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Hersfel-erTageblatt

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Reisfelder Kreisbla« Ms-s-MM

Amtlicher/lnzeiger für den Kreis Hersfelü ! Sun^ Bu46t«tferd In Qerefelö, mugtftoleem^ | Nr. 119 (Wer Blott) Sonnabend, den 23. Mai 1931 81. Jahrgang

Genf und die deutschen Gstfragen

Litauen und das deutsche Memelland - Polens Hunger auf Danzig ungestillt

Am Danzig und Memel

Keine klare Haltung Genfs

Genf, 23. Mai.

Der Völkerbundsrat hat feine Arbeiten mit einer sehr reichhaltigen Tagesordnung, auf der alle noch unerledigten und zum Teil hochpolitischen Fragen zusammengedrängt erschienen, fortgesetzt. Zunächst wurden die am wenigsten umstrittenen Punkte ohne Aussprache erledigt.

Der Bericht des spanischen Delegierten über den deut­schen Antrag, die Zivilluftfahrt nicht in die Arbei­ten der Abrüstungskonferenz einzubeziehen, erklärt, daß es Sache der Abrüstungskonferenz sei, auf Grund der bis da­hin auszuarbeitenden Unterlagen eine Entscheidung zu tref­fen. Der Bericht wurde angenommen, ebenso der Bericht über die Vorbereitung der Abrüstungskonferenz, der außer verschiedenen technischen Einzelheiten die Wahl Henderson- zum Vorsitzenden und die Abhaltung der Konferenz in Genf vorsieht, ferner der Bericht über die auf der dritten Tagung des Europa-Ausschusses gefaßten Beschlüsse.

Die auf der Tagesordnung stehenden Punkte: Schul der Minderheiten in Oberschlesien und in den polnischen Wojewodschaften Schlesien, Posen und pommerellen wur­den zurückgestellt. Ueber die deutsche Memelbeschwerde be­richtete der norwegische Delegierte. Er sprach in seinem Bericht die Hoffnung aus, daß es gelingen werde, auf der Grundlage der Memelkonvention eine Regelung sowohl der juristischen als auch der finanziellen Fragen zu finden.

Was die juristischen Fragen betrifft, so sollen sich die Sig- nalMj^chte. der Mnmekknn^ntE-^.natänd. Frankreich, Italien, Japan auf Grund des Artikels 17 dieser Konven­tion mit Litauen in Verbindung sehen. Komme eine Eini­gung nicht zustande, so soll auf Grund des gleichen Artikels b« haager Gerichtshof angerufen werden.

Reichsaußenminister Dr. Curtius begrüßte es, daß nach den Ausführungen des Berichterstatters und des li­tauischen Außenministers die finanzielle Frage im Memel- gebiet mit der autoritativen Hilfe von Sachverständigen des Völkerbundes gelöst werden solle, hoffentlich werde sich nach Erledigung der beiden Fragen der Völkerbund nicht mehr mit dem Memelgebiet zu befassen haben.

Als nächster Punkt der Tagesordnung wurde der Be­richt des Oberkommissars in Danzig über die Beziehungen zwischen der Freien Stadt und Polen behandelt. Der bri­tische Außenminister Henderson, als Berichterstatter für die Danziger Frage, analysierte die bereits durch die Presse ge­gangenen hauptsächlichen Bestimmungen dieses Bericht- und hob dessen Feststellung hervor, daß der gegenwärtig, Konflikt kein Konflikt zwischen Danzig und den Völkerbund sei und daß infolgedessen

zu besonderen Schritten, insbesondere zur Heranziehung polnischer Truppen keine Veranlassung

sei. Es müsse dem Mißbrauch der Uniformen im Gebiet der Freien Stadt sowie allen Kundgebungen gegen das Statut Danzigs gesteuert werden.

Der polnische Außenminister Z a l e s k i erklärte, daß er sich bei der Abstimmung über diese Entschließung der Stimme enthalten werde, da sie nicht dazu angetan sei, die Lage zu bessern.

Der Danziger Senatspräsident Dr. Z i e h m sprach den Oberkommissar des Völkerbundes anläßlich feiner Wie­derwahl fein volles Vertrauen aus.

Der Oberkommissar des Völkerbundes in Danzig, Graf Gravina, führte aus, daß in letzter Zeit die Lage in Danzig sich in recht bedrohlicher Weise entwickelt habe. Er kehre aber nach Danzig mit der Hoffnung auf eine Besserung der Lage zurück.

Der französische Vertreter Francois P o n c e t sprach dem Oberkommissar des Völkerbundes sowie dem britischeil Vertreter seine Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.

henderson gab als Berichterstatter eine kurze Er­klärung ab, in der er zum Ausdruck brächte, daß der vor­liegende Bericht ergeben habe, daß in Danzig Zwischen- fälle vorgekommen seien, die geeignet seien, das Verhältnis zwischen Polen und der Freien Stadt Danzig zu erschweren.

Dr. Curtius ergriff zum Schluß das Wort, um als Präsident des Rates dem Völkerbundskommissar Graf Gravina dafür zu danken, daß er sich bereit erklärt habe, feine schwierige Stelle für weitere drei Jahre beizubehalten. Dann richtete Dr. Curtius wiederum in seiner Eigenschaft als Ratspräsident an alle Parteien den Appell, sich vom Geist völliger Unparteilichkeit leiten zu lassen.

Der Völkerbundsrat beschloß sodann auf Vorschlag hen- dersons. die Frage der von Polen geforderten Gleichberech­tigung der polnischen Staatsangehörigen auf Danziger Ge­biet mit den Danziger Staatsangehörigen 'dem haager Ge­richtshof zu überweisen.

Neutraler Vorsitzender des Hasenausschusses

Der Völkerbundsrat hat in einer geheimen Sitzung zum Vorsitzenden des Danziger Hafenausschusses den Schweizer Bensiger gewählt.

Polen «nnachgiebiK

Einzelbesprechungen der Delegierten. Rußland und Danzig.

Genf, 23. Mai.

Vor der Ratssitzung fand ein reger Meinungsaustausch zwischen den Delegationsführern statt. Der italienische Außenminister Grandi hatte eine Unterredung mit dem russischen Volkskommissar Litwinoff, der überhaupt die Gelegenheit seiner Genfer Anwesenheit wahrgenommen hat. um mit den verschiedensten Delegationen in gründliche Aus­sprachen über wirtschaftliche Fragen einzutreten, bei denen er sich durchweg positiv einstellte. Litwinoff hatte insbesondere eine längere freundschaftliche Unterredung mit dem Danziger Senatspräsidenren Dr. Ziehm, der ihn aufgesucht hatte. Dr. Ziehm dankte dem russischen Volks­kommissar für die Unterstützung, die die Danziger Wirt­schaft seitens der Regierung der Sowjetunion durch Ertei­lung von Schiffbauaufträgen und Abnahme von Produkten der Danziger Landwirtschaft erfahren habe.

Litwinoff erklärte, er könne Danzig versichern, daß die Sowjetunion an allen Vorgängen in Danzig, insbesondere auch an der Entwicklung seines Wirtschaftslebens, das leb­hafteste Interesse nehme. Die Sowjetregierung werde alles tun, um ihrerseits die Beziehungen zu Danzig immer mehr auszubauen und enger zu gestalten. Außer Deutschland stehe wohl kein Staat Druzig mit solchem Wohlwollen gegenüber wie gerade die Sowjetunion.

Reichsaußenminister Dr. Curtius hatte Besprechun­gen mit Grandi und Dr. Schober, der Genf nunmehr verlassen hat Den noch vor dem Völkerbundsrat schwebenden deutsch-polnischen Fragen galt ein Besuch, den Reichsaußen- minifter Dr. Curtius dem Eer.'MerKatter V o s h i s a w a abslütLete. Bei secuer Rüarehc wurde Dr. Curtius von dem polnischen Außenminister Z a l e s k i erwartet.

Die Regelung der zur Erörterung stehenden Fragen ist gegenwärtig noch ganz in der Schwebe, da Polen dem Ver­nehmen nach in allen Rebenfragen unnachgiebig ist, wenn Deutschland nicht den inzwischen mit großer Verspätung eingegangenen und vom Standpunkt sowohl der oberschle- sischen Vevölkeruna als auch vom Standpunkt der Ianvar- Entschließung des Völkerbundsrates durchaus ungenügenden Bericht der polnischen Regierung wenigstens grundsätzlich annimmt. Polen möchte, solange diese grundsätzliche An­nahme nicht erfolgt ist, selbst einer Vertagung der Angelegen­heit zur weiteren Ergänzung des Materials widersprechen.

DenWer Sien in Memel

Einheitsfront bei der Bürgermeisterwahl.

Memel, 22. Mai.

In der memelländischen Stadtverordnetenversammlung ist der Spitzenkandidat der memelländischen Volkspartei Rechtsanwalt Dr. Brindlinger mit 26 von 40 abgegebenen Stimmen zum 1. Bürgermeister der Stadt Memel gewählt worden.

Für die Wahl wurde nut ein Wahlgang benötigt. Nach der Wahl erklärte ein Vertreter der Arbeiterpartei (Kom­munisten), daß feine Fraktion geschlossen für Dr. Brindlinger gestimmt hätte, um vor allem zu verhindern, daß Landrat Simonaitis, der als Kandidat der Litauer anzusehen ist und. der sechs Stimmen erhielt, gewählt wird.

Die Wahl Brindlingers hat nicht nur eine völlig ge­schlossene bürgerliche Mitte gebracht, sondern auch die Einig­keit der Verwaltung der Stadt Memel bis ganz weit links in der Abwehr der litauischen Bestrebungen aufgezeigt.

»euefchs Pläne

Für größere regionale Zusammenschlüsse.

Prag, 23. Mai

Der Genfer Berichterstatter dssPräger Tagblattes" will von dem tschechoslowakischen Außenminister Dr. Be- nesch erfahren haben, daß dieser beabsichtige, den deutsch- österreichischen Zollunions^lan in größerem Rahmen zu er­weitern und «dadurch schöpferisch zu machen".

Dr. Benesch sei anscheinend überzeugt, daß die gefähr­liche wirtschaftliche und politische Unruhe, die ganz Mittel­europa ergriffen habe, einen Stillstand der kooperativen Bemühungen nicht dulde, sondern, daß es nun Aufgabe der zu diesem europäischen Kreise gehörenden Staaten sei, die Initiative zu ergreifen.

Man halte es für so gut wie sicher, daß Frankreich einer solchen Methode größerer regionaler Zusammenschlüsse, die sich nie gegen Deutschland richten würden, nicht nur seine Sympathie, sondern auch außerordentliche materielle Mittel zur Verfügung stellen würde.

Krise auf der Weirenaussnhrkonserear

London, 23. Mai.

Im Verlaufe einer Ausschußsitzung der weizenausfuhr- konferenz ist die Gefahr eines Abbruchs der Verhandlungen in bedenkliche Rahe gerückt, da der Ausschuß keinen Plan gefunden hat, von dem angenommen werden kann, daß er die Billigung der Konferenz fmden würde. Die Vollver­sammlung ist vertagt worden.

Das Zollabkommen

vor der Haager Cour

Haag, 23. Mai.

Das Sekretariat des Ständigen Internationalen Ge­richtshofes gibt bekannt, daß dem Gerichtshof nunmehr die offizielle Aufforderung des Völkerbundsrates um Abgabe sei­ner Entscheidung über das geplante deutsch-österreichische Zollabkommen zugegangen ist. Dieses Ersuchen wird vom Gerichtshof gemäß dem durch das Statut geregelten Verfah- rensgange in Behandlung genommen worden.

Oesterreich stell zum ^oUabhommen

Amsterdam, 23. Mai.

DerTelegraaf" veröffentlicht eine Unterredung feines Genfer Mitarbeiters mit dem österreichischen Vizekanzler Dr. Schob e r. Dr. Schober erklärte ihm u. a., daß auf dem außenpolitischen Programm Oesterreichs in erster Linie seine freiwillige Neutralität stehe, obwohl ihm, wenn es sich politisch irgendeiner Staatengruppe angeschlossen hätte, die Lösung verschiedener wirtschaftlicher Fragen erleichtert worden wäre. An dem Plane des Abschlusses einer Zoll- union mit Deutschland werde Oesterreich unter I allen Umständen festhalten und es werde alles ver- , suchen, um sie in einem allgemeinen europäischen Rahmen i unterzubringen.

I Begeisterter Empfang

Briands in Paris

Paris, 23. Mai.

u d ist gestern um WM-Utzr, aus Genf in Paris eingetroffen. Schon lange vor Ankunft des Zuges hatten sich auf dem Bahnsteig zahlreiche Politiker ein= gefunden, während sich in der Bahnhofshalle und vor dem Bahnsteig eine durch ein starkes Polizeiaufgebot zurückgehal- tene Menge sammelte, die auf mehrere tausend Personen ge­schätzt werden kann. Darunter befanden sich viele Abteilun- i gen ehemaliger Frontkämpfer und Abordnungen linksstehender politischer Organisationen. Als der Zug einlief, durchbrach die Menge den Absperrungsgürtel und überflutete den Buhnhofseingang. Nur mit Mühe konnte dem mit tausendstimmigen Rufen

Es lebe Briand! Es lebe der Friede! Nieder der Krieg!" begrüßten Außenminister der Weg zum Auto oebahnt wer­den, das ihn innerhalb weniger Minuten zum Üuai d'Orfay brächte.

Nach Abfahrt des Autos kam es zu einigen Zwischensätzen.

Mitglieder der Action Francaise bombardierten aus einem Cafehaus die Menge mit Gläsern und Stühlen. Zwischen ihnen und verschiedenen Formationen aus der Menge kam es zu einer regelrechten Schlägerei, bei der mehrere Teil­nehmer nicht unerheblich verletzt wurden.

Frankreich verheimlicht feine Rültnnsen

Italiens Stellungswechsel. Deutschlands Isolierung.

London, 23. Mai.

Der Genfer Korrespondent des Manchester Guardian meint, der Verlauf der Verhandlungen über die Frage­bogen, die den an der Abrüstungskonferenz teilnehmenden Regierungen zugesandt werden sollen, sei vielleicht von grö­ßerer und tieferer Bedeutung, als allgemein angenommen werde. Die beiden hervorstechendsten Tatsachen seien der Wechsel in der Haltung Italiens, der ein weiteres Symptom für die Anpassung der italienischen Politik an die Englands sei und die Isolierung Deutschlands. Der Korrespondent betont, daß die von Deutschland vorgeschlagenen Listen von weitgehender und umfassender Art seien, und es wäre nicht leicht zu verstehen, wie irgendwelche Grundsätze durch das Verlangen auf An­gabe der ausgebildeten Reserven und der Vorräte an Kriegs­material berührt würden.

In Wirklichkeit ist", wie der Korrespondent feststellt, der deutsche Vorschlag abgelehnt worden, weil die franzö­sische Regierung sich weigerte, ihn anzunehmen, da sie nicht bereit ist, die Menge der gewaltigen Vorräte an Kriegs­material zu enthüllen, die in Frankreich aufgehäuft wurden. Das französische Veto hak in Genf doch Geltung. Der Vor­fall zeigt, daß die englische Politik in der Frage der Abrü­stung noch immer der französischen untergeordnet ist. Des- halb können wir von der Abrüstungskonferenz nur das Maximum dessen erwarten, was Frankreich anzunehmen bereit ist, d. h. also ein Minimum, wenn nicht etwa Amerika nie Führung zugunsten der Abrüstung übernimmt."

Um den Brotpreis

Die Sozialdemokraten kommen zum Reichskanzler.

. Berlin, 23. Mai.

Der Fraktionsvorstand der sozialdemokratischen Reichs- tagsfraktion hatte an den Reichskanzler ein Schreiben ge­richtet, in dem sofortige Durchführung von Maßnahmen zur Brotpreissenkung gefordert wird. Wie wir erfahren, wird der Reichskanzler die Vertreter der Sozialdemokatifchen Par­tei zu einer Aussprache nach den Feiertagen empfangen.