Hersfel-erTageblatt

Hersfel-er Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

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Nr. 121 «Erstes Statt)

Sonnabend, den 24. Mai 1930

80. Jahrgang

Panzerkreuzer B abgelehnt

Langfristiges Bauprogramm für die Marine.

Grüner über den Marineetat'.

Berlin, 23. Mai.

Der Panzerkreuzer B, viel verlangt und viel angefeindet, ist noch nicht gebaut und wird wahrscheinlich in diesem Jahre, wenigstens wenn man den vorliegenden Willensäußerungen der Parteien trauen will, auch nicht begonnen werden. Aber tote ein unsichtbares Wesen zog er heute bei der Beratung des Marineetats seine Kreise im hohen Saale der Reichsboten.

Reichswehrminister Grüner hielt, wie erwartet, seinen Ruf nach dem Kreuzer aufrecht. Wenn er sich an­scheinend auch mit der Aussicht auf ein festes Marmebau- Programm im nächsten Jahre bescheiden will oder muß, der Kreuzer B werde darin wiederkehren, so sagte Grüner aus­drücklich und mit Betonung. Anhänger und Gegner traten in der an des Ministers Darlegungen anknüpfenden Dis­kussion hervor. Übereinstimmung wurde natürlich nicht er­zielt, immerhin sah man den angekündigten Abstimmungen mit ziemlicher Erregung entgegen. io.

*

Sitzungsbericht.

(171. SitzunF.) OB. Berlin, 23. Mai.

Der Reichstag setzte die zweite Beratung des Haushalts des Reichswehrministeriums fort.

Abg. Dübrich (Chr.-Nat. Bauernpt.) wünscht bessere Vor­bildung der zur Einlassung kommenden Reichswehrangehöri- gen für die Landwirtschaft. Er erkennt den in der Reichswehr herrschenden guten Geist an. Verwerflich sei jede Sparsamkeit bei der Ausrüstung der Soldaten. Er verlangt so weit wie möglich stärkste Aufrüstung für Deutschland.

Damit ist die Aussprache über das Landheer beendet und es folgt die Beratung des Haushalts der R e i ch s m a r i n e.

Nach der Berichterstattung des Abg. Stückten über die Ausschußanträge nimmt das Wort

ReichSweMminister Grüner.

Er erinnert au Den Versailler Vertrag und seine Bestimmun- aen .ut.che.zua. auvdje deu!i.chcit Kriegsschiffe . Nach dem Kriege war schon Per Schiffsbestand Der deutschen Saline «veratterl. Bis heute haben die Linienschiffe ein Alter von 24—28 Jahren erreicht, während im Versailler Vertrag dafür 20 Jahre be­rechnet wurden. Nach dem Kriege haben alle Regierungen Die Notwendigkeit des Ersaybanes anerkannt. In der Folge erst erhielten die Fragen aus politischen und Wahlgründen andere Betrachtung. Der sachliche Boden ist verlassen worden mit der Parole „Panzerschiff oder Kinderspeisung". Reichswehrminister Grüner betont die Notwendigkeit einer Verständigung auf

ein langfristiges Bauprogramm für die Marine.

Mit dem Reichskanzler im Einvernehmen gibt er die Erklä­rung ab, Die Regierung werde gemäß dein Beschluß des vori­gen Kabinetts im Jahre 1931 einen umfassenden Plan vor­legen. In diesem Plan sollen für eine Reihe von Jahren Die Ersatzbauten der Marine bestimmt werden. Auch für das Panzerschiff B wird 1931 Die nötige Forderung erhoben. Im weiteren tritt Grüner dafür ein, daß die im Reichsrat zu­gunsten der ersten Raie für das Panzerschiff B gemachten Ab­striche bei Den anderen Punkten des Etats wiederhergestellt werden. Die deutschen Aufwendungen für Die Marine be- lrugen nur 1,7 Prozent, Deutschland verfügt nur über 16 Schiffe gegen 287 englische, 343 amerikanische, 180 französische. Die Sorge darüber, was das Ausland, zu diesem oder jenem militärischen Schritt Deutschlands sagt, ist recht unwürdig. iHön, hört! rechts, lebhafter Widerspruch links.) Schließlich spricht der Minister noch über Die viel angekochtenen

Auslandsreisen der deutschen Flotte

und erwähnt Die begeisterte Aufnahme der deutschen Schiffe bei ihrer MÄtelmeerfahrt, die sowohl für das Ansehen des Reiches wie für das Wohlergehen der »Ausländsdeutschen ent­scheidend wirke. „

Abg Eggerstedt (Soz.): Die Finanzlage, in der wir uns in Deutschland befinden, läßt es einfach nicht zu, daß Hunderte von Millionen für unnötige Schiffsersatzbauten ausgegeben werden. Die gleichen Leute, Die sich hier für dieses Panzer­schiff B einsetzen, haben nicht einen Pfennig übrig für die

Obstruktion im preußischen Landtag.

Ve r t a g u n g des Parlaments.

Im Preußischen SanMug fiel die Ewscheidung über die Verdoppelung der Gcundverwvgensfteuer. Es bestand die Ab- sich, die neue Steuer nicht durch Notverordnung, rote es in den lernen Jahren des öfteren der Fall gewesen war, konruru durch Gesetz zu verabschieden. Alles kam daraus an, ob die Oppositionsparteien wiederum das Mittel der Obstruktion an= wandten, um das HauS beschlußunfähig zu machen. Dieser Fall trat auch tatsächlich ein. Von den Regierungsparteien wurden nur 181 Karten abgegeben, da ein großer Teil der Ab­geordneten trer Regierungsparteien nicht anwesend war. Dir Opposition gab keine Karten ab. Damit war der Gegenstand für die weitere Beratnyg erledigt. Die Regierung wird nun­mehr eine Notverordnung erlassen, mit der sich der Ständige Ausschuß in der nächsten Woche zu beschäftigen haben wird.

Bei der Schlußabstimmung über den preußischen Etat für 1930 machten die Oppositionsparteien die Verabschiedung des Etats ebenfalls unmöglich, indem sie keine Stimmkarten ab- gaben. Nur wenige Mitglieder der Splitterparteien beteiligten sich durch Abgabe von Neinkarten an der Abstimmung. Auch diese reichten nicht aus, um das Haus beschlußfähig zu machen. Es wurden insgesamt nur 222 Stimmen abgegeben, während die Anwesenheit von 226 Abgeordneten notwendig ist Der amtierende Vizepräsident Baumhoff beräumte die nächste Sitzung auf den 16. Juni an.

Hundertlausende von Arbeitslosen, die wir in Deutschland haben. Richt durch Panzerschiffe ist eine Weltgeltung Deutsch­lands zu erreichen, sondern nur dadurch, daß man der Masse unseres Volkes die Kraft gibt, über die jetzigen schweren Zeiten hinwegzukommen. Angegeben wird für die Notwendigkeit des Kreuzers B die Bedeutung für Ostpreußen. Das ist ganz un­richtig. In Wirklichkeit kann man dem Osten nur helfen durch Die Aufteilung der großen Güter und die Schaffung lebens­fähiger Siedlungen.

Abg. von Bartenwerffer (Dtn.): Überall sieht man Auf­rüstung statt Abrüstung. Man wird auch fernerhin über Deutschland zur Tagesordnung übergehen, wenn es seine Wehrkraft nicht ausbaut . In erster Linie kommt hier die Flotte in Betracht. Die Regierung muß hier den Mut haben, voranzugehen. Deutschland muß in die Lage gelangen, drau­ßen modernes Schiffsmaterial zu zeigen. Damit wird keine Bündnisfähigkeit gestärkt.

Abg. Graf zu Eulenburg (Dtn.): Das Panzerschiff ist not- wendig für den Schutz Ostpreußens. Der Minister hat leider vor der Mitte kapituliert. Der Verzicht wird im gefähr­deten Osten sehr schmerzlich wirken.

Abg. Wegmann (Ztr.): Es ist notwendig, den übermäßig großen Verwaltungsapparat der Marine, abzubauen. Den deMschnationalen Antrag auf Bewilligung der ersten Baurate für das Panzerschiff B lehnt das Zentru m ab.

Abg. Dr. Neubauer (Komm.): Alle imperialistischen Mächte rechnen heute mit einem Krieg. Es handelt sich nur noch um den Zeitpunkt des Beginns.

Abg. Brüninghaus (D. Vp.): Bei dem Ersatzbau des Panzerschiffes B handelt es sich nur um einen ganz bescheidenen Anfang zur Erneuerung der Flotte. Die Deutsche Volkspartei wird für die erste Rate stimmen.

Abg. Loibl (B. Vp.): Die Bayerische Volkspartei lehnt den deutschnationalen Antrag auf Einsetzung der Rate für das Panzerschiff B ab.

Damit schließt die Aussprache, und es beginnt die Ab­stimmung. Zunächst wird der kommunistische Mißtrauens- antrag gegen den Reichswehrminister Grüner gegen die Stim­men der Kommunisten und der Nationalsozialisten bei Stimmenthaltung der S o z - a l d e m o k r a t e n ab­gelehnt. Abg. Severing (Soz.) stimmt mit den Regierungs­parteien gegen den Mißtrauensantrag.

.Lxr Haushalt des.WehruiinZteriumS wird unter Ableh­nung aller Änderungsanträge der Kommumgen und «vz>al- demokraten in der Ausschußfassung angenommen. Die von den Regierungsparteien beantragten Streichungen werden ge­nehmigt.

Angenommen werden die Entschließungen des Aus­schusses, von einer Auflösung des Standortes Lindau Ab- staud zu nehmen, Die zwei Eskadronen Reiter, welche 1931 nach Brieg verlegt werden sollen, nicht aus ihrem Staudort Mie- litsch zu entnehmen und die beabsichtigte Verlegung der Fahr- eskadron von Gumbinnen nach Köntgäberg nicht durchzu- führen. Es folgt die Abstimmung über Den Marinehaushalt. Die Änderungsanträge der Kommunisten und Soziatdcmo- kraten werden a b g e l e h n t, ebenso bei den Schiffsbauien der Antrag der Sozialdemokratin: und Kommunisten auf Streichung des Dritten Teilbetrages für das Panzerschiff A (Ersatz Preußen) in Höhe von 9,7 Millionen.

Panzerkreuzer B Abgelehnt.

Darauf beginnt die Abstimmung über den deutschnatio- nalen Antrag, für den Bau des Panzerschiffes B (Ersatz Lothringen) eine erste Rate in den Etat einzustellen. Für den Antrag stimmen außer den Deutschnationalen die Deutsche Volkspartei, die Christlich-Rationale Arbeitsgemeinschaft, die Wirtschaftspartei und die Nationalsozialisten.

Der Antrag wird mit 270 gegen 129 Stimmen abgelehnt. Damit ist die Baurate für das Panzerschiff B gestrichen.

Auf Antrag der Regierungsparteien wirb beschlossen, für den Bau des Kreuzers „Leipzig", bei dem zugunsten des Pan­zerschiffes eine Kürzung von 2,9 Millionen Mark erfolgt war, wieder einen Betrag von 1,5 Millionen Mark mehr einzustellen.

Unter lebhafter Heiterkeit im Hause wird ein Antrag der Regierungsparteien, 400 000 Mark für den Umbau der alten Schiffsbauwerkstatt in Wilhelmshaven zu streichen, mit Den Stimmen der Linken und der Deutschnationalen abgelehnt. Damit ist der Haushalt des Reichswehrministeriums erledigt, und das Haus vertagt sich auf.Sonnabend.

Befreiungs- und Verfaffungsseier.

Die Finanzierung der West Hilfe.

Der neue Reichsminister für die besetzten Gebiete, Treviranus, stellte sich nach seiner Rückkehr aus dem Rhein­land im Reichstagsausschuß für die besetzten Gebiete vor und berichtete über die politischen Fragen der Räumung sowie über das Westprogramm. Er teilte mit, daß aus dem Erlös des reichseigenen Besitzes im besetzten Gebiet nur zehn Millionen für die Osthilfe abgehen, alles andere soll ausschließlich für die Zwecke der Westhilfe zur Ver­fügung bleiben. Die haushaltsmäßig vorgesehenen Mittel von insgesamt 20 Millionen sind ausschließlich bestimmt zur Hebung der Gebiete, die durch die neue Grenzziehung und die lange Besetzungsdauer notleidend geworden sind.

Der Minister teilte ferner Einzelheiten über die ge­planten Feierlichkeiten aus Anlaß der Räumung mit^Die Reise des Reichspräsidenten soll vom 18. bis zum 23. Juli dauern und Speyer, Mainz, Wiesbaden, Koblenz, Trier und Aachen berühren. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichs­kanzler a. D. Müller werden in Mainz Reden halten. Die Ministerpräsidenten der beteiligten Länder und der Vor­sitzende des Reichstagsausschusses für die besetzten Gebiete werden gleichfalls an den Reisen teilnehmen. Die Be­freiungsfeier in Berlin soll im Zusammenhang mit der Verfassungsfeier am 11. August stattfinden, wobei Reichs- innenminister Dr, Wirth sprechen soll, , . _ . ...

Dr. Brüning spricht vor der ausländischen

Presse

Berlin, 24. Mai. Reichskanzler Dr. Brüning führte in seiner Rede beim Bankett der ausländischen Presse u. a. aus: „Die nahezu anderthalb Jahre während der Verhand­lungen über den Noung-Plan haben zur Folge gehabt, daß eine Reihe der wichtigsten innerpolitischen Aufgaben in Deutschland aufgeschoben wurde, und daß sich die Schwierig festen häufen in einem Augenblick, in dem

die Konsequenzen aus dem Poung-Plan für Deutschland selbst zu ziehen waren. Eine harte Wirklich­keit überrascht die Regierung und Parlament. Die Reichs­regierung konnte sich durch Bedenken und düstere Prognosen nicht abhalten lassen, unverzüglich ans Werk zu gehen. Wir haben unseren

Haushalt und unsere Finanzen in Ordnung gebracht und werden im Laufe der nächsten Woche den Schlußstein zu diesem Werke fügen. Die deutschen Finanzen werden saniert werden. Damit ist

die Grundlage für eine Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse gegeben. — Unsere weitere Arbeit gilt der

Rot der Landwirtschaft, insbesondere in den Ostgebieten. Wir hoffen, daß es uns Schritt für Schritt gelingen wird, die Lage der Landwirt­schaft zu bessern, sie wieder kaufkräftigt zu machen und so auch von hier aus zur Lösung des schwierigen Problems der Ar­beitslosigkeit beizutragen. Die Reichsregierung wird in kür­zester Frist

gesetzgeberische Vorschläge zur finanziellen Gesundung der

Arbeitslosenversicherung

dem Reichstag vorlegen. Sie wird eine Reihe von Maß­nahmen unter sorgfältiger Beachtung gesunder finanzieller Grundsätze ergreifen, um durch Arbeitsbeschaffung und -sicherung dem großen Uebel der Arbeitslosigkeit zu steuern. Die Verwirklichung dieser Aufgaben ist die Voraussetzung, um den schweren Erfordernissen des Poung-Planes gerecht zu werden." — Auf

die paneuropäischen Bestrebungen übergehend, erklärte der Reichskanzler: „Jedes weitschauende Ideal europäischer Solidarität hat zur Voraussetzung die wirtschaftliche und politische Tuer einzelnen Na­tionen. In diesem an die Prüfung des folgenschweren Programms,"das mit dem Na­men eines der bedeutendsten europäischen Staatsmänner verknüpft ist, herangehen." Sie wird auch im gleichen Sinne Deutschsands Lebensinteressen in organischer Meiterentwick- lugn der bisherigen-Außenpolitik aktiv vertreten. Die beste Sicherung des Friedens liegt aber in der

Abrüstung.

Wir haben daher alle Bestrebungen, auf dem Gebiete der Abrüstung vorwärts zu kommen, mit Sympathie begleitet und hoffen, daß in nicht allzu ferner Zeit erhebliche Fort­schritte erzielt werden. Wir werden nicht müde werden, die Welt dauernd an das Motiv zu erinnern, mit dem die deutsche Abrüstung erfolgte, um die Einleitung einer allge­meinen Rüstungsbeschränkung aller Nationen zu ermög­lichen."

Bor der Auflegung der ersten Voung-

Anleihe

Paris, 24. Mai. Die Bankierkonferenz zur Festlegung der Emissionsbedingungen der ersten Poung-Anleihe hat gestern nachmittag eine neue Sitzung abgehalten. Die De­legierten zeigten sich hinsichtlich der Ergebnisse ihrer Bera­tungen sehr zurückhaltend. Nach Mitteilungen unterrichte­ter Kreise, ist jedoch eine Einigung der Delegierten über die endgültige Fassung des zwischen Deutschland und den Zeich­nerländern abzuschließenden Rahmenvertrages nahezu ver­wirklicht. Man habe nur noch den Emmissionskurs festzu- ietzen, was erst in letzter Stunde geschehen werde. Die erste Voungplananleihe soll folgende Bezeichnung erhalten: „5,5= prozentige internationale Anleihe der deutschen Regierung"

Die'Beratungen gehen heute vormittag weiter.

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Paris, 24. Mai. Auch die Vertreter der Schatzämter der Gläubigermächte haben eine Sitzung abgehalten und von dem Stand der Arbeiten der Bankiers zur Auflegung der Voung- Anleihe Kenntnis genommen. Mitte der kommenden Woch dürfte eine völlige Einigung erzielt werden.

Die amerikanische Zolltarifnovelle

Washington, 24. Mai. Zwischen den Vertretern beider Kammern, die zur Beschleunigung der Abstimmung über die Zolltarifnovelle zusammentraten, wurde volle Uebereinstim­mung erzielt. Die Debatte über die Novelle wird nächste Woche vor dem Senat fortgesetzt werden.

Großer Sieg der chinesischen Aegierungstruppen

Schanghai, 24. Mai. Die Regierungstruppen haben den verbündeten Bordtruppen eine vernichtende Niederlage beigebracht. Nach einer 18stündigen Schlacht haben sie die Stadt Langfeng an der Lunghaibahn, 32 Kilometer östlich hon Kaifeng, eingenommen. Die Nordtruppen zogen sich in voller Unordnung nach Kaifeng zurück, von der Nanking- Armee verfolgt. 20 000 Mann der Nordarmee, die zum Teil zum Feinde überliefen, wurden gefangen genommen.