Hersfelörr Tageblatt

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Nr. 270

Donnerstag, den 17. November 1932

82. Jahrgang

5 „e VerMMWjßWeit

Der Kanzler sagt seine Besuche in Suddeutschland ab

Berlin, 17. November.

Wie in den Abendstunden des Bußtags bekannt wurde, hat sich der Reichskanzler von Papen veranlaßt gesehen, die von ihm geplanten Besuche in Stuttgart, Karlsruhe und Darmstadt abzusagen, da er es nach dem Ergebnis der Parleiführerbesprechungen vom Mittwoch für richtiger hält, zunächst eine Klärung der politischen Lage abzuwarten.

lieber die Besprechungen wird mitgeteilt:

Der Reichskanzler hat am Mittwochmittag die Ver­handlungen mit den Parteiführern ausgenommen. Zu­nächst empfing er die Vertreter des Zentrums, Prälat Kaas und Abgeordneten Ioos, die dem Reichskanzler eine schriftliche Aufzeichnung über den Standpunkt des Zentrums betreffend die innerpolitische Lage überreichten. Da die Sozialdemokraten abgelehnt haben, wurden die weiteren Empfänge für Mittwoch nur noch auf die Deutsche Volkspartei und die Bayerische Volkspartei aus­gedehnt.

Es herrscht immer noch Unklarheit, ob die Bespre­chung mit Adolf guter erfolgt. Hitler ist zu dieser Be­sprechung eingeladen worden, hat sich aber vorläufig darauf beschränkt, die Einladung zu bestätigen und um eine Bedenkzeit von 24 Stunden zu ersuchen. Seine Ant­wort wird erst für den Donnerstag erwartet.

Absage des Zentrums und der BBP. an Papen./Die Entscheidung fällt erst nächste Woche.

Berlin, 17. November.

Die direkte Veranlassung der Absage der Reise des .Reichskanzlers nach Südwestdeutschland, die in politischen Kreisen erhebliche Ueberraschung ausgelöst hat, ist in dem Ausgang der Besprechungen mit den Parteiführern zu sehen. Wohl haben sowohl Zentrum und Bayerische Volks- partet als auch die Deutsche Voltsparrei in ihren ver­traulichen Besprechungen mit dem Kanzler ihre Zustim­mung zur nationalen Konzentration gegeben. Der Unter­schied zwischen diesen Zustimmungen liegt aber darin, daß Prälat Kaas den Versuch einer nationalen Samm­lung unter der jetzigen politischen Staatsführung als aussichtslos bezeichnet hat. Das ist natürlich eine Absage an den Kanzler. Die Bayerische Volkspartei dürfte in dieser Frage den Standpunkt des Zentrums einnehmen.

Der Kanzler hat gestern nochmals mit Nachdruck be­tont, daß nichts an der Personenfrage scheitern dürfe, wenn Deutschland ans der gegenwärtigen schwierigen Si­tuation gerettet werden solle.

Heute vormittag befaßt sich nun das Kabinett mit der Lage. Gleichzeitig wird auch die Antwort Hitlers erwartet. Gegen Ende des heutigen Tages, vielleicht aber auch erst morgen wird von Papen Hindenburg Be­richt erstatten.

Ende dieser oder Anfang nächster Woche wird wahr­scheinlich der Reichspräsident den Parteiführern die ^rage vorlegen, welchen Mann und welches Programm sie an Stelle der „jetzigen politischen Staatsführung" vorzu- schlagen haben.

Entscheidend für die Entwicklung der Dinge werden die Antworten der Parteiführer an Hindenburg sein. Daß die Parteien aber einen Ausweg aus den gegen­wärtigen Schwierigkeiten zu weisen vermögen, wird in politischen Kreisen als ziemlich aussichtslos bezeichnet.

LmmWer LündtkgsloMt beigeres!

Die Nationalsozialisten stellen Bedingungen.

München. 3m Aeltestenrat des Bayerischen Land­tags erklärte Präsident S t a n g zur Frage der Wieder- zulassung der 41 nationalsozialistischen Abgeordneten, die auf 20 SitzunMage ausgeschlossen worden waren, es sei wohl angezeigt, unter die Angelegenheit einen Strich zu machen, vorausgesetzt, daß die Nationalsozialisten ihre Klage vor dem Staatsgerichtshof zurückzögen. Hierzu er­klärten sich die Nationalsozialisten bereit, sofern sie ihre Mandate ausüben könnten. Ebenso verlangten sie eine gründliche Klärung der Frage, ob Parteiuniformen im Sitzungssaale künftig zugelassen seien.

Der Aeltestenrat einigte sich dahin, daß in der näch­sten Vollsitzung am 22. November nach Abgabe von Er­klärungen ohne weitere Debatte die Beilegung des Kon­fliktes erfolgen soll.

BraunlchweigiWL Koalition unerschiittert

Braunschwelg, 17. November.

Im Internatnonellen Ausschuß des Braunschweigi- scheu Landtages, der sich aus den Fraknonsvorständen der Bürgerlichen EinheitsU ;e und der Nationalsozialisti­schen Fraktion zusammensett, befaßte man sich mit der politischen Lage im Freisten BraunMweig.

Einstimmig wurde eine Entschließung angenommen, in der betont wird, daß die Regierungskoalition «ner- schüttert fortbestehe. Nach wie vor sei volle Einmütigkeit darüber vorhanden, daß die politische Lage auch weiter­hin geschlossene Zusammenarbeit beider Minister und bei­der Fraktionen erfordere.

h Danzig in Gefahr!

$ .len wird unverschämt. / Warschauer Wirtschafts­verhandlungen gescheitert.

Warschau, 17. November.

Die Danzig-polnischen Wirtschaftsverhandlungen, die in Warschau stattfanden, sind am Mittwoch ergebnislos abgebrochen worden.

Hierzu wird dem W.T.B. von Danziger Seite mit­geteilt: Wegen der von Polen besonders im letzten Jahr unter Nichtachtung der Verträge gegen Danzig verhäng­ten drückenden wirtschaftlichen Maßnahmen hatte Danzig den Völkerbundskommissar angerufen, auf dessen An­regung Danzig-polnische Delegationen zur friedlichen Bei­legung der Streitpunkte eingesetzt wurden. Diese Verhand­lungen sind aber an dem von Polen in grundsätzlichen Fragen eingenommenen Standpunkt gescheitert.

Polen fordert, daß die Freie Stadt Danzig auf ihre Rechte verzichten und sich in den Wirtschaftskörper der Republik völlig eingliedere. Eine Erfüllung dieses ver­tragswidrigen Verlangens Polens bedeute aber für Dan­zig die Aufgabe seiner kulturellen und politischen Selb­st ändigteit, die einen Teil des Versailler Vertrages darstelle.

Sache des Völkerbunds wird es nunmehr sein, zur Wahrung der gefährdeten Rechte Danzigs die erforder- H :r Entscheidungen schleunigst zu treffen und ihre

5 Mhnmg sicherzustellen.

X M-WmMA MrMGsMm

Paris, 17. 2eovember.

WWMDWWMtii,^ . i^«»..,-; .. ." »-.rm^......>'.."* ^I.>'i, P a leno . re, spracht am AlWwöch vor der Prep,e über die Ergebnisse der Berliner Rei'e der Unterkommission der d.emsch-fru..zösischen Wirtschaftskommission.

Die in Aussicht genommenen öffentlichen Arbeiten, so sagle Patenotre, würden den Vorteil haben, dem in b ., .. - Hesaurkekten Kapital eine nützliche Anlage zu bieten. Sie würden die Wirtschaft der drei dem Syndikat ungehörigen Länder begünstigen und den Arbeitern Be- fcfjäfdgnng und den Industrien einen Absatzmarkt schaf­fen. In Berlin habe man auch die Schaffung eines drit­ten Konsortiums im Hinblick auf die Elektrifizierung ge­wisser Länder Europas in Angriff genommen. Diese Ar­beiten, die sich bis zu 7090 Kilometer Eisenbahnstrecke ausdehnen könnten, seien auf 17 Milliarden Francs be­ziffert. Ungefähr 500 099 Arbeitstage könnten hierdurch für die Erwerbslosen geschaffen werden. Zur Bildung dieses Konsortiums werde am 2. Februar eine Tagung in Paris stattfinden.

Als allgemeinen Eindruck der Berliner Verhandlun­gen betonte Patenotre den beiderseitigen Willen, von der Theorie zur Praxis überzugehen. Die französische und die deutsche Wirtschaft stellten in Europa eine Macht dar, die nur Vorteil aus einer neuen Gruppierung erzielen könnte. Dieser Eindruck sei ihm auch vom Reichskanzler von Papen bestätigt worden.

Verstimmung in USA.

„Frankreich sitzt auf seinem Golde".

Washington, 17. November.

Bei den politischen Parteien herrscht über den Schritt Englands, Frankreichs und Belgiens große Mißstimmung. Es handelt sich dabei nicht so sehr um den Antrag.selbst, den man ja allgemein erwartet hatte, als vielmehr über ben Zeitpunkt und die Form des Antrages. — Im Schatz­amt wird angenommen, daß man allenfalls ein Mora­torium gewähren könne, daß aber nur England Aus­sicht auf Ermäßigung des Zinsfußes habe.

Allgemein ablehnend ist jedoch die Stimmung gegen­über Frankreich. Man betont, daß Frankreich Gold­vorräte aufgespeichert habe und für seine Rüstungen große Summen ausgebe.

In der belgischen Note, die auf die englische und die französische Note Bezug nimmt, wird das gleiche Er­suchen nach Verlängerung des Hoover-Moratoriums ge­stellt. Inzwischen solle eine Neuprüfung der Schuldenver- Pflichtungen stattfinden.

«milerem Koojeoelt—Sootitr vertagt

Albany, 17. November. Da Roosevelt infolge seiner Erkältung das Bett weiter hüten muß, konnte er den Zeitpunkt seiner Zusammenkunft mit Hoover noch nicht festsetzen. Sein Entschluß, mit Hoover zusammenzuarberten, wird in Hunderten von Telegrammen gebilligt, die dau­ernd aus dem Lande einlaufen.

In Sevilla wird auf Grund eines Uebereinkommens zwischen der Gemeinde und dem Luftschiffbau Zeppelin ein Zeppelin-Flughafen errichtet.

Neuer Konslitt in Preußen Landkagsausschuß und Regierungsvertretung.

Berlin, 16. November.

Der Unterausschuß des Hauptausschusses des Preußischen Landtags, der wieder zusammentrat, um über Anträge der Nationalsozialisten und des Zentrums zu Sparmaßnahmen und zur Frage der Verwaltungsreform zu beraten, stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, daß Regierungsvertreter nicht erschienen waren.

Wie der Vorsitzende Abg. finster mikteilte, hat er zusammen mit dem Landtagspräsidenten kerrl eine längere ■ Unterredung mit Reichskommissar Dr. Bracht gehabt. Dieser 1 habe empfohlen, man möge Kommissare anfordern, aller- 1 dings hätten diese keine anderen Befugnisse, als Auskünfte zu erteilen; die kommissarische Regierung sei dem Landtag nicht verantwortlich, und die frühere Regierung habe keine Befugnisse. Verantwortliche Minister gäbe es zur Zeit in Preußen nicht. Dr. Bracht habe zum Ausdruck gebracht, daß er bereit gewesen wäre, einem Ersuchen entsprechend vor dem Rechtsausschuß zu erscheinen, doch habe ihm das Urteil des Staatsgerichtshofes diese Möglichkeit genommen. Im übrigen sei für ihn die Mitarbeit des Landtags gegen­standslos.

Es entspann sich dann eine längere Aussprache über die Frage, ob man nicht den Ministerpräsidenten Braun und Ministerialdirektor Brecht herbeirufen solle, was von feiten des Zentrums und der Kommunisten befürwortet, von den Sozialdemokraten und den Deutschnationalen aber abgelehnt wurde. Von der Herbeirufung wurde Abstand genommen. Ueber die Frage, ob nicht nunmehr eine neue Klage beim Staatsgerichtshof eingereicht werden müsse, um der alten Regierung die ihr durch das Leipziger Urteil zugestandene Ausübung ihrer Befugnisse zu ermöglichen, und von wem diese Klage ausgehen müsse, konnte eine Klarheit nicht er­zielt werden.

Der Vorsitzende, Aba. Hinkler (Nat.-Soz.) schlug schließ­lich vor, der Regierung Braun offiziell mitzuteilen, daß das Staatsministerium zu der Sitzung des Unterausschusses ein­geladen worden sei, sich aber niemand eingefunden habe. Der Hauptausschuß selbst solle am 22. und 23. dieses Monats zusammentreten, um einen Bericht des Unterausschusses ent> ss«)"S^ S" gierung eine Abschrift der Einladung zugestellt werden. Er elbst sei, wenn es gewünscht werde, bereit, den Minister­präsidenten Braun auch persönlich über die Sachlage zu unterrichten.

Der Ausschuß nahm dann eine Entschließung an, in der es heißt:

„Der Unterausschuß besteht auf seinem verfassungsmäßi­gen Recht, die Anwesenheit der Minister zu verlangen. Er hat festgestellt, daß der Reichskommissar die Einladungen an das geschäftsführende Staatsministerium nicht weitergeleitet hak. Der Unterausschuß verlangt die Beseitigung jedes Hin­dernisses, durch welches das Erscheinen von Ministern oder deren bevollmächtigten Vertretern unmöglich gemacht und damit dem Landtag die Durchführung der ihm verfassungs­mäßig obliegenden Aufgaben erschwert wird."

Staatsrat und Leipziger Spruch

Der Verfassungsausschuß des Preußischen Slaatsralr erörterte die durch das Staatsgerichkshofsurteil für den Staatsrat entstandene Lage. Es lag von der Fraktion bet Arbeitsgemeinschaft ein Antrag vor, der feststellen will, daß der Staatsrat sich nach dem Leipziger Urteil allein an die Regierung Braun, nicht mehr an die kommissarische Regie­rung zu halten habe. Eine abschließende Stellungnahme wurde vertagt, um den Fraktionen noch einmal Gelegenheit zur Prüfung dieser Frage zu geben.

Am Dienstag, den 22. November, will der Verfassungs- ausschuß darüber beschließen, ob die gutachtliche Stellung­nahme des Staatsrats zu Vorlagen, die vor dem Leipziger Urteil gekommen waren, noch als gültig angesehen werden kann.

Steigende Ausfuhr

Der deutsche Außenhandel im Oktober 1932.

Berlin, 16. November.

Im Oktober haben Einfuhr (398 Millionen RM.) und Ausfuhr (482 Millionen RM.) um den gleichen Betrag von 38 Millionen RM. zugenommen. Dem Werte nach bedeutet dies für die Einfuhr eine Zunahme von 10,5 Prozent, für die Ausfuhr um 8,5 Prozent. Der Menge nach hat die Ausfuhr nur um etwas mehr als 7 Prozent zugenommen, die Ein­fuhr dagegen um 11 Prozent.

Infolge der Zunahme von Ein- und Ausfuhr um den gleichen Betrag beträgt der Ausfuhr-Ueberfchuh wie im Sep­tember 84 Millionen RM. und beziffert sich für die rücklie- genden 10 Monate dieses Jahres auf 930 Millionen RM.

An der Zunahme der Einfuhr find wie im Vormonat etliche Warengruppen beteiligt, doch haben im Oktober die Lebensmittel mit 21 Millionen RM. einen stärkeren Anteil an der Mehreinfuhr als die Rohstoffe, deren Einfuhr um 13 Millionen RM. gestiegen ist. Die Zunahme der Aus­fuhr geht sowohl dem Werte wie der Menge nach über die Steigerung hinaus, die saisonmäßig zu erwarten gewesen wäre.

An der Mehrausfuhr sind mit 31 Millionen RM aus- ichlaaaebend die Fertigwaren beteiligt. Der Auslandsabsatz deutscher Waren konnte im Oktober nach fast allen Absatz­gebieten gesteigert werden, insbesondere auch nach den über­seeischen Ländern.