Nr. 92.
KreisMblatt
Dienstag den 4. September 1883.
Da« „Kreisblatt" erscheint wöchentlich dreimal, Dienstags, Donnerstag» und Sonnabends. Preis desselben bei der Expedition 1 Mark 40 Pfg. pro Quartal.
Jtreis HersselÜ.
Bekanntmachungen aller Art werden ausgenommen und die einspaltige Garmondzeile oder deren Raum mit 10 Pfg. berechnet und wird bei Wiederholung entsprechender Rabatt gewährt.
Äinlliches.
Kreis Hersfeld.
Hersfeld, den 1. September 1883.
Die am 1. Oktober 1853 zu Kirchheim geborene Gertrude Falber hat umErtheilung eines Reisepasses behufs Auswanderung nach Amerika nachgesucht.
11226. Der Königliche Landrath
____Freiherr von Brotch.
Hersfeld, den 1. September 1883.
Für den am 6. Mai 1868 zu Niederaula geborenen Ernst Wurinnest ist um Entlassung aus dem diesseitigen Staatsverbande behufs Auswanderung nach Amerika nachgesucht worden. 11229. Der Königliche Landrath
Freiherr von Broich.
# Direkte und indirekte Steuern.
Die Thatsache, daß immer mehr Nationalöko- nomen und Staatsmänner von anerkanntem Ruf und Namen sich zu Gunsten der Erweiterung des indirekten Steuersystems aussprechen, während libe- rale Kreise, nachdem sie eine Zeit lang von ihrer Ansicht der alleinigen Richtigkeit und Vollkommen- Heit des direkten Steuersystems bekehrt zu sein schienen, neuerdings wieder eine ebenso grobe Vorliebe für direkte Steuern wie Abneigung gegen das indirekte System befinden, hat in der letzten Zeit zu mancherlei Erörterungen über Werth und Un- werth des einen oder anderen Systems geführt.
Insbesondere hat ein Aufsatz des berühmte» Nationalökonomen, früheren Ministers Schäffle: „zur Theorie der Deckung des Staatsbedarfs", welchen derselbe in der Tübinger „Zeitschrift für die gesammten Staatswissenschaften" veröffentlicht hat, der liberalen Presse Veranlassung gegeben, das indirekte Steuersystem möglichst zu discreditiren. In diesem Aussatz führte Schäffle aus, daß bei Steuerfragen weniger rein volkswirthschaftliche Gesichtspunkte und Rücksichten auf die Gerechtigkeit in Betracht kommen, sondern daß hierbei vornehmlich das politische Moment in's Gewicht falle: „wer eine starke Monarchie will, wird eine Vorliebe für indirecte Steuern haben", und „solchen Parteien, welche die birect? Besteuerung auf ihre Fahne schreiben, ist es im Grunde mehr um politische Macht gegen die Regierung, als um „Gerechtigkeit" und „rein volkswirthschaftliche Entwickelung des Steuersystems zu thun."
Die liberale Presse hat sich dieses Aufsatzes, der sich ebenso gut gegen die liberale Partei verwenden läßt, als eines Zeugnisses gegen die Steuerpolitik der Regierung bemächtigt. L-o wenig sie auch nach allen offen daliegenden Erklärungen der Regierung über die Motive im Unklaren sein konnte, welche dieselbe zur weiteren Ausbildung des indirekten Steuersystems veranlaßt haben und welche noch fortgesetzt für sie maßgebend sind, so scheint es ihr doch nützlich zu sein, aus den Theorien Schäffles eine Verdächtigung der Steuerpolitik Herzuleilen, indem sie aus denselben den Schluß zieht, daß die Regierung mit der Ausbildung des Systems der indirecten Steuern nur auf eine Stärkung der Staatsgewalt und demgemäß auf eine Schwächung der Parteien ausgehe, während sie ihrerseits in Abrede stellt, daß die liberale Partei mit ihrer Vorliebe für directe Steuern die Staatsgewalt zu schwächen suche.
Auf die Gefahr hin, oft Gesagtes und Bekanntes zu wiederholen, sei hier von Neuem darauf hinge- wiesen, daß für die Regierung thatsächlich nur volkswirthschaftliche Motive vorliegen, um das System der indirecten Steuern auszubilden. Die Erhebungsart der direkten Steuern hat diese gerade für die ärmeren Klassen zu einer schwer empfundenen Last gemacht, die zahllosen Executionen waren ein Uebelstaud geworden, welcher unbedingt beseitigt werden mußte. Es ist dies sogar von fortschritt-
Deutschland.
An den Gesammtvorstand des Reichs
lich-secessionistischer Seite dadurch anerkannt worden, daß diese Parteien im Abgeordnetenhause der Aufhebung der beiden untersten Klaffensteuerstufen zugestimmt haben. Weiter sind die directen Steuern in unverhältnißmäßiger Weise dadurch ausgedehnt worden, daß das Communalsteuersystem darauf begründet worden ist. Die Gemeinden bestreiten ihre fortwährend wachsenden Bedürfnisse durch Erhebung von Zuschlägen zu den directen Staatssteuern, und hiermit sind sie thatsächlich an einen Punkt gelangt, über den Hinauszugehen nirgends für rathsam erachtet wird. Wenn man hinzunimmt, daß dem Staat wie den Gemeinden noch andere wichtige Aufgaben erwachsen sind, deren Lösung ohne neue Anspruchnahme der Steuerkraft des Volkes nicht möglich ist, so ist es nur eine natürliche Nothwendigkeit, daß die Regierung an die weitere Erschließung indirecter Steuerquellen denkt, theils um den Druck bestehender Lasten zu erleichtern, theils um andere nothwendig werdende Lasten gleichmäßiger und weniger fühlbar zu vertheilen. Die indirecten Steuern sollen mehr als bisher zur Ergänzung der directen herangezogen werden.
Das sind die wahren und wirklichen Motive der Steuerpolitik der Regierung: sie sind wirthschaft- licher Statur und die Regierung ist überzeugt, daß sie der Bevölkerung -eine wirtschaftliche Wohlthat damit erweisen wird. Wenn nun Schäffle meint, daß die politische Seite der Steuern für die Regierung wie für die Parteien mehr in's Gewicht We, wie die wirthschaftliche, so mag dies vielleicht bezüglich der Parteien, welche trotz aller offenkundigen Uebelstände an den directen Steuern festhalten, richtig sein. Wo das directe System vor- ibiegt, ist der Einfluß der Steuerzahler oder vielmehr der Steuerbewilliger, d. h. des Parlaments, groß. Diesen Einfluß zu erhalten oder zu vermehren, mag für Viele wichtiger sein, als die wirthschaftliche Noth zu lindern.
Für die Regierung aber giebt es keine anderen Motive als die obengenannten. Damit soll aber keineswegs in Abrede gestellt werden, daß die Wirkungen des indirecten Steuersystems solche sein können, wie sie Schäffle (und neulich auch Leroy-Beaulieu) bargelegt hat, nämlich daß dieses System zu einer Stärkung der Staatsgewalt führen mag.
An und für sich kann in der Stärkung der Staatsgewalt kein Hinderungsgrund erblickt werden. Eine starke Staatsgewalt schützt die Freiheit, während die Herrschaft der Parteien zu einer Vergewaltigung der nicht am Ruder befindlichen führt. Montes- quieu, der Vater des contineutalen Constitutionalis- mus, verkannte nicht die Wechselwirkung zwischen dem Steuersystem und der politischen Freiheit; welchem System er den Vorzug gab, geht aus seinen Worten hervor: „Die Kopfsteuer (er meinte damit die französische Capitalien, welche mit der Personal-Klassensteuer ziemlich identisch, ist) paßt eher zu knechtischen Völkern; die Zölle (er meinte damit die indirecte Abgaben überhaupt), weil sie nur mittelbar die Person treffen, eignen sich eher für einen gemäßigten Staat, in welchem die Freiheit werth gehalten wird." Für Deutschland im Besonderen aber ist die Stärkung der Staatsgewalt vom großen Segen, insofern sie allein die Befestigung der nationalen Einheit garautirt. Die indirecten Steuern haben speciell für Deutschland den Werth, daß sie das Band verstärken, welches um die Glieder des Reichs geschlungen ist. Diese wohlthätige Wirkung der indirecten Steuern nach der politischen Seite hin kann für die^Regierung nur ein Grund mehr sein, an diesem System fest- zuhalten, und gewiß darf sie überzeugt sein, daß sie gerade aus diesem Grunde selbst die Unterstützung derjenigen erhalten wird, welche über den wirth- schaftlichen Werth der indirecten Steuern noch im Zweifel sind.
polnische Aachrtchten.
tages ist eine Einladung zur Theilnahme an der Einweihung des Nationaldenkmals auf dem Niederwald ergangen. Das an den Präsidenten Landes- director v. Levetzow gerichtete Schreiben lautet: „Euer Hochwohlgeboren! Nach Allerhöchster Bestimmung und in huldreichst zugesagter Gegenwart des Kaisers und Königs soll die feierliche Einweihung des Nationaldenkmals auf dem Niederwald am 28. September d. I. um 12 Uhr Mittags stattfinden. Der deutsche Reichstag hat freigebig die Mittel zur Vollendung des Denkmals bewilligt und dadurch die nationale Bedeutung desselben.anerkannt. Dieser Bedeutung entspricht es, und wir legen den größten Werth darauf, daß bei der Weihe des National-Denkmals die National-Vertretung sich betheilige. Wir beehren uns daher, den Gesammt- Vorstand des Reichstages zur Theilnahme an der Einweihungsfeier hierdurch ergebenst einzuladen und an Euer Hochwohlgeboren die Bitte zu richten, die Uebermittelung dieser Einladung an die einzelnen Mitglieder des Gesammt-Vorstandes gütigst übernehmen zu wollen, zu welchem Zwecke 20 Druckexemplare dieses Schreibens angeschlossen sind. Eine geneigte Mittheilung über die Annahme der Einladung bitten wir an den mitunterzeichneten Landesdirector Sartorius in Wiesbaden gelangen zu lassen. Im Falle der erhofften Zusage wird für die Beförderung vom Bahnhöfe in Rüdesheim auf den Niederwald und zurück Sorge getragen werden. Mit der ausgezeichnetsten Hochachtung: Der geschäftsführende Ausschuß des Comites zur Errichtung des National-Denkmals auf dem Niederwald. Graf zu Eulenburg, Vorsitzender. Sartorius, stellvertretender Vorsitzender.
Die Baumwoll-Spinnereien und Webereien des M. - G l a d b a che r Bezirks erfreuten sich auch in den letzten Monaten eines vollen lohnenden Betriebes. Geschäftsgewinne und Arbeitslöhne waren durchaus befriedigend. Die Woll - Industrie in Lennep, Hückeswagen, Kettwig und Werden blieb in einem sehr erfreulichen Aufschwung. Die Spinnereien und Tuchfabriken waren in voller lohnender Thätigkeit. In der Plüschweberei im Kreise Solingen herrschte eine außergewöhnliche Nachfrage nach Arbeitern, so daß eine Erhöhung der Löhne eintrat. In der linksrheinischen Eisenindustrie hielt die schwache Nachfrage der Stoffe zwar an, dagegen erlebte die Sammt-Fabri- katiou einen Aufschwung, wie er seit 1871 nicht dagewesen ist. Alle Sammtstühle waren in regstem Betrieb, neue Sammtstühle wurden angesetzt und Stoffweber, welche nur schwach beschäftigt waren, gingen zum Sammtweben über. Ebenso rege und noch weit lohnender war der Betrieb der mechanischen Sammtwebereien, welche sich immer mehr ausdehnen. In Folge der starken Nachfrage stiegen auch bie Löhne der Hausweber. Da Aufträge noch bis zum nächsten Frühjahr vorliegen, so wird die rege Beschäftigung der Sammtweber voraussichtlich bis dahin andauern.
Der Reichskanzler Fürst Bismarck ist mit seiner Gemahlin und seinem Sohne, dem Grafen Herbert Bismarck, am 1. d. M. in Gastein eingetroffen.
Der deutsche Landwirthschaftsrath hat auf die Tagesordnung seiner nächsten Plenar- Versammlung das Project der Einrichtung einer Reichs-Hagelversicherungs - Anstalt mit Beitrittszwang gesetzt.
Freiherr v. b. Goltz. Der fett einigen Monaten in Konstantinopel weilende Major Frhr. v. d. Goltz vom Großen Generalstabe ist durch die allerhöchste Cabinetsordre vom 25. v. M. in Genehmigung seines Abschiedsgesuches als Oberstlieutenant zur Disposition gestellt worden. Oberstlieutenant v. d. Goltz wird nunmehr mit der türkischen Regierung einen ähnlichen Vertrag abschließen, wie die seit Jahresfrist in türkischen Diensten bestnd- lichen preußischen Offiziere, und zwar übernimmt der Genannte endgültig die Oberleitung des ge- sammten Militärbildungswesens.