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Hersfelöer Tageblatt

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s«*"»« ^ 608 Amtlicher Anzeiger str den Kreis Hersfelü

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Druck und Berlag von Ludwig Funks Buchdruckerei in Hersfeld, Mitglied des BDZV.

Nr. 95

(Erster Blatt) Sonnabend, den 23. April 1932

82. Jahrgang

... erst Rücksicht auf Frankreich

Bevor nicht der neue Kurs nach den sranzösifchen Wahlen feststeht, fällt keine endgültige Entscheidung

Wühlerlenntnisse

Von Dr. jur. H. H ö p k e r,

Vizepräsident des Preußischen Statistischen Landesamtes.

20 Jahre sind vergangen, seitdem zum letzten Male die Wahlen zum Reichstag im alten Deutschen Reich ausgeschrie­ben wurden. Am 12. Januar 1912 fanden die Hauptwah- len, kurze Zeit darauf die notwendig gewordenen Stichwah­len für den Reichstag statt, und am 7. Februar trat der letzte Reichstag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Diese Reichstagswahlen sind jetzt Geschichte geworden, und es mutet einen wie ein Klang aus alten Zeiten an, wenn man von den damaligen Wählern hört und spricht. Das liegt aber wohl weniger an dem Zeitablauf und den großen Ereignissen, die zwischen heute und damals liegen, sondern noch mehr an der anderen Gestaltung des Wahl­rechts.

Das Deutsche Reich war damals in 397 Wahlkreise ein» 9etfAÄ'n&ie ".^primglich so zusammengesetzt waren, daß auf ;e 100 000 Einwohner ein Abgeordneter entfiel. Die große Wanderungsbewegung, vor allem die Sammlung der wach­senden Bevölkerung in den Städten und den sie umgeben­den Landgürteln, brächte es aber mit sich, daß mit der Zeit erhebliche Ungleichheiten entstanden. So hatte der größte Wahlkreis, der die damaligen Kreise Teltow, Beeskow und Charlottenburg umfaßte, nicht weniger als 960 000 Einwoh­ner. der Wahlkreis Waldeck jedoch noch nicht 60 000 Einwoh­ner. Seine Kleinheit begründete sich auf die Bestimmung, daß jeder Bundesstaat mindestens einen Reichstagsabgeord­neten zu wählen hatte. In jedem Wahlkreis war ein Ab­geordneter mit absoluter Stimmenmehrheit zu wählen Wurde im ersten Wahlgang eine Stimmenmehrheit nicht er­zielt, so mußte zwischen den beiden Kandidaten, die die mei- ; Miffifc W\ AK^tBT^ j^.^a)UHigi nattsuio^g Dieses Verfahren nötigte die Parteien, für die zweite Wahl in den einzelnen Kreisen besondere Wahlkompromisse zu schließen. In besonders bedrohten Kreisen, wo es sich um den Nationalitätenkampf handelte, kamen Wahlverabredun­gen auch schon für den ersten Wahlgang vor.

Dieses Wahlverfahren hatte andererseits den einen

Nachteil, daß die Wahlbeteiligung herrschen einer Partei stark been

in Kreisen mit dem Vor- trächtigt wurde. Um so

bemerkenswerter ist die hohe Wahlbeteiligung, die allmäh­lich die alten Reichstagswahlen aufzuweisen hatten. In der ersten Zeit lag die Beteiligung allerdings kaum über 60 Prozent und lag im Jahre 1881 auf ihrem Tiefpunkt mit sogar nur 56 v. H. der Wahlberechtigten. Den ersten An­fang zu einer größeren Wahlbeteiligung gaben die nach der ^"""^ung des Reichstages im Jahre 1887 ausgeschriebenen " 'i um die Frage der Genehmigung

Auslosung des Reichstages Wahlen, bei denen es sich zu einer erhöhten Heeresstärke auf 7 Jahre handelte (Sep- tennatswahl). Damals wurde eine Wahlbeteiligung von 77 o. H. erzielt. Sie fiel bei den nächsten 8 Wahlen wieder auf 71,72 und 68 Prozent zurück, stieg im Jahre 1923 auf 76 und in den Jahren 1907 und 1912 auf 84,7 und 84,9 v. H. In einzelnen Wahlkreisen wurde sogar eine Wahlbeteiligung

von über 90 Prozent erzielt.

Im Vergleich zu diesen Ziffern erscheint die heutige Wahlbeteiligung, die bei dem ersten Wahlgang zur Reichs­

Präsidentenwahl 86,2 und bei der letzten Reichstagswahl im Jahre 1930 nicht ganz 82 Prozent vetrug, gering und noch

Jahre 1930 nicht ganz 82 Prozent erheblich steigerungssahig.

Am bedeutungsvollsten ist bie Gesetzmäßigkeit, die man im Verlauf der 12 Wahlen im alten Deutschen Reich verfolgen kann. Diese Gesetzmäß gkeit ist im Reichstag selbst nicht zutage getreten, einerseits infolge der bereits be-

e und andererseits, weil

ilfrei

Ver-

bei dem damaligen Wahlsystem chon wenige Stimmen Uebergewicht genügten, um den Ausschlag für die Kandida­ten der einen oder anderen Partei zu geben. Die historische Betrachtung zeigt, wie eng verbunoen die Entwicklung der Parteien mit der Entwicklung des Volkes in Stadt und Land einerseits und mit dem Fortschritt des Handels sowie der Industrie andererseits zusammenhängt, wobei die Welt­anschauung, wie immer in Deutschland, richtunggebend die Parteiftellung beeinflußte. Am deutlichsten tritt diese Gesetz­mäßigkeit in die Erscheinung, wenn man die Parteien in 4 Gruppen zusammenschließt. Man erhält dann die ländlich­konservative Gruppe, zu der die Deutsch-Konservativen, die Reichspartei, die Hannoveraner und die Wirtschaftliche Ver­einigung (Antisemiten) zu zählen sind, das Zentrum, die Sozialdemokraten und schließlich die liberale städtische Gruppe, zu der neben den Nati mal-Liberalen die Frei­sinnige Volkspartei mit ihren verschiedenen Namen und Zer­splitterungen gehört. Die National-Liberale Partei nimmt nur deshalb eine Zwischenstellung zwischen den Konserva­tiven und Liberalen ein, weil sie in den Fragen des Staates nach innen und außen meist, und mit den Jahren in stei­gendem Maße, mit den Konservativen zusammengeht. Auch dies ist durchaus gesetzmäßig, da mit der Ausdehnung der Industrie und mit zunehmender Bedeutung der Arbeiter­fragen einem großen Teil der städtischen Bevölkerung, die nicht zu den Handarbeitern gehörte, die unbedingte Auf­rechterhaltung der Staatsautorität besonders wichtig erschei-

«W NMe.

Vergleicht man die Ergebnisse des Jahres 1881, in wel- chem der Tiefstand der Wahlbeteiligung mit 56 Prozent er­reicht war, mit denen des Jahres 1912, so zeigt sich überall, auch abgesehen von der Sozialdemokratie, die in dieser Zeit von 0,3 auf 4,2 Millionen stieg, eine nennenswerte Zu­nahme der Wählerschaft.

Die konservative Gruppe hat von 1881 bis 1912 mit her Zunahme der Wahlbeteiligung eine Zunahme von 45 Prozent zu verzeichnen; sie mußte hinter der Zunahme der anderen Parteien zurückbleiben, da das Land keine oder nur eine geringe Zunahme aufwies. Ein erhebliches An­wachsen zeigt das Zentrum mit 70 Prozent (1,2 zu 2 Millio­nen), ein gleiches die liberale Gruppe, die eine Vermehrung um ebenfalls fast 70 Prozent (1,9 auf 3,2 Millionen) aufzu- weisen hat.

zu machen als Nicht- Ganz besonders stark

Dieser gesetzmäßige Verlauf der Parteien läßt aber durchaus nicht den Schluß zu, daß die Wahlpropaganda unwesentlich war. Sie zeigt nur, daß es dieser damals weniger gelungen ist, wie es auch heute den Anschein hat, Wähler einer anderen Partei untreu zu machen als Nicht- wähler zur Wahlurne zu bringen. Ganz besonders stark tritt, dies in den Fällen in die Erscheinung, in denen den Regierungsparteien auf Grund wichtiger kommender Gesetze oder infolge des Ansturmes der Opposition die Aufgabe zufällt, die bisherige Politik der Regierung energisch zu unterstützen. Regelmäßig ergibt sich dann eine erheb- liche Zunahme der Wahlbeteiligung, und diese Zunahme ist verhältnismäßig stärker bei den Parteien, die die Regierung unterstützen, als bei den anderen.

Die Verbeugung vor Tardieu

Englischer Lntfchließungsenkwurf in Genf angenommen.

Genf. 23. April.

englischen Enkschließungsentwurf über den Grundsatz der qualitativen Abrüstung in einer Form angenommen, die keine materielle Abänderung des ursprünglichen Antrages bedeutet, aber beweist, daß die Konferenz vor den französi­schen Wahlen eine Stellungnahme zu den von Frankreich eingereichten Vorschlägen vermeiden will.

Gleich zu Beginn der mit großer Spannung erwarteten Aussprache schlug der englische Außenminister Sir John Si­mon einen Kompromiß zwischen der französischen Auffassung und derjenigen der Konferenzmehrheit in Form eines Ab- änderungsantrages seines eigenen Entschließungsentwurfes vor.

Dieses Kompromiß, das sich nicht auf den Grundsatz der qualitativen Abrüstung bezieht, sondern nur die Möglichkeit für die spätere Erörterung der von Frankreich angeregten Jnternalionalisierung bestimmter, näher zu bezeichnender Waffen erwähnt wird. Simon betonte, daß dieses Ent­gegenkommen gegen gewisse französische Bedenken nicht etwa eine Bekehrung der englischen Regierung zum Grundsatz der Jnternationalisierunq bedeute.

Der rumänische Delegierte Titulescu zog seinen Mitt- woch-Obstruktionsantrag, auf dessen Inhalt der englische Außenminister bezeichnenderweise mit keinem Wort einge- gangen war, mit dem Ausdruck der Befriedigung über die jetzt erfolgte Klarstellung zurück.

Auch Tardieu sprach seine Genugtuung darüber aus, daß die Möglichkeit der Wahl zwischen den Methoden zur Ver­wirklichung des allgemein anerkannten Grundsatzes der qua­litativen Abrüstung gewahrt bleibt und daß der Entschei­dung über die französischen Vorschläge, die die französische Delegation in den nächsten Wochen in allen Einzelheiten vor der Konferenz entwickeln werde, nicht vorgegriffen war. den sei.

Nachdem in der vorhergehenden Diskussion, insbeson­dere durch die Erklärung des britischen Außenministers Sir John Simon, einwandfrei geklärt worden war, daß die neue auf englischen Antrag abgeänderte Resolution keinerlei materielle Verschlechterung bedeute, daß insbesondere in kei­ner Weise die Konferenz auf das Prinzip der Jnternatio- nalisierung der Angriffswaffen festgelegt ist, und daß jede Delegation ihre volle Freiheit wahrt,

erklärte auch der deutsche Vertreter, Botschafter Nadolny, daß er sich mit dem englischen Antrag einverstanden erklären könne.

Er hob aber nochmals, und zwar diesmal noch schärfer als in seiner letzten Rede hervor, daß nach deutscher Auf­fassung die Abschaffung der schweren Angriffswaffen nicht durch eine Jnternationalisierung zu erfolgen habe, sondern durch Zerstörung dieser Waffen. Botschafter

Nadolny erklärte, er halte es für seine Pflicht, keinen Zweifel über die Auffassung der deutschen Delegation aufkommen zu lassen.

Litwinow stimmte gleichfalls der Entschließung zu mit der Begründung, daß sie die ursprüngliche Entschließung in kei­ner Weise abändere.

Darauf wurde die Entschließung von dem Hauplaus- schuß einstimmig angenommen.

Auf ton$ Nr Entschließung über das Prinzip der quq-

litativen Abrüstung nahm der Hauptausschuß der Abrü­stungskonferenz am Ende seiner Donnerstag-Sitzung eine von dem englischen Außenminister vorgeschlagene weitere Entschließung an, die sich auf die Anwendung dieses Prin­zips bezieht. Das Kriterium der besonderen Wirksamkeit gegen die nationalen Verteidigungswerke wurde durch einen amerikanischen Zusatzantrag in die Entschließung eingefügt, mit der sich die einzelnen Kommissionen, jede in ihrer eige­nen Sphäre, in den nächsten Tagen befassen werden.

Der Hauptausschuß tritt erst wieder am Montagnach­mittag zusammen.

Der Beginn der Lausanner Konferenz

Gegenüber den in der französischen Presse erschienenen Meldungen, daß die interessierten Mächte hier in Genf sich darauf geeinigt hätten, den Beginn der Lausanner Kon- erenz auf den 16 Juni festzusetzen, verlautet aus französi- chen Delegationskreisen, daß eine formelle Einigung aller Beteiligten noch nicht vorliegt.

Man habe in London gelegentlich der Viermächlekon- ferenz über die Donauraumfrage auch über das Datum der Lausanner Konferenz gesprochen. Von französischer Seile sei dabei gellend gemacht worden, daß der ursprünglich ins

Auge gefaßte Termin des 1. Juni der französischen Regie­rung ungelegen fei wegen der mit der Neubildung des fran­zösischen Kabinetts zusammenhängenden Fragen. Es sei angenommen, daß die Konferenz am 16. Juni in Lausanne zusammentreten werde. a

Eine formelle Festsetzung des Datums der Konferenz sei aber noch nicht erfolgt. Es wird bestritten, daß in den bisherigen Vorbesprechungen der ehemalige belgische Mi­nisterpräsident Theunis als Vorsitzender der Lausanner Kon­ferenz in Aussicht genommen worden sei. Es liest hier

^^^,.. ,Wt. ^pCT^ffyy»^^ geplante Donaukonferenz vor.

Bezüglich des Termins der Laufanner Konferenz ver­lautet in politischen Kreisen weiter, daß Deutschland, ohne sich auf einen bestimmten Tag festzulegen, auf einen möglichst frühen Zusammentritt der Konferenz gedrängt hat.

Deutscherseits ist man mit dem 16. Juni einverstanden. Ueber den Vorsitz der Konferenz ist bis jetzt noch nicht ge­sprochen worden.

Donau-Konferenz Ende Mai?

Nach den bisherigen Besprechungen der führenden euro­päischen Staatsmänner in Genf scheint sich das weitere Ver­fahren in der Donaufrage in seinen Umrissen abzuzeichnen.

Unabhängig von den Erörterungen der Finanzexperten der vier Mächte werden Deutschland, England, Frankreich und Italien durch den in London veranlaßten Austausch von Memoranden die Verhandlungen über die wirtschaftliche Seite des Donauproblems fortsetzen.

Nach französischer Auffassung sollen diese Verhandlun­gen der Großmächte mit einer gemeinsamen Aufforderung an die Donaustaaten, ihrerseits zu den aufgeworfenen Fra­gen Stellung zu nehmen, ihren Abschluß finden.

Ende Mai würden die vier Großmächte mit den Do­naustaaten sowie Polen und der Schweiz zu einer Konfe­renz zusammentreten.

Unterredung Dr. BrüningTardieu

Genf. Reichskanzler Dr. Brüning halte Freitag nach­mittag eine fast zweistündige Unterredung mit Tardieu, bei der auch der Staatssekretär von Bülow anwesend war. 3n dieser Unterredung sind alle großen aktuellen Fragen be­rührt worden. Die Besprechungen werden Anfang nächster Woche nach der Rückkehr Tardieus ihre Fortsetzung finden.

Zu mittag hatte ein Frühstück den Reichskanzler mit Tardieu und MacDonald zusammengeführt.

Genf. Der Reichskanzler hatte am abend eine längere Besprechung mit MacDonald, mit dem auch Tardieu vor seiner Abreise nochmals zusammentraf.

Tardieu unterhielt sich im Laufe des Tages mit dem ungarischen Außenminister und mit Vertretern der Kleinen Entente über die Donau-Frage.

Abrüstungskonferenz wird nicht vertagt

Genf. Am Freitag sind Gerüchte aufgetaucht, daß die Abrüstungskonferenz ihre Arbeiten für einige Wochen unter­brechen wird. Wie von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, sind diese Gerüchte unzutreffend. Die Arbeiten der Abrü­stungskonferenz gehen weiter.

Es hat sich aber in den letzten Tagen immer mehr ge­zeigt, daß die bevorstehenden französischen Wahlen den Gang der Arbeiten lähmend beeinflussen. Da der Hauptausschuh eine Entschließung über die qualitative Abrüstung angenom­men hat, besteht in Kreisen des Hauptausschusses die Nei­gung, die Fragen, die sich auf deisen Punkt beziehen, also insbesondere auf dem Gebiete des Materials, sofort zu be­handeln. Darüber dürfte heute im Büro der Konferenz ein Beschluß herbeigeführt werden.