Hersfelöer Tageblatt

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Reisfelder Kreisblatt

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Rr. 231 (Erstes Bitt)

Gonnabend, den 1. Oktober 1932

82. Jahrgang

Aches-MM K«rs memdert

Reichsautzenminister von Neurath über die Abrüstungsfrage

Kein Ksmyromib!

Der Reichsaußenminister über seine Genfer Eindrücke.

Berlin, 1. Oktober.

Reichsaußenminister Freiherr von Neurath äußerte sich vor Vertretern der Presse über seine Genfer Tätigkeit. Bei den Arbeiten des Völkerbundes habe der Minister seine besondere Aufmerksamkeit den Wirtschaftsfragen gewidmet. „Diese Arbeiten", führte der Minister aus, „scheinen mir des­wegen von besonderer Bedeutung, weil ja auch der Völker­bund an der kommenden Weltwirtschaftskonferenz und ihrer Vorbereitung besonders beteiligt ist. Ferner habe ich es mir angelegen sein lassen, daß die Minderheitenfragen dies­mal wieder auf deutschen Antrag in der sechsten Kommission der Bundesversammlung zur Sprache kommen und i>aje Vorbereitungen getroffen, daß der deutsche Standpunkt da­bei sowohl im Rat als auch in dek'Bundesversammlung nach­drücklichst zum Ausdruck kommt. Sehr wichtig erscheint mir auch nach meinen Genfer Eindrücken, daß die Frage der Reorganisation der obersten Leitung des Sekretariats in einer Weise gelöst wird, die den Grundsatz der Gleichberech­tigung aller Mitgliedsstaaten auch innerhalb des Sekreta­riats des Völkerbundes besser als bisher verwirklicht."

Der Minister erwähnte sodann, daß er selbstverständ­lich auch außerhalb des Rahmens der im Rat und im Völker­bund zur Debatte stehenden Fragen mit den in Genf an­wesenden Diplomaten verschiedene Besprechungen geführt habe, in deren Vordergrund die Abrüstungsfrage gestan­den habe.

In diesen Besprechungen habe er stets mit aller Klarheit zum Ausdruck gebracht, daß eine Beteiligung Deutschlands an den Verhandlungen der Abrüstungskonferenz nur in Frage kommen kann, wenn der entehrenden Diskrimination Deutschlands ein Ende gemacht nM. Die Frage, um die ^^ —^- M—^...- . - Ufa

Keine brauchbaren Grundlagen

Die Nachrichten über die Hendersonsche Kompromißfov mel in der Abrüstungsfrage werden in Berliner politischer Kreisen sehr skeptisch beurteilt. Sollte es richtig sein, das die Formel auch den Vorschlag enthält, Teil 5 des Versail ler Vertrages in revidierter Form in die allgemeine Jnter

ler Vertrages in revidierter Aorm in die allgemeine Jnter nationale Abrüstungskonoentwn aufzunehnlen, so läßt fid nur feststellen, daß sie vom deutschen Standpunkt aus g a 1 n icht akzeptabel wäre. Die Aussichten einer Verstän digung sind übrigens auch durch die Rede Herriots nicht bes ser geworden. Ihren realpolitischen Hintergrund sieht mar in der starken Betonung der allgemeinen Plattform der Völkerbundes, die nach Herriot an die Stelle der früherer Geheimdiplomatie und Einzelbündnisse getreten ist.

Uebrigens ist es selbstverständlich, daß die Reichsregie rung für den Fall eines Scheiterns der Kompromißbemü Hungen ihre Entschlüsse bereits gefaßt hat, und man kam annehmen, daß den Franzosen davon auch Kenntnis gege ben worden ist.

VmsMge der Kleinen

Der dänische Außenminister Dr. Munch machte Mit tsilung über einen

, lan zur Aktivierung der Abrüstungs- konferenz. Es sei vielleicht, so führte Dr. Munch aus, schor

zu viel gesagt, wenn man von einem Plan spräche, vor läufig handele es sich nur am eine Diskussionsgrundlage, du zunächst für Beratungen innerhalb der acht Staaten gedacht sei, die bereits im Som rschiedentlich gemeinsam in Ab

rüstungsfragen aufgetn mark, Schweden, Nsri die Tschechoslowakei' kussion innerhalb, diese funden.

en. (Diese Staaten sind Däne Holland, Belgien, die Schweiz nien.) Bis jetzt habe eine Dis- atengruppe noch nicht stattge

Bei

Heuer österreichischer Gesandter in Berlin?

den bevorstehenden Veränderungen im österreichischen

auswärtigen Dienst soll auch ein Wechsel in Berlin erfolgen. Es heißt, daß der frühere Vizekanzler und Landeshauptmann

von

Körnten. Vincenz Schurrn), Nachfolger, Dr. Franks wer­den soll.

Drei Punkte würden erster Linie zur Erörterung gestellt: erstens wirksame Abrüstung gemäß dem Hoover'

am reich Verhandlungen an

ge

geboten. Ein Angebot, aus das jedoch Frankreich nicht ein­gegangen sei. Die Vermittlungsversuche von Simon und Henderson hätten zu keinem Ergebnis geführt, so sehr sich auch die Engländer, namentlich Henderson, bemüht hatten, eine Verständigung mit Frankreich herbeizuführen. Auch der von französischen Zeitungen verbreitete neue englische Kom- promißvorfchlag Henderfons könne uns keineswegs weiter- bringen. Die Besprechungen mit dem Vertreter der italieni­schen Regierung, hätten wiederum ein erfreuliches Verständ­nis Italiens für den deutschen Standpunkt ergeben. Was seine (des Ministers) Haltung gegenüber Herriot betreffe, so sei er keinem Gespräch mit Herriot ausgewichen, habe je­doch Herriot wissen lassen, daß, wenn Herriot ihm etwas zu sagen hätte, er (der Minister) ihm jederzeit dazu zur Verfügung stehen würde. Von dieser Möglichkeit habe Her- * riot aber keinen Gebrauch gemacht. Es liege nunmehr an den anderen Staaten, Deutschland Angebote zu machen.

Was Deutschland zu sagen gehabt habe, sei in dem

letzten deutschen Memorandum eindeutig genug zum Aus- druck gebracht worden. Wenn Herriot jetzt Deutsche begründete Vorwürfe mache und es zu verdächtigen ver­suche, so könne der französische Ministerpräsident damit nicht

land un«

die Tatsache verdecken, daß die Abrüstungskonferenz nach sechs Monaten völlig ergebnislos geblieben ist und daß in­zwischen die Rüstungen der anderen Staaten ungeschwächt weitergegangen sind.

Demgegenüber beharre Deutschland auf seinem Stand­punkt. Keine deutsche Regierung werde auf das Lebens­recht der Ration, sich Sicherheit zu verschaffen und die Lan­desverteidigung auszubauen, verzichten können. Deutfä d werde sich an den Verhandlungen der Abrüstungskons j erst wieder beteiligen, wenn seine Gleichberechtigung n keiner Seite mehr in Zweifel gezogen und wenn ihm keine diskriminierende Ausnahmebestimmung zuge- mutet werden würde. Die deutsche Regierung warte mm- wie sich die anderen Mächte zu diesen berechtigten i : j wünschen stellen werden.

träge zur Bekämpfung des Angreifers.

Dr. Munch betonte außerdem, daß eine Universallösung die also auch die Vereinigten Staaten umfassen würde, an= gestrebt werde, und daß man sich nicht auf europäische Teil- lösungen beschränken könne. Weiter würde die Schaffunc einer kleinen internationalen Luftflotte' hauptsächlich zu Investigations,zwecken, in Erwägung ge­zogen.

Sein Plan, so erklärte der Außenminister, werde sich sehr stark an den hoover-Plan anlehnen und besonders das Verbot der Angriffswaffen berücksichtigen. Von anderer Seite verlaute, daß der Gedanke der progressiven Abrüstung so verwirklicht werden solle, daß zunächst, und zwar für einen Zeitraum von etwa fünf Jahren, die Staaten sich zu einet etwa 20prozentigen Herabsetzung ihres Rüstungsniveaus verpflichten sollen. Von dieser prozentualen Rüstüngsher- absehung sollen aber ausdrücklich die Staaten, deren Rü­stungsfragen durch den Versailler Vertrag geregelt wor­den sind, ausgenommen werden. Räch einem gewissen Zeit­raum sollen dann weitere prozentuale Herabsetzungen vor­genommen werden.

Um Homers Borschtag

Das vom Büro der Abrüstungskonferenz eingesetzte Komitee, das die Frage der Heeresstürken weiter zu behan­deln hat, ist zusammengetreten. Zum Vorsitzenden wurde wiederum der belgische Senator de Brouckere gewählt. Der Vertreter der Vereinigten Staaten, W i l s o n forderte, un­terstützt vom italienischen Delegierten R o s s o , die sofortige Beratung der Hoovervorschläge über die Herabsetzung der Heeresstärken. Paul-Boncour widersprach mit' dem Borwande, daß man sich zunächst über die genaue Bedeutung des Wortes „Heeresstärken" klar sein müsse.

Die kurze Kontroverse hat gezeigt, daß genau so wie in den Beratungen der technischen Sachr-erständigenausfch äffe auch heute noch die Ansichten über die konkreten Fragen der Abrüstung sehr weil auseinandergehen.

Brennens Aermaltungsreform

Mehrere Ministerien verschwinden.

Berlin, 1. Oktober.

3m preußischen Wohlsahrtsministerium, im preußischer Landwirtschafts- und im preußischen Handelsministerium is sämtlichen Staatsangestellten jetzt zum 1. April nächsten Iah res gekündigt worden. Diese Maßnahme wird zwar nui als vorsorgliche Kündigung bezeichnet, in informierten Krei sen wird jedoch erklärt, daß dieses Vorgehen mit der ge planten Verwaltungsreform in den zentralen oberen In, stanzen zufammenhängt. Man wird wohl nicht fehlgehen wenn man annimmt, daß in den preuhifchen Staatsmini sterien die von den Referenten für die Verwaltungsreforn schon seit längerer Zeit angeregte Zusammenfassung nun »"l" a^ r»Q ar-u»««^ ^^- 5^^ n werden soll.

Dabei wäre z. B. hervorzuheben, daß bisher sowohl ir der Landwirtschaftsverwaltung als auch in der Handelsvev waltung noch bestimmte Fachschulen registriert werden. Nack der Neuregelung dürften sämtliche Staatsschulen im Kultus- Ministerium zusammengefaßt werden. Weiter wird man wahrscheinlich darauf abzielen, bestimmte preußische Mini- sterialaufgaben auf die vorhandenen Reichsministerien Hin- überzunehmen, was vor allem bei der Landwirtschaft unt vielleicht auch bei der Volkswohlfahrt in Frage kommen soll. Es wird die Zahl der preußischen Ministerien auf diese Weist von bisher sieben — außer dem Ministerpräsidenten — aus höchstwahrscheinlich vier bis fünf Herabgesetzt, während man sicher als Ziel der Verwaltungsreform für die restlichen preußischen Ministerien eine Personalunion mit dem Reiche erstrebt.

Die Einzelheiten der geplanten Neuregelung müssen vorläufig noch mit Vorsicht betrachtet werden. Als festste­hende Tatsache bleibt aber die Ingangsetzung dieser viel­umstrittenen Verwaltungsreform durch die Kündigung der Staatsangestellten. Die Kündigungen sollen auch den Zweck haben, zunächst freie Hand zu bekommest, damit man bei einer Reform der Verwaltung nur diejenigen Angestellten übernehmen muß, die tatsächlich noch gebraucht werden.

D^e NeugUederung der Landkreise

Die Verordnung über die Neugliederung von Landkrei­sen tritt am 1. Oktober 1932 in Kraft. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, haben die preußischen Mi­nister des Innern und der Finanzen in einem gemeinsamen längeren Runderlaß sämtlichen beteiligten Behörden zur Pflicht gemacht, daß die Ueberleitung in den neuen Zustand sich möglichst schnell und reibungslos vollzieht.

Jausr erhebt Klage beim Slclalsgerichtshos.

In der letzten Kreisausschußsitzung in Iauer wurde be­schlossen, bei dem Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich Klage gegen die Gültigkeit der preußischen Verordnung über die Neugliederung von Landkreisen vom 1. 8. 32 < Gleichzeitig soll Antrag auf Erlaß einer einstweiligen

zu erheben, lügen Ver­

Werfens Kompromib-Formel

Wie Deutschland wieder nach Genf gebracht werden soll.

Paris, 1. Oktober.

Die Agence Havas will in zuständigen Genfer Kreise» erfahren haben, daß der Präsident der Abrüstungskonferenj Henderson vor seiner Abreise nach England einigen Mit gliedern des Büros der Abrüstungskonferenz den Entwur einer Erklärung habe zugehen lassen, die er bei Wiederauf ame der Arbeiten am 10. Oktober abzugeben beabsichtige ; man sich bis dahin auf einen gemeinsamen Wortlau geeinigt habe. Diese Anregung bezwecke, so heißt es in bei Havasmeldung weiter, den deutschen Vertretern die Beteili Ban den Arbeiten lur Abrüstungskonferenz zu ermög

i. Henderson lege in seiner Erklärung dem Abkommens- entwurf folgende drei Grundsätze zugrunde:

. 1- Deutschland dürfe nicht aufrüsten; 2. die übriger starker gerüsteten Mächte mußten eine Herabsetzung ihrei Rüstungen vornehmen; 3. die Gleichberechtigung in dei Rüstungsfrage werde formell allen vertragschließender Mächten ruerkannt

Mt neuen Lurchen in Brasilien?

F ' -densverhandlungen mit Aufständischen unterbrochen.

Rio de Ianeiro, 1. Oktober. Die Zeitungen kündigen an, daß die Friedensverhandlungen zwischen den streik tenden Parteien begonnen haben. Die Bundesregierung habe folgende Bedingungen aufgestellt:

1. Amnestie für alle mit Ausnahme der Anstifter der Aufstandsbewegung; 2. Schaffung einer neuen Regierung in Sao Paulo; 3.'Organisierung des Heeres, um in Zu­kunft die Einmischung von Militärpersonen in die Politik zu verhindern; 4. provisorische Inkraftsetzung der abgeän» derten Verfassung von 1891, bis auf den 31. Mai 1933 eine verfassunggebende Versammlung einberufen werden I -ird, . Schaffung einer Regierung der nationalen

«ftsetzung der abgeän- f den 31. Mai 1933

'Einigung.

Räch Blättermeldungen sollen die Friedensvertrags- Herhandlungen gegenwärtig unterbrochen sein, da die Ab­gesandten der Aufständischen sich weigerten, ein Präli- minarabkonmen zu unterzeichnen. Der Text des Ab­kommens selbst wurde in Sao Paulo dem General der Aufständischen unte breitet, der in letzter Instanz die Ent­scheidung treffe. Bis Mitternacht herrschte Waffenruhe.

fügung gestellt werden.

Das preußische Staatsministerium hat angsordnet, daß sämtliche staatlichen und kommunalen Dienstgebäude, die Ge­bäude der übrigen Körperschaften des öffentlichen Rechts so­wie die Gebäude der öffentlichen Schulen aus Anlaß der Vollendung des 85. Lebensjahres des Reichspräsidenten von Hindenbmq am 2. Oktober d. J. nach den Bestimmungen der Verordnung vom 29. Juni 1929, zu beflaggen sind.

M Bit^lt eiert

Die Regierung Archalls hat, um Weiterungen und Aus- »viriungen zuungunsten des Landes zu vermeiden, dem Wunsche der Reichsregierung, am Hindenburg-Geburtstag zu flüggen und Schulfeiern zu verunstalten, nunmehr Rech­nung tragen.

Der Verein Deutscher Zeitungsverleger hat in Vertre­tung feiner Mitglieder eine einstweilige Verfügung gegen die Zeitung „Der Angriff" und deren Herausgeber, Dr. Josef Goebbels, wegen des Pxesseerlasses erwirkt.