HersfelöerTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Yersfeld

mit des Betlaaea: IllaSrierleS AnterhattuagSblatt , Nach NeirradeaS / Serv and Scholle / Aulerbaltuns und Wittes

Belehrung a»S Karrweil / WtrttchaMiche Tasesfrages

Nr. 146 Mittwoch, den 25. Juni 1930 80. Jahrgang

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Amhme der'

ReichMMnscherWHaushalt^

mit

zum Segen des Ostens und der gesainten deutschen Wirtschaft

Schiele für das Ostprogramm.

OB. Berlin, 24. Juni.

Der Reichstag beschäftigte sich auch am DienStag weiter dem Etat des Reichsernährungsministeriums. In der

Debatte stand wieder das von der Regierung borgelegte Ost­programm im Vordergründe. Dem Grundgedanken dieses Programms ivurde im allgemeinen zugestimmt, da man sich allseits klar ist, daß für den bedrängten Osten endlich etwas Positives geschehen müsse. Dagegen wurden vielfach in der Debatte Zweifel laut, ob das Programm zu dem von dem Minister gewünschten Erfolg führen werde. Reichsernährungs- minisler Schiele nahm während der Debatte Gelegenheit, noch einmal auf die grundsätzliche Bedeutung des Ostprogramms hinzuweisen und seiner Hoffnung Ausdruck zu geben, daß die Durchführung des Osthilfeprogramms zum Segen der ge­samten deutschen Wirtschaft ausschlagen möge. Weiter be-

schäsligle sich der Minister mit den Ausführungen der ver­schiedenen Redner und wandte sich dabei gegen die Strei­chungsanträge, inbem er betonte, daß ein großer Teil der angefochtenen Etatstitel bereits von der früheren Regierung Aenum, als in

eingesetzt worden fei. Lebhaft wurde es im .

einer Unterbrechung der Debatte die noch ausstehenden A b -

stimmunge n zu den verschiedenen Etats, die in der letzten Woche zur Beratung standen, wie der Etats des Reichsinnen- ministeriums und des Reichswirtschaftsministeriums, vor­genommen wurden, wobei man mit besonderem Interesse der Abstimmung über die zweite Lesung des Amnestie- gesetzes entgegensah, das in zweiter Beratung angenommen wurde.

(182. Sitzung.)

Die zweite Beratung des ei eru

SrtzungsSerichi.

CB. Berlin, 24. Juni.

erfolgen werde. Die Stützung der Viehmärkte sei durchaus notwendig. Übertriebene Hoffnungen habe ich bei meinem Amtsantri

rbe ich bei meine natürlich nicht mö.

Amtsantritt nicht Wecken wollen. Es t| lich, mit einem Schlage die Getreidepre, „ . „

ben nach der Jahrmarktsparole: Wer knufft, wer pufft den Lukas in die Lust. p _

Der soziardemokratische Antrag auf Aufhebung des Ver­mahlungszwanges für Znlandsweizen sei unberstqnW Diese Maßnahme ist von den sozialdemokratischen Ministern des früheren Kabinecks als notwendig bezeichne, worden.

Abg. Herbert-Franken (B. Vp.) erklärte, den Landwirten sei mit dem guten Rat, den Roggenanbau einzustellen, nicht geholfen. Man mache der Landwirtschaft leider den ganz un­begründeten Vorwurf, sie verstehe es nicht, sich umzustellen. Hand in Hand mit ausreichenden Schutzzöllen müsse eine um-

zu

sassende

Propaganda für den Verbrauch einheimischer Erzeugnisse, getrieben werden. Abg. Kerschbaum (Dt. Bp.) stimmt dem Haushalt und dem Osthilfegesetz zu. Die Landwirtschaft der Grenzgebiete, so erklärte er, leide in drr Tat doch mehr alS

die

Landwirtschaft.

M Die Lage der Landwirtschaft sei vielfach schon - r katastrophal.

Die Verschuldung sei in den letzten Jahren rapide gewachsen. Die Reichsbank ermäßige ihre Zinsen, die landwirtschaftlichen Genossenschaften aber kümmern sich darum nicht. Die Bauern müßten unerträgliche Zinsen zahlen und wären vielfach der Verzweiflung nahe. — Die Beratungen wurden dann zur

Vornahme der zurückgestellten Abstimmungen unterbrochen. Zunächst wurde über den Haushalt des Innenministeriums abgestimmt. Eine grotze Anzahl vom Ausschutz beantragter Entschließungen wurde angenom­men. U. a. wurde darin die Vorlegung von Gesetzentwürfen über die Reichsreform und über die Schaffung einer all- emeinenReichsangehörigleit und zur Bekämpfung des Kultur-

Wichtige Zinaozberatuugen der Reichsregierung.

Verlängerung des Rotetats notwendig.

Das Ncichskabinett hielt am Dienstag Beratungen ab, bei denen die Frage der Sanierung der Reichsfinanzen die Hauptrolle spielte. Aus dem Umstand, daß die Reichs- regierung an den Reichsrat das Ersuchen richtete, die bei ihm eingereichten Gesetzentwürfe vorläufig nicht zu be­raten, ist zu schließen, daß die Regierung Brüning ent-

schlössen ist, die vom Rcichsfinanzmimstcr Moldenhauer ausgearbcitctcn Deüungsplnne preiszugeben und dem Reichstag andere Deckungsvorsagen vorzulegen. Daneben ch starke Streichungen bei sämtlichen

Ressorts um 100 Millionen Mark verkürzt werden, so daß also diese Summe schon nicht mehr durch Steuern auf-

soll der Etat buri

gebracht zu werden braucht.

Da kaum damit zu rechnen ist. daß der Haushalt 193(1 zu Ende des Monats verabschiedet werden kann, wird bei Notctat, der am Ende dieses Monats abläuft, nochmals um einen Monat verlängert werden müssen. Die Regie­rung Brüning hofft, daß dann wenigstens Ende Juli der Haushalt für 1930 unter Dach lind Fach sein wird.

Das A. A. soll sparen!

Streichungen am Etat des Auswärtigen Amtes.

Der Haushaltsausschuß des Reichstages nahm eine Reihe erheblicher Streichungen an dem Etat des Aus­wärtigen Amtes vor. Zunächst wurden die drei neuen Botschafterstellen in Rio de Janeiro, Santiago utib Buenos Aires gegen die Stimmen der Demokraten und der Deutschen Volkspartei gestrichen. Ein Antrag, auch den Botschafterposten beim Heiligen Stuhl zu streichen, wurde abgelehnt. Im Besoldungsplan des Auswärtigen Amtes wurden rund 2% Millionen Mark an Auslands-

rumMyinifterinms

Abg. Freybe ( tte;

nahmen auf zollpolitischem Gebiet hätten leider nicht zu positi­ven Ergebnissen geführt. Den sozialistischen Experimenten habe das Ministerium auf manchen Gebieten zu großen Spiel­raum gewährt zum Schaden des deutschen Gewerbes. Der Redner beantragt, daß den Erwerbslosen ein Teil ihrer Unter­stützung ,, .

in Form von Roggenbrotgutschemen

gegeben wird. Es sei auch zu begrüßen, daß auf gesetzlichem Wege die Verarbeitung deutscher Fette bei der Margarine- sabrikation durchgesetzt werden solle. In dem Osthilfegesetz sehe seine Partei einen ersten Schritt zur Lösung des Ost­problems, das zu einem gesamtdentscheu Problem geworden sei.

Abg. Mache (Soz.) betonte, daß die Sozialdemokratie dem kleinen Landwirt im Osten helfen wolle. Sie wende sich aber dagegen, daß die Osthilfe zu einer Subventionspolitik zu­gunsten der Großgrundbesitzer gemacht wird. Das Nichtzu- standekommen des Polenvertrages habe die Lage im Osten noch verschärft.

Abg. Frhr. von Rheinbaben (D. Vp.) begrüßte das Ost- Hilfegesetz und stimmte seinem Grundgedanken zu, daß die Landwirtschaft dabei in den Vordergrund gerückt werden muß. Die dem Entwurf beigegebene Statistik zeige deutlich, daß vor allem

Unteriuchung über alle Arten von

Impfungen mit Giftstoffen

verlangt. Der Haushalt des Innenministeriums wurde in der Ausschützfassung angenommen. Ein Antrag der Wirtschafts­partei, die Gesamtausgaben um fünf Prozent zu kürzen, wurde gegen die Antragsteller und einige volksparteiliche Ab­geordnete unter Führung des Abg. Cremer abgelehnt. Ein deutschnationaler Antrag auf

Aufhebung des Stahlhelmverbots

in Rheinland-Westfalen wurde gegen die (Stimmen der Deutschen Volkspartei und der Deutschnationalen abgelehnt. Es folgten dann die Abstimmungen über den Haushalt des

Es folgten dann die Abstimmungen üb Ministeriums für die besetzten Gebiete, dabei eine Entschließung des Ausschusses, in der mit dem

Angenoinmen wurde

der bäuerliche Besitz von Zwan, sei. Als schlefischer Abgeordneter

Zwangsversteigerungen betroffen dncter weise er besonders auf

die große Notlage in den schlesischen Grenzbezirken hin. Aus der Konferenz der Landeshauptleute habe am nach­drücklichsten der sozialdemokratische Landeshauptmann der Grenzmark Posen-Westpreußen darauf hingewiesen, daß die Hauptursache der Ostnot in der unmöglichen Grenzziehung

ließe.

‘ Abg. Rönneburg (Dem.) erklärte, die Gesamtlage Ost­preußens sei ernst, aber nicht hoffnungslos. Zu großer Pessi­mismus könne nur schaden. Er führe dazu, daß die Kredit- institute erhebliche Zinszuschläge verlangen. Die bäuerlichen Betriebe seien gesünder als die Großbetriebe. Das Kernstück Der Hilfe wäre erreicht und sehr vielen ostpreußischen Agrar- betrieben wäre dauernd geholfen, wenn ihnen der erste Hypo- thckcnkredit verschafft werden könnte zur Ablösung der hochver­zinsten kurzfristigen Kredite. , ■

Abg. Graf Eulenburg (Dtn.) wies daraus hin, daß selten ein Kabinett hochgespannte Erwartungen seiner Anhänger so rasch und gründlich enttäuscht habe wie das Kabinett Brüning- Moldenhauer Gerade der notleidende Osten, dessen Bevölke­rung mit besonderer Spannung darauf wartete, habe eine fühl­bare Entlastung bisher nicht erfahren. Diejenigen, die in Par­teien, Klubs und Klüngeln als Patentlösung die Bildung dieser mittelparteilichen Regierung empfahlen, sollten, statt Herrn Hugenberg anzugreifen, der diese Entwicklung voraus- sah, doch lieber überlegen, ob nicht die grundsätzliche

Abkehr von den bisherigen wirtschaftspolitischen Methoden in Reich und Preußen geboten erscheint, ehe es zu spät ist.

Von den Kommunisten ist ein Mißtrauensantrag gegen den Reichsernährungsminlster Schiele eingegangen.

tlage Ost- >tzer Pessi- re Kredit-

Dank an die rheinische Bevölkerung

dem Schmerz darüber Ausdruck gegeben wird, daß die neutrale Zone nach den Bestimmungen des Versailler Ver­trages auch weiterhin minderen Rechts bleiben soll und daß das Saargebiet noch nicht seinem Mutterlande zurückgegeben sei.

Der Haushalt des Ministeriums für die besetzten Gebiete wurde in der Ausschutzfassnng angenommen. Bei dem Haus­halt des Wirtschaftsministeriums wurde wieder eine Anzahl von Entschließungen genehmigt, die die

Ausgabensenkung und die Verwaltungsreform betreffen.

Dieser Etat wurde ebenfalls in der Ausschußfassung an­genommen.

Es folgte dann die Abstimmung zur

zweiten Beratung des Amnestiegesetzes.

Gegen den Ausschußantrag, wonach das Amnestiegesetz von 1928 auch aus die politischen Zeitungsdelikte ausgedehnt werden soll, sofern sie vor dem 1. Dezember 1924 begangen sind und sich nicht gegen ein Mitglied der Reichsregierung gerichtet haben, stimmten mit den Sozialdemokraten auch die Kommunisten, Mit 231 gegen 102 Stimmen wird die Vorlage in zweiter Be­ratung angenommen.

Nach Erledigung der Abstimmungen nahm die Debatte über die zweite Lesung des Reichsernährungsmini- st e r i u m s ihren Fortgang.

Abg. Hemeter (Dtn.) betonte die Notwendigkeit der Aus­gabensenkung zum Zweck der Wiederherstellung der Rentabili­tät der Landwirtschaft. Eine grundlegende Änderung der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik müsse durchgeführt werden.

Abg. Bergmann (Soz.) führte aus, daß man der deutschen Landwirtschaft nicht durch Lohnabbau, sondern nur durch die Hebuug der Kaufkraft helfen könne. Die sozialdemokratische Fraktion werde ihren Antrag, die Mittel für die Stützung des

Reichsernährungsmmister Schiele

geht dann auf die in der Aussprache aufgeworfenen Fragen ein. Er stellt fest, daß

das Ostprogramm ein Kernstück von grundsätzlicher Bedeutung

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in

der Wirtschafts-, Sozial- und Bevölkerungspolitik hsregierung barfieüe und daher ureigenste Angelegenheit

y 1 Die praktische Durchführung liege im Wesent-

- ' ' m ....... ^'T Land-

Exports zu streichen, nicht zurückziehen.

Abg. Warnke (Zentr.) äußerte besondere Wünsche für Schlesien, das wichtige Absatzgebiete verloren habe.

Abg. Hillebrand-Schlesien (Dt. Bauernbund) sprach die Er­wartung aus, daß mit der Osthilfe die vor 150 Jahren began­genen Unterlassungen am Bauerntum wiedergutgemacht wer­den würden.

Abg. Frau Wurm (Soz.) begründete den Antrag aus Aus-' Hebung des Vermahlungszwanges.

Dann wurde dre weitere Beratung aus Mittwoch vertagt.

Vertretung des Reiches im halbe Million Mark gestrichen. Der Posten für die Ge­sandtschaft in Tirana wurde ebenfalls gestrichen. Es soll in Tirana lediglich ein Konsulat errichtet werden.

Wittschastsanlurbelung durch die Post.

Preisabbau und Arbeitereinstellung als Auftragsbedingung.

Bei den von der Deutschen Reichspost im Rahmen der Notgesetze vorgesehenen umfangreichen Bestellungen werden, wie verlautet, an die Auftragserteilung gewisse Bedingungen an die Lieferindustrien gestellt. Im Rahmen der Lohn- und Preissenkungsaktion sollen sich die Lieferfirmen zu einem Preisnachlaß von durchschnitt­lich 10 Prozent bereit erklären und sich ferner verpflichten, auf Grund der Sonderbestellungen Arbeiter einzn - stellen. In erster Linie sei es Sinn und Zweck des Not» Programms, die Arbeitslosigkeit zu mildern. Von einer Reihe der betreffenden Lieferanten sind bereits PreisumH- lüsse zugestanden worden, die sich im Durchschnitt auf etwa 10 Prozent belaufen. . ।

Fortgang der WirtschaBbesprechungen. Weiterverhandlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeit­gebern vor dem Reichswirtschaftsrat.

Der Reichsverband der Deutschen Industrie teilt mit: Die Vertreter der Spitzenverbände der Arbeitnehmern und der Arbeitgeber sind bei Fortsetzung ihrer Verhandlungen über Wirtschastskrisis und Arbeitslosig­keit zu dem Ergebnis gekommen, daß es notwendig ist, diese Fragen im Reichswirtschaftsrat, in dem sämtliche Wirtschaftskreise vertreten sind, zu erörtern. Die dazu er­forderlichen Schritte sind eingeleitet.

Sommerstille im preußischen Landtag

(170 Sitzung.) tt. Berltn, 24. Juni.

Der Preußische Landtag trat nach mehrtägiger Pause zu seinem letzten Sitzungsabschnitt vor der Sommerpause zusammen, die am 27., spätestens am 28. Juni, eintreten soll.

Aus der Tagesordnung stand znnächst die Abstimmung über eine Reihe von Ausschußanträgen. Annahme fand u. a. ein Antrag des Landwirlschaftsausschusses, der eine Aus­dehnung des Ostprogramms auf die bedürftigen landwirt­schaftlichen Betriebe Schlesiens verlangt.

Es folgte die erste Beratung des Staatsvertrages zwischen

.-sie Beratung des Staatsvertrages zwischen B r e in e n.

Reichsregierun(

des Reiches sei. - .. , - .

lichen in der Hand der Provlnzlalwmmtssare und der stellen, die unter Beteiligung der.Gläubiger- und Schuldner- kreise geschaffen werden sollen. Sie sollen das Vertrauen der berufenen Vertreter der Landwirtschaft genießen, über die nötige Sachkunde verfüg------41 """ ""''^- ■

und Beeinflussungen fei

Dann wurde die weitere Beratung aus Mittwoch vertagt. Auf der Tagesordnung steht die Weiterberatung und ferner der Haushalt des Auswärtigen Amtes und die Beratung über den deutsch-Polnischen Handelsvertrag.

fügen und frei von politischen Bindungen sein. Bei sorgfältiger Beachtung dieser e er nicht daran, daß die Durchführung

Hamburg flaggt anläßlich der Rheinlandräumung.

Hamburg. Aus Anlaß der Räumu-lg der dritten Be- satzungszone hat der Senat für den 1. Juli eine allgemeine Pe- L Flaggenmasten und «cbufe

ie Staatsgebiet angeordnet. ien Flaggen gesetzt werden.

Preußen und ___... ..

Die Vorlage wurde dem Hauptausschutz überwiesen.

Bei der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes über die Schulgelderhöhung wurde die Ausschutzfassung mit einigen Änderungen vom Plenum bestätigt. Entsprechend den Beschlüssen des Jn'.ersraklioneüen Ausschusses wurde die Aus­dehnung aus die Mittelschulen wieder gestrichen Die Gc- schwistercrmäßigung soll von den wirtschaftlichen Verhältnißen abhängig gemachi werden nnd nicht eintreten, wenn bei man­gelnder Begabung des Kindes sich eine Umschulung notwendig

slaagm in den Auch a

macht. _ ,

Mittwoch 12 m>r: Schlußabstimmung über denHaushalt und Abstimmung über die Grundvermögenssteuer, kleine Haus­halte. ______________