HersfelörrTageblaU

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfel- mit den BrüagM: AllsSrierLeS Aaterhattoagsblatt / Nach AeiZmbmS / Lerö u«ö Gchoilk / Auterbsitvaa aad Wlssx« Belehrung «sv Kurzweil / Wirttchaftlirdx Tagesfrasen

Nr. 118 Mittwoch, den 21. Mai 1030 80. Jahrgang

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Thüringen und das Reich

Wirth und Trick.

Kommt eine Wahlreform?

Bei der Beratung des Haushalts des Reichsinnen­ministeriums im Haushaltsausschuß des Reichstages gab es eine ausgedehnte Debatte über das Verhältnis des Reiches zu Thüringen. Reichsinnenminister Dr. Wirth beschäftigte sich mit den

vom Minister Dr. Friü in Thüringen empfohlenen

Schulgebeten

und sagte dabei:

In einigen dieser Gebete ist zweifellos Sinn, Geist und sogar der Buchstabe der Weimarer Verfassung gröblich verletzt. Ich bin deshalb nicht in der Lage, diese Sache auf sich beruhen zu lassen. Ich habe in bem Schreiben vom 12. Mai an den Leiter der thüringischen Regierung, Staatsminister Baum, meinen Standpunkt dargelegt und geschrieben: „In Diesen Gebeten ist nicht ohne Grund eine betont parteipolitische Ten­denz erblickt worden, die um so peinlicher empfunden wird, als Minister Frick im Haushaltsausschutz des Thüringischen Landtages erklärt haben soll, datz sich die Gebete gegen „raffe» fremde Elemente, nämlich die Juden", richten sollten. Ich darf gestehen, daß dieser Vorgang den Reichsminister des Innern, der über Sinn und Geist der Weimarer Verfassung pflichtgemäß zu machen hat, schmerzlich berühren muß. Er­lauben Sie mir noch, mit allem Freimut als Mensch und Christ die Bemerkung hinzuzufügen, daß politische Hinweise in solchen Gebeten nach meiner persönlichen Auffassung dem Sinn des Religiösen widersprechen."

I» Dem Brief an Thüringen, den Minister Wirth weiter verlas, beschäftigte er sich auch mit der Frage

ob ein Nationalsozialist Beamter sein kann.

Dr. Wirth wies hierbei darauf hin, daß das Reichsinnen­ministerium unter seinen Amtsvorgängern den Standpunkt vertreten habe, daß ein Beamter sich zu einer staatsfeindlichen Partei „bekennen" könne, aber nicht in diesem Sinne sich „belätigcu" dürfe. Selbst wenn man die Frage, ob die National­sozialistische Partei staatsfeindlich sei, .vereine, und zu der MlHtgMK, 0WWW*MMttwu«W'MNsWM"PAM1 die Ände­rung der heutigen Staatsform auf legalem Wege betreibe, würde Die Einstellung von Nationalsozialisten in leitende Stellnngen Der Staatspolizei mit Rücksicht auf die besonderen Pitniuen des Staatsbeamtengesetzes schwere Bedenken bervor- rüfen

Dr Wirtb erklärte weiter, daß er zunächst die Antwort

Der zweiteSlari des„GrasZeypelm"

Spanien nimmt herzlichen Abschied vom Luftschiff.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist Dienstag vormittag 9.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit zu seiner Südamerika- fahrt aufgestiegen. An Bord befanden sich 19 Passagiere. Der Start erfolgte bei herrlichstem Wetter im Beisein einer vieltausendköpfigen Menschenmenge, die in begeisterte Hochrufe ausbrach, als sich das Luftschiff vom Erdboden erhob. Die Startmannöver gingen bei fast völliger Wind­stille glatt vonstatten. „Graf Zeppelin" machte noch eine Ehrenrunde über der Stadt und verschwand dann in süd­westlicher Richtung, um seinen großen Flug über den Ozean anzutreten.

Während seines Aufenthalts in Sevilla war das Luft­schiff das Ziel einer zahllosen Menschenmenge. In unab­sehbaren Scharen waren die Einwohner der Stadt und der umliegenden Ortschaften nach dem zehn Kilometer von der Stadt entfernten Flugplatz gekommen, um den Luftriesen zu bewundern. Auf allen Zufahrtsstraßen stauten sich die Automobile, so daß ein Vorwärtskommen nur schrittweise möglich war.

Montag abend wurde zu Ehren der Offiziere und der Mannschaft des „Graf Zeppelin" ein Bankett veranstaltet, bei dem der Jnfant Alfons von Orleans und die Jn- fantin B.eatrice den Vorsitz führten. Im Hofe des Hotels, in dem das Bankett stattfand, war

ein Zeppelin en miniature;

mit Blumen geschmückt, aufgestellt worden. Die Speise­karte war in' luftfahrttechnischen Ausdrücken abgefaßt. Sämtliche Behörden waren zugegen, Reden wurden jedoch

Die Stadt Pernambuko, di- der Luftkreuzer nach der Überquerung des Atlantischen Ltzeans zunächst ansteuern wird, um dann der Küste Brasi­liens bis nach Rio de Janeiro zu folgern

des thüringischen Staatsministers Baum abwarten müsse, ehe er zu den neuen Beschlüssen des thüringischen Kabinetts über die Ernennung der neuen Beamten für die Polizeiverwaltung Stellung nehmen könne. Im weiteren Verlauf seiner Rede sprach Minister Dr. Wirth über

die notwendige Wahlreform.

Er bezeichnete sich dabei als einen Todfeind des jetzt in Geltung befindlichen Wahllistensystems, das den ganzen Wahlgedanken durch eine wüste mechanische Apparatur er­sticke. Eine Verkleinerung der Wahlkreise halte er für unbedingt notwendig. Der beste Beweis für die Not­wendigkeit einer Reform liege darin, daß unter dem geltenden Wahlsystem die Partei der Nichtwähler immer größer werde und die Wahlenthaltung immer mehr zu- nehme.

Thüringens Standpunkt.

Der Vertreter der thüringischen Staatsregierung im Reichsrat, Müntzel, verteidigte die Maßnahmen der thüringischen Staatsregierung und meinte, daß sie sich durchaus im verfassungsmäßigen Rahmen hielten. Eine Rechtsverletzung durch die thüringische Staatsregierung könne er nicht zugeben. Wenn das Verfassungsrecht verletzt worden sei, so könnte höchstens eine Schuld bei der Reichs­regierung liegen.

Darauf erhob sich Reichsminister Wirth noch einmal .und sagte, daß ihm diese Ausführungen bedenklich er­schienen. Es werde nachzuprüfen sein, ob die Richtlinien des Reiches nicht eventuell eine Änderung erfahren müßten.

In Der vorhergehenden Debatte hatte der Sozialdemokral Sollmann den Innenminister wegen der thüringischen Vor­gänge interpelliert. Er warf der Reichsregierung vor, die Staatsautorität dort preisgegeben zu haben und vor den .soziatisten zurückgewichen zu sein.. Der ' | Wetter über die Pläne des

thüringischen Nationali „

4azrH^maElt,che rueöner fragte

Innenministers zur Wahlreform und sprach sich gegen eine Aufhebung des Jugendwahlrechts oder des Listensystems aus.

Der Deutschnattonale Berndt beschwerte sich über Die systematische Unterdrückung der nationalen Verbände und über Die unverhüllt auftretende Parteipolitik. Nach der Reichsver- faussng habe auch ein Nationalsozialist das Recht, Beamter zu werden.

nicht gehalten. Einige Journalisten versuchten Dr. Eckener zu interviewen, aber dieser lehnte jede Erklärung mit dem Hinweis darauf ab, daß den Passagieren verboten worden sei, irgendwelche Erklärungen abzugeben, und daß er ihnen nicht mit schlechtem Beispiel vorangehen könne. Dr. Eckener soll jedoch einigen in Sevilla wohnenden Deut­schen folgendes gesagt haben: „Als ich 1921 zum ersten­mal Sevilla besuchte, wurde mir sofort klar, daß Sevilla ein ausgezeichneter Flughafen und eine glänzende Zep- pelinbasts wäre. Nach meiner letzten Reise und der dop- petzten Überquerung des Atlantischen Ozeans habe ich die Absicht gehegt, nicht mehr zu fliegen und mich in Friedrichshafen

nur noch dem Studium der Zeppeline

und ihrer Vervollkommnung zu widmen. Diese neue Reise habe ich aber deshalb unternommen, weil sie eine endgültige Probe für die Errichtung regel- m a ß i g e r L u f t f a h r t v e r b i n d u n g e n m i t Süd - a m e r i k a darstellt, und auch, weil zum erstenmal der Zeppelin den Äquator überfliegt. Das Luftschiff ist das Verkehrsmittel der Zukunft für die regelmäßige Verbin­dung mit Amerika."

Der neue Kolumbus.

Pernambuko verfolgt natürlich mit größtem Interesse den Flug des Luftfch.ffcs. Die Blätter bringen über Start und Fahrtverlauf spaltenlangc Berichte. Für die Landung des Luftschiffes sind die letzten Vorbereitnn- gk» int Gange. Besonders in der deutschen Kolo n i c sieht man dem Besuche des „fliegenden Botschafters" mit lebhafter Freude entgegen. Man beabsichtigt, Dr. Eckener bei einem Festbankett die goldene Erinnerungs- mebaiöe zu überreichen, die die Inschrift „D e m neue n N ö ! u m b u s" tragen soll.

Zeppelin nordöstlich Kanarischen Inseln

Las Palmas, 21. Mai. Der „Graf Zeppelin" wurde Dienstag nachmittag auf halbem Wege zwischen der spani­schen Küste und den Kanarischen Inseln von mehreren Damp­fern etwa 325 Meilen nordöstlich der Kanarischen Inseln gesichtet. Er flog mit einer Geschwindigkeit von etwa 50 Meilen in der Stunde.

Der Sächsische Landtag aufgelöst!

5 0 g- e g e n 4 6 S t i m m e n.

Im Sächsischen Landtag fand am Dienstag die Ab­stimmung über die Auflösungsanträge statt. Für die An­träge luurben 50 Stimmen abgegeben, dagegen 46. Land­tagspräsident Wecket erklärte den Sächsischen Landtag aus Grund dieses Abstimmungsergebnisses für a u f g e l ö st.

Das Beamtenministerium Schieck hat also ein nur kurzes Leben gefristet. Die Nationalsozialisten haben ihre Drohung wahrgemacht, daß sie gegen das Kabinett stimmen würden, und es so zu Fall gebracht. Von demo­kratischer Seite war nochmals versucht worden, das Kabinett Schieck am Leben zu erhalten. ^ '* ' ’ -

Veränderungen im Aeichswirtschastsrat.

Die Erhöhung der Mitglieder zahl.

Der Unterausschuß des Volkswirtschaftlichen Aus­schusses des Reichstages beschloß auf Antrag des Abg. Meier (Dem.), die Zahl der Mitglieder des Reichswirt­schaftsrates von 144 auf 150 zu erhöhen, wobei in Abtei­lung I je ein Sitz einem Vertreter der Handlungsagenten und des Hotel- und Gaststättengewerbes zugebilligt and in Abteilung III die Sitze der Vertreter der freien Berufe von drei auf fünf vermehrt werden. Hingegen" wurde, abweichend von den ursprünglichen Beschlüssen des Aus­schusses und des Vorschlages des Vorläufigen Reichswirt­schaftsrates, gegen die Stimmen der Deutschen Volks­partei, Demokraten und Sozialdemokraten die Zahl der Vertreter des Bankgewerbes von vier auf drei herabgesetzt.

Billige Wafferfrachten.

.Abschluß des Mitteleuropäischen Vinnenschisfahrtstages.

Der Mitteleuropäische Binnenschiffahrstag 1930 in Stutt­gart faßte die Richtlinien für seine künftigen Arbeiten zusammen, die der Überzeugung Ausdruck gibt, daß die Wirt­schaft Mitteleuropas zu ihrem Aufbau und Fortschritt einer leistungsfähigen Binnenschiffahrt und gut ausgebauter Wasser- straßenperbindung dringend bedürfe und dies Ziel durch

vertrauensvolle Zusammenarbeit

der in den Schiffahrts- und Kanalvereinen vereinigten Wirt­schaftskreise fruchtbar gefördert werden könne. In der Ent­schließung wird ferner an die Parlamente und an die Regie­rungen der Verbandsstaaten, zurzeit Deutschland, Österreich, Ungarn, die Schweiz und die Tschechoslowakei, das dringende Ersuchen gerichtet, den Bedürfnissen der Wirtschaft nach billigen Frachten durch möglichst umfassende Er­schließung von Wassertransportmöglichkeiten gerecht zu werden.

Franzö^ch-be^IHe In^xrv in Prag

Am die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrverbote.

Prag, 21. Mai. In der letzten Sitzung des Völkerbunds­rates beschlossen die Vertreter der einzelnen Regierungen hin­sichtlich der Frage des Inkrafttretens der Vereinbarung über die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrverbote, daß einige Mächte eine Intervention bei den Regierungen der tschecho­slowakischen und der polnischen Republik unternehmen, da­mit diese die Konvention ratifizieren.

Gestern vormittag intervenierten nun der französische und der belgische Gesandte in Prag bei der tschechischen Re­gierung.

Die Präger Presse bemerkt zu diesen Interventionen, daß auch die Ratifikation des Vertrages durch die Tschecho­slowakei das Inkrafttreten des Vertrages nicht ermöglichen würde, solange der Vertrag nicht auch von Polen ratifiziert wäre.

Die tschechischen Grenzstakuten.

Prag, 21. Mai. In einer zweiten Sitzung des Abgeord­netenhauses wurden gestern die Haager und Pariser Ab­kommen den Ausschüssen überwiesen. Im weiteren Verlauf der Sitzung nahm das Haus die Grenzstatuten mit Deutsch­land, Oesterreich und Ungarn in erster Lesung mit 181 gegen 31 und in zweiter Lesung mit 187 gegen 35 Stimmen an.

Böß verurteilt.

Dienstentlassung mit zwei Dritteln der Pension.

In der Disziplinarsache gegen den Oberbürgermeister Böß fand am Dienstag, den 20. Mai, unter dem Vorsitz des Präsi- dkntcn M o o s h a l e die mündliche Verhandlung statt. Das Gericht fällte folgendes Urteil: Der Angeschuldigte hat die Pflichten verletzt, die ihm fein Amt auferlegte, und sich durch sein Verhalten in und außer dem Amte der Achtung, ves An­sehens und des Vertrauens, die sein Beruf erfordern, unwürdig gezeigt. Er wird deshalb mit D i e n st e n t l a s s u n g be­straft. Dem Angeschuldigten werden auf Lebenszeit zwei Drittel des ihm reglementsmäßig zustehenden Pensionsbetrages als Unterstützung gewährt. Die Barauslagen des Verfahrens fallen dem Angeschuldigten zur Last. Der Angeschuldigte hat sofort gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Der Presse wie überhaupt der gesamten Öffentlichkeit war die Teilnahme an den Verhandlungen untersagt, da nach den gesetzlichen Bestimmungen ein solches Verfahren streng ver­traulich ist. Zeugen waren nicht geloben, da alle Zeugen bereits schriftlich vernommen waren und ihre Aussagen nur verlesen wurden.

Stadtrat Katz vom Amte suspendiert.

Inzwischen nehmen die Berliner Kommunalskandale einen immer grösseren Umfang an. Gegen den Stadtrat Martin Katz, der als Nachfolger des schwer belasteten Stadtrats Busch Grund- stücksdezernent der Stadt Berlin war, ist das förmliche Diszi­plinarverfahren mit dem Ziele der Entfernung aus dem Amte angeordnet worden. Katz soll bei den städtischen Grundstücks- taufcl)gefrästen am Potsdamer Platz in Berlin gegen seine Amtspflichten verstoßen haben. Er ist bereits vom Amte suspendiert worden.

Rücktritt des Polizeipräsidenten von Newyork.

Der durch die brutale Bekämpfung der kommnnistischen Agitation in Newyork bekanntgewordene Polizeipräsident Grober Whalen ist von seinem Amt zurückgetreten. Whalen wird voraussichtlich in das Warenhaus Wanamaker zurück­kehren, dessen Leitung er bis End« 1928 inne hatte.