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Hersfelöer Kreisblatt

/lmtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

Nr. 131

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1.20 Rtl,

1.00 Reichs-Mark. ♦ druck Junis Buchdruckerei in Hersfeld,

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Freitag, den 6. Juni 1930

80. Jahrgang

Wege am

Die finanzpolitischen Gesetze vom NeichskabineLt verabschiedet

Erhöhung des Ardeitslosenverjicherungs- beitrages. — Einkommensteuerzuschlag für festbesoldete Ledige

Arbettsbeschaffungsprogramm. — Allgemeine Senkung der Produktionskosten und -preise.

Berlin, 6. Juni. Das Reichskabineti trat unter dem Bor sitz des Reichskanzlers Dr. Brüning gestern zu seiner letzter Sitzung vor Pfingsten zusammen. Die mehrwöchigen Bera tungen der Reichsregierung über die Arbeitslosenversicherung und die übrigen mit der schweren Wirtschafts- und finanzpo litischen Lage zusammenhängenden Fragen wurden nun­mehr zu Ende geführt.

Die Reform der Arbeitslosenversicherung wurde beschloß sen, und zwar in weitgehender Anlehnung an die Beschlüsse des Vorstandes der Reichsanstalt der Arbeitslosenversiche­rung, jedoch mit der Maßgabe, daß der Beitrag von 3,5 aus 4,5 Prozent erhöht wird. Die wesentlichen Aenderungen im Gesetz, darunter die Beitragsfesisetzung, sind bis 31. März 1931 begrenzt. Eine Entlastung der Wirtschaft soll durch gleichzeitige Vorlage eines Gesetzes über die Reform der Krankenversicherung angestrebt werden.

Sodann verabschiedete das Kabinett die weiteren Gesetz­entwürfe, die den Ausgleich der Ausgaben auf sozialem Ge­biete und der Mindereinnahmen des Haushalts zu decken be­stimmt sind, nämlich ein Gesetz über die vorübergehende Reichshilfe durch die Jestbesoldelen im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft. Das Gesetz sieht auch einen Beitrag ausdcnTantiemLi^ei^lmsichisrsft oer^mgenTDazr^ritt ein durch Kürzung der Skeuerfrisken in der Zigarektenindustrie für das laufende Jahr zu beschaf­fender Betrag, der mit einer Verlängerung der Kontingen­tierung für die Zeit bis zum 1. April 1932 verbunden ist hierdurch wird zusammen mit den durch nochmalige Durch­prüfung des Haushalts 1930 herbeizuführenden Ersparnissen ohne neue die Wirtschaft belastende Steuern eine volle Deckung des Haushalts gefunden werden.

Das Kabinett beschäftigte sich sehr eingehend mit dem Kernproblem der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanz­lage, dem nicht in ausreichendem Tempo stattfindenden Ab­sinken der Arbeitslosigkeit. Es legt entscheidendes Gewichi auf die Wiedereinbeziehung von Arbeitslosen in den Wirt- schaftsprozeß durch Einleitung größerer, den wirtschaftlicher Notwendigkeiten entsprechenden Arbeiten. Die Reichsposi wird in der nächsten Zeit eine umfangreiche Auftragsertei­lung über das bisher vorgesehene Maß hinaus vornehmen Mit der Reichsbahn werden heute die eingeleiteten Verhand­lungen mit dem Ziele fortgesetzt, sie gleichfalls in die Lagi zur'Vergebung dringender Aufträge zu versetzen. Verschie­dene Wege hierzu erscheinen gegeben. Der Kleinwohnungs bau an Orten, an denen unter wirtschaftlichen Gesichtspunk­ten ein dringendes Bedürfnis bejaht werden kann, uni an denen gleichzeitig besonders große Arbeitslosigkeit vor- liegt, wird durch zur Verfügungstellung zusätzlicher Mitte gefördert werden. Es ist im laufenden Jahre der weiter! Bau von 35 000 bis 40 000 Wohnungen vorgesehen, der bis 150 000 Bauarbeitern Arbeitsgelegenheit verschafft. Da- Kabinett hat die Vorlegung eines Gesetzes beschlossen, das der Reichsarbeitsminister zu allgemeinen Anordnungen ermäch­tigt,, durch welche die zweckmäßige Verwendung der zur Ver­fügung gestellten öffentlichen Mittel und tragbaren Mieter für die minderbemittelte Bevölkerung sichergestellt werden Diese Grundsätze sollen bereits bei der Vergebung des zusätz­lichen Bauprogramms Anwendung finden. Dabei wird dei von dem Kabinett für die Wirtschaft im ganzen als notwen­dig angesehene Gesichtspunkt einer Herabsetzung von Koster und Preisen für das Gebiet der Bauwirkschasl mit Nachdruä verwirklicht werden.

Ein allgemeines Straßenbauprogramm, das den not­wendigen Ausbau des vorhandenen Netzes vorsieht, ist ir Aussicht genommen. Die Beschaffung der Mittel wird vor- bereitet. . —■ —-- -----

Das Kabinett aas alsdann in eine Beratung über die Möglichkeit einer allgemeinen Senkung der Produktions­kosten und -preise ein. Diese Beratungen werden nach Pfing­sten fortgesetzt. Die Sitzung des Kabinetts schloß mit der Prüfung der vom Reichsfinanzminister vorgelegten Ausga- benscnküngs- und Spargesetze. Es erklärte sich mit ihren Grundzügen einverstanden. Eine zweite Lesung und Be­schlußfassung über die Einzelheiten wird in einer Sitzung un­mittelbar nach Pfingsten stattfinden.

Arbeitsgemeinschaft.

Nur ein paar spärliche Nachrichten sind bisher über bestimmte Verhandlungen durchgesickert, die sich zwischen Führern der Arbeitgeber - und Arbeitnehmer- spitzenorganisationen angesponnen haben. Und es ist gut so, daß eine an sich verständliche, in diesem Falle aber Wohl recht unzweckmäßige Neugier nicht gleich die ersten zarten Fäden des Gespinstes gefährdet. Einst hat schwerste Kriegsnot eine Arbeitsgemeinschaft der deut-

der Krise

scheu Arbeitgeber und -nehmer geschaffen und am gleichen Tisch saßen Stinnes und Legten, der Führer der Freien Gewerkschaften. Und diese Arbeitsgemeinschaft hat in der Zeit ihres Bestehens von 1918—1923, in den Jahren der Überleitung der deutschen Wirtschaft von der Kriegsnot in die Friedensnot viel zum Ausgleich s o z i a le r Gegensätze und Schwierigkeiten schwerster Art bei­getragen.

Auch jetzt ist diese Not krisenhaft hoch ge­stiegen, müssen andere, bessere Gedanken und Absichten an die Stelle abgebrauchter, nutzlos gewordener Mittel treten, mit denen der Krise und der Not nicht mehr bei- zukommen ist. Wirtschaftskrise und deren Folge, die Arbeitslosigkeit, die auch so stark mit beiträgt zur Gefähr- vung der Reichsfinanzen — das sind die beiden Punkte, deretwegen sich die Vertreter der beiden bisher vielfach in größter Schroffheit gegenüberstehenden sozialen Schichten am Verhandlungstisch zusammengefunden haben. Vor­läufig hat man sich gegenseitig nur „abgetastet" —, aber es soll hier ja keinen Boxkampf geben, sondern der Versuch einer Verständigung gemacht werden. Das Ziel: Her­ab d r ü ck u n g der Arbeitslosigkeit durch Her­beiführung einer stärkeren Beschäftigung in Industrie, Handel und Gewerbe. Die Voraussetzung hierfür: Senken Der Preise an einem Punkt, der soeben im Schiedsspruch für die Streitigkeiten in der nordwestdeutschen Eisen­industrie ins Auge gefaßt ist: beim Lohn. Wird es auf diese Weise erreicht, daß man sich über eine gleichzeitige und gleichmäßige Lohn- und Preisherabsetzung einigt -- die Eisenindustrie will die Preise zuerst ermäßigen und dann, nach einem Monat, die Löhne entsprechend herab­gesetzt wissen —, dann glaubt man eine Verminderung der Kauskraft des Lohnes, also ein Sinken des R e a l l o h n e s v e r m e i d^. •* zu können. Das geLLdL. nehilleiwer!rmor dürften sich nie" oder doch 'nitr als Bc- siegte im Arbeitskamps einverstanden erklären mir einer Verminderung des Reallohnes, einer Senkung des Lebenshaltungsniveaus.

Es erübrigt sich, darüber zu debattieren, ob die Lohn- lheorien der Arbeitnehmer oder die der Arbeitgeber — von denen diese Dinge anders betrachtet oder beurteilt werden — richtiger sind, sondern es handelt sich hier nicht um Wunschpolitik, vielmehr um ein Wollen, das von gegebenen Tatsachen — und dazu gehören auch Massenanschauungen — ausgehen muß, um irgendwie zum Ziel zu gelangen. Daß schon lange die Preisentwicklung für alle Erzeugnisse auf dem Weltmarkt eine teils schneller, teils langsamer nach unten sich be- wegenbe Linie zeigt, zwingt auch die deutsche Wirtschaft, sich davon nicht auszuschließen und damit die Arbeits­losigkeit noch größer werden zu lassen. Mittels behörd­licher Maßnahmen, durch „Befehl von oben" geht es nun aber nicht, eine Preissenkung durchzuführen, am wenig­sten dann, wenn dabei Lohnherabsetzungen mitwirken sollen. Das ist nur möglich durch Einsicht in die Not- wendigkeit, durch freiwilliges Zusammen­arbeiten beider in Frage kommenden Seiten. Man hat 1926 auch mal versucht, eine solche Preissenkungs­aktion vom grünen Tisch aus sozusagen zu komman­dieren, — mit absolutem Mißerfolg. Was allein hier Erfolg haben könnte, ist eben eine „Arbeits- g e m e i n s ch a f t", die sich nüchtern fernhält von jedem wirtschaftspolitischen Dogmatismus und alle Schlagworte vor der Tür ihres Beratungszimmers stehen läßt.

Eigentlich ist ja das ganze so breit verästelte Tarif­wesen schon das Werk eines solchen „arbeitsgemeinschaft- lichen" Gedankens, weil hier der Grundsatz des Arbeits- „vertrages" burd)g4Mh-, der absolute Kampfstandpunkt zwischen Arbeitgeber und -nehmer wenigstens für be­stimmte zeitliche Dauer -.usgeschaltet ist. In England ist man darin schon weiter: Hier besteht auch für das Schlich­tungswesen eine ganz« Reihe „arbeitsgemeinschaftlicher" Institutionen von Arbeitgebern und -nehmern und den staatlichen Zwangsschiedsspruch deutschen Rechts kennt man dort nicht. Die bitteren Erfahrungen des Riesen­kampfes in Englands Bergbau 1926 und seiner verhäng­nisvollen Folgen haben als eine ernste Lehre gewirkt, geben auch heute noch Den verstäudigungsbereiten Ele­menten in den Trade-Unions der englischen Arbeiterschaft ein starkes Übergewicht über die aus unbedingten sozialen Kampf eingestellten Kreise. Daß Die unzweifelhaft viel stärkere Not der Gegenwart bei uns zur Auftriebskraft ähnlicher Entwicklung werden kaun wäre nur zu wün­schen. Einer der größten deutschen Liirtschaftsführer hat ein bekanntes Wort dahin geänder- :ß nicht Politik, son­dern — W i r t s ch a f t d a s S c' - d l ist. Heute zeigt sich in fast grausamer Deutlichkeft ue richtig dieses Wort und zutreffend auf uns alle ist.

Einigung über die Voung-Emisstonen

Paris, 6. Juni. Der von den an der Emission der Mung

Anleihe interessierten Bankiers eingesetze Unterausschuß Hai gestern abend seine Arbeiten abgeschlossen. Er ist zu einer Einigung über die Texte gelangt, die der von der Interna­tionalen Zahlungsbank für Dienstag, den 10. Juni, vormit­tags 10 Uhr, einberufenen Vollsitzung unterbreite! werden-

Großer Empfang in Spanien.

Schwere Unwetter.

f. ^aS ^“W^ji "Graf Zeppelin" hat den Ozean in schneller Fahrt glücklich überquert und ist am Donnerstag europäischem Festland eingetroffen. Um K kochte das Luftschiff die portugiesische Küste bei Cascaes bc, der Mündung des Tejo und überflog dar- « • H"fk" von Lissabon ankernden deutschen Krlegsschrsse mit dem Ziel nach Sevilla. Die Ankunft in «cvrlla war schon für 2 Uhr nachmittags vorgesehen, ver­zögerte sich indessen etwas, da das Luftschiff in schwere Unwetter geriet. Zwischen den Azoren und Sevilla herrschten starke Gewitter, und über ganz Spanien gingen gewaltige Regengüsse nieder, die großen Sachschaden an- rrchteteir.

In Sevilla waren alle Vorbereitungen für den Empfang und die Verankerung des Luftschiffes getroffen. Eine besondere Funkstation war eingerichtet, die dem Luft­schiff die notwendigen Wetternachrichten übermitteln sollte. Eine Luftschifferkompagnie war auf den Flugplatz be­ordert, um die notwendige Hilfe bei den Laudungs- manövern leisten zu können.

Der neue Zeppelin im Herbst fahribereit.

Killld Eckruer, der auf dem Hapagdampfer „New Uork" nach Deutschland zurückkehrt, erklärte, ein Zeppelin von größerem Durch,nesser werde im August fertig werden und für den transatlantischen Dienst zur Verfügung stehen. Wahrscheinlich werde das neue Luftschiff seine Probefahrt nach Südamerika machen. Eine besondere Neuerung des Zeppelins bilde die automatische Steuerung.

Landung und Start in Sevilla.

EinkurzerAufenthalt.

Nachdem das Luftschiff um 16.25 Uhr mittelcuropSi-

«s um rz.^lfl^'iSwto^Wi^^ zurück. Stuf beut Flugplatz waren 10 000 Kubikmeter Gas, außerdem reich­liche Mengen Benzin und Slvorräte zur Verfügung ge­stellt. Das Luftschiff teilte jedoch mit, daß es davon keinen Gebrauch machen werde. Punkt 18 Uhr ließ es die Haltc- taue fallen, die von den Haltemannschaften ergriffen wur­den. Um 18.10 Uhr war das Landungsmanöver beendet. Nach Aufnahme der neuen Fahrgäste und Übernahme von Lebensmitteln stieg das Luftschiff bereits um 18.30 Uhr bei trübem Wetter zur Weiterfahrt nach Friedrichshasen aus. Eine begeisterte Menge begrüßte den Luftriesen und winkte ilim zu.

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Friedrichshafen, 6. Juni. Beim Luftschiffbau ging fol genber Funkspruch des Zeppelins ein: „Gibraltarstraße pas­siert. Sehr starker Südwind und Regen. Jetzt klar. Leich­ter Südost. Standort 21 Uhr M.E.Z. 0,4 Grad 38 Minuten West, 35 Grad 57 Minuten Nord. Kurs Ost."

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Das Geddiner Memlufischiff untergegangen.

Die Insassen gerettet.

„ Trotz aller Bemühungen ist es nicht gelungen, das Seddiner Parseval-Kleinluftschiff, das wegen Motor­schadens auf der Ostsee niedergehen mußte, zu bergen. Das Luftschiff ist, wie aus Stockholm berichtet wird, in der vergangenen Nacht in den Wellen versunken und dürfte endgültig verloren sein, da das Wasser an der Un­fallstelle sehr tief ist. Die drei Insassen des Luftschiffes konnten von einem deutschen Dampfer gerettet werden.

Wohnung und Siedlung.

Die Frankfurter Tagung für Wohnungswesen.

Im Verlauf der Deutschen Tagung für Wohnungswesen in Frankfurt a. M. fand die öffentliche HauptversaMinlung der Kommunalen Vereinigung für Wohnungswesen statt. Der Oberbürgermeister von Frankfurt a. M., Dr. Landmann, sprach über „Die öffentliche Hand im Wohnungswesen". Der Redner betonte, daß soziale Gesetzgebung allein nicht ausreiche, um den Kleinwohnungsbau durchzuführen Ministerialrat Dr. Welz, Leiter der Unterabteilung für Wohnung und Siedlung im Reichsarbeitsministerium, sprach über die

Zukunft der Hauszinssteuer.

Er wies auf die große Bedeutung der l ä n d l i ch e n Sied­lung gegenüber der Landflucht hin. Er beschäftigte sich dann mit dem Gedanken, durch Belastung des inehr oder weniger abgeschriebenen Althausbesitzes Mittel für den Wohnungsbau zu bekommen,

Falsche M-Mark-Scheine.

Der Kops ist mißraten.

Von den Nachbildungen der Reichsbanknoten i<: N Reichsmark vom 11. Oktober 1924 sind neuerdings einige Ex- emplare feftgeffert worden, die in ihrer Ausführung und ihrem Aussehen von den echten Noten zu unterscheiden sind. Das Papier ist weicher und etwas dicker als das echte. Es besteht aus zwei zusammengesügten Blättchen, zwischen denen die Fasern vorgetäuscht sind. Der Kontrollstempel hol auffallend dünne Schriften. Am Kopse des männliche» Bildnisses ist das linke Ohr (bom Beschauer aus gesehen) mißraten, oben meist spitzwknklig zum Ausdruck gekommen.