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yersftl-er Tageblatt

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GchrMeitung verantwortlich: Franz Funk in Kersfeld c^01 L°2

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Nr. 214

Montag, bea 12. September 1932

S2. Jahrgang

DonMrsisg Reichstagsauflösung?

Frankreichs AsiNort

Mit Sonderkurier in Berlin eingetroffen.

Woche wichtiger innerpolitischer (

Berlin, 11. September.

In politischen Kreisen sieht man der neuen Woche mit gespanntem Interesse entgegen. Am Anfang der Woche steht die Regierungserklärung, die der Kanzler Montag nachmittag im Reichstag abgeben wird. Sie wird auch wohl erst Montag vormittag endgültig fertig werden, da der außenpolitische Teil natürlich unter Be­rücksichtigung der französischen Note und der Reden ab­gefaßt werden muß, die Herriot und andere Mitglieder des französischen Kabinetts heute gehalten haben. Wenn die Dinge im Reichstag programmäßig verlaufen, schließt sich

am Dienstag die politische Aussprache an, die man auf zwei, vielleicht drei Tage berechnet. Ein etwas verworrenes Vorspiel zur Parlamentstagung hat die Frage des Empfanges der drei Fraktionsführer beim Reichspräsidenten geliefert. Sicher ist nur, daß der Emp­fang am Montag nicht stattfindet; über einen neuen Zeit­punkt ist eine Entschließung noch nicht gefaßt. In gewissen politischen Kreisen sieht man den Grund für den Verzicht auf den Montagsempfang darin, daß die Parteien jetzt befürchten, es könnte schon gleich nach dieser Aussprache ein vollständiger Bruch offenbart und damit die Auf­lösung des Reichstages beschleunigt werden.

Interessant istst daß derVorwärts" bereits mit der Möglichkeit der Auflösung für Montag abend rechnet. Diese Auffassung ist bei normalem Ablauf der Entwicke­lung nicht richtig. Vielmehr glaubt man in politischen Kreisen, daß die Auflösung erst Mitte der Woche kommen wird, und zwar spricht die stärkste Wahrscheinlichkeit für Donnerstag, immer natürlich vorausgesetzt, daß nicht aus dem Reichstag heraus Ueberraschungen auftreten, die zu einer schnelleren Auflösung führen.

SSTÄSS^

Zu einigen Zeitungen, in denen die Möglichkeit un­terstellt wird, daß die Reichsregierung in unaufrichtiger Weisedie zum Ziele einer Verständigung gesuchte Aus­sprache beim Reichspräsidenten dazu benutzten sollte, um den Reichstag nachher (d. h. nach der Regierungserklä­rung) sofort auszulösen, ohne ihm die Gelegenheit zu einer Stellungnahme zu geben" wird amtlich schärf- stens erklärt:

Die Annahme ist irrig, daß die Reichsregierung durch vorzeitige Reichstagsauflösung eine politische Aus­sprache im Reichstag zu verhindern wünscht. Die Reichsregierung sieht vielmehr einer solchen Debatte mit großem Interesse entgegen, weil sie sich von ihr eine sehr nützliche Aufklärung des deutschen Volkes verspricht und weil sie keine Möglichkeit ungenützt lassen möchte, auch im Reichstag eine Mehrheit für ihr Programm zu finden.

Gegen ein Parteienkabinett

Eine Erklärung des Reichswehrministers.

Entgegen anderslautenden Gerüchten teilt Reichs­wehrminister von Schleicher mit, daß er nicht bereit ist ,zu einer Verfälschung des Gedankens einer unabhän­gigen Präsidialregierung durch ein tatsächlich von den Parteien gebildetes Kabinett die Hand zu bieten. Er betont, daß er es als eine Untreue gegenüber dem Reichs­präsidenten ansehen würde, wenn er irgend etwas tun würde, was den Bestand des jetzigen Kabinetts gefährden könne.

Die Parole des Stahlhelm:

Schluß mit dem überlebten Parlamentarismust"

Der Bundesvorstand des Stahlhelm, der am 10. und 11. September in Magdeburg versammelt war, gibt zur politischen Lage folgende Verlautbarung bekannt:

Der Stahlhelm, Bund der Frotsoldaten, begrüßt es, daß der Reichspräsident die Führung des Staates von Partei- und Sonderinteressen freigemacht hat. Wir ver­langen eine nationale Staatsführung, die sich auf sich selbst stellt und nur eine Verantwortung bcm ganzen Volke gegenüber kennt. 14 Jahre haben bewiesen, daß dies heute durch Wahlen nicht zu erreichen ist. Darum Schluß mit diesem überlebten Parlamentarismus! Wir verlangen von dieser Regierung, daß sie vorwärts mar­schiere. Handeln tut not.

StaaLspariei bleibt erhalten

Berlin, 12. September.

Der Gesamtvorstand der Deutschen Staatspartei faßte nach eingehender Aussprache folgende Entschließung:

Der Gesamtvorstand der Deutschen Staatspartei be­schließt, die Partei aufrecht zu erhalten.

Der Gesamtvorstand ist sich darüber einig, daß eine Auflösung der Partei nicht in Frage kommt, da die Deutsche Staatspartei zur Zeit die einzige Partei ist, in ver das freiheitlich-nationale Bürgertum seine politische Heimat findet.

Der Vorstand bekundet die Bereitschaft der Partei,

ach an einer umfassenden Bewegung zu be ei igen, die den freiheitlichen Kräften des deutschen Volkes die Macht­stellung erringt, auf die sie Anspruch haben."

Frankreich will den Frieden"

Französisch-amerikanische Marne-Lrinnerungsfeier. Eine Rede Herriots.

Paris, 12. September.

Die Stadt M e a u xwar am Sonntag der Schauplatz einer großen französisch-amerikanischen Erinnetungskund- gebung, in deren Mittelpunkt die Einweihung eines auf amerikanische Initiative zurückgehenden Denkmals zur Er­innerung an die Marne-Schlacht stand. Bei der Enthül- lung hielten bedeutungsvolle Reden der amerikanische Botschafter Ldge und der französische Ministerpräsident Herriot.

Ministerpräsident Herriot erinnerte in warmen Worten an die amerikanisch-französische Waffenbrüder­schaft im Kriege. Er müsse Gerechtigkeit für Frankreich verlangen, dessen Prüfungen die Welt zu sehr vergessen habe, und das durch eine gewisse Agitation in ein fal­sches Licht gestellt werden solle. Frankreich will den Frieden. Wir müssen aber gerade in diesen Tagen und an diesem Ort über den Frieden nachdenken. Wir stehen hier an den heute ruhigen und hellen Usern der Marne, die noch gestern in Blut getaucht waren. Denken wir daran!

Verständig und unabhängig denkende Leute müßten die Besorgnis Frankreichs begreifen, wenn es von gewissen gefährlichen Kundgebungen höre.

Diese Besorgnis Frankreichs stehe nicht im Widerspruch zu dem Abscheu, den Frankreich dem Rufe zu den Waf- leben, zum Ausdruck. Diese Besorgnis lasse Frankreich genug Abgeklärtheit, um einen Aufruf zur Wiederaus- söhnung sogar an diejenigen zu richten, die Frankreich so schwer bekämpft hätten. Dies seien in den Stunden, in denen jeder seiner tiefen Ueberzeugung gemäß sprechen müsse, die Gefühle Frankreichs.

Frankreich wünsche, daß man deren Ernst begreife und daß man sich darüber so frei ausspreche wie er, Herriot, es soeben auseinandergesetzt habe. Der Aufbau des Frie­dens würde ohne derartigen Gedankenaustausch unmög­lich sein.

Wges Rede am Marne-Denkmal

Paris, 12. September.

Bei der Enthüllung des Marne-Denkmals in Meaux sprach auch der amerikanische Botschafter E d g e. Keine Tatsache, führte der Botschafter aus, entfache die Sympa­thien des amerikanischen Volkes stärker als das Schauspiel einer Nation, die für die Befreiung ihres Gebietes von ausländischer Invasion kämpfe.

Erstes Recht jeder Nation sei es, vor der Invasions- aefahr geschützt zu sein. Der Glaube an die Gerechtigkeit dieses Dogmas sei tief im Herzen des amerikanischen Volkes verankert, und wenn es sehe, daß Gebiete Über­fällen würden, werde es von hochherziger Empörung er­griffen und beschließt instinktiv, der überfallenen Ration moralische und, wenn nötig, materielle Unterstützung zu gewähren.

Das Marne-Denkmal sei ein weithin strahlender Licht­turm der französisch-amerikanischen Entente. Möge er zu einer Zusammenarbeit beider Völker auf allen mate­riellen und moralischen Gebieten führen und allen Na­tionen als Beispiel verständnisvoller Toleranz, großmüti­ger Nachsicht und aufbauender Bestrebungen dienen, wie Begehrlichkeit und Habgier einer neuen Ordnung Platz machte, die auf dem internationalen Vertrauen, gerechten Beziehungen und dem Frieden aufgebaut sei.

Der französische Kriegsminister Paul-Bon cour soll aus einen Appell des Bürgermeisters von Meaux, doch alles für Frankreichs Sicherheit zu tun, in sehr energischen Worten geantwortet haben. Paul-Boncour habe eine sehr präzise Anspielung auf die immer zahlreicher wer­denden Kundgebungen in ^ Deutschland gemacht. Der Kriegsminister habe euerchh bemerkt, Frankreich werde nicht zulassen, daß die übrig : Nation:« aufrüsten, und Frankreich somit gezwungen würde, seinerseits aufzu- rüstem

Stimsou dementiert

Washington, 12. September.

Staatssekretär Stimson dementierte Pressemeldungen aus Paris, die wissen sollten, daß das Staatsdeparte­ment Botschafter Edge ermächtigt habe, die Frage der deutschen Gleichberechtigung mit Herriot zu be­sprechen. Auch Pressemeldungen aus London werden von Stimson dementiert, in denen es heißt, daß die ehemalige nAlliicrtcn eine stillschweigende Uebereinkunft mit der Regierung der Vereinigten Staaten geschlossen hätten, die Schulden frage bis nach den amerikani­schen Präsidentenwahlen zu verschieben.

Paris, 11. September.

Das über den Sonnabend vormittag abgehaltenen Mi nisterrat ausgegebene Kommunique lautet: Die Minister find Sonnabend vormittag im Elysee unter dem Vorsitz der Präsidenten der Republik, Lebrun, zusammengetreten. Mi­nisterpräsident Herriot hat dem Ministerrat den endgültigen Text der Antwort unterbreitet, die er sofort an die deutscht Regierung richten werde. Der Ministerrat hak diese Ant­wort einstimmig gutgeheißen.

WieHavas" mitteilt, hat Ministerpräsident Herriot im Laufe des Nachmittags die vom Ministerrat einstimmig ge­billigte Antwort sorgfältig durchsehen und durch einen Son- derkurier nach Berlin bringen lassen. Hier erfolgt die Ueber* gäbe durch den französischen Botschafter an den Reichsaußen- minister. Die Veröffentlichung des Textes erfolgt in Paris und Berlin wahrscheinlich gleichzeitig am Montagabend.

Der SnW der Sitte

Ueber den Inhalt der französischen Antwort verlautet, daß sie folgende Punkte enthält:

Frankreich kann sich auf Sonderverhandlungen mit Deutschland über den Rüstungsstand nicht ernlaffen, da der Artikel 164 des Versailler Vertrages eine Neuregelung für die Bewaffnung Deutschlands nur durch den VölkerbundZ- rat vorsieht. Deshalb wird Deutschland mit seinen Wün­schen an den Völkerbundsrat verwiesen.

Frankreich habe bereits Schritte zu einer freiwilligen Herabsetzung der Rüstungen getan und werde darin fork- fahren.

Die Auslegung der Abrüstungsklausel durch Deutsch­land wird nicht anerkannt.

Eine: Wiederaufrüstung Deutschlands werde sich Frank­reich in scharfer Form widersetzen.

Der «kriegerische Ton" von Mitgliedern der deutschen Regierung wird von Frankreich abgelehnt.

AransüffM? ANworins^e überreicht

Berlin, 12. September.

Reichsaußenminister Freiherr von Neu rath emp- N»g Sonntag mittag den französischen Botschafter Fran- cois Poucet, der ihm die französische Antwortnote auf das deutsche Rsum in der Abrüstungssrage überreichte. Dre Note wird morgen vormittag veröffentlich werden.

Verstimmung über England

London, 11. September.

Daily Herald" will wissen, daß der französische Bot- chafter im Foreign Office sehr deutlich zu verstehen gegeben habe, daß Frankreich keine Aenderung des Wortlautes seiner Antwort beabsichtige. Er habe indessen gehofft, daß Sir John Simon den Entwurf billigen werde.

Der britische Staatssekretär aber habe weder Billigung noch Mißbilligung geäußert. Der Beschluß, Sir John Si­mon wegen des Wortlauts nicht um Rat zu fragen, sei von Frankreich gefaßt worden, nachdem es klargeworden sei, ) Großbritannien nicht bereit ist, einer kurzen und bün- Hgen Ablehnung der deutschen Forderung zuzustimmen.

Der diplomatische Korrespondent desDaily Telegraph" meinte u. a.: London legt anscheinend denVertrauenspakt nicht in gleichem Sinne aus, wie Paris, sondern meint, daß die übrigen Signatarmächte angemessen über Ziel und Fort- schritt der Verhandlungen unterrichtet werden. In einem Leitartikel sagt das Blatt u. a.: Nach 13 Jahren ist es zu spät, ein Geschrei überVertragsbruch" durch Deutschland zu erheben. Der Versailler Vertrag ist von Frankreich und seinen Freunden gebrochen worden, und das einzige, was sie jetzt tun können, ist, sich so gut wie möglich aus der Affäre zu ziehen.

In einem Leitartikel derTimes" wird das Abrü- stungsproblem unter dem Gesichtspunkt der deutsch-franzö­sischen Auseinandersetzungen grundsätzlich behandelt. Darin heißt es u. a.: wenn ein vernünftiger Beweis dafür gegeben werden könne, daß Deutschland tatsächlich die Absicht habe, das seinige bei der Förderung des Völkerbundsideats euro­päischer Solidarität zu tun, dann sollte eine Vereinbarung erreichbar sein, auf Grund deren Deutschland in begrenztem Maße alle Waffenarten zugestanden werden, die vollbewaff­nete Länder besitzen, während diese sich verpflichten wür­den, in einer bestimmten Anzahl von Jahren ihre Rüstun­gen dem deutschen Stand anzunähern.

MtiomerNaaWe Stimmungsmache in Japan?

Tokio, 12. September.

Die japanische Regierung hat auf Verlangen der Vereinigten Staaten eine Untersuchung gegen die Filiale der National City Bank in Osaka eingeleitet, der von der japanischen Presse in sehr agressiver Weise Photo­spionage vorgeworfen wird. Nach den Erklärungen des amerikanischen Botschafters handelt es sich hier ledig­lich um Aufnahmen für Reklamezwecke. Die Angelegen­heit wird von den Washingtoner Blättern als sympto­matisch für die bedrohlich werdende antiamerikanische Stimmung im japanischen Volk bezeichnet.