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ttsfel-er Kreisdlatt
Mit wöchentlicher Gratis-Beilage „Jlluftrirtes Sonntagsblatt".
Dienstag den 5. Dezember
1893
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t Znr Vekäntpfung der Socialdemokratie.
Das socialdemokratische Centralorgan „Vorwärts" hat einen Erlaß des Ministers des Innern vom 29. Juli. d. Js. abgedruckt, der nickt für die Oeffentlichkeit bestimmt war und in dessen Besitz das Blatt nur auf unrechtmäßige Weise gelangt sein kann. Wahrscheinlich dachte es mit der Veröffentlichung einen kleinen Coup gegen das „herrschende System" zu machen. In diesem Falle, aber hat es sich gründlich getäuscht.
Von verschiedenen Seiten ist in der Presse anerkannt worden, daß die Vorschriften des Erlasses, in welcher Weise die Behörden das Austreten der Socialdemokratie beobachten, nöthigenfalls dagegen einschreiten und zur Abwendung der Gefahren der Uwsturzbemegnng beitragen sollen, nicht nur vom verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Standpunkt aus einmandüfrei sondern auch zweckmäßig sind. Das socialdemokratische Organ selbst hat sich in einem Artikel besonders nur dagegen er eifert, das; angeblich der Erlaß ein „st r a s f e s" gerichtliches Einschreiten gegen gesetzwidrige Aus schreitungen fordere. Gerade dieser Punkt aber gehört zu denjenigen, in denen der Vertrauensmann des Blattes bei der Abschrift des Erlasses flüchtig gearbeitet hat. Der Erlaß weist nämlich in Wirklichkeit die Behörden an, gegen Nnhe- störungen und sonstige Uebertretungen st r a s gerichtliches Einschreiten herbeizusühren. Das Zitern des Blattes also über angebliche Verletzung der Gleichheit aller Parteien vor Gesetz und Gericht ist gänzlich gegenstandslos.
Der Erlaß legt besonderen Nachdruck auf die innerliche Ueberwindung der Socialdemokratie, wobei die Organe der Etaalsregierung anregend und fördernd vorangehen sollen. „Vor Allem werden — so heißt es wörtlich - diejenigen greife in das Auge zu fassen sein, welche der socialdemokratischen Verführung vornehmlich aus gesetzt sind, die wirthschafNich Schwachen, namentlich die Arbeiter aller Gattungen, aber auch hie bereit Angestellten in privaten und öffentlichen Diensten. Sollen diese vor dem Einfluß der Socialdemokratie bewahrt oder zur Abkehr von derselben bestimmt werden, so ist dafür die un "läßliche Voraussetzung, daß Diejenigen, zu denen '"' i» Abhängigkeit-verhältnisse stehen, die Arbeit gel>er, Vorgesetzte, Prinzipale, in dem Geiste, aus welchem die Allerhöchste Botschaft vom 17. No vember 1881 und die Allerhöchsten Erlasse vom 4' Februar 1890 beruhen, sich durchdringen und neben der gebotenen Fürsorge auch die Pflege per sönlicher B eziehungen und der Erkenntniß her
gemeinsamen Interessen, sowie der ethischen Seite des gegenseitigen Verhältnisses sich angelegen sein lassen." Der Erlaß spricht dann von den Ausklärungeu und Belehrungen im persönlichen Verkehr durch Vereine, durch gute Druckschriften, vom besonderen Schutze her weiblichen Bevölkerung und jugendlichen Kreise, von der Stärkung des Zusammenhalts in socialer und religiöser Beziehung 2C. In allen diesen Stücken wird jeder Verständige dem Erlasse vollständig beistimmen.
Weit entfernt die Veröffentlichung, abgesehen von ihrem unlauteren Ursprung, zu beklagen, hoffen wir, daß sie dazu beitragen werde, immer weitere Kreise zur Erkenntniß und Abwehr der Gefahren, von denen der Erlaß auSgeht, unzu- regen und so eine der Erwartung des Vorwärts entgegengesetzte Wirkung herzubringen.
Nachrichtcu.
Ihre M a j e st ä t e n d e r K a i f e r und d i e Kaiserin sind, von Hannover mittelst Sonderzuges kommend, am Sonnabend Nachmittag um 5 Uhr 54 Minuten auf der Wildparkstation eingetroffen und haben sich von dort alsbald nach bem Neuen Palais begehen.
Aus Hannover, 1. Dezember, geht der „Nordd. Allg Ztg." folgendes Schreiben zu: „Dem Hannvverfchen Männergesang - verein wurde heut zum fünften Male die Ehre zu Theil, vor dem Kaiser und der Kaiserin im königlichen Schlosse zu konzertiren. Auf Wunsch des Kaisers brächte der über 200 Säuger zählende Verein den Zyklus altniederländischer Lieder von i Kremser zum Vertrag und mußte derselbe auf Höchsten Befehl großentheils wiederholt werden. Der Kaiser und die Kaiserin sprachen dem Liedervater des Vereins, Direktor Lachner, und dem Dirigenten, Musikdirektor Bünte, ihre vollste Anerkennung in warmen Worten aus und unterhielten sich in herzlicher Weise mit Mitgliedern des Vereins. Der Kaiser betonte, welch' hohen Werth er der Pflege des deutschen Liedes beilege i und wie ihn die künstlerischen Leistungen des Vereins stets aufs Neue erfreuten. Besonders das Volkslied steht bei dem Kaiser wie der Kaiserin : in hoher Gunst. Auf besonderen Wunsch derselben kamen sodann niederländische, lvmbardische, sckwe- ; bische, amerikanische und deutsche Volksweisen, 1 sowie Düruer's Sturmbeschwörung zum Vortrag , Mit dem Wunsche, den Verein in einem Hofkonzert in Potsdam noch im Laufe dieses Monats zu hören, verabschiedete sich da» hohe Paar von
1 den Sängern Graf Euleuburg theilte dem j Dirigenten mit, daß der Tag dieses Konzerts noch näher fest gest eilt werden würde
Im R e i ch stage hat am Freitag die Debatte und die Abstimmung über den im Reichstage be , kanntlich schon wiederholt dagewesenen, aber noch niemals zur Erledigung gelangten A n t r a g h c r i Centr u m e p a r t e i auf A u f h e b u n g des I e s n i t c n a u s w c i f u n g a g e s e tz e a vom 4 Juli 1872 stattgesnnden. Das Ergebniß her mehrstündigen lebhaften Berathung bestand darin, daß das Haus den Antrag mit 173 gegen 13 8 Stimmen in namentlicher Abst i m m u n g g e n e h m i g t e. Geschlossen stimmten
für den Antrag das Centrum, die Sozialdemo- kraten, die Polen, die Welsen, die klerikalen Elsässer und die süddeutsche Volkspartei. Geschloffen gegen den Antrag votirten die Nationalliberalen und die Freiconservativen, außerdem stimmte bie große Mehrheit der Conservativen und der Antisemiten ebenfalls gegen den Centrumsantrag. Die meisten Mitglieder der freisinnigen Volkspartei befanden sich mit auf der Seite der Freunde des/Antrages, desgleichen einige Conser- vative und vereinzelte Antisemiten, während der Nest der Freisinnigen, unter ihnen Abg. Richter, sowie die Abgeordneten der freisinnigen Vereinigung gegen den Antrag stimmten. Der Abstimmung enthielten sich ein Bruchtheil der Con- servativen und der Antisemiten. In der diesem Ergebniß vorangegangenen Discussion waren Redner sämmtlicher Parteien zum Worte gelangt.
Nach einer neueren Zusammenstellung setzt sich das neu gewählte Abgeordnetenhaus folgendermaßen zusammen: Conservative Partei 141, Centrum 95, Nationalliberale 89, Freiconservative 60, Polen 16, Freisinnige Volkspartei 13, Freisinnige Vereinigung 6, bei keiner Partei 10, erledigte Mandate 3. Unter den zu keiner Partei gehörigen Abgeordneten befinden sich zwei Polen (Lassen und Johannsen), die übrigen gehören der conservativen oder mittelparteilichen Richtung an. Die drei erledigten Mandate sind Liegnitz, Posen und Marienwerder. In Liegnitz hat eine Ersatzwahl für den verstorbenen Strutz (freie conservativ), in Posen für den verstorbenen Czwalina (freis. Volkspartei) stattzufinden, während in Marienwerder für den Polen v. Czarlinski ein anderer Abgeordneter zu wählen ist.
Die auf den 8. Dezember d. Ja. an beräumte Sitzung des L a II d e s - E i s e n b ahnraths ist wegen des an diesem Tage stattfindenden katholischen Feiertags auf den 1 2. Deze m b e r verlegt
Die s p a n i s ch e n O f f e n s i v o p e r a t i o - n e n gegen die Nisskabylen unter der neuen Oberleitung des Marschalls Martinez Campos haben begonnen. Die spanischen Truppen be- setzten am 30 November hie Stellung von Sidi Agnarisch bei Melilla und befestigten dieselbe; die Kabylen leisteten keinen Widerstand. Mit Muley Araas, dem Bruder des Sultans von Marokko, hatte Martinez Campos eine neue Unterhaltung.
Wie die „Kölnische Zeitung" aus Sofia meldet, sind in den letzten Tagen mehrere Verhaftungen ba selbst vorgenommen worden, weil ein M o r d a n f d> l a g gegen den P r i n z e n F c r b i ti a n d geplant gewesen war. Derselbe sollte am Tage vor der Ankunft der Leiche des Grafen Hartenau anagesührt werden. Der Hauptschuldige ist her frühere bulgarische Offizier Iwanow, her vor drei Jahren als Brigadeadjutant mit der Brigadekasse durchgegangen war. Durch Zufall wurde her Plan zwei Tage vor der Unhiuft der Leiche des Grafen Hartenau entdeckt. Iwanow, der einen russischen Paß hatte, wurde im Eisen- bahnzuge von einem früheren Kameraden erkannt und entfloh aus der Station Kautsch ane, verfolgt von Gendarmen und Bauern, auf die er wieder holt feuerte. Der Polizei von Sofia, unter Führung des Polizeichess, gelang es nach langer Verfolgung, Iwanow zu verhaften. Derselbe legte alsdann ein offenes Geständnis! ab.