Hersfelöer Tageblatt

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Amtlicher Anzeiger für ven Kreis hsrsfelö in ^rsfe^b,0^^

Nr. 114

Mittwoch, den 18. Mai 1932

82. Jahrgang

Kabinettskrisen in Brüssel und Tokio

Das Kabinett Renbin über das Sprachen,esetz gestolpert — Die japanische Armee stellt ultimative Forderungen

Signale in Tokio

Die Nachrichten von dem Attentat auf den japanischen Ministerpräsidenten und von Anschlägen auf andere Mit­glieder des japanischen Regierungssystems platzten in den europäischen Pfingstfrieden hinein, ohne daß man zunächst d,e politischen Hintergründe zu erkennen vermochte. Wer aber die Entwicklung der innerpolitischen Verhältnisse in Japan und die Auswirkung der weltwirtschaftlichen Krise auch aus das fernöstliche Inselreich seit Monaten genau ver­folgt hat, der war sich seit langem darüber klar, daß hier eines Tages die Entscheidung zu einer Krise führen mußte. Die vorjährigen Parlamentswahlen in Japan konnten trotz des Regierungssieges nicht darüber hinwegtäuschen, daß besonders in den Kreisen der Militärpartei der bisher ver­folgte Kurs außenpolitischer Betätigung nicht befürwortet kamen hinzu soziale Spannungen, die sich aus der Wirtschaftskrise und der damit im Zusammenhang ste­henden zunehmenden Arbeitslosigkeit in Japan erklärten. Dennoch hatte man mit einem solchen Ausgang der krisen­haften Entwicklung mindestens jetzt nicht gerechnet.

Bei allen den dem weniger interessierten Europäer nicht ganz Hären Verhältnissen in Japan kam vor allem nicht voll zum Bewußtsein, weshalb sicy die japanische Regierung in jenes Mandschurei- und Schanghat - Unter- nehmen einließ, von dem sie wissen mußte, daß die im Völkerbund vertretenen Mächte solche Aktionen auf eigene franst gegen einen anderen Mitgliedstaat auch bei aller „ver­ständnisvollen" Haltung nicht billigen durfte. Heute wird das plötzlich alles klar: die Regierung befand sich schon da­mals mehr oder weniger unter der Diktatur der Militär- partei, oder richtiger der japanischen Armee und Marine.

inee gezwungen wurde, gefaßte Beschlüsse umzustoßen, so­fern die Armee solche Beschlüsse nicht durch selbständige Ak­tionen einfach desavouierte. In Kreisen der internationalen Politik war man deshalb seit langem darüber informiert, daß die Schlichtungsaktion des Völkerbundes im Japan- China-Konflikt in der Hauptsache an dem Widerstand der japanischen Militärkreise scheiterte. Es konnte deshalb nicht überraschen, daß diese Kreise mit dem Räumungsabkommen in Schanghai nicht einverstanden waren. Der Zwischen- fall, der sich unmittelbar nach Beginn der Räumungs- aktion in Schanghai ereignete, und der zu einer vorüber­gehenden Einstellung der Räumung und zu erregten diplo matischen Noten führte, stellt sich jetzt als eine Aktion her­aus. die von japanischer Militärseite veranlaßt worden ist. Die japanische Armee bzw. ihre volitischen Führer wol- len den Krieg mit China, weil sie dadurch hoffen, die so zialen Spannungen im Innern zurückzudrängen, Es handelt sich hier also um ein Vabanque-Spiel, in dem sich Verbrechen und Verzweiflung Hand in Hand arbeiten.

Von höherer Wart« gesehen, stellt deshalb die Ermor­dung des japanischen Premierministers nur einen Ausdruck

* jener Unruhe dar, in die die Welt durch die undurchführ­baren und naturwidrigen Nachtriegsverträge hin­einmanövriert worden ist Das politische und wirtschaft­liche Gleichgewicht internationaler Beziehungen ist durch diese Verträge verloren gegangen und wirkt sich, je länger dieser Wahnsinn aufrechterhalten wird, immer zerrüttender für alle Mächte der alten und der neuen Welt aus. Daran ändert kein Verschleiern und kein Verteidigen „geheiligter Verträge" etwas. Erst muß die Grundlage für ein gesun­des Neben- und Miteinanderarbeiten der Völker geschaffen werden, bevor wirtschaftliche und soziale Spannungen ihre natürliche Lösung finden können. Es ist viel zu wenig be­kannt, wie schwer das japanische Volk heute um seine Le­bensbasis ringt. Natürlich kann ein politischer Mord diese Schwierigkeiten nicht beseitigen. Kein vernünftiger Mensch mag er sonst zur japanischen Politik stehen, wie er wolle, wiro deshalb diesen Akt politischen Fanatismus' irgendwie zu entschuldigen versuchen. Mit diesem Mord aber ist der Stein ins Rollen gekommen, und die verantwortlichen Kreise Japans werden kaum an der Tatsache vorübergehen kön­nen, daß sie keine Entscheidungen zu treffen in der Lage sind, die nicht von der Armee und Marine gebilligt werden weil diese trotz allem die Macht der Waffen zur Verfügung haben. Wir stehen zweifellos an der Wende eines politi­schen Umschwungs in Tokio, ohne daß man vorauszusagen vermag, in welcher Richtung sich die Dinge nun gestalten werden. Die Tatsache ist nicht zu bestreiten, daß hohe Per­sönlichkeiten der Armee und der Flotte in die verschiedenen Attentate der jüngsten Zeit in Japan irgendwie verwickelt sind. Ein hochstehender Politiker erklärte deshalb, offen­bar in bester Kenntnis der Dinge, einem Pressevertreter: Wir sind auf dem besten Wege zum Extremismus Unser Heer ist ausgesprochen nationalistisch eingestellt, so daß die soziale Umwälzung sehr wohl von Militärpersonen aus- gehen könnte.

Welche Rückwirkungen sich von diesen Tokioter Vor­gängen auf die europäische, vor allem auf die Politik der internationalen Entspannung ergeben müssen, steht solange nicht fest, als nicht der Gärungsprozeß in Japan eine feste Gestaltung erfahren hat. Die Erregung, die heut« in allen

europäischen und außereuropäischen Hauptstädten über die Vorgänge in Japan bestehen, beweist jedenfalls, wie ernst man überall die Dinge ansieht. Ob sich daraus auch die Einsicht von der Notwendigkeit der Beseitigung undurch­führbarer Verträge durchzusetzen vermag, das ist eine Frage, die im letzten Grunde am Quai d'Orsay ent sieben werden muß.

Mililärdtttatur in Japan?

Tokio, 18. Mai.

Im Zusammenhang mit dem Attentat auf den japani- jegen Ministerpräsidenten 3nufai ist die Armee mit einem Ultimatum hervorgetreten, in dem sie die „Bildung einer na analen Regierung" verlangt, als welche offenbar das Kabinett 3nutais nicht angesehen wird. welche Forderun­gen im einzelnen von der Militärpartei erhoben werden, kann man einer Unterredung entnehmen, die der Chef des japanischen Generalstabes Prinz Kanin mit dem Kaiser über die Umbildung der Regierung hatte. Danach wird ver­langt, daß die neue Regierung überparteilich sein und I eine festere Politik zum Schutze der japanischen Interessen treiben müsse. Die TolerierungspoMik des Kabinetts 3nutai könne in Zukunft nicht mehr geduldet werden. Dennoch ist sie Stellungnahme der japanischen Militärs zur Umbildung der japanischen Regierung noch nicht klar, da die Denkschrift, die von diesen Kreisen dem Kaiser und dem Geheimen Rat A ermittelt wurde, bis jetzt noch nicht veröffentlicht worden ist. 3n japanischen Kreisen glaubt man aber, daß das Ulti­matum der japanischen Armee berücksichtigt werden kann, - da nach der Verfassung der Kriegsminister aus der Zahl | bet Generäle gewählt werden muß und daher ein Kabinett ’ 'inem Parteinahmen aNehn^ gebildet werVen^änn.

Rücktritt des japanischen Kriegsministers.

Kriegsminister Araki und Marineminister Usumi ha- i den erklärt, daß sie dem kommenden Kabinett nicht mehr ! angehören würden.

Suzuki Nachfolger 3nufais?

Der japanische Justizminister Suzuki hat die Präsident- ichaft der Seiyukai-Partei angenommen. Es wird mit sei­ner Ernennung zum Ministerpräsidenten gerechnet.

Das japanische Kabinett hat beschlossen, ein Staatsbe­gräbnis für den verstorbenen Ministerpräsidenten Jnukai zu gewähren. Der Kaiser hat eine Woche Hoftrauer an­geordnet.

Die achtzehn verhafteten Attentäter werden vor ein Kriegsgericht gestellt und zu den schwersten Strafen verur­teilt werden. Wie amtlich mitgeterlt wird, handelt es sich um verantwortungslose Mitglieder der Armee oder Marine die keine große Anhängerschaft haben.

Die belgische Regierung zinMgetreie«

Brüssel, 18. Mai.

Die Regierung Renkin hat Dienstagnachmittag in einem Kabinettsrat ihren Rücktritt beschlossen. Der Minisierprä- sident wird heule dem König die Demission des Kabinetts überreichen.

Das Kabinett ist demnach an dem Gegensatz innerhalb- der Regierungskoalition, der zwischen Liberalen und Flä­misch-Katholischen entstanden war, gescheitert. Es ist ver­früht, von den Aussichten einer neuen Regierungsbildung zu sprechen. Jedenfalls erscheint aber als sicher, daß im Augenblick weder die Liberalen noch die Katholiken Neu­wahlen wünschen, insbesondere nicht angesichts der bevor­stehenden wichtigen internafonalen Konferenzen. Man glaubt, daß dem Kabinett 3k kin eine Regierung van Cau- welaert folgen wird, die übr liegend flämisch orientiert ist. Diesem Kabinett würde vor !em die Aufgabe zufallen, das umstrittene Sprachengesetz zu verabschieden. Das Sprachen- gesetz steht seit drei Wochen in der Kammer zur Sprache Es handelt sich dabei um die Ungleichung bei der Verwen- dung des Flämischen und des Französischen im Elementar- und Mittelschulunterricht. Der Gegensatz der Auffassungen zwischen den flämischen und den wallonischen Mitgliedern der Kammer ist in dem Wunsch der Liberalen zu sehen, den Grundsatz der ausschließlichen Verwendung des Flämi­schen in den flämischen Landesteilen Belgiens zu durch- üretten zugunsten französisch-sprechender Minderheiten.

Der preußische Landwirtschaftsminister Dr. Heinrich Steiger begeht am 18. Mai seinen 70. Geburstag. Dr. Stei- ger, der am 18. Mai 1862 in Schönau in Baden als Sohn eines Landwirts geboren wurde, hat den weitaus größten Teil seines Lebens der Hannoverschen Landwirtschaft gewid- } met. Im Februar 1925 erfolgte feine Ernennung zum preußischen Landwirtschaftsminister.

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Reichskanzler Dr. Brüning empfing Dienstagvormittag den Chef des Ministeramts im Reichswehrministerium Ge­neral Schleicher, am Nachmittag Dr. Goerdeler. Die Be- sprechung soll sich um die Ergänzung des Kabinetts gedreht haben.

Wenn Lausanne scheitert

Angebliche Gedankengänge des Kanzlers zu Lausanne.

' Paris, 18. Mai.

Ein nach Berlin entsandter Berichterstatter des „Matin" glaubt die Gedankengäyge des Reichskanzlers betreffend die Lausanner Konferenz folgendermaßen umreißen zu können: Wenn Frankreich von Nationen, die mehr denn je mit der Arbeitslosigkeit und der Wirtschafts- und Währungskrise zu kämpfen haben und sich immer mehr dafür aussprechen, daß man die Schulden und Reparationen streichen müsse, auf­gefordert wird, zu Deutschlands Gunsten seine Forderungen aufzugeben, wird es nicht den Fehler begehen können, mit einem brutalen, endgültigen Nein zu antworten.

Wenn es feine Jntransigenz bis zum Aeußersten treiben sollte, würde es unvermeidlich Gegenstand einer allgemeinen Feindseligkeit werden. Man würde mit Fingern auf Frank­reich weisen und es beschuldigen, in ganz Deutschland dem Radikalismus zum Erfolge geholfen zu haben. Frankreich würde dann für die Verschärfung des allgemeinen, in der Welt herrschenden Unbehagens verantwortlich gemacht wer­den. Deshalb würde Frankreich früher oder später sich ge­zwungen sehen, von dem Buchstaben d"r Verträge abzusehen, und Deutschlands entschlossener Wille, für immer die Tribut- zahlungen abzulehnen, würde eine internationale Genug­tuung finden.

Der Reichskanzler ist, so erklärt der Sonderberichterstat­ter des „Matin". auf Grund von Nachrichten aus guter Quelle davon überzeugt, daß der Mißerfolg der Lausanner Konferenz sich zu einer Welckatastrophe auswirken würde. Deutschland würde sn feinen Zusammenbruch die meisten ‘iffffilTTT?n!j?',WnW^^ WJH|lullil " WIWifsMil lyiuWii, Gläubiger und Schuldner würden, insgesamt ruiniert, zwangsläufig sich gleichgestellt sehen.

Englische Besorgnisse um Lausanne

plant Frankreich neue Verzögerung der Tributentscheidung?

London, 18. Mai.

Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" meldet, daß Washingtoner Regierungskreise die Beteiligung Amerikas an dem dritten Abschnitt der Lausanner Konfe­renz, wo allgemeine Fragen, z. B. währungspolitischer Art erörtert werden sollen, mit Mißtrauen betrachteten. Es sei daher möglich, daß die Amerikaner vorschlagen würden, solche Fragen im Anschluß an Lausanne auf einer besonderen Weltkonferenz zur Sprache zu bringen.

3e näher die Eröffnung der Lausanner Konferenz her anrücke, um so mehr wachse, wie „Financial News" mitteilt. der Pessimismus der englischen Bankkreise. Trotz des fran­zösischen Wahlergebnisses seien die Hoffnungen auf eine zu­friedenstellende Regelung der Frage keineswegs sehr hoch. Man befürchte, daß die Konferenz zu keinen Entscheidungen kommen und sich um 6 Monate vertagen werde. Dies s-, wie man glaube, das Ziel Frankreichs, wobei die Verzöge­rung der Regierungsneubiloung als Entschuldigung dienen solle. Die französischen Vertreter würden wahrscheinlich sehr bald die Vertagung beantragen. Eine Vertagung der Ent­scheidung um 6 Monate würde den weg für eine wieder- erholung wirksam versperren.

Der einzige Vorteil werde aber sein, daß sich die finan­zielle Stellung Frankreichs weiter verschlechtere. Frankreich sei jetzt keineswegs in der starken Stellung wie im Januar, als es auf eine Verschiebung der Konferenz bestand Inner halb weniger Monate werde sich die Krise in Frankreich ver­schärfen, und möglicherweise werde Frankreich dann mehr zu einer verständigeren Auffassung der Lage bereit sein.

Lansbury für Riiltongrgleichhrit

Er verlangt Einlösung eingegangener Verpflichtungen.

London, 18. Mai.

In einem offenen Brief an die liberale „News Chro- nicie" begründet der englische Oppositionsführer Lansbury seine Forderung nach völliger Rüstungsgleichheit Deutsch­lands mi den anderen Staaten. Damit wolle er nicht sagen daß Deut chland „von neuem das Rennen nach der Vorherr­schaft in den Rüstungen" aufnehmen solle.

Die englische Opposition fordere, daß Amerika, England. Frankreich, Italien und Japan sofort ihre bei der Unterzeich­nung der Friedensverträge ausdrücklich gegebenen Verpflich­tungen erfüllten, auf den Stand Deutschlands abzurüsten. Ebensowenig könne man die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands durch Einkreisung oder brutale Gewalt verhin- dern. Lansbury schließt mit der Hoffnung, daß sich in Lau­sanne ein Staatsmann finden werde, der seine Kollegen dazu auffordert, „mit dem Wahnsinn aufzuhören" und den Tat- sachen ins Gesicht zu sehen.