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Nr. 42 Freitag, den 19. Februar 1932 82. Jahrgang

Nach Versailler Muster

Deutschlands Abrüstungsprogramm: Anwendung der Diktatbestimmungen aus die hochgerüsteten Staaten

Ergebnis der Woche

„Ein Prüfstein guten Willens."

R. P. Die deutsche Delegation hat am Donnerstag der Abrüstungskonferenz die vom Kanzler in seiner Genfer Redt bereits angekündigten Abrüstungsvorschläge unter­breitet. Botschafter N a d o l n y hat zur Begründung uni zur Erläuterung eine länaere Ansorache gehalten, von ' man wird sagen können, daß sie sachlich unanfechtbar n der Formulierung einfach und überzeugend ist. Er ha: )ie verschiedenen Ankegungen seiner Vorredner geschickt ir ein Expose hineingearbeitet und damit von vornherein den

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)ie verschiedenen Ankegungen se ein Expose hineingearbeitet und teutschen Vorschlägen einen gewissen Resonanzböden ge­geben. Die deutschen Forderungen selbst müssen insoferr als grundlegend gelten, als sie ausgehen von jenen Er wägungen über die Sicherheit eines Landes, wie sie vor den bedeutendsten Strategen der Alliierten in Versailler der deutschen Entwaffnung zugrunde gelegt worden sind. Du Bestimmungen des Versailler Diktats über die Entwaffnunx Deutschlands gehen von dem Grundsatz aus, daß die deutsch« Entwaffnung richtunggebend sein soll für die Abrüstung sämtlicher Völkerbundsmitglieder. Die deuffchen Abrü­stungsvorschläge in Genf fußen also auf einer Basis, derer Logik und deren Zielsetzung nicht gerade von den Mächter in Zweifel gezogen werden können, deren Hauptoertretei in Versailles seinerzeit diese Grundsätze für die Entwaff­nung Deutschlands als Vorleistung der allgemeinen Ab­rüstung aufgestellt haben. Es wäre allerdings eine sensa­tionelle Ueberraschung, wenn etwa der französische Vertre- ter auf der Abrüstungskonferenz setzt bestätigen würde, war Pertinax soeben rm „Echo de Parts- entart, MmW .^^ die Friedensverträge der Siegermächte den unterlegener Staaten jedwede Kriegführung und so auch das Notrech^ legaler Verteidigung untersagen sollten". Na- dolny hat in seiner Rede die nach Versailler Muster aufge­stellten Abrüstungsvorschläge als den Prüfstein bezeichnet an dem sich der Abrüstungswille der Konferenz zu entscheiden hat. Die Einzelheiten der deuffchen Forderungen decken sich im übrigen fast genau mit den Einzelbestimmungen bes Versailler Diktats für die deutsche Entwaffnung. Das gilt sowohl für die Forderung der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wie für das Verbot des Baues von Kriegsflug­zeugen oder Unterseebooten wie für die Feststellung derjeni­gen Munitions- und Waffenfabriken, die allein für die Herstellung von Kriegsmaterial in Frage kommen sollen usw. Wir werden in den nächsten Tagen erleben, wie man in Frankreich den Nachweis führen wird, daß Deutschland- These nicht vereinbart werden könn« mit Frankreichs

men und dem Völkerbund ein Schnippchen zu schlagen. Die Folgen hätte das gepeinigte Memelgebiet, dann aber auch wohl der hilflose Völkerbund zu tragen. Nachdem durch das Veragen des Völkerbundes in dem chinesisch-japanischen Konflikt sein Ansehen bereits auf den überhaupt möglichen Tief'tand heruntergedrückt worden ist, kann man sich schwer vorstellen, wie er sich in Zukunft überhaupt noch durchzu­setzen hofft, falls es ihm nicht gelingen sollte, Litauen wie­der auf den Weg des Vertragsrechtes zu bringen.

Wir wählen.

Mit der Annahme der Kandidatur zur Reichspräsiden­tenwahl durch Hindenburg ist der Wahlkamps auf der ganzen Linie schlagartig entbrannt. Die Fronten heben sich immer klarer gegeneinander ab, obwohl die nationale Op­position bisher mit der Bekanntgabe ihres Kandidaten noch zurückhält. Man sieht hier nicht klar, ob man mit einem gemeinsamen Kandidaten herauskommen wird, oder ob man es für zweckmäßig hält, wenigstens für den ersten Wahl­gang verschiedene Kandidaten herauszustellen. Ein rühri­ger Verlag hat für die Präsidentenwahl eine Broschüre unter dem Titel „Wer wird Reichspräsident?" herausgegeben und darin nicht weniger als 25 Namen aufgeführt, die von den verschiedensten Seiten als mögliche Kandidaten bezeichnet worden sind. Nach allem, was man aber in den letzten Tagen vernommen hat, scheint sich unter diesen hier mit Biographien aufgezählten Namen nicht der zu befinden, der voraussichtlich dem jetzigen Reichspräsidenten von Hinden­burg entgegengestellt werden soll. Aus der Tatsache, daß die deutschnationale Presse den Hohenzollernprinzen Oskar in Verbindung mit der letzten Parteivorstandssitzung der

Prinz Vrlar kandidiert nicht

Berlin, 19. Februa.

Die deutschnationale Pressestelle befaßt sich mit den Kommentaren, die von einigen Linksblättern insbesondere dem „Vorwärts" an die Tatsache geknüpft wurden, daß Prinz Oskar von Preußen an einer Vorstandssitzung der Deutschnationalen Volkspartei teilgenommen hat.

Diese Kombinationen, nämlich daß die Deutschnationa­len beabsichtigen, den. Prinzen als Kandidaten für den Reichspräsidentenposten aufzustellen, seien töricht — ironisch wird dazu bemerkt, man wolle diese Anregung aufnehmen — die Pressestelle erklärt, einstweilen sei weder von einem Angebot noch von der Uebernahme der Reichspräsidenten­kandidatur durch Prinz Oskar von Preußen die Rede ge­wesen.

Kabinett Painleve?

Paris, 19. Februar.

Painleve hat sich zum Präsidenten der Republik be geben, um den Auftrag zur Regierungsbildung end gültig entgegenzunehmen.

Painleve hatte gestern in der Hauptfach« mit radikalen Senatoren und Abgeordneten verhandelt, später mit lar- die». Die Lage erscheint noch sehr verworren.

Aufstand in Costa Ries

r s a g e n sollten". Na- rsailler Muster aufge-

worden, daß er der gemeinsame Kandidat der nationalen Opposition fein werde. Auch der Prinz A u g u st W i I • Helm, der sich in der nationalsozialistischen Bewegung be- tätigt, spielt in den Pressekombinationen eine Rolle. Bon Hitler heißt es ebenso wie von Hugenberg, daß sie auf eine Kandidatur aus parteitaktischen Gründen verzichtet hätten. Wir werden also noch warten müssen, bevor wir erfahren, wen wir wählen sollen ...

1 2^ TUrMutz au die Prüsldruleuwatzi In

Costa Rica ist ein Aufstand ausgebrochen. In einem Kamps« mit Regierungstruppen wurden S Aufständisch« getötet.

Nach soeben eingetroffenen Telegrammen aus privater Quelle ist der Aufstand in Costarica bereits niederge­schlagen worden.

Sicherheitsverlangen.

Lavals Niederlage.

Der plötzliche Sturz des Kabinetts Laval hat es ver­hindert, daß Tardieu, der Verfechter der französischen Thr' einer starken Völkerbundsarmee, alsbald in Genf zu b deutschen Vorschlägen Stellung nimmt. Es ist heute auch noch nicht zu erkennen, ob Tardieu als Hauptvertreter auf der Abrüstungskonferenz in Genf wiedererscheinen wird Die Betrauung PainlevSs mit der Kabinettsbildung würde aber keineswegs so aufzufassen sein, als mach f!t vernünftigere Ueberlegung in der französischen Außenpolitik geltend. Gerade in der Rüstungsfrage vertritt Painleos die französische Sicherheitsthese ebenso scharf wie Paul-Bon­cour und Tardieu. Seiner Initiative ist z. B. die Neuorga­nisation der französischen Armee und die Vorbereitung der Jugend zum Kriegsdienst zuzuschreiben. Da sich zur Stunde noch nicht übersehen läßt, wie breit evtl. die parlamenta­rische Basis e' >s Kabinetts PainlevS sein wird, so läßt sich auch noch nicht vorausbestimmen, ob sich eine Entlastung der politischen Atmosphäre ergeben würde. Auf jeden Fall bedeutet der Sturz des Kabinetts Laval einen großen inner­politischen Erfolg der Radikalsozialistilchen Partei, die das Kabinett Laval vom ersten Tage an bekämpft hat. In den Fragen, in welchen sich in den nächsten Monaten Frankreich und Deutschland gegenüberstehen werden, wird sich aber das nationale Frankreich von links bis rechts stets einig sein. Die wenigen vernünftigen Stimmen, die sich in letzter Zeit in Frankreich an die Oeffentlichkeit gewagt haben, sind von so geringem Einfluß, daß man davon keine Besserung der deutsch-französischen Beziehungen erwarten darf.

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Litauen sabotiert.

Der erste Auftakt der deutschen Memelbeschwerde in Genf ließ die Hoffnung zu, daß man dort sich entschließen würde, den litauischen Rüpel gehörig bei den Ohren zu neh­men. Die Ohrfeigen, die Herr Zaunius in der Sonder­sitzung hinnehmen mußte, hat er aber bald vergessen Er intrigiert und sabotiert. Jedenfalls war es bisher nicht mög­lich, den von Herrn Colban auszufertigenden Bericht schon spruchreif zu gestalten. Immerhin hat das Eingreifen des Völkerbundes in Kowno einschüchternd gewirkt, so daß man sich dort beeilt hat, alle vorbereiteten neuen Gewalttaten gegen Memel abzublasen Das darf aber keinesfalls so auf­gefaßt werden, als sehe man in Kowno das Unrecht und den Vertragsbruch gegenüber Memel ein. Man will nur "eit gewinnen und versucht, eine Vertagung der ganzen ' ’t bis zur nächsten Ratstagung zu erreichen.

Zeit gewinne Angelegenheit bis zur ncL„„.. . „ „ „

dann hätte man Zeit, im Memelgebiet gründlich aufzuräu-

Landvolk für hindenburg

Berlin, 19. Februar.

Der Vorstand des Deutschen Landvolks hat folgenden Aufruf beschlossen:

„An das deutsche Landvolk! Die Reichstagsfraktion des Deutschen Landvolks hat im Einvernehmen mit der Parteiführung am 12. Januar 1932 als erste die Auffor­derung an alle deutschen Parteien gerichtet, für die Wie­derwahl des Reichspräsidenten von Hindenburg einzutreten und den Feldmarschall gebeten, sich für eine neue Volks­wahl zur Verfügung zu stellen. Wir'danken heute dem Generalfeldmarschall von Hindenburg, daß er dieser Bitte des Landvolks entsprochen und mit der Annahme der neuen Kandidatur zur Reichspräsidentenwahl dem deutschen Volke ein neues Opfer gebracht hat. Unsere Freunde im Lande aber fordern wir auf, mit aller Kast für die Wiederwahl Hindenburgs zu werben und einzutreten.

In Hindenburg verehrt das deutsch« Landvolk den vor- nehmsken Träger der uralten Gemeinschaft zwischen Schwert und Pflug, durch die allein in aller Geschichte gesunde und große Völker und Staaten geschaffen wurden. 3n hinden­burg sieht das deutsche Landvolk den Führer, der durch seine Stellung über den Parteien allein imstande ist, alle willigen Kräfte des deutschen Volkes zusammenzufassen zur erfolg­reichen Durchführung des schweren Kampfes um Freiheit und Gleichberechtigung, zugleich den Führer des deutschen Volkes, dessen in aller Welt geachteter Marne ein Einsatz von höchstem Wert in diesem schweren Kampfe der deutschen Geschichte ist.

Parteipolitik hat bisher die Durchführung des Rettungs- Programms verhindert, das Hindenburg vor nunmehr bald zwei Jahren für die Landwirtschaft und den deutschen Osten aufgestellt hat. Soweit dieses Programm bisher verwirk­licht wurde, ist es dadurch geschehen, daß das deutsche Land­volk mit berufenen Führern entschlossen selber Hand an den Pflug gelegt hat. Nur mit, nicht gegen Hindenburg ist sein Rettungsprogramm gegenüber allen Nöten und Widerstän­den durchzusetzen. Hindenburg hat dem deutschen Volke das höchste Vorbild deutschen und preußischen Pflichtgefühls ge­geben. In ihm erstand uns wieder ein wahrhafter, ernster Diener im Staate. Wie seinem deutschen Volk so hat Hin­denburg aller Zeit dem deutschen Bauerntum, das auch ihm die Grundlage von Staat und Volk bedeutet, die Treue be­wahrt.

Die Männer und Frauen des deutschen Landvclks for­dern wir auf, in gleicher Treue wie 1925 zu Hindenburg zu stehen und mit ihren Stimmen dafür zu sorgen, daß unter Hindenburgs Führung wieder ein freies und starkes Deutschland ersteht.

Ex-König Friedrich August f

Breslau. Der frühere König von Sachsen, Friedrich August, ist gestern abend um 22 Uhr in Sibyllenort sanft entschlafen.

König Friedrich August III. von Sachsen wurde am 15. Mai 1865 zur Dresden als Sohn des Königs Georg und dessen Gemahlin Anna geborene Jnfantin von Portugal ae- boren. Er hatte während seiner Regierungszeit infolge sei­ner Gutmütigkeit und der Ungezwungenheit, mit der er sich unter der Bevölkerung bewegte, große Popularität erlangt. Nach der Revolution sprach Friedrich August III. am 13. No- Dembü- 1018 den Thronverzicht aus. Seither lebte er auf fei schen Besitzung Schloß Sibyllenort.

Arbeitsprogramm der Regierung

Reue Maßnahmen in Vorbereitung.

Berlin, 19. Februar.

Nach der Rückkehr des Reichskanzlers aus Genf haben den letzten Tagen eine Reihe von Chefbesprechungen und Ressortberatungen stattgefunden, in denen das Arbeitspro- gramm der Reichsregierung durchgesprochen worden ist, das sich für die nächste Zeit außer auf die Regelung der Banken- frage auf die Fertigstellung des Reichshaushalts für 1932 sowie auf die Pläne, die mit der Arbeitslosenfrage und dem Arbeitsbeschaffungsprogramm in Zusammenhang stehen, er­

in

strecken wird.

Man hofft an zuständiger Stelle, daß der Reichs- haushaltsplan in nächster Zeit bereits dem Reichsrat zugeleitet werden kann. Die Reichsregierung wird dem Reichsrat und dem Reichstag einen ausgeglichenen Etat vor­legen, in den auch Beträge zur Schuldentilgung eingestellt

In Verbindung mit dem Ltalsausgleich sind eine Reihe von Plänen erörtert worden, die das Ziel verfolgen, die Ausgaben für die Arbeitslosen zu rationalisieren und zu vermindern. Die Pläne des Reichskommissars Goerdeler gehen u. a. davon aus, durch die Vereinigung der Arbeits­losenversicherung, der Krisenfürsorge und der Wohlfahrks- erwerbslosenfürsorge eine Vereinfachung herbeizuführen, die gleichzeitig auch das Ziel hat, die Finanznot der Gemeinden zu vermindern.

Das Reichskabinett wird sich ferner in der nächsten Zeit auch mit den Arbeitsbeschaffungsplänen be- schäftigen. Hier liegen Vorarbeiten aus dem Reichswirt- sä-aftsministerium vor. Außerdem werden dabei die Pläne erörtert werden müssen, die von gewerkschaftlicher Seite auf­gestellt worden sind. Eine einheitliche Kabinettsvorlage ist indessen noch nicht zustande gekommen, sondern alle diese Fragen werden vorerst in Chefbesprechungen behandelt.

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