kersfelöerTageblaS

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

mit den Beilagen: Illustriertes AnterhaltuagsblatL / Nach ^eirrabens / Herb aub Scholle / Beledmus auS Karrwell / WlettGaftlichk Tasesttsgeu

Auterbaltong asS Mlsseo

Nr. 111

Dienstag, den 13. Mai 1930

80. Jahrgang

Arbeitsbeginn in Genf

Der Völkerbundrai tagt.

Erster Redner Dr. C u r t i u s.

Montag trat in Genf unter dem Vorsitz des neuen Ratspräsidenten, des jugoslawischen Außenministers M a r i n k o w i t s ch, der Völkerbundrat zu seiner 59. Tagung zusammen. Die Ratstagung, begann mit einer vertraulichen Sitzung, die unter anderm die endgültige Ab­setzung des ungarisch-rumänischen Optantenstreits von den Ratsgeschäften brächte. Diese Frage, die den Rat fast ununterbrochen sieben Jahre lang beschäftigte und ihn wiederholt vor schwierige juristische und politische Pro­bleme stellte, gilt nach Regelung der O st r e p a r a t i o - n e n als erledigt. Außerdem erledigte der Rat in der ver­traulichen Sitzung eine Reihe von Finanz- und Ver­waltungsfragen, in denen der Rücktritt des bisherigen amerikanischen Richters im Haag, des jetzigen obersten Richters der Vereinigten Staaten, Hughes, zu er­wähnen ist.

Bereits am Sonntag war der deutsche Reichsminister des Auswärtigen Dr. C u r t i u s mit der deutschen Ab­ordnung in Genf eingetroffen. Zur Begrüßung hatten sich die deutschen Beamten des Völkerbundsekretariats und die in Genf anwesenden deutschen Pressevertreter am Bahnhof eingefunderr. Außerdem waren zahlreiche Mit­glieder der deutschen Kolonie zur Begrüßung des Außen- minifters erschienen, der zum erstenmal an einer Rats­tagung teilnimmt.

Dr. Curtius berichtet.

Die ersten Referate in der öffentlichen Sitzung fielen dem Außenminister Dr. Curtius zu. Er berichtete, sich dabei nur ganz objektiv an die Totsten haltend, über die Zollfriedenskonferenz. > englische Vertreter Henderson erklärte kurz zu den: ” " tu, daß England den arölliZl Jgijri aui &Ajubi ^.-M.^„..^n für eine bessere Organisierung der wirtschaftlichen Beziehungen besonders der europäischen Staaten leae. In Erweiterung eines Antrages Dr. Curtius' machte'Hendcrson den Vor­schlag, daß zu den späteren Verhandlungen alle Staaten eingeladen werden und nicht nur diejenigen, die das Ab- schlußprotokoü der Zollfriedenskonferenz unterzeichnet haben. Der Bericht über die Zollfriedeuskonferenz wurde den zuständigen wirtschaftlichen und finanziellen Organen des Völkerbundes zur weiteren Bearbeitung überwiesen. Der zweite Bericht von Dr. Curtius über die Ein­berufung der nächsten Tagung des Wirtschaftsrates des Völkerbundes wurde debattelos. angenommen, da er eine Hinansschiebung dieser Einberufung auf ein unbestimmtes Datum verschlug. Auch dieser Bericht wurde den Aus- schüssen überwiesen.

Völkerbund- und Kellogg-Pakt.

Zum Schluß der öffentlichen Montagssitzung hörte der Rat den Bericht des Ausschusses über die Anpassung des Völkerbundpaktes an den Kellogg-Pakt, ohne in die sach­liche Aussprache über diese bedeutungsvolle Frage ein- zutreten. Der Rat stellte fest, daß die Vollversammlung zu entscheiden haben werde, ob die Vorschläge des Aus- schusses über die Änderung der Bestimmung des Völker­bundpaktes entsprechend dem Geist und dem Wortlaut des Kettogg-Paktes angenommen werden sollen. Auf Wunsch des englischen Außenministers Henderson beschloß der Völkerbundrat noch, die Palästina-Angelegenheit auf die Tagesordnung dieser Ratstagung zu fetzeu, um der eng­lischen Regierung die Möglichkeit zu geben, den Völker- buudrat über die Untersuchung der Vorfälle an der Klage- mauer in Jerusalem in Kenntnis zu setzen.

Am 10 September Völkerbund.

Der bisherige Präsident des Völkerbundrates, der polnische Außenminister Zaleski, hat die nächste Vallver- sammtung des Völkerbundes zum 10. September ein- bernfxn. Den Mitgliederstaaten geht bis zum 20. Mai die Tagesordnung der Vollversammlung zu.

Deutsche Erfolge in Ostoberschlesien.

Die Wahlen zum Schlefischen Sejm.

Bei den am Sonntag stattizefundenen Wahlen zum Sejm (Provinziallandtag) in Ostoberschlesien konnten die Deutschen bedeutende Erfolge verzeichnen. Die Deutschen haben gegenüber dem Sejm von 1922 zwei Sitze gewonnen, die deutschen Sozialisten haben einen Sitz verloren. Die Kommunisten, die zum erstenmal auftraten, gewannen zwei Sitze. Die Deutschen ziehen als stärkste Partei in den Schlesischen Sejm ein.

Von den 48 Mandaten des SeM werden nach den vorläufigen Schätzungen auf die deutsche Wahlgemein­schaft 15, auf die deutschen Sozialdemokraten ein Mandat entfallen, auf die Korsanty-Gruppe 13, auf die mit ihr in Verbindung stehende Nationale Arbeiterpartei 3 Sitze, auf die polnischen Sozialisten 4, auf die Kommunisten 2 und auf den Regierungsblock 16 Sitze. 16 Vertretern der deut­schen Minderheit, 20 der polnischen Opposition und zwei Kommunisten stehen nur 16 Anhänger der Reaierunas-

Dr. Errriius über Abrüstung.

Ein Interview in Genf.

Reichsaußenminister Dr. Curtius hat dem „Jour­nal de Gensve" ein Interview gewährt, in welchem er u. a. ausführte:

„Bei den Haager Verhandlungen habe ich bereits Gelegenheit zur Zusammenarbeit mit den Ministerpräsi­denten und Außenministern zahlreicher europäischer Mächte gehabt.. Sie weiter auszubauen und auf die Ver­treter der anderen im Völkerbund vereinten Staaten aus- zudehnen, ist mein Bestreben. Ich begrüße es sehr, daß nunmehr die Männer, die die Außenpolitik in den ver­schiedenen Ländern führen, sich eingehender den eigent­lichen Völkerbundaufgaben widmen können. Deutschlands Bestreben ist es seit seinem Eintritt im Herbst 1926 stets gewesen, den Völkerbundgedanken zu ver­tiefen und die Völkerbundarbeit zu vervollkommnen. Ich halte es für unerläßlich, daß unter anderm auch das A b - rüstungsproblem eine stärkere Förderung erfährt, als das bisher der Fall war. Ich muß meinem Bedauern darüber Ausdruck geben, daß die nächste Tagung der Ab- rüstungskommisston des Völkerbundes erst auf November angesetzt ist. Der Standpunkt der deutschen Regierung in der Abrüstungsfrage ist offen dargelegt. Das deutsche Volk unterstützt ihn in völliger Geschlossenheit. Ich kann meine Einstellung zu den Völkerbundproblemen nicht besser zusammenfassen als durch den Leitfatz, den Dr. Strese- mann in seiner Rede beim Eintritt Deutschlands in den Völkerbund prägte: Nur auf der Grundlage einer Gemein­schaft, die alle Staaten ohne Unterschied in voller Gleich­berechtigung umspannt, können Hilfsbereitschaft und Ge­rechtigkeit die wahren Leitsterne des Menschenschicksals werden.-

Stimson und Henderson über

das Londoner Abkommen

Washington, 13. Mai. Staatssekretär Stimson er­läuterte vor dem Außenausschuß des Senats die einzelnen Teile des Londoner Abkommens. Ganz allgemein bemerkte Stimson, die amerikanische Delegation habe

nicht nur die erstrebten Ziele erreicht, sondern es sei auch gelungen, Frankreich und I t y l i e n zur Unterzeichnung des Londoner Abkommens zu bewegen. Besonders erfreulich sei die Beseitigung der durch den Fehlschlag in Genf im Jahre 1927 entstandenen Span­nung zwischen England und den Vereinigten Staaten sowie der wohltätige Einfluß, den ein Vertrag wie der Londoner ganz allgemein ausübe. Das Mißtrauen werde beseitigt wenn jeder Staat sich zur Einhaltung bestimmter Höchstgren­zen verpflichte und dem anderen seine Pläne offen mitteile. Wichtig sei auch die Verabredung zu einer erneuten Konfe­renz im Jahre 1935. Eine Abrüstung könne nur allmählich erzielt werden. Er hoffe, daß die Ergebnisse der Abkommen in Washington 1922 und in London 1930 den Stein ins Rollen gebracht hätten.

*

Bei einem Empfang der internationalen Presse in G e n f ging der englische Außenminister Henderson besonders auf die Abrüstungsfrage ein. Mit der Londoner Flotten- konferenz seien weitere Fortschritte erzielt worden, wenn sich auch nicht alle Hoffnungen erfüllen ließen. Das Ergebnis der Londoner Konferenz habe die Einberufung der nächsten Tagung des Völkerbundsausschusses für die Vorbereitung der internationalen Abrüstungskonferenz ermöglicht. So verständlich auch die Enttäuschung über den späten Termin der nächsten Tagung des Abrüstungsausschusses sei, so. glaube er doch, daß die in London unterbrochenen italienisch-fran­zösischen Besprechungen vor dieser neuen Tagung zunächst anderwärts fortgesetzt werden sollten. Zu diesem Zwecke habe er in Paris Vriand und gestern in Genf Grand: seine guten Dienste angeboten. Ueber die englisch-ägyptischen Ver­handlungen erklärte Henderson, ihr Ergebnis stehe wegen der für den Sudan vorgeschlagenen Regelung noch tn Frage.

Partei gegenüber. Die stärkste Fraktion bleiben die Deut­schen, die drei Mandate mehr als im vorigen Sejm haben. Die Wahlbeteiligung war sehr stark.

Gegen steuerliche Sonderbelastungen.

Die Spitzenverbände der Wirtschaft und die

S o n d e r u m s a tz st e u e r.

Zwischen dem Reichsverband der Deutschen Industrie, dem Reichsverband des Deutschen Groß- und Überseehandels, dem deutschen Industrie- und Handelstag und dem Verband Deutscher Waren- und Kaufhäuser, ist in der Frage der Son­derumsatzsteuer eine Verständigung zustande gekommen, wo­nach sich die genannten Verbände darüber einig sind, daß d:e,e Sonderumsatzsteuer mit aller Beschleunigung zu beseitigen ist. Sie sind ferner darüber einig, daß in dem kommenden, alsbald vom Reichstag zu verabschiedenden Steuerveremheit- lichungsgesetz Bestimmungen enthalten sein muffen, die es ausschließen, daß die Länder und Gemeinden irgendwelche steuerlichen Sonderbelastungen einzelnen Betriebsformen oder Größenklassen auferlegen.

Um das Hugabewesen.

Der Reichswirtschaftsrat gegen ein rücksichtsloses Verbot.

„ Der wirtschaftspolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirtschaftsrates hat das von seinem Arbeitsausschuß vorgeschlagene Gutachten über das Zugabewesen bestätigt. Da- nach wird ein rücksichtsloses Verbot der Zugabenreklame, wie es vielfach verlangt worden ist, nicht empfohlen,- vielmehr wird vorgeschlagen, zur Beseitigung der bei der Zugabenreklame am häufigsten vorkommenden Mißstände in dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb einen neuen gesetzlichen Tatbestand zu schaffen, der das Verbot der Ankündigung von Gratis- zugaben vorsieht. Diese Gratisankündigungen sollen auch nicht in den Geschäftsräumen des Warenbieters erfolgen: das Ver­bot soll auch so eindeutig sein, daß Ankündigungen, die den Eindruck der Unentgeltlichkeit erwecken, ebenfalls betroffen werden.

Erregung im Saarhergbau.

Die Protest Versammlung der Bergarbeiter.

Der Gewerksverein christlicher Bergarbeiter hielt im gan­zen Bergbaurevier Versammlungen ab, die außerordentlich stark „lacht waren, da es darum ging, Stellung zu nehmen zu der Ankündigung der französischen Bergverwaltung, im Juni 1400 'Bergleute zu entlassen, und zwar solche in erster Linie, die außerhalb des Saargebiets wohnen. Die Bergleute innerhalb des Saargebiets erklärten sich solidarisch mit den Arbeitern außer­halb des Saargebiets und wandten sich mü aller Entschieden­heit gegen den Versuch der französischen Bergwerksdirektion, einen Unterschied zu machen. Sie vertreten einmütig die Auffassung, daß die Entlassungen überhaupt nicht notwendig seien. ^n allen Versammlungen war eine tiefe Erregung zu bemerken.

Der Namenstag des Napfiss.

Einweihung des neuen Salesianer-Jnstitntes.

Der Papst beging seinen Namenstag in stiller Zurück- gezogenheit. Der Gratulationsempfang der in Rom an- wesenden ErdiE smK m

Pins XL ihre Glückwünsche dar.

Aus allen Teilen der Welt sind Glückwunschtelegramme eingegangen. Am Montag nachmittag wurde ein neues großes SalesianeT^nstitut eingeweiht, das den Namen Pins XL erhielt. Die Einweihung war verbunden mit der Feier des 50jährigen Wirkens der Salesianer in Rom. Im Hofe ihres Römer Hospizes wurde eine Marmortafel für den im Jahre 1928 selig gesprochenen Salesianer- Pater Don Bosco enthüllt.

Gandhis Nachfolger verhaftet.

Die Schwierigkeiten in Indien.

Gandhis Nachfolger, der 80jährige A b b a s T y a b j i, und seine 59 Freiwilligen wurden Montag in Navsari verhaftet, als sie ihren Marsch nach Dharasana angetreten hatten, wo sie das unter Staatskontrolle stehende Salzdepot „in friedlicher Weise" stürmen wollten. Der Marsch nahm bei dem Torfe Karadi seinen Anfang, wo die Freiwilligen sich gelagert hatten. Viele Einwohner der umliegenden Dörfer hatten sich ebenfalls bei Karadl gelagert. Montag früh erschienen 300 bewaffnete Poli­zisten unter Führung des Vorstehers der Bezirkspolizei mit ungefähr sieben Autobussen und nahmen die Ver­haftungen vor. x

Bei Sholapur ist es am Sonntag ' zu neuen größeren Ansammlungen gekommen. Die Polizei Würbe mit Steinen beworfen. Die Einrichtung eines bei den letzten Unruhen verschont gebliebenen Polizeigebäudes wurde auf die Straße geschafft und verbrannt. Auch an der Nordwestgrenze ist die Lage ziemlich ernst. Die Re­gierung hat den mächtigen Stammesführer dieses Ge­bietes, Turang Zai, aufgefordert, sich mit seinen Truppen aus den Bergen in der Nähe von Peschawar bis Montag zurückzuziehen. Turang Zai, der mit Gandhis Nnab- Hängigkeitsbewegung sympathisiert, hält sich mit einer Truppenmacht, deren Stärke mit 15 000 Mann angegeben wird, auf britischem Gebiet an der Grenze in Bereitschaft und verfolgt die Entwicklung der Ereignisse.

Oktober indische Verfassunfskonferenz

Simla, 13. Mai. Der Vizekönig ließ bekanntgeben, daß die seit langem besprochene Konferenz am Runden Tisch, auf der das Problem der künftigen indischen Verfassung bespro chen werden soll, etwa am 20. Oktober in London zusammen treten wird.

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Sturm auf ein indisches Salzdepot.

Bombay, 13. Mai. Gandhi-Freiwillige haben gestern in drei Kolonnen einen Handstreich auf das.Salzlager der Regierung bei Shiroda versucht. Die Pottzer hat <5 Frei willige verhaftet.

General Blauchard löst die

Besatzunxstruppen auf

Paris, 13. Mai. Der stellvertretende Chef des General­stabs der französischen Besatzungstruppen, Vrigadegeneral B l a n ch a r d, ist zum Generalstabschef des Generals Guil- laumat, Mitglied des Obersten Kriegsrates, ernannt und mit der Leitung der Auflösung der französischen Besatzungs­truppen beauftragt worden.