HersfelöerTageblatt

Hersselöer Kreisblatt Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld mit den Beilagen: IllpSei-rtes AalerbaltungSblat! / Nach VeiMadsah / HerS und Gcholle / Unterbatiang srrK Mitten

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Nr. 112 Mittwoch, den 14. Mai 1930 80. Jahrgang

Unterredung Curtius-Brianb

Am Genfer ^atstisch.

Die Beschwerden der Saar.

Für Dienstag abend war zwischen dem Reichsaußen­minister Dr. C u r 1 i u s und dem französischen Außen­minister B r i a n d eine Unterredung im Hotel der fran­zösischen Delegation in Genf vereinbart. Die Dienstag­sitzung des Völkerbundrates befaßte sich mit einer Reihe von Fragen. Besondere Erwähnung verdient die vom Rat angenommene Demission des deutschen Mitgliedes in der Mandatskommission, Geheimrats K a st l. Der Bericht­erstatter betonte, daß die Ratsmitglieder einmütig den Rücktritt Dr. Kastls bedauerten. Reichsaußenminister Dr. Curtius gab seiner Genugtuung über die Ehrung Aus­druck, die dem deutschen Vertreter in der Mandatskom­mission durch den Rat zuteil geworden ist. An die öffent­liche Tagung schloß sich eine Geheimsitzung an.

In der geheimen Sitzung wählte der Völkerbundrat Ministerialdirektor Dr. Ruppel zum neuen deutschen Mitglied des ständigen Mandatsausschusses des Völker­bundes. Dr. Ruppel wird bereits im Juni an der Tagung des Mandatsausschusses, die der Prüfung der Palästina­frage gilt, teilnehmen. Ministerialdirektor Ruppel war von 1924 bis 1930 Leiter der Kriegslastenkommission in Paris, vor 1924 Vortragender Rat im Wiederaufbau­ministerium. Dr. Curtius hatte kurz vor dem Beginn . der Ratssitzung eine persönliche Unterredung mit dem polnische» Außenminister Z a l e s k i. Der italienische Bot­schafter in Berlin, Orsini Baroni, ist in Genf ein­getroffen. Die erwarteten italienisch-französi- s ch e » P e r h a n d l u n g e n sind in Form einer privaten Besprechung zwischen Henderson, Grandi und Briand im Sekretariat des Völkerbundes begonnen worden. Die Be- ........ .. "WspkvchikNg trug einen irreng verrraullcyen Charakter.

Gaarabordnung eingetroffen.

Eine Delegation von der Saar, bestehend aus Kom- merzieurat Röchling, Rechtsanwalt Levaschier, Gewerk schaftssekretär Kiefer und Landesratsmitglied Schmelzer, kam in Genf an Die Vertreter des Saargebietes werden diesmal auch gewisse Schulbeschwerden und die von der Regierungskommission an die Unternehmer gerichtete Aufforderung zur Nichteinstellung deutscher Arbeiter aus den Grenzgebieten zur Sprache bringen.

Wie man weiß, hat der neuerdings wieder verstärkte Druck der französischen Grubenverwaltung zum Besuch der französischen Schulen wie auch die passive Haltung der Regierungskommission in der Frage der Zurückziehung des sogenannten Bahnschutzes bei der Saarbevölkerung eine gewisse Beunruhigung hervorgerufen.

Französischer Grubenschutz statt Bahnschutz?

Es verlautet, daß in französischen Kreisen die Absicht bestehen soll, den alliierten B a h n s ch u tz in der Weise im Saargebiet zu belassen, daß er nach der Rheinlandräumung in einen Grubenschutz umgewandelt wird. In der Zusammenkunft zwischen Briand und Curtius sollte die Saarfrage an allererster Stelle stehen. Man hofft, daß durch diese Besprechungen für das Saargebiet die so be­deutungsvolle Frage der Zurückziehung des Bahnschutzes -endgültig geklärt werden wird.

Regierungs-Niederlage im Oberhaus

London, 14. Mai. Das Oberhaus nahm mit 134 geger

38 Stimmen einen konservativen Abänderungsantrag zui Kohlenvorlage an und bereitete damit der Regierung eim Niederlage. Politische Folgen wird diese Abstimmung nich! haben.

Schdlapur unter dem Kriegsrecht

Bombay. 14. Mai. Wie aus Scholapar gemeldet wird ist dort im Zusammenhang mit der Proklamation des Kriegs rechts ein allgemeines Verkehrsverbot für die Zeit von 7 Uhi abends bis 6 Uhr früh erlassen worden. Niemand dar, Waffen, darunter auch keine Gummiknüppel tragen. An­sammlungen von mehr als vier Personen sind untersagt. Die Polizei durchsuchte die Büros des Verbandes der Gandhi- Freiwilligen und beschlagnahmte alle Schriftstücke.

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Der Handstreich auf das Salzdepot. /

Jalalpur, 14. Mai. Gandhis Sohn, Manilal Gandhi, trifft ausgedehnte Vorbereitungen für die auf Donnerstag angesetzte friedliche Eroberung des Salzdepots in Dharasana, die sein Vater und Abbas Tyabji, der Nachfolger seines Va­ters, durchzuführen verhindert wurden. Die Operationsbasis ist das Lager bei Untadi, unweit Dharasana, wo 160 Frei­willige versammelt sind. Weitere werden erwartet. Einer der Anhänger der Gandhis traf gestern aus Surat an der Spitze von 25 Freiwilligen ein. Die Freiwilligen waren mit den notwendigen Werkzeugen für das Zerschneiden des Drahtzaunes ausgerüstet, der das Gebiet von Dharasana umgibt.

Befriedigender Verlauf der Aussprache.

Die Zusammenkunft zwischen dem deutschen Außen­minister Dr. Curtius und dem französischen Außenminister Briand begann um 5 Uhr und war um 6^ Uhr zu Ende. Die Unterhaltung der beiden Minister vollzog sich in sehr freundschaftlichem Geist und erstreckte sich auf alle zurzeit die Interessen beider Länder berührenden Fragen.

Dr. Curtius erklärt sich von dem Ergebnis seines Be­suchs, den Briand bald erwidern wird, b e f r i e d i g t. In der Saarfrage ergab sich Übereinstimmung darüber, die Verhandlungen vor der nächsten Völkerbundversamm- lung im September abzuschließen. Übereinstimmung bestand ferner in der Frage der Einhaltung des Räu - in u n g s t e r m i n s.

Briand unterrichtete den deutschen Außenminister auch über seine Absicht hinsichtlich des Fragebogens über eine europäische W i r t s ch a f t s f ö d e r a t i o n, den er in der nächsten Zeit den Regierungen offiziell zur Kennt­nis bringen will.

AM die deutschen Minderheitsschulen

Verhandlungen in Gens.

Gens, 14. Mai. In der seit längerer Zeit umstritttenen Frage der persönlichen Vorstellung der Erziehungsberechtig­ten bei der Anmeldung von schulpflichtigen Kindern für die deutschen Minderheiten-Schulen in Ostoberschlesien haben die Verhandlungen zwischen der deutschen und der polnischen De­legation

gewisse Fortschritte gebracht. Die polnische Regierung hat in den letzten Tagen ein Dekret erlassen, mit dem eine neue Situation geschaffen und auf das persönliche Erscheinen der Erziehungsberechtig­ten vor einer besonderen Kommission verzichtet wird. Das Dekret schafft die Möglichkeit, die Kinder lediglich durch Aus­füllung eines Formulars zu den Minderheltenschulen anzu- meiben. Ueberdies gab der pWnfche Außenminister Z a - lefki Reichsminister Dr. Curtius eine Erklärung, wo- näch die Handhabung dieses Dekrets in Uebereinstimmung mit den Bestimmungen der Genfer Konvention über Ober- schlefie» erfolgen soll. Es wurde deshalb von einer Beschluß­fassung des Rates während der gegenwärtigen Tagung ab­gesehen. um zunächst die praktische Ausführung des neuen Dekrets abzuwarten. Sollte sich eine unbefriedigende Hand- , habung ergeben, so ist Vorsorge getroffen, die Frage, die auf f der Tagesordnung der nächsten Ratstagung stehen wird, vor [ dem Rat wieder zur Sprache zu bringen und die bereits früher ins Auge gefaßte Einholung eines Rechtsgutachtens beim „Ständigen Internationalen Gerichtshof" im Haag vorzunehmen. . . ................................ ,

Internationales Wechsel- und Scheckrecht.

Die vom Völkerbundrat einberufene internationale Konferenz für die Vereinheitlichung des Wechsel- und Scheckrechtes ist Dienstag in Genf eröffnet worden. Auf­gabe dieser Konferenz ist es, die Schwierigkeiten zu be­heben, die sich täglich bei den Geschäftsabwicklungen aus der Verschiedenheit der Wechsel- und Scheckgesetzgebung er­geben. Da die Vereinheitlichung aller geltenden Gesetze vorläufig auf unüberwindliche Schwierigkeiten stößt, be­absichtigt man, zunächst nach Möglichkeit nur die Gesetze des sogenannten „kontinentalen Systems" einschließlich der in den lateinamerikanischen Ländern gültigen Gesetze zu vereinheitlichen. ■

Auswirkungen der Wahlen in Ostoberschlesien

Veränderung im schlesischen Wojewodschaflsrak.

Kattowitz, 14. Mai. Der Stimmenzuwachs der deutscher Parteien bei den schlesischen Sejmwahlen hat neben dei stärkeren Vertretung im schlesischen Sejm auch die Folge, das sich das Stärkeverhältnis der Parteien im Wojewodschafis- rat ebenfalls verändert. Die polnischen Sozialisten werden voraussichtlich ihren Vertreter verlieren, während dik Deutsche Wahlgemeinschaft statt bisher einen zwei Vertreter von den fünf Mitgliedern des Rates bestellen wird.

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Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis des Wahl­kreises 3, der die Kreise Königshütte, Schwientochlowitz und Lublinitz umfaßt, entfielen bei den am Sonntag durchgeführ- > ten Wahlen zum Schlesischen Sejm auf die Sanaca-Liste drei Mandate, auf die polnischen Oppositionsparteien (Korfanty) I vier Mandate, auf die Deutsche Wahlgemeinschaft sechs Man. dale, auf die beiden sozialistischen Parteien und auf die Kom­munisten je ein Mandat. Die Deutsche Wahlgemeinschaft hat sich im Kreise Königshütte gut behauptet.

Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Irland

Berlin, 14. Mai. In D u b l i n ist am 12 Mai ein Han­dels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und dem Irischen Freistaat von den Bevollmächtigten beider Regierungen unterzeichnet worden. Der Vertrag ist im wesentlichen aufgebaut auf dem Grundsatz der Meistbegün­stigung. Er wird auf unbestimmte Zeit in Geltung bleiben. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate.

Um die Förderung der deutschen Lufisahrt.

Deutschlands Luftfahrtindustrie soll wettbewerbsfähig bleiben.

Im Haushaltsausschutz des Reichstages führte Reichs­verkehrsminister Dr. v. G u e r a r d bei Beratung des Liift- fahrtetats u. a. aus: Der Verlauf des letzten Jahres habe be­wiesen, daß unsere Luftfahrtindustrie den Wettbewerb mit dem Ausland nicht bestehen könne, wenn ihr nicht ein gewisser Ersatz in mäßigen Grenzen für die Staatsaufträge geboten werde, die in anderen Ländern das Rückgrat der Industrie bilden. Im vorliegenden Etat werden rund sieben Millionen mehr angefordert. Es sei zu hoffen, mit diesen Mitteln die Ge­fahr einer weiteren

Verkümmerung der Luftfahrtindustrie abwenden zu können. Eine engere Zusammenarbeit des Mi­nisteriums mit dem Parlament auf diesem Gebiet sei durch­aus sein Wunsch. Zwei Firmen seien im letzten Jahre aus der Zahl der subventionierten ausgeschieden

Die Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit deS Europa— Asien-Flugverkehrs verneinte der Minister. Er lehnte für seine Person ab, den von der Lufthansa mit der Chinesischen Luft­verkehrsgesellschaft abgeschlossenen Vertrag zu unterzeichnen, dagegen sei die Linie Berlin—Konstantinvpel—Angora—Bag­dad mit Anschluß an englische Linien nach Indien, dem Osten und vielleicht Australien zu fördern. Welche Bedeutung diese Linie habe, gehe daraus hervor, daß der Reichspostminister sich bereit erklärt hat, fünfzig Prozent der Kosten zu übernehmen. Daneben werde auch die Transozeanlinie nach Südamerika gefördert werden.

Das Lan-wirlschastskammergesetz.

Fortgang der Arbeiten im Landtagsausschuß.

Der Landtagsausschuß zur Vorberatung des neuen Landwirtschaftskammergesetzes setzte seine Be­ratungen fort. Auf demokratischen Antrag wurde die Wahl­zeit der Kammern auf vier Jahre statt der vorgesehenen sechs Jahre mit 16 gegen 13 Stimmen festgesetzt. Bezüglich der Bildung von Ausschüssen fand ein deutschnationaler An­trag Annahme, wonach bei jeder Kammer Fachabteilun­gen zu bilden sind für die Forstwirtschaft, für den Garten­bau und für die Fischerei, bei den Landwirtschaftskammern live feie SRtjelnVvotoin^ und für feie Provinz Heinn-Ätunun auch eine besondere Fachabteilung für den Weinbau. Ferner wurde die Ausnahme einer Vorschrift in den Gesetzentwurf beschlossen, wonach bei jeder Kammer ein Ausschuß für Sied­lungswesen und für Arbeiterangelegenheiten gebildet werden sollen.

Um die Meinen Anfragen.

Protest des Vorsitzenden der deutschnatlonalen Landtagsfraktion.

Der preußische Ministerpräsident hatte unlängst an den Landtagspräsidenten ein Schreiben mit der Bitte gerichtet, bei den Parteien des Landtages dahin zu wirken, daß nach Mög­lichkeit Kleine Anfragen vermieden würden, die über den Sinn der Einrichtung hinausgehen und offenbar nur agitatorische Zwecke verfolgen.

Der Vorsitzende der deutschnationalen Landtagsfraktion, von Winterfeld, hat daraus dem Landtagsprästdenten ein Schreiben zugehen lassen, in dem es u. a. heißt, er sei nicht in der Lage, den Inhalt des Schreibens an die Mitglieder der deutschnationalen Landtagsfraktion weiterzuleiten. Er sei vielmehr der Überzeugung, daß die Minister sich mit allen Begleiterscheinungen des parlamentarischen Systems abfinden müßten, selbst wenn dadurch ihnen Unbequemlichkeiten ent­ständen. Nach seiner Auffassung böten die Maßnahme» der Ministerien wie der Nachgeordneten Behörden, die vielfach unter Leitung ungeschulter Beamten ständen, derartig viel An­griffspunkte, daß dadurch allein die anwachsende Zahl der Kleinen Anfragen zu erklären sei. Außerdem verzögere das Staatsministermm oftmals die Beantwortung der Kleinen Anfrage in einem völlig unverständlichen Maße. Zudem sei der Ton in der Beantwortung Kleiner Anfragen nicht immer derart, daß er mit der Würd« des Parlaments in Einklang stehe.

Der da« eines englischen

Aiefenlufischiffes geplant.

FahrbareAnkermaste.

Der „Daily Herald" berichtet in großer Aufmachung daß England in Kürze mit dem Bau eines neuen Riesen- luftschiffes beginnen werde; es soll an Größe, Schnellig­keit und Aktionsradius alle anderen Luftschiffe übertressen. Außerdem beabsichtige die Regierung, in C a r d i » q i o n einen fahrbaren Landungsmast zu errichten, durch den tue Landungskosten für Luftschiffe bedeutend herabgesetzt würden. Die Konstruktionspläne für das Luftschiff seien bereits fertiggestellt, der Regierung aber noch nicht zu­geleitet worden. Der neue fahrbare Laudungsmast werde das Luftschiff in die Lage versetzen, bei langsamer Fahrt verankert zu werden. Der Mast werde auf riesige Räder montiert und durch einen Traktor gezogen, der baS Luft­schiff an die gewünschte Stelle bringe. Das Luftschiff solle in erster Linie für die Verbindung nach Indien Ver­wendung finden.

Landung des „Gras Zeppelin" in Friedrichshafen.

Friedrichshafen. Dienstag nachmittag landete das Luftschiff „Gras Zeppelin" bei leichtem Regen glatt in Friedrichshafen. Die Fahrt ging nach Aussage der Passa­giere bei sehr schönem Wetter über Zürich, Bern, Luzern, Vier- waldstätter See, Thuner und Brienzer See, Jnterlaten bis Neuchatal, von dort zurück über Schaffhanscn »ach Friede chs- Sen. Auf dem Rückflug wurden noch mit einer Fuuk- chickungsanlage verschiedene Funk- und Peilversuche vor­genommen. An Bord befanden sich 44 Passagiere.