbstverständlich, daß ich dem AUtrage Ost­preußens im Reichsrat, der eine kleine erste Rate für das Panzerschiff B vorsah, sympathisch gegenüberstand. Die Reichsregierung hatte keinen Anlaß, dem Reichstag eine Doppelvorlage zu machen. Nur um den Zeitpunkt des Baü- beginns handelt es sich, und die Entscheidung hierüber bittet die Reichsregierung den Reichstag selbst zu treffen. Ich nehnie an, daß der Reichstag an seiner früher gefaßten Entschließung auf Vorlage eines langfristigen Planes für Ersatzbauten fest- hält. Die Reichsregierung wird ihrerseits den Beschluß der früheren Reichsregierung in dieser Frage aufrechterhalten."

In der nachfolgenden Auseinandersetzung sprachen f ü r die Banrate zum Panzerkreuzer B die Vertreter der Wirtschaftspartei und der Deutschnationalen, während der Volksparteiler die Vertagung bis zum Vorlegen des Marinebauprogramms von 1931 vorschlug.

Ablehnung der Baurate.

Die erste Banrate für das Panzerschiff B wurde schließlich im Ausschuß abgelehnt. Gegen die Baurate stimmten die Sozialdemokraten, Demokraten, Kommunisten und zwei Zentrumsabgeordnete. Der Stimme enthielten sich die Bayerische Volkspartei und ein Zentrumsabgeord­neter. Für die erste Rate stimmten die übrigen Fraktionell und ein Zentrumsabgeordneter.

FiAWzyrW uhV ^iub»«»Wttt»M«<jpti des Völkerbundes

Genf, 9. Mai. Das Sicherheitskomitee hat Donnerstag nachmittag die Vorschläge seines Redaktionsausschusses zm Sicherung der Flugverbindungen des Völkerbundes in Kri- fenzeiten und über die Finanzhilfe angegriffener und bedroh­ter Staaten ohne bemerkenswerte Aussprache angenommen.

Nach den gestrigen Beschlüssen wird auf die von der internationalen'Luftfahrtkommission, der bekanntlich Deutsch­land nicht angehört, vorgeschlagene Zusatzkonvention zur Regelung des Flugverkehrs des Völkerbundes verzichtet. Das Sicherheitskomitee beschränkte sich vielmehr in dieser Frage auf die Skizzierung allgemeiner Richtlinien, deren Annahme in Form einer Resolution der Völkerbundsversammlung vor­geschlagen wird. Die strittige Frage, ob der Völkerbund eine« Tages über eine eigene Luftflotte verfügen soll oder nicht, wird in der vorgeschlagenen Resolution offengelassen.

Der zweite Beschluß des Sicherheitskomitees betrifft die Finanzhilfe. Sie soll nur so lange in Kraft fein, als die allgemeine Abrüstungskonvention besteht. Auch soll kein Staat in den Genuß der Finanzhilfe kommen können, der sich seinen Verpflichtungen aus der Abrüstungskonvention ent­zieht. Der Vorsitzende Benesch betonte, daß eine ganze Reihe wichtiger Staaten, worunter vor allem England und Deutsch­land zu verstehen sind, auf dieser Bedingung bestanden haben. Der vorgeschlagene Vertragstext trägt in bezug auf die poli­tischen Meinungsverschiedenheiten über eine obligatorische oder nur bedingte Verpflichtung des Rates zur Ingang­setzung der Anleihemaschine sowohl im Kriegsfall als bei Kriegsgefahr den Wünschen Deutschlands, Englands uni Italiens vollkommen Rechnung. Der Vertragsentwurf be­stimmt, daß die Entscheidung des Rates über die Gewährung der Finanzhilfe einstimmig, aber ohne Mitstimmrecht der in den Konflikt verwickelten Parteien zu fassen ist. Der An- leihenehmer hat sich dabei im voraus immer der späteren Entscheidung des Rates zur Beilegung des Konfliktes oder einem Schiedsverfahren zu unterwerfen. Der vorliegende Vertragsentwurf hat die Zustimmung der vier Delegierten des Finanzkomitees erhalten, die an diesen abschließenden Beratungen des Sicherheitskomitees über die Finanzhilfe noch einmal teilgenommen haben.

Vauqvin christlich-sozialer Parteiführer?

Wien, 9. Mai. Die christlich-soziale Bundesparteileitung trat Donnerstag nachmittag zu einer Sitzung zusammen, um über die Besetzung der Obmannstelle der Partei zu be­schließen. Es wurde zunächst ein Brief Dr. Seipels verle­sen, in dem er mitteilt, daß er sich gebunden fühle, an seinem Entschluß festzuhalten. Einstimmig wurde beschlossen, dem heute zusammentretenden Parteirat die Wahl des Vizekanz­lers V a u g o i n zum Parteiobmann vorzuschlagen.

Das Revirement im Auswärtigen Amt

Berlin 9. Mai. Es ist nunmehr sicher, daß der bisherige deutsche Botschafter in Rom, Freiherr v. Neu rath, zum Nachfolger des Botschafters Sthamer in London er­nannt werden wird und daß der bisherige Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, v. S ch u b e r t, sein Nachfolger in Rom wird Für Herrn von Schubert hat die italienische Regie­rung bereits das Agrement erteilt. An seine Stelle wird dann, wie bereits wiederholt angekündigt, Geheimrat von

B ü l o w treten. .._______________.— —e.:. . ,.-r^

Und wieder Genf...

Man kann ein bekanntes Wort etwa dahin variieren: Der Weg nach Genf ist mit Verhandlungsaufschüben ge­pflastert. So war's, so ist's und so wird's Wohl vor­läufig auch bleiben.

Das war auch jetzt wieder der Auftakt zu der am Montag beginnenden Tagung des Völkerbund­rates. In Genf gibt es nämlich eine Abrüstungs­kommission — das heißt: eigentlich gibt sie von ihrem Dasein nur dadurch der Welt Kenntnis, daß sie wieder einmal vertagt wird. Was ihr drei Tage vor der Er­öffnung der Ratssitzung auch jetzt wieder passierte. Sie hat aber nicht nur ein Dasein, sondern auch eine Aufgabe. Sie soll nämlich die große Abrüstungskonferenz „vor­bereiten", hat sich aber zunächst einmal mitsamt diesem Konferenzplan bis zum Spätherbst verschieben lassen; aber dann . . .!

Allerdings fragt es sich doch, ob auf der Ratstagung — zu der übrigeus diesmal auch die Außenminister Deutschlands, Englands, Frankreichs usw. erscheinen wollen — die Abrüstungsfrage so ganz in der Versenkung verschwinden wird, wie die Arrangeure des Spiels es wünschen. Man hat doch bis vor kurzem die lange Lon­doner Abrüstungskonferenz erlebt; allerdings dürsten selbst die größten Optimisten nicht behaupten, daß dabei viel oder überhaupt etwas herausgekommen ist. Das erste wenigstens, was z. B. Mussolini nach der Konferenz tat, war der Bauauftrag von einem „Washington"- Kreuzer und 22 Unterseebooten für die italienische Marine. Denn die paar wirklich zustande gekommenen Abmachun­gen der Londoner Konferenz gelten ja nicht für Frank­reich und Italien; diese beiden Mächte sollten sich erst ein­mal selbst untereinander einigen, inzwischen ihre Seeauf­rüstungen „dämpfen". Wie das geschieht, zeigt das Vor­gehen Mussolinis; und in Frankreich gedenkt man nicht anders zu verfahren.

Aber nun sollen in Genf die Einigungsverhandlungen losgehen —, wenn sie nicht auch wieder aufgeschoben werden; England drängelt nämlich ein bißchen. He n d e r- s o n, der englische Außenminister, ist extra deswegen auf seiner Reise nach Genf für ein paar Tage in Paris aus- yenieijvt., ..... %»x5n. x* <5.« s n m t »uzn reden. Mussolini selbst ist nänuich „grundsätzlich" zu imcyen wi.- Handlungen bereit, weil er weiß, wie stark hieran die eng­lische Regierung interessiert ist, damit der Londoner See- „abrüstungs"konferenz hinterher noch sozusagen ein Erfolgsschwänzchen angehängt werden kann. Und Rom legt aus leichtverständlichen seekriegspolitischen Gründen großes Gewicht auf ein gutes Verhältnis zu England; denn in London liegt derBesitzüberdenSchlüssel zum M i t t e l m e e r: Gibraltar; Italien verfügt aber weder über Kohle noch Ol noch Eisen, heutzutage die drei Dinge, die man zum Kriegführen braucht.

Natürlich werden jene Verhandlungen fein säuberliich hinter den Genfer Kulissen vor sich gehen, trotz der vom Völkerbundstatut „abgeschafsten" Geheimdiplomatie. Mög­licherweise werden die „Kleinen" in Genf wegen der Ab- rüstungsverschiebung ein bißchen gelinden Krach machen, aber sehr mit Maßen. DieLuftin Genfi st ebenso g e d n l d i g w i e d a s P a p i e r, auf dem die betreffen­den Reden protokolliert werden. Und so wird auch wohl hinsichtlich der französisch-italienischen „Abrüstungs"diffe- renzen wieder der am Genfer See landesübliche Aufschub das sogenannte Resultat der Verhandlungen darstellen.

Aber Briand hat ja noch etwas anderes ausgedacht, so etwas mit der Überschrift: „Völker Europas, vereinigt euch!" Viel Glück wird er damit Wohl kaum haben, denn vor kurzem hat man sich an demselben Orte auf der Wirtschaftskonferenz zollpolitisch derart „geeinigt", daß hinterher doch jeder europäische Staat tut, was er will. Außerdem spuken da so allerhand Pläne einer Art „europäischer" Militärkontrolle internationalen Charakters herum, eine Phantasterei, die nicht einmal • schön ist. Denn Frankreich ist nicht nur die größte Militär­macht Europas, sondern gedenkt es auch fürderhin zu bleiben.

Und wenn Briand so sehr für die „Vereinigten Staaten Europas" eintritt, dann mag er in Gens dem deutschen Außenminister einmal sagen, warum die — Saarverhandlungen nicht vom Fleck rücken. Das ist ja letzten — wenigstens theoretisch letzten Endes auch eine Angelegenheit, die nach Gens gehört, da ja der Völkerbund das Mandat für die Verwaltung des Saar­gebietes besitzt. Aber auch hierfür ist ja die Parole: Auf­schub der Entscheidung.

Keine Käsekäufe von Reichs wegen

Berlin, 9. Mai. Einzelne Zeitungen bringen die Mit­teilung, daß der Reichsernährungsminister S ch i e l e in der vorigen Woche aus Reichsmitteln für mehrere Millionen Mark Weichkäse im bayerischen Allgäu zu Einlagerungs- zwecken gekauft habe. Diese Mitteilung entspricht nicht den Tatsachen. Das Reich hat keinerlei Käse gekauft. Es hat vielmehr im Einvernehmen mit der bayerischen Regierung lediglich den zum Zwecke der Absatzregulierung geschaffenen Absatzorganisation einen kleinen Bruchteil der obengenannten Summe zur Verfügung gestellt, um hiermit eine gewisse Ent­lastung des Allgäuer Käsemarktes herbeizuführen. Es han­delt sich also lediglich um eine der Maßnahmen, wie sie im Laufe der letzten Jahre auf der Grundlage des wirtschaft­lichen Notprogramms in Fällen vorübergehender Absatz­stockung wiederholt durchgeführt worden sind, so z. B. auf dem Getreidemarkte, auf dem Vieh- und Fleischmarkte usw.