HersfelöerTageblatt hersfelöer Kreisblatt Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

mit 6ea Beilagen: Illustriertes Auterhaltougsblatt / Nach Fekrabeud / Aerd and GchMr / Auterdattuua asß Wissen

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Nr. HO Montag, den 12. Mai 1930 80. Jahrgang

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Die Ratstagung in Genf

Völkerbundarbette«.

Französisch-italienischer Gegensatz.

Mit Montag, dem 12. Mai, hat die diesmalige Tagung des Völkerbundrares in Gens begonnen. Ver­treten sind Deutschland durch seinen Außenminister Dr. Curtius, Frankreich durch Briand und England durch Henderson, andere Nationen ebenfalls durch ihre Außen­minister oder durch besondere Beauftragte. Im Gegensatz zur letzten Januartagung enthält das Programm der jetzigen Tagung Fragen, die es sieben europäischen Außen­ministern erlauben, alle großen politischen und wirtschaft­lichen Völkerbundprobleme anzuschneiden.

Das Minderheitenproblem tritt in Form einiger oberschlesischer Minderheitenbeschwerden vor den Rat. Bei den Wirtschaftsfragen ist es vor allem die Berichterstattung über den Verlauf der Zollfriedens­konferenz und ihre Ergebnisse, die außergewöhnliches Interesse beansprucht.

polnisch-deutsche Iollfragen

Es ist zu erwarten, daß der polnische Außenminister Die Klage vorbringt, die von der Warschauer Regierung in Verbindung mit dem neuen Handelsabkommen beim Völkerbund erhoben wurde. Der Außenminister Dr. Curtius wird den deutschen Standpunkt in dieser Be­ziehung klarstellen.

Das Saarproblem

wird Dr. Curtius gleichfalls zu behandeln haben, nämlich die Zurückziehung der Saarbahnschutztruppen. Diese Truppen sollen nach einem Völkerbundbeschluß von 1927 die rückwärtigen Verkehrswege der Besatzungsarmee sichern; ihre Aufgabe ist also mit der Rheinlandräumung erledigt. In gewissen französischen Kreisen besteht die des französischen Saargrubenbesitzes" an der Saar zu lassen. Dagegen wird von deutscher Seite der schärfste Widerspruch erhoben, da ein solches Verbleiben der fremden Truppen allen bisherigen Abmachungen nicht entsprechen würde.

Parteitag des preußischen Zentrums

Berlin, 12. Mai. Das preußische Zentrum trat am Sonntag im ehemaligen Herrenhaus zum 4. preußischen Parteitag zusammen, zu dem nahezu 600 Delegierte aus dem ganzen Lande erschienen waren. Unter den Ehrengästen sah man Reichskanzler Dr. Brüning, Reichsverkehrsminister v. Guerard und Reichsarbeitsminister Dr. S t e g e r = wald, außerdem die preußischen Zentrumsminister Dr. Hirtsiefer, Dr. Steiger und Dr. Schmitt. Als Vertreter der Zentrumsfraktion des Reichstages war Vize­präsident Esser erschienen, als Vertreter der Deutschen Zentrumspartei der Abgeordnete Ioos.

Der bisherige Vorsitzende, Geheimrat Dr. Porsch, der nunmehr im 78. Lebensjahr steht, teilte mit, daß er die Bürde dieses Amtes nunmehr niederlegen müsse. Einstimmig wurde Dr. Heß zum Vorsitzenden der Preußischen Zentrumspartei gewählt.

Der neue Vorsitzende Dr. Heß erstattete dann in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Landtagsfraktion den Be­richt über die politische Lage in Preußen. Die so­genannte Länderkonferenz habe Klarheit darüber geschaffen, daß für eine Neuaufteilung des Reiches und Zerschlagung Preußens eine parlamentarische Mehrheit nirgends mehr zu haben ist. Die Zentrumsfraktion bleibe bei ihrer Ueber­zeugung, daß es für Deutschland kein Segen wäre, wenn man versuchen wollte, an seiner Struktur etwas Wesent­liches zu ändern.

In weiten Kreisen der Zentrumspartei wird augen­blicklich die Frage erörtert, wie die.preußische Zentrumsfrak- tion sich zu der Opposition der Sozialdemokratie im Reich gegen das Kabinett Brüning zu stellen' gedenke. Es wird wohl nicht verkannt werden können, daß die rücksichtslose Form der Opposition, die seit Wochen in der ganzen sozial- demokratischen Presse geübt wird, für das staatspolitische Zusammenarbeiten der jetzigen Koalition in Preußen zumin- desten nicht förderlich ist. Es muß durchaus anerkannt wer­den, daß der preußische Ministerpräsident für die von uns erhobenen Beschwerden alsbald volles Verständnis bekundet hat. Ob seine Einflußnahme nach dem Reich hin von Er­folg ^begieitetsein wird, bleibt abzuwarten. , . . .

Nach kurzen Ausführungen der Minister Steg er.- wald und Hirtsiefer nahm der Parteivorsitzende H e g das Wort zu einer Schlußansprache, in her er u. a. noch aus- führte, wenn es der sozialdemokratischen Parteileitung nicht gelange, ihre Presse auf eine einheitliche und gesunde Staats­politik umzustellen, dann könne das Zentrum letzten Ende- auch nicht mehr mitmachen. Die Zentrumspartei habe das Gfeühl, als wenn die Koalition in Preußen durch die wzml- demokratijche Presse auseinandergetrieben werden solle.

Der neue Vorstand der preußischen Zentrumspartei.

Berlin, 12. Mai. Der Parteitag des preußischen Zen­trums wählte am Sonntag nach den Vorschlägen der Kom- W®i den neuen Vorstand. Dieser setzt sich zusammen aus zwölf Arbeitervertretern einschl. der aus dem Arbesterstand hervoraeaanaenen Staatsbeamten, neun Frauen. neun Land­

Briands Fragebogen

zu seinen Ideen über die europäische Vereini­gung wird zweifellos seine Schatten über die Verhand­lungen werfen, denn einerseits steht die kürzlich ziemlich resultatlos ausgegangene Londoner Flotten- abrüstungskonferenz im Hintergründe, anderer­seits verharrt Italien streng bei seiner Ablehnung der französischen Hegemonie-Ansprüche.

In Genf kann über diesen Zwiespalt nicht geschwiegen werden, denn er beeinflußt in merklicher Weise das von Briand angestrebte Werden eines „Pan-Europa". Der französische Außenminister beabsichtigt, schon zu Anfang dieser Woche seinen Fragebogen an 26 europäische Staaten zu versenden. Man schätzt die Dauer der diesmaligen ^Ratstagung auf vier bis fünf Tage.

i Mnderheitsveschiverde gegen Polen.

Vor dem Völkerbund in Genf.

Die im August des vorigen Jahres eingereichte Be­schwerde der deutschen Minderheit in Polen über die Handhabung der polnischen Agrargesetze wird auf der jetzigen Tagung des Völkerbundrates vor einem Dreier­ausschuß von neuem zur Verhandlung gelangen. Dieser Ausschuß besteht aus den Vertretern von England, Italien und Persien.

Die Beschwerde, vom deutschen Sejmabgeordneten Gräbe unterzeichnet, führt an Hand eines umfangreichen Materials den Nachweis, daß die polnischen Agrargesetze von der polnischen Regierung einseitig gegen die Lebens­interessen der deutschen Minderheit in Polen durchgeführt wirrden.

Är. Curtius in Genf

Genf, 12. Mai. Reichsminister des Auswärtigen, Dr. E mit v?r vsucZct)?n ^e^aHon p.u ’ VRm~J m:\im q gestern abend hier eingetroffen. Zur Begrüßung hatten sich die deutschen Beamten des Völkerbundssekretariats, der deutsche Generalkonsul, deutsche Pressevertreter und zahlreiche Mitglieder der deutschen Kolonie eingefunden. Der Minister wird zum ersten Male an einer Ratstagung teilnehmen.

wirten^ 8 Mittelständl^rn, 5 Angehörigen der freien Berufe, 4 Vertretern der Jugendlichen, 10 Beamten, ferner 3 geist­lichen Mitgliedern und zwei Parteibeamten. In dieser Liste sind allle Provinzen und alle Zentrumswählerkreise ver­treten.

In vier Wochen wird der neue Vorstand zusammen­treten, um auftragsgemäß aus seinen Reihen den geschäfts- führenden Parteivorstand zu wählen, der nach den Satzungs­änderungen neben dem Vorsitzenden noch zehn Mitglieder zählen soll, von denen wenigstens fünf, nichtparlamentarische Mitglieder sind.

Bayerische Volkspartei und Kabinett B.rüning

Bamberg, 12. Mai. Auf der Landesauschußsitzung der Bayerischen Volkspartei, zu der u. a. Ministerpräsident Dr Held, Reichspostminister Dr. Schätze!, Reichstagsabgeordneter Leicht, Landtagsabgeordneter Dr. Wohlmuth und Landtags­präsident Stang erschienen waren, sprach der Vorsitzende der Reichstagsfraktion, Abg. Leicht. Er gab einen Ueberblick über die Entstehungsgeschichte des Kabinetts Brüning und führte u. a. aus: „Die Lage, in der sich die Regierung Brü­ning befindet, ist nach wie vor schwierig. Wir stehen noch mitten in den politischen Fährnissen. Es ist durchaus mög­lich, daß es sehr rasch zu Neuwahlen kommen kann. Schwie­rige Probleme werden sich schon während der Etatberatung auftun, und auch die Frage der Arbeitslosenversicherung er­hebt ihr Haupt. Was die Stellung der Bayerischen Volks- partei zum Kabinett Brüning anbelangt, so hat sie es für ein nobile officium gehalten, daß sie fid) dme Zentrum brü­derlich an die Seite gestellt hat. Das war ein wesentliches politisches Moment, das die Bayerische Volkspartei bei ihrer Abstimmung über die Deckungsvorlagen bewegte. Anknüp­fend an die'Worte des Reichskanzlers Dr. Brüning in Dort­mund, erklärte der Redner, daß er es auf das wärmste be­grüßen würde, wenn die B.V.P. in enger Gemeinschaft mit dem Zentrum eine Politik im Geiste Windthorsts vertreten könne.

Die schlesischen Sejm-Wahlen

Starke Erfolge der Deutschen Wahlgemeinschaft.

Kattowitz, 12. Mai. Nach den bisher vorliegenden Er­gebnissen aus den einzelnen Wahlkreisen kann festgestellt werden, daß sich die Deutsche Wahlgemeinschaft überall zum mindesten behauptet hat. Zum großen Teil sind gegenüber 1928 mehr als 100 Prozent Gewinne zu verzeichnen. Diese Feststellung kann auch im Stadtkreis Kattowitz gemacht wer­den. Ein'endgültiger Ueberblick ist zur Zeit noch nicht möglich.

Rücktritt des schlesischen Wojewoden?

Kattowitz, 12. Mai. Der derzeitige Wojewode der Wojewodschaft Schlesien, Grazynski, soll in allernächster Zeit seinen Posten verlassen und durch den derzeitigen stellver­tretenden Innenminister Jaroczynski ersetzt werden.

600 Millionen Steuersenkung für 1931

verspricht Dr. Woldenhauer.

Forst (Lausitz), 12. Mai. Der Ausschuß der Deutschen Volkspartei für Industrie und Wirtschaft des Wahlkreises Frankfurt a. d. O. hielt am Sonnabend in Forst feine Ta­gung ab. Am Abend fand eine große öffentliche Kundge­bung der Wirtschaft statt. Vor etwa 1000 Personen sprach Reichsfinanzminister Dr. M o l d e n h a u e r über finanztech- nische Fragen und erklärte dann u. a.: „Die Realsteuern dro­hen den Mittelstand zu erdrücken; dazu kommt die über­mäßige Höhe der sozialen Lasten. Erstes Ziel der Finanz­politik muß es sein, den unerträglichen Steuerdruck zu mil­dern. Vorbedingung dafür ist eine geeignete Kassenlage des Reichs. Neue Steuern sind zu diesem Zweck unerläßlich. Durch Erhöhung der indirekten Steuern werden die er-

mit

poli

forderlichen Mittel beschafft. Für das Jahr 1931 liegt ein auf 6 0 0 Millionen genau beziffertes Versprechen f ü r eine Steuersenkung vor. Dieses Versprechen kann einglöst werden.

Notwendig ist ferner eine Beschränkung des Etatbewilligungsrechts des Reichstags in dem Sinne, daß ein Ueberschreiten der Regierungsvoran- schläge unzulässig ist. Für dieses Recht sowie für das Veto­recht des Reichsfinanzministers wird die Regierung mit aller Energie und Konsequenz eintrefen.

Hand in Hand mit diesen Maßnahmen muß eine ver­nünftige Sozialpolitik gehen. Das Problem der Erwerbs­losigkeit muß an der Wurzel gefaßt werden. Man muß die Wirtschaft beleben und wieder Arbeit schaffen. Dazu soll das von der Sozialdemokratie als reaktionär bekämpfte Ostpro­gramm helfen, das am Mittwoch dem Reichsrat und dem Reichstag zugehen wird.

Mit der allgemeinen Ausgabensenkung des Reiches muß parallel eine solche in den Ländern und Kom­munen gehen. Den Ressorts ist bereits ein Kostensenkungs- entwurf zugegangen, in dem eine Rationalisierung der Ver­waltung angestrebt wird. Erforderlich ist auch, daß minde­stens die großen Kommunen sich dazu verstehen, vor einer Prüfungsstelle Rechenschaft über ihre Finanzwirtschaft zu geben. Geplant ist ferner die Erhebung einer bürgerlichen ÄDtjüDe XlTl pt^O^tU^S^^^ ftwe <3>^tx>'txV«^K^xx^.

Damit ist man bei dem letzten großen Ziel, der Reichs- reform, angelangt. Der Dualismus Preußen- Reich muß dahin eine Lösung finden, daß Deutschland ein einheitlich regiertes Land wird. Das im innersten Kern ge­sunde und fleißige deutsche Volk, das sich nun wieder die Achtung der Welt und mit dem Inkrafttreten des Uoungplanes - die Freiheit errungen hat, wird den Pessimismus der Gegen­wart überwinden.

Verwaltungsrats-Sitzung der B.I.Z.

Bern, 12. Mai. In Basel findet heute, 10.30 Uhr, eine

Sitzung des Berwaltungsrats der B.I.Z. statt.

Mussolini über Beziehungen zu Deutschland

Berlin, 12. Mai. Im „Berliner Tageblatt" schildert Chefredakteur Theodor Wolfs sein Gespräch mti M u s s o - I i n i. Einleitend sagt er. daß der Diktator sich mit sehr klarer Erkenntnis den gegenwärtigen Tatsachen gegenüber äußerte, durchaus realpolitisch und nicht überhebend. Ueber das Verhältnis zu Deutschland sagte Mussolini, daß er zwar freundschaftliche Beziehungen wünsche, daß aber dieses Verhältnis gekennzeichnet fei durch eine „politische Indifferenz", man könne eigentlich nur wenig gemeinsam tun. Es gäbe wohl Fragen, in denen beide Staa­ten Zusammengehen könnten, so in der Abrüstungsfrage; auch in der Frage der Kolonialmandate müßte wenigstens der prinzipielle Standpunkt der gleiche fein; weiter auf dem Ge­biet des Güteraustausches und im Handelsverkehr. Italien ist vorwiegend ein landwirtschaftlicher Produzent, Deutsch­land hat seine große Industrie.

Jnn-erpolitisch äußerte sich Mussolini: „Ich bin uco De­mokrat — allerdings ein autoritärer Demokrat". Was man alles über mich erzählt hat kann uns ganz gleich: lltig fein. Man schafft die Leistungen, die wir vollbringen, । .ht durch Wegleugnen aus der Welt. Wir können diese . usgaben zwar nur mit einer gewissen Strenge durchführen, aber auch das stellt man sehr übertrieben dar. Mit Polizei und Jia= schinengewehren zu regieren, das bedeutet nicht viel Aber wir sind nicht, wie behauptet wird, reaktionär. Früher gab es kein einheitliches Staatsgefühl, der Faschismus schafft die Einheit indem er das Volk mit dem faschistischen Staats­bewußtsein erfüllt. Die linksstehenden Leute, die aus Deutsch­land kamen, waren über das erstaunt, was hier geschaffen wurde. Die italienische syndikalistische Gesetzgebung beweist, wie die Zusammenfassung von Arbeit und Kapital verwirk­licht wurde. Zu der Behauptung, daß es eine P r e f f e - kritik in Italien nicht gäbe, erklärte Mussolini daß es nur keine Kritik gäbe, die sich gegen das Regime des Fa­schismus richtet. Eine Kritik, die zur Beseitigung des fa­schistischen Staates aufreizt, wird rücksichtslos unterdrückt. Schließlich lehnte Mussolini noch jede Gememschast m, sei­nen Nachahmern im Auslande ab. Der italienische Fasckns- mus sei kein Exportartikel und er kenne keinen Faschisten außerhalb Italiens.

viaubmord in Bogota.

Bogota. Der amerikanische Kassierer und der Wächter eines Petroleumwerkes wurden von Banditen ermordet, die unter Mitnahme einer Summe von 33 000 Dollar, die zur Entlohnung des Personals bestimmt waren, flüchteten.