KersfblöerTageblatt

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hersfel-er Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

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Nr. 125

Freitag, den 30. Mai 1030

80. Jahrgang

Streit um

Am Fricks Politik.

Die beanstandeten Gebete.

In dem Schreiben des thüringischen Staa44» Ministeriums an den Reichsinnenminister, in dem dp Zurückziehung der von Dr. Wirth

beanstandeten Gebete vorläufig abgelehm wird, heißt es u. a.: „Wenn ich auch durchaus anerkenne, daß es geboten erscheinen muß, die Angelegenheit betreffs der Empfehlung von Schulgebeten durch den Erlaß des thüringischen Volksbildungs­ministeriums baldigster endgültiger Klärung zuzuführen, empfirwe ich doch die Mitteilung, daß von feiten des

der Staatsgerichtshof des Reiches

noch vor Abschluß der mit den obersten kirchlichen Stellen und den Vertretern'der Lehrerschaft schon in nächster Woche in Aussicht genommenen Erörterungen an­gerufen werden soll, mit großem Bedauern. Das thürin­gische Gesamtstaatsministerium wird sich selbstverständlich, auch wenn die Reichsregierung jetzt schon den Staats- bericht s h o f für das Deutsche Reich anruft, dem Spruche dieses verfassungsmäßig zur Entscheidung be- - rufenen Gerichtshofs fügen, spricht jedoch durch mich die Hoffnung aus, daß die Reichsregierung von der Anrufung des Staatsgerichtshofes bis zum Abschluß der vom thü­ringischen Volksbildungsministerium geplanten Erörte­rungen mit Kirche und Lehrerschaft absehen möchte."

Wirih örohi

Thüringen mit ZatzZungssperre.

Die Konferenz der Innenminister der Länder. minister, auf der sämtliche Länder vertreten waren, mit den Grundsätzen für die Gewährung von Reichszuschüssen für polizeiliche Zwecke an die Länder. Der Reichs- m i n i st e r wies, nach dem amtlichen Bericht, einleitend auf die grundsätzliche Bedeutuna der «raae hin.

Die indischen Unruhen

Neue Zusammenstöße. — Weitere Verhaftungen.

Rangoon, 30. Mai. Abends überfiel eine Gruppe von Birmanen einige Andras in der Nähe des Hospitals für ansteckende Krankheiten. Die Militärpolizei eröffnete das Feuer und stellte die Ordnung wieder her.

Beim Lager von U n t a d i treffen Freiwillige aus ver­schiedenen Teilen von Gaudcherat weiterhin gruppen­weise' ein. 52 Freiwillige wurden dort verhaftet.

In der Nähe von Dalhousie (Pundschab) stürzte ein Lastkraftwagen mit einer Gruppe von Mannschaften eines Militärtransportes einen Abhang hinab, wobei fünf In­sassen getötet und 13 verletzt wurden, zwei von ihnen schwer.

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Rangoon, 30. Mai. Die Gesamtzahl der Opfer der jüng­sten Unruhen belauft sich auf 81 Tote und 772 Verletzte.

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Surak, 30. Mai. Der Vorsitzende des Ausschusses des örtlichen Rationalkongreffes, Eimantat Ehinsy, wurde unter der Anschuldigung verhaftet, die Bevölkerung zur Teilnahme an dem Sturm aus das Salztager von Dharasana aufgereizt zu haben. Die Stadt Surat begeht diesen Tag aus diesem Anlaß als Trauertag.

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Nagpur, 30. Mai. Der Vorsitzende des Ausschusses des Nationalkongresses der Zentralprovinzen, Abbayankar, ist wegen Aufreizung der Bevölkerung zum Aufruhr verhaftet worden.

Baldwins Mitztrauensantrag abgelehni

Arbeitslosendebatte im Unterhaus.

London, 30. Mai. 3m Unterhaus wurde der von Balb' win gegen die Regierung MacDonald eingebrachte Miß- trauensantra^.mit 270 gegen 241 Stimmen abgelehnt. Fürst zum linken Flügel der Arbeiterpartei gehörende Abgeordnete enthielten sich, wie die Liberalen, der Stimme. Alle übrigen Arbeiterparteiler stimmten für die Regierung.

In der Debatte erklärte Bald win, die Politik der Regierung habe zu einer Vermehrung der Arbeitslosigkeit geführt. Er besürwortete S ch u tz z ö l l e, worauf MacDo­nald erwiderte, die Arbeitslosigkeit sei in den Ländern mit Schutzzöllen am schlimmsten. Es werden keine Arbeiten oder Pläne aus Geldmangel unterbleiben.

L l o y d George trat für die Schaffung eines Or­gans ein, das sich mit der Arbeitslosigkeit zu befassen hätte und in dem sämtliche Parteien vertreten sein sollten.

H e n d e r s o n lehnte es auf Befragen im Unterhaus erneut ab, die Zusammensetzung der Körperschaft zu nennen, die mit der Untersuchung der Sowjet-Propaganda beauftragt worden ist, mit der Begründung, daß sie auf diese Weise ihre Arbeiten weit wirksamer durchführen könne.

Thüringen

die von Thüringen durch die Berufung von Nationalsozialisten in leitende Stellen der thüringischen Landespolizei aufgerollt sei; er legte die geschichtliche Entwicklung der erwähnten Grundsätze dar und stellte fest, daß die Einstellung von Nationalsozialisten mit dem unpolitischen Charakter der Schutzpolizei, wie ihn Absatz 1 Ziffer 6 der Grundsätze ausdrücklich und un­bedingt fordere, unvereinbar sei. Da nach Absatz 2 Satz 1 der Grundsätze das Reich sich zur Zahlung nur unter der Voraussetzung der unbedingten Jnnehaltung der er­wähnten Grundsätze verpflichtet hat, stellte der Reichs­minister des Innern fest, daß die Gewährung von Reichs­zuschüssen an Thüringen weg fallen müsse, falls das thüringische Staatsministerium auf seiner Absicht beharre, die für leitende Stellen der thüringischen Polizei in Aussicht genommenen Nationalsozialisten zu ernennen.

In der Aussprache wurde, wie der amtliche Bericht meldet, von verschiedenen Seiten der revolutionäre Charakter der Deutschen Nationalsozialistischen Arbeiter­partei hervorgehoben und entsprechendes Material vor­gebracht. Es herrschte einmütige Auffassung, daß den verfassnngsfeindlichen Bestrebungen dieser Partei mit allen znr Verfügung stehenden Mitteln entgegen- getreten werden müsse. Abschließend richtete der Reichs­minister des Innern an S t a a t s m i n i st e r Baum die eindringliche Forderung, die beabsichtigte Einstellung von Nationalsozialisten in die Thüringer Polizei aufzu- geben, und erklärte, daß, falls dieses Ersuchen erfolglos bleibe, er sich für verpflichtet halte, die Zahlung weiterer Reichszuschüssfe einzustellen. Dies um so mehr, als auch der Verlauf der Aussprache seine grundsätzliche Auffassung bestätigt habe.

Staatsminister Baum teilte mit, daß die in Frage stehenden Ernennungen unter der Voraussetzung erfolgt seien, daß der Thüringische Landtag, was erst am 24. Juni mAMMmM

daß er sofort ein förmliche s Ersuchen an, das thüringische Staatsministerium richten werde, seinen Be­schluß, soweit Nationalsozialisten in Frage kämen, rück­gängig zu machen.

Der polnische Hvifthenfatl Spionage?

B e st c ch u n g s v e r s u ch e durch Polen.

Angesichts der Einsetzung eines gemischten deutsch- polnischen A u s s ch u s s e s zur Untersuchung des Zwischenfalls in Neu Höfen wird an amtlicher deutscher Stelle verständlicherweise über die Angelegenheit Zurück-

Dr. Lukaschek,

Oberpräsident von Oberschlesien, wurde zum Vorsitzenden der Gemischten deutsch-Polnischen Untersnchungskommission ernannt.

Haltung geübt. In unterrichteten Berliner Kreisen ist jedoch bereits eine mehr oder weniger bestimmte Lesart über die Gründe im Umlauf, die die Polen zur Ver­letzung der deutschen Grenze veranlaßt haben. Danach sollen polnische Grenzbeamte versucht haben, gegen Zah­lung von Bestechungsgeldern gewisse, die deutsche Landes­verteidigung betreffende Schriftstücke von deut­schen Beamten ausgehändigt zu erhalten. Deutscher­seits sei man dann zum Schein auf dieses Angebot ein­gegangen. Zwei polnische Beamte hätten sich in das deutsche Grenzpolizeigebäude begeben, um die Zahlung zu leisten und die Schriftstücke abzuholen. Als sie dann auf deutschem Boden verhaftet werden sollten, hätten die Polen zu den Waffen gegriffen und geschossen. — Selbst wenn sich diese Darstellung bestätigen sollte, was im Augen­blick mit Gewißheit noch nicht gesagt werden kann, so würde das an der Tatsache der Grenzverletzung durch Polen nicht das mindeste ändern.

Die deutsch-polnische Untersuchungs- Kommisfion bei der Arbeit

Marienwerder, 30. Mai. Die deutsch-polnische Kommis­sion zur Untersuchung des Grenzzwischenfalles in Neuhöfen hat am Donnerstagvormittag mit der Zeugenvernehmung im Paßhäuschen von Neuhöfen begonnen. Es wurde eine Reihe von deutschen Grenzpolizeibeamten und polnischen Grenzwachtsoldaten vernommen, ferner ein deutscher und ein polnischer Schießsachverständiger. Im Laufe des Nachmit­tags wurde an der Grenze selbst verhandelt. Die Verneh­mungen,, die ohne Unterbrechung bis 19 Uhr dauerten, wer­den am Freitag vormittag fortgesetzt werden.

Zaleski in Paris

Paris, 30. Mai. Der polnische Außenminister Zaleski ist gestern nachmittag aus London in Paris eingetroffen, wo er vor feiner Rückkehr nach Warschau sich zwei Tage aufzu- halten gedenkt.

Der Kampf um die Kohlen-Bill

London, 30. Mai. Das Oberhaus hat die Kohlengefetz- vorlage in dritter Lesung angenommen, die nunmehr an das Unterhauszurückgeht. Die Regierung hat wissen lassen, daß einige der Abänderungen, die im Oberhaus vorgenommen wurden, für sie nicht annehmbar sind.

Boliviens Präsident zurückgetreten

La Paz, 30. Mai. Der Präsident von Bolivien, Dr. Hermando S i l e s, ist zurückgetreten und hat seine Funk­tionen einstweilen dem Kabinett übertragen. Die Wahl des neuen Präsidenten wird am 29. Juli erfolgen.

Die Koalitionskrise in Bayern K

Die unbeliebte Schlachtsteuer.

München, 30. Mai. Der Bayerische Bauern und Mittel st andsbund hatte seinen Landespartei- der Bauernbundfraktion zu der von der Regierung zur Deckung des Defizits vorgeschlagenen, vom Bauernbund und den Wirtschaftskreisen so stark bekämpften Schlachtsteuer zu entscheiden. Die Sitzung des Parteivorstandes währte fast vier Stunden. Ein Bericht über die Verhandlungen, die streng geheim geführt wurden, ist mit Rücksicht auf die am Freitag stattfindende Koalitionssitzung nicht ausgegeben wor­den, doch scheint soviel sicher zu sein, daß die Landesvorstand- schaft die bisher ablehnende Haltung der Bauernbundfraktion zur Schlachtsteuer deckt.

Die Emission der Boung-Anleihe

Paris, 30. Mai. Am Mittwoch nachmittag gelangt« der Bankierausschuß zu einer Übereinstimmung über du wesentlichen Merkmale der Anleihestücke. Der Ausschuß er­achtete es für erforderlich, einen aus vier Mitgliedern, nämlich den Herren Maffon, Anderson, Luther und N o r m a n bestehenden Unterausschuß einzusetzen.

Dieser Unterausschuß ist innerhalb des Rahmens der Entscheidungen des Hauptausschusses beauftragt, im Einver­nehmen mit den verschiedenen beteiligten Regierungen bei der Ausarbeitung der für die Begebung der Anleihe zu unterzeichnenden endgültigen Schriftstücke durch die Banl für Internationalen Zahlungsausgleich mitzuwirken.

Der Unterausschuß hak seine Tätigkeit .sofort ausge­nommen. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich hofft, in einigen Tagen dem erneut zusammentretenden Hauptausschuß zur Unterzeichnung der Schriftstücke und Be­gebung der Anleihe endgültige Texte vorlegen zu können.

Südflawien und die Tschechoslowakei ratifizieren

Belgrad, 30. Mai. Vom König ist das Gesetz über die Ratifizierung der Haager Abkommen und der Pariser Ab kommen über die Ostreparationen unterzeichnet worden.

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Prag, 30. 5. 3n seiner Mittwochsihung nahm das Abgs ordnetenhaus die Haager und Pariser Abkommen in erster Le­sung an. Außenminister Dr. B e n e s ch erklärte, die Raki- fizierung der Haager Abkommeü habe aufgehalten werden müssen, bis man wußte, wie in Paris die Dinge mit Ungarn $ ausfielen. Er sei überzeugt, daß diese Abkommen der letzte f Schritt, die letzte Etappe in der großen elfjährigen Nach- kriegsperiode seien.

Das Wettrüsten zur See

Italiens Neubauten. — Frankreich lanziert Unterseeboote.

Rom, 30. Mai. In der Kammerdebatte über das Ma­rinebudget erklärte Marineminister S i r i a n n i. das Bud­get sei in diesem-Jahre um nahezu 245 Millionen Lire höher als-im Vorjahre. — Für Neubauten in der Marine seien 600 Millionen ausgeworfen. Man habe den Unterseebooten den Vorrang geben müssen, weil die Landesverteidigung dies erfordere. Der Wert einer Flotte beruhe allerdings nicht ausschließlich auf mechanischen Kräften, sondern aus dem Ideal und der Kraft der Jugend. Abgeordnete und Publikum erhoben sich am Schlüsse der Rede und riefen: „Es lebe Mussolini! Es lebe die Marine!"

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Paris, 30. Mai. In Brest sind zwei neue Unterseeboote von 1 560 Tonnen Wasserverdrängung vom Stapel gelaufen.