Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 256

Montag, den 31. Oktober 1932

82. Jahrgang

Die Geheimnisse von Doris

Englands Enttäuschung über Herriots Plan

London, 31. Oktober.

Die Zurückhaltung amtlicher britischer Kreise gegenüber dem französischen Abrüstungsplan spiegelt sich auch in der maßgebenden englischen Sonntagspresse wieder. Der fran­zösische Plan, so schreibt „Sunday Refers", wird alle die enttäusen, die gehofft hatten, daß Frankreich endlich bereit ist, eine Bewegung in Richtung bedingungsloser Abrü­stung einzuleiten. Herriot hat eine große Gelegenheit vor­übergehen lassen, „Sunday Dispatch" hält den Plan für undurchführbar. „Sunday Expreß" fordert Kündigung des Lausanner Vertrages, der Großbritannien an das Wa­genrad Frankreichs bindet. Die beiden Hauptblätter „Sun­day Times" und „Observer" drücken sich vorsichtiger aus. „Observer" zufolge hoffe das amtliche London noch, daß diese Woche eine Methode gefunden werde, die erlaube, die allgemeine Arbeit der Abrüstungskonferenz wieder aufzunehmen.

Der diplomatische Korrespondent des „People" will als einziger wissen, daß MacDonald am Donnerstag nach Genf gehen werde. MacDonald hoffe, daß ein leidenschaft­licher persönlicher Appell an die Vertreter der sechs Na­tionen diese veranlassen könnte, an die ernsten Fragen, die auf dem Spiele stehen, heranzugehen.

Im „Observer" schreibt Garvin, er sei vorläufig außer­stande, den französischen Plan, den er „die Geheimnisse von Paris" nennt, zu verstehen.

Eine Lösung des zentralen europäische' Problems sei !o lange unmöglich, wie die Fo derung der gesamten deut- chen Rasse nach Revision der Ostgrenzen De^ft^iands ab­gelehnt wird. Wenn diese Forderung anerkannt werden würde, so würde eine endgültige frazösisch-d<u sche Re­gelung gesichert sein.

„Sites“

„Sunday Dispatch" veröffentlicht unter der Ueber- in Rom mit MussoIrnl. Danach habe Mussolini er­klärt: „Der Weg, um Frieden zu erreichen, ist abrüsten. Wir müssen Vorsorge treffen, daß die Abrüstungskonferen­zen nicht zum Aufrüsten führen. Deutschland ist im Recht, wenn es erklärt, daß es Parität mit den anderen Nationen

' - muß.

Entweder müssen andere Nationen auf Deutschlands Stand «brüsten, oder sie müssen ihm gestatten, ebenso wie sie zu rüsten. Aber wenn die zweite dieser Alternativen vsrgezogen wird, so wird die Abrüstungskonferenz ein Fehlschlag fein, statt zum Abrüsten wird sie zum Aufrüsten führen. Die Lösung dieses Problems liegt daher in der Abrüstung."

Herriot in Voitiers

Paris, 31. Oktober.

Ministerpräsident H e r r i o t hat gestern vor seiner Ab­reise nach Spanien in Poitiers eine politische Rede ge­halten .Zur Handelspolitik sagte er, Frankreich wolle eine Handelspolitik der gegenseitigen Einfuhr auf der Grundlage der Gleichheit der Zugeständnisse. Zur Außen­politik führte herriot aus. die Abrüstungskonferenz sei wieder an einem kritischen Punkt angelangt.

Es Händee sich jetzt um die Frage, ob man ein Re­gime finden könne, das den Bölke m, vor allem Frankreich, das Recht gebe, in Frieden zu arbeiten, oder ob man das Wettrüsten wieder aufnehmen werde, das nicht nur den Ruin, sondern ein noch schlimmeres Unglück herbeifüh­ren würde.

An Heikles Thema

Genfer Fragebogen über „Rüstungskontrolle".

Genf, 31. Oktober.

Der Genfer Ausschuß zur Kontrolle des Waffenhan­dels und der Waffenherstellung will als Ergebnis seiner bisherigen Arbeiten den Regierungen einen Fragebogen zuleiten .Diesem Fragebogen lag ein Entwurf der däni­schen Delegation zugrunde, die sehr detaillierte Fragen über die Rüstungsindustrien der einzelnen Länder beant­wortet wissen wollte. Von diesen dänischen Forderungen ist aber infolge des heftigen Widerstandes im Ausschuß in dem jetzt zur Veröffentlichung kommenden Fragebogen we­nig übrig geblieben. Produktions- und Absatzverhältnisse werden fast überhaupt nicht erwähnt.

Der konstruktive Plan wird ergänzt Gonderbewaffnung für Kolonial-Nationen?

Paris, 31. Oktober.

Ministerpräsident Herriot hatte am Sonnabend ein« Unterredung mit dem Führer der amerikanischen Ab­rüstungsdelegation, Norman Davis, die der Bespre­chung des konstruktiven Planes gegolten haben soll. Dar­auf unterhielt sich Davis mit Kriegsminister Paul- Bon c o u r über dessen Verfahren auf der Abrüstungs­konferenz. Wahrscheinlich wird sich Paul-Boncour am 3, November darauf beschränken, den französischen Plan in seinen Grundzügen mündlich mitzuteilen, da ein schrift­liches Memorandum erst nach der Rückkehr tzerriots nach Parts Ende kommender Woche in Angriff genommen wer­den kann.

„ .Aabas ergänzt übrigens die sechs Mdingungen des

— Interview mit Mussolini

ronsirurnven Planes ourcy zwei neue, die bet der ersten Wiedergabe vergessen worden seien. Diese Bedingun­gen sind: 7. Die Abrüstung der verschiedenen Waffengat­tungen müsse zueinander im Verhältnis stehen; 8. den für Ueberseebefihungen verantwortlichen Nationen müßten spezialisierte Streitkräfte zur Verfügung stehen.

Dennoch Mer-Mächte-Konferenz?

' Amerikanische Bedenken.

Paris, 31. Oktober. Bei dem Gespräch zwischen § er = riot und Norman D a v i s soll na chdem „Journal" der Gedanke der Einberufung einer Bier- oder Fünf-Mächte- Kgyferenz wieder aufgelebt sein. Dabis äußerte sich opti-

EWmidenk deform der PkechiWierW

Neuordnung durch Verordnung des Neichskommiffars — Die neuen Minister

Berlin, 80. Oktober.

Die Reform der preußischen Zentralbehörden ist durch eine „2. Verordnung zur Vereinfachung und Verbilligung der Verwaltung vom 29. Oktober 1932“ in die Wege geleikel worden. Die Verordnung der kommissarischen Regierung tritt am 1. Dezember in Kraft.

Damit sind die von der kommissarischen Staatsregie- rung eingeleiteten Arbeiten zur Verwaltungsreform in Preußen einen wichtigen Schritt weiter geführt worden. Die kommissarische Regierung löst damit die Zusagen ein, die bei Herausgabe der Verordnung über die Zusammen­legung der Kreise und Amtsgerichte um der Verordnung A"X *ttA* - ^^*i*ÄU^4***$ -UM* ^M*VUi*Uit^j üi

sich drei Ziele:

2.

3.

Die Bereinigung der Zuständigkeiten innerhalb der Ministerialinslanz durch Zusammenfassung zusammen­gehöriger Dinge in einem Ressort

Die Vereinfachung des Geschäftsganges durch Beseiti­gung entbehrlicher Korreferate zwischen verschiedenen Ministerien und durch Abgabe von Zuständigkeiten an nacheordnete Behörden.

Den Abbau der jetzt noch vielfach in Preußen und dem Reich gleichzeitig geleisteten Doppelarbeit.

Die wichtigsten Maßnahmen sind folgende:

Leremigusg der Zuftündiskeite»

BeremheMiÄUKg des Schulwesens

In der Schulverwaltung hat in der Vergangenheit Zer­splitterung bestanden, die einer gleichmäßigen und systema­tischen Fortentwicklung der einzelnen Schulzweige abträglich wa'r und vielfach zu einem Nebeneinander- bzw. auch Gegen- einanderarbeiten der verschiedenen beteiligten Ressorts ge-

führt hat. Zur Beseitigung dieser Unnitränliüikeiten ist nunmehr eine Vereinheitlichung des Schulwesens in der Ricktuna durcbaeMbrt worden, daß diejenigen Schulen, bei

nunmehr eine Veretnyemicyung oes oajunu^n» m , Richtung durchgeführt worden, daß dieiemgen Schulen, bet ! denen die allgemeinbildende Bedeutung im Vordergrund , steht, demKultusministeriumzugeteilt worden sind. Diejenigen Schulen dagegen, die als reine Fachschu- ? len anzusprechen sind, werden im L a n d w i r t s ch a f t s- : ministerium verbleiben, damit die bei ihnen bestehen- ; den engen Zusammenhänge mit der Wirtschaft aufrechterhal- ' ten bleiben. Derselbe Grundsatz ist bei den Hochschulen zur Anwendung gebracht worden.

Vereinheitlichung des Kreditwesens

Besonders bedeutsam ist die Zusammenfassung der Geld- und Kredilangelegenheiten und der Beaufsichtigung der Geld- und Kreditanstalten jeder Art im Handelsmuustermm. Künftig werden im Handelsministerium der ländliche und. der städtische, der Real- und der Personalkredit, die öffent­lichen und die privaten Banken und die Versicherungsanstal­ten einheitlich betreut werden.

AWöslMg des WMahrtswinilteriumi

Das Ministerium für Volkswohlfahrt wird aufgelöst. Saß die sozialpolitischen Interessen auch in Zukunft nach­drücklich wahrgenommen werden, wird dadurch sichergestellt, daß im Handelsministerium eine Sozial- und Gewerbeabte;- !ung neu gebildet wird. Demgemäß wird das Handetsmini- sterium künftig auch den Hamen eines Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit erhalten.

Beseitigte DoWelsrdett

Die Doppelarbeit zwischen Reich und Preußen wird vor allem in den beiden Wirtschaftsressorts, dem Handels- und dem Landwirischaftsministerium, beseitigt. 3m Hinblick auf die in den letzten Jahren eingekreiene Schwergewichtsver­lagerung gibt Preußen die Spezialbearbeitung derjenigen WirtsHaftTpolitischen Angelegenheiten auf, die auch im Reich, und zwar dort federführend, erledigt werden. Daß der Einfluß Preußens auf die Reichsgeschäfte nicht verloren­geht, wird durch die Bereitstellung ausreichender General- referate aus diesen Sachgebieten sichergestellt. Zur Vorderen

n Kreisen glaubt man.

mistisch. In Pariser amerikanischen Kreisen glaubt man, mit Deutschlands Rückkehr auf die Abrüstungskonferenz in zwei oder drei Wochen rechnen zu können. Den Kon­struktiven Plan hält man für eine Verhandlungsgründ- lage, man hat aber eine gewisse Abneigung gegen den von Herriot angeregten Konsultativpakt.

Paul-Boncour hat bei der Besprechung betont, daß

die Luftflotte und die Marine als zu den im Mutterland stehenden, für die Rüstungsherabsetzung in Frage kom° menden Waffengattungen anzusehen seien. Der konstruk­tive Plan sehe übrigens nicht nur eine Herabsetzung der Personal stärke, sondern auch des Kriegsmate­rials vor.

Einem Havas-Vertreter erklärte Paul-Boncour, der Plan bezwecke, den im Mutterland stehenden Armeen Kontinentaleuropas rein defensiven Charakter zu ge­ben, wobei der geographischen Lage jeder Macht Rechnung zu tragen sei. Die Grundsätze dieses Planes seien in Genf im Einvernehmen mit den militärischen Sachverständigen der französischen Delegation und im Einvernehmen mit Benesch, Politis und anderen Delegierten der Abrüstungs­konferenz ausgestellt worden.

hing einer weiteren verwaltungsmäßigen Zusammenarbeit zwischen Reich und Preußen ist überall besonderer Wert dar­auf gelegt worden, daß die preußischen Zuständigkeiten mit denen in den Reichszentralbehörden parallel geschaltet werden.

Das gilt zunächst für die Geschäftsabgrenzung zwischen den einzelnen Abteilungen, in der z. B. die Verkehrsabtei­lung des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit in ihrem Ausgabenkreis im wesentlichen dem Reichsverkehrsministe­rium, die wirtschüftspolitische Abteilung dem Reichswirt- schaftsministerium usw. angepaßt wird. Das gilt auch für die Geschäfts Verteilung zwischen den preußischen Ministerien.

Trotz einer weitgehenden Vereinfachung seiner geschäft­lichen Betätigung bleibt für das Landwirlschaftsministerium ein wichtiger Geschäftsbereich bestehen, der die Aufrecht­erhaltung eines preußischen Landwirtschaftsministeriums er­fordert und rechtfertigt.

Beim Kultusministerium hat die Neuordnung des Geschäftsplanes hie Möglichkeit eröffnet, das Unterrichts­wesen in einer einheitlichen Abteilung zusammenzufassen.

Preußen hat nunmehr die ihm obliegenden Vorberei- tungsmaßnahmen für die organische Neuordnung der Ver- waltungsbeziehungen zwischen Reich und Ländern getroffen.

Berlin, 31. Oktober.

Die Verhandlungen über die Ministerernennungen sind zum Abschluß gekommen. Noch in der ersten Wochen- Hälfte dürften die Neubesetzungen bekanntgegeben werden. Es gilt als unzweifelhaft, daß es dabei bleibt, daß drei Reichsminister mit der Wahrnehmung der Geschäfte preu­ßischer Ministerien betraut werden, und zwar: Jnnenmim- sterium Dr. Bracht; Finanzministerium: Dr. Popitz; Landwirtschaftsministerium: Reichsernährungsnnmster Braun. Außerdem soll das Kultusministerium dem Pro­fessor K a e h l e r, Greifswald, das Ministerium für Wirt­schaft und Arbeit Bankenkommissar Staatssekretär Dr. Ernst und das Justizministerium dem Oberlandesge­richtsrat Dr. Anz übertragen werden.

Mit diesen Ernennungen kommt die preußische Ver­einfachungsaktion und Verwaltungsreform nach außen zu einem gewissen Abschluß. Intern ergibt sich aber jetzt die Aufgabe der Durchführung. Die praktischen Ueberlei- tungsarbeiten sollen bis zum 1. Februar nächsten Jahres beendet sein. Härten gegen Beamte, deren Stellen fort­fallen, sollen möglichst vermieden werden.

Die durch diese Verordnung bewirkten Reformen er­strecken sich auf die Vereinfachung innerhalb des preußi­schen Verwaltungskörpers.

Der nächste Schritt wird sein, Doppelarbeit zwischen Reich und Preußen zu beseitigen, die jetzt in einer Reihe von Ressorts vorhanden ist.

Für die praktische Verwirklichung vieler Einzelprobleme ist aber ein Staatsvertrag zwischen Preußen umd dem Reich notwendig. Vorläufig ist es deshalb aus juristischen Gründen noch nicht möglich, diese Reformen durchzuführen, und es ist anzunehmen, daß man zunächst einmal die wei­tere politische Entwicklung abwartet. Preußens Regierung protestiert'

Ein unveräußerliches Hoheitsrecht verletzt? Berlin, 31. Oktober.

Zur Verordnung des Reichskommissars über die Auf­lösung des preußischen Ministeriums für Volkswohlfahrt wird vom preußischen Staatsministerium erklärt, der Reichskommissar habe die Verordnung ohne vorherige Fühlungnahme mit der Staatsregierung erlassen. Damit habe er in ein unveräußerliches Hoheitsrecht der preußi­schen Staatsregierung eingegriffen, nämlich in das früher dem Träger der Krone zustehende Organisationsrecht hin­sichtlich der Bestimmungen der preußischen Ministerien.

Man weiß noch nicht, ob es bef dieser Kundgebung der Reichsregierung bleibt, oder ob sich nun eine neue staatsrechtliche Auseinandersetzung anbahnen wird.