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s--"spr-ch-i Nr 603. Amtlicher /inzelger für öen Kreis Hersfelü in HeiSfedd,^Mttgtteb^"cvD^^^^E

Nr. 101 (Erstes Blitt)

Sonnabend, den 30. April 1932

82. Jahrgang

Schreckenstat in Schanghai

Fünf führende Japaner bei einer Truppenparade lebensgefährlich verletzt

Reform der Sozialpolitik

Eine Rede des Reichsarbeiksministers.

Erfurt. 30. April.

Unter außerordentlicher Teilnahme aus dem ganzer Reich begann der 41. Verbandstag des Verbandes der Ka- cholischen Vereinigungen Deutschlands. Auf eine kürzen Begrüßungsansprache des Verbandsvorsitzenden, Verlegei Friedrich Klagges-Bochum, ergriff Reichsarbeitsminister Dr Stegerwald das Wort. Der Minister führte u. a. aus:

Wir stehen gegenwärtig vor einem ungeheuren Welt­durcheinander, das in der Hauptsache auf den letzten Welt- krieg und auf die gewaltige gegenseitige wirtfckmftlich un­produktive Verschuldung der Länder zurückzuführen ist. Da­durch werden ein geordnetes Kreditsystem und die Welt­wirtschaftsmaschinerie in ihrem normalen Laufe immer un­erträglicher gestört. Auch in Deutschland herrscht auf dem Gebiete der Wirtschafts- und Sozialpolitik noch eine große Verwirrung.

Von Arbeikgeberseike wird der Reichsarbeitsminister im­mer stärker bedrängt, im Hinblick auf 6 Millionen Arbeits­lose den staatlichen Lohnschutz durch Aufhebung der Vor. schriften über die Verbindlichkeitserklärung von Kchieds- sprüchen zu beseitigen. Dieses Verlangen der Arbeitgebei läuft letzten Endes darauf hinaus, daß in einem weltwirt­schaftlichen Erkrankungszustand ohnegleichen durch den Staat alles mit Ausnahme der menschlichen Arbeitskraft geschützt und gestützt werden soll. Ein solches Ansinnen braucht man nicht ständig zu wiederholen; solange ich Arbeitsminister bin, lehne ich es nach wie vor nachdrücklichst ab.

Staatliche Lohnpolitik kann natürlich bei der ungeheuer schweren Lage, in der sich aeaenwärü^Deutschland be- smdet, nicht verrieben werden »niz zugeyurwenen trugen, uut^ kann es nicht Aufgabe der staatlichen Lohnpolitik wie der Politik überhaupt sein, praktisch die Arbeitslosigkeit zu ver­mehren. Ebensowenig kann die staatliche Lohnpolitik den Arbeitern der Binnengewerbe wesentlich höhere Löhne zu- billigen als etwa den Gewerben und Industrien, die dem Weltwettbewerb ausgesetzt sind.

Die Handhabung der Lohnpolitik ist gegenwärtig ein« der schwierigsten Staatsaufgaben. Die Arbeitgeber sehen in ihr eine der Hauptursachen der gegenwärtigen Wirt schaftserstarrung Deutschlands. In Arbeitnehmerkreisen siehl man in dem Staat weitgehend die Lohnsenkungsmaschine. Meines Trachtens sind beide Annahmen falsch. Die staat­liche Lohnpolitik hat während der größten Krisis eines Jahrhunderts die Aufgabe, zu verhindern, daß bei der un­gleichen Kräftelagerung der Lohn der breiten Arbeitneh- merschichten nicht ins Uferlose sinkt.

Die gesetzliche Sozialversicherung, insbeson­dere die Arbeitslosenfürsorge und die Invalidenver­sicherung, befindet sich gegenwärtig in einer sehr schwie- rigen Lage. Für das Jahr 1932 fehlen den Fürsorgeeinrich­tungen und Versicherungszweigen noch viele Hunderte von Millionen RM Mit Beitragserhöhungen und Steuererhö- hungen ist dem Defizit nicht wesentlich beizukommen. Auch die Invalidenversicherung muß aus dem unmöglichen Schwebezustand der letzten Monate herauskommen und ins Gleichgewicht gebracht werden. Auf längere Sicht gesehen, werden sich grundlegende Aenderungen der gesetzlichen So­zialversicherung nicht vermeiden lassen.

Mir kommen nicht darum herum, die Sozialversicherung in steigendem Maße den Versicherten zu überantworten. Damit würde sowohl der Streif über die staatliche Sozial­politik wie der Streit zwischen Arbeitgebern und Versicher­ten weitgehend zurückgedrängt werden können. Die Ar­beitgeber hätten einen durch Gesetz festzusehenden Beitrag zu entrichten, wofür sie in bestimmten Fragen milzuenlschei- den hätten, während für den Rest des Beitrags die Ver­sicherten selbst aufzukommen hätten, wie ihnen auch die Durchführung der Sozialversicherung bei entsprechender Staatsaufsicht einzuräumen wäre.

Auch das gegenwärtige Organisationswesen in unserer Wirtschaft erweist sich immer mehr als eine Unmöglichkeit. Heute setzen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in den ein­zelnen Gewerben und Wirtschaftszweigen meist nur um den Lohn auseinander. Dabei ist die Lohnfrage doch nur ein kleiner Ausschnitt aus den Gesamtvorgängen in der Welt- und Volkswirtschaft. Ich könnte eine sehr große Aufgabe des Reichswirtschaftsrats darin sehen, daß er Vorschläge dar- über herauskristallisiert, wie die einzelnen Zweige der Wirt- schaft auf den verschiedensten Gebieten aufeinander abzu- stimmen sind, nämlich preis-, steuer-, Verkehrs-, lohnpolitisch usw. Daß sich die Arbeitgeber heute noch gegen eine zweck­mäßige paritätische Ausgestaltung der gesetzlichen Kam- mern (Handwerks-, Handels- und Landwirtschaftskammern) wehren ,kommt mir kleinlich und etwas altmodisch vor. Auch auf dem Gebiet der Agrarpolitik, des Siebiungs* Wesens, der Zinsenpolitik — ich erwähne hier nur " terschied zwischen dem Reichsoankdiskont auf der einen Seite und den Sätzen, die der Kreditnehmer noch vielfach auf der anderen Seite zu zahlen hat — stehen wir noch vor großen Aufgaben.

edlung!

den Un-

Kommunales Kreditabkommen in Kraft

Bafel, 30. April.

Die BIZ. gibt bekannt, daß das Kreditabkommen für deutsche öffentliche Schulden zwischen ausländischen Gläu- bigern und deutschen Ländern, Gemeinden, Gemeindever­bänden und sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften in- folge der Unterzeichnung durch die erforderliche Anzahl der Vertragspartner am 27. 4. 1932 in Kraft getreten ist.

Das Abkommen sieht vor, daß die BIZ. aufgefordert werden soll, einen Schiedsausschuß für die Regelung aller sich in bezug auf die Auslegung etwa ergebender Fragen zu ernennen. Eine ähnliche Bestimmung über die Ernen­nung eines Schiedsausschusses befindet sich in dem kürzlich zwischen der Norddeutschen Kreditbank und ihren ausländi­schen Gläubigern beschlossenen Stillhalteabkommen. Die BIZ. hat sich bereit erklärt, den Schiedsausschuß zu ernen­nen und hat für beide Abkommen den gleichen Schiedsaus­schuß bestimmt, der jetzt auf Grund des deutschen Stillhalte­abkommen für Bankkredite vom 23. 1. 1932 besteht.

ErmMung des Weizenzolles

Neuregelung des Jnlandsweizenvermahlungszwanges.

Berlin, 30. April.

3m Reichsanzeiger wird eine Verordnung veröffent­licht, durch die der Weizenzoll für die Zeit bis zum 30. Juni 1932 unter bestimmten Voraussetzungen auf achtzehn RM. je Dopoelzentner ermäßigt wird, und zwar für fünfzehn o. H. der Gefamtvermahlung der in Frage kommenden ' Mühlen in der Zeit vom 1. April 1930 bis 30. Juni 1930.

Ferner wird durch eine im Reichsanzeiger zur Der- den. Grundsätzlich werden die bisherigen Bestimmungen aufrechterhalten, wonach in der Regel mindestens 97 v. H. Inlandszweigen vermahlen werden müssen und 70 v. H. dann, wenn Austauschweizen vermahlen wird. Neu ist die Be­stimmung, daß der verringerte Vermahlungssatz unter ge­wissen Voraussetzungen auch dann eintritt, wenn Weizen vermahlen wird, der auf Grund der im ersten Absatz er­wähnten Verordnung zollbegünstigt eingeführt wird. Wäh­rend die neue Vermahlungsregelung für das ganze Wirt­schaftsjahr gibt, ist die Zollregelung zunächst auf die Zeit bis zum 30. Juni beschränkt, um allen Möglichkeiten der Preisentwicklung und der Versorgungslage Rechnung tra­gen zu können.

Aus den Vorratserhebungen ergibt sich, daß für den Rest des Wirtschaftsjahres noch ein gewisser Einfuhrbedarf vorhanden ist. Die Regelung soll untragbare Preissteigerun­gen für Jnlandsweizen vermeiden und eine im Interesse der Verwertung der kommenden Ernte und mit Rücksicht auf unsere Devisenbestände bedenkliche Einfuhr über den wirk­lichen Zuschutzbedarf hinaus verhindern. Deshalb ist für die nächsten beiden Monate unter grundsätzlicher Aufrechterhal­tung des Zolles von 25 RM. der Zollsatz für denjenigen Auslandsweizen, der in der vorgesehenen Menge im Rah­men der Vermahlungszwangsbestimmungen vermahlen wer­den kann, auf 18 RM. ermäßigt worden.

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Hitler

München, 30. April.

Rechtsanwalt Dr. Frank H hat im Auftrage Hitlers beim Reichswahlprüfungsgericht Anfechtungsklage gegen das Er­gebnis der Reichspräsidentenwahl erhoben.

Die Klage wird begründet mit der „mißbräuchlichen An­wendung des Rundfunks im Dienste des Präsidentschafts­kandidaten von Hindenburg" sowie mit „verfassungswidri­gen polizeilichen und sonstigen behördlichen Maßnahmen.

Der Reichsbeauftragte für das Wahlprüfungsverfahren, Ministerialrat Dr. Kaifenberg, hat den Bericht über die Reichspräfidentenwahl dem Wahlprüfungsgericht zur Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl eingereicht. Eine wesentliche Verschiebung ergibt sich nur zwischen den Zah­len der ungültigen und der zersplitterten Stimmen, weil. zersplitterte Stimmen vielfach als ungültig behandelt wor­den sind. Dies ist aber für das Ergebnis des zweiten Wahl­ganges unerheblich, weil hier die relative Mehrheit ent­scheidet. Wahlbeschwerden sind rund 50 eingegangen, zu denen die unteren Verwaltungsbehörden die aufklärenden Feststellungen getroffen haben. Die Beschwerden haben sich überwiegend als unbegründet erwiesen. Soweit sie begrün­det sind, handelt es sich um geringfügige Verstöße oder Un­regelmäßigkeiten, die an dem Ergebnis der Wahl der ein­zelnen Stimmbezirke, noch weniger an dem Gesamtergebnis im Reich etwas zu ändern vermögen. Der Reichsbeauftragte kommt daher zu dem Schlüßantrag, das Wahlprufungsge- richt wolle erkennen: „Die am 10. April 1932 vollzogene Wiederwahl des Generalfeldmarschalls Paul von Hinden- bürg zum Reichspräsidenten ist gültig."

Die Sitzung des Wahlprüfungsgerichts ist auf den

3. Mai anberaumt.

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Bombenattentat in Schanghai

Fünf führende japanische Persönlichkeiten schwer verletzk.

Schanghai, 30. April.

Während einer großen japanischen Truppenparade, die im Hongkew-Park abgehalten wurde, schleuderte ein Ko­reaner eine Bombe gegen den mittleren Teil der großen Tri­büne, auf der eine Anzahl hervorragender japanischer Per­sönlichkeiten versammelt war. Die Explosion hatte verhee­rende Wirkungen. Der japanische Gesandte in China, Schi- gemitsu, wurde lebensgefährlich verletzt. General Ayeda, der die ersten militärischen Operationen Japans in Schang­hai geleitet hatte, und General Schirakawa, der bei der Ent­sendung japanischer Verstärkungen im Februar statt seiner zum Oberbefehlshaber ernannt wurde, sind schwer verwun­det worden. Auch der japanische Generalkonsul Murai ist schwer verletzt. Admiral Romura wurde am Kopf verwun­det. Japanische Truppen haben sofort den Hongkew-Park umstellt.

Die japanischen Truppen untersuchten die Tausende von Zuschauern nach Waffen. Der schwerverletzte General Schirakawa wurde ins Krankenhaus gebracht wo er sich einer Operation unterziehen mußte. Der Zuschauermenge bemächtigte sich eine Panik, und die Truppen hatten große Mühe, die Menge zu hindern, den Täter zu lynchen.

Dieser neuerliche Zwischenfall, erklärt Reuter, ist geeig­net, die Friedensaussichten im Fernen Osten zu verschlech­tern, obwohl das Verbrechen von einem Koreaner begangen worden ist. Die Tat, die in Schanghai gerade zu einer Zeit ausgeführt wurde, wo man auf den Abschluß eines Waffen­stillstandes hoffen konnte, kann zu einer außerordentlichen terung verhängnir n wird.

Der Urheber des Bombenanschlages ist der 25 Jahre alte Koreaner Jinhokstfu. Er sowie sieben Chinesen wurden festgenommen.

Die Truppenparade hatte aus Anlaß des Geburtstages des Kaisers von Japan stattgefunden. Alle auf der Tri­büne befindlichen Personen wurden durch den Luftdruck bei der Explosion der Bombe zu Boden geworfen. Vor der Tribüne hatten mehre hundert japanische Schüler Aufstellung genommen.

Der Reutervertreter in Schanghai, der sich im Augen­blick des Bombenattentats auf der Tribüne befand und wie durch ein Wunder unversehrt blieb, berichtet, daß der Ge­sandte Schigemitsu wie von einem plötzlichen Wirbelwind hochgehoben wurde und dann blutüberströmt zu Boden stürzte. Das Gesicht des japanischen Generalkonsuls glich einer offenen Wunde. Der Gesandte entrann dadurch dem Tode, daß japanische Krankenpflegerinnen sofort die Uni­form des Verletzten zerrissen, um die Wunden zu entdecken und durch Anwendung von gedrehten Stricken an den Ober­schenkeln Schigemitsu vor dem Verbluten retteten. Die Aerzte fürchten, daß ihm ein Bein amputiert werden muß. Admiral Nomura hat ein Auge verloren. Eine andere japa­nische Persönlichkeit schwebt noch in Lebensgefahr.

Ganz Japan ist in Heller Empörung über den Schanghaier Anschlag.

Schwere Sample in der Mandschurei

Die Japaner erobern Hailin.

Charbin, 30. April.

An der südöstlichen Front der Wandschurei ist es zu hef­tigen Kämpfen zwischen japanischen Truppen und Chinesen gekommen, die sich gegen die neue mandschurische Regie­rung im Aufruhr befinden. Die japanische Hauptkolonne unter General Wurai griff die Aufständischen an, die hailin besehthielken. Der Kampf dauerte die ganze Rächt an. Die Chinesen, deren Zahl auf 6000 Wann geschäht wurde, hatten 200 Tote zu verzeichnen. Die Japaner, die hailin besetzt haben, erbeuteten einen Panzerzug, zwei Geschütze und an­deres Kriegsmaterial.

Die Gegner der neuen mandichurischen Regierung sehet nen den östlichen Teil der chinesischen Ostbahn auf der Seite von Jmienpo und auch den Abschnitt westlich der Hingan- Berge völlig in der Hand zu haben. Es ist bemerkenswert, daß zwischen dem russischen Gebiet und diesen beiden Ab­schnitten der Eisenbahn ein ununterbrochener Verkehr herrscht. Die Operationen der japanischen Truppenabteilun- gen mit dem üblichen schweren Transportmaterial, die im Winter auf den zugefrorenen Wegen leicht waren, beginnen jetzt, da Tauwetter eingetreten ist und die Wege verschlam­men. immer schwieriger zu werden. Die russischen Streit­kräfte in Jrkusk und östlich davon sollen neun Infanterie- und zwei Kavalleriedivisionen stark sein, von denen vier Di­visionen kürzlich aus dem eigentlichen Rußland eingetros- fen sind. Diese Streitkräfte besitzen mehr als 200 Flugzeuge, die größtenteils bei Chabarowsk stationiert sind. Die Streit- macht an der westlichen Grenze ist geringer, kann aber mühe­los aus dem westlichen Sibirien Verstärkungen erhalten.

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