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HersWer Kreislillltt.

Mit wöchentlicher Gratis-Bsilage „Jllnftrirtes Sonntagsblatt".

Nr. 140.

Sonnabend den 1. Dezember

1894.

Erstes Blatt.

Amtliches.

Hersfeld, den 28. November 1894.

Von dem Vorstand des Feuerwehr-Bezirks- Vereins ist dahier zur Sprache gebracht worden, daßin letzterer Zeit wiederholt zum diesseitigen Feuerwehr - Bezirksverein gehörige Gemeinden Feuerwehr-Utensilien angeschafft haben, deren Un- brauchbarkeit bei Uebungen und Bränden sich später herausstellte.

Die Herren Bürgermeister erhalten die Auflage, sich bei Beschaffung von Feuerwehr-Utensilien vor­her mit dem Vorstand des Bezirksvereins, welcher die Leistungen der betreffenden Lieferanten genauer kennt, als die Gemeinden, in Verbindung zu setzen, damit die Gemeinden von Anschaffung unbrauch­barer Geräthe rc. bewahrt-ch^eibeu.

Im Weiteren ist hierher ’ mitgetheilt worden, daß die Anschaffung des Buches: „Das Feuer­löschwesen im Regierungsbezirk Cassel" für jeden Oberfeuerwehrmann (Brandmeister) eine Noth­wendigkeit, auch eine Uniformirung der Feuer­wehren, soweit eine solche noch nicht eingeführt ist, sehr wünschenswerth sei. Wo das erwähnte Buch noch nicht vorhanden, ist solches durch Ver­mittlung der hiesigen Buchhandlung für den Brand­meister auf Kosten der Gemeinde noch alsbald zu beschaffen, ebenso auch auf eine gleichmäßige Kleidung der Wehren Bedacht zu nehmen, wenn in letzterer Beziehung noch nichts geschehen ist.

Schließlich veranlasse ich die Herren Ortsvor­stände noch dafür Sorge zu tragen, daß zu der alljährlich stattfindendeu Abgeordneten-Versamm- hmg stets ein Abgeordneter entsendet wird, was im Interesse des Feuerlöschwesens als eine Noth­wendigkeit erscheint. Bisher waren nur wenige Feuerwehren in dieser Versammlung vertreten.

Dem betreffenden Abgeordneten müssen selbst­redend die entstehenden Reise- und Zehrungs-Kosten ersetzt werden.

I. I. 5837. Der Königliche Landrath Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rath.

Hersseld, den 29. November 1894.

Die Herren Gemeinde- und Gutsvorstände des Kreises Hersfeld mache ich hierdurch aus die in der Anlage des Amtsblattes Nr. 49 veröffent- M)te, am 1. April 1895 in Gültigkeit tretende Anweisung des Herrn Finanzministers vom 31. August d. Js. über die Zu- und Abgänge des Hebewesens, das Strafverfahren und die Kosten bei der Einkommen- und ErgänzungSsteuer auf­merksam.

Für Eintragung als Dienstinventarstück und Einbinden dieser Anweisung ist Sorge zu tragen.

Der Vorsitzende der Einkommenstenerveranlagungs-Kommission:

Freiherr von Schleinitz,

„ Geheimer Regierungs-Rath.

&JH. 3270. _________

Die Interessenten der Hessischen Brandver- ^^Ulngs-Ansialt setze ich andurch in Kenntniß, daß die Brandsteuer für das Jahr 1895 durch

Beschluß des 20sten Hessischen Kommunal-Land- tags vom heutigen Tage auf 16 Pfennige für je 100 Mark des Umlagekapitals festgesetzt worden ist.

Cassel am 19. November 1894.

Der Direktor der Hessischen Brandversicherungs-Anstalt.

Dr. Knorz.

WchtamMches.

t Zur Grsffnnng des Reichstages.

In wenigen Tagen wird der Reichstag eröffnet und dabei zugleich das neue Reichstagsgebäude seiner Bestimmung übergeben werden. In anderen Jahren um diese Zeit pflegte der Reichstag be­reits versammelt zu sein; gegenwärtig jedoch machten der Kanzlerwechsel, die Vereinigung des Präsidiums des preußischen Staatsministeriums mit dem Kanzlerposten und,die Neubesetzung von drei preußischen Ministerstellen eine kurze Ver­schiebung des Beginns der Reichstagsschsion er­forderlich. Gegenüber der veränderten Situation in den obersten Aemtern legen sich alle verständigen Politiker eine ruhige Zurückhaltung auf, und nichts ist natürlicher, als daß man abwartet, was die neuen Männer an Thaten bringen werden, und in welcher Weise insbesondere Fürst Hohen- lohe, in dessen Hand die Leitung der Politik im Reiche und in Preußen wieder vereinigt ist, die Geschäfte zu führen gedenkt.

Leider ist von der Presse nicht allenthalben diese fast selbstverständliche Haltung beobachtet worden; vielmehr hat sich eine Anzahl von Blättern namentlich in die Frage der Behandlung und der Reihenfolge der Vorlagen, die dem Reichstage zu machen sind, mit willkürlichen Behauptungen und vorschnellen Urtheilen eingemischt. So hat sich ein Streit darüber entsponnen, daß angeblich dem Reichstage zunächst nur der Entwurf über Abänderungen des Reichsstrafgesetzbuches, des Militärstrafgesetzes und des Preßgesetzes — die sogenannte Umsturzvorlage — vorgelegt und alle weiteren Vorlagen, auch der Etat, zurückgehalten werden sollten. Einzelne Blätter legten sich für diesen angeblichen Entwurf eifrig ins Zeug, weil er den Reichstag zwinge, sofort in der wichtigen Frage, der Umsturzgefahr Farbe zu bekennen, wo­gegen demokratische Zeitungen mit eben solcher Uebertreibung von einer Ueberrumpelung des Reichstags sprachen. Aber auch rechts stehende Blätter glaubten die Regierung vor einem solchen Verfahren warnen zu müssen, da es ein Miß- tranensvolum gegen den Reichstag enthalte und 'leicht Elemente, die man zur Bekämpfung des Umsturzes und für eine Mehrheit nöthig habe, von vornherein in eine oppositionelle Stimmung versetzen könne.

Dieser ganze Streit war insofern voreilig und müßig, als dabei Wünsche oder Befürchtungen für Thatsachen ausgegeben wurden. In Wahrheit hat an maßgebender Stelle jener Plan gar nicht bestanden, vielmehr liegt es in der Absicht, an der bisherigen Praxis sestzubalten, nach der dem Reichstage zu Beginn der Session die bis dahin fertigen Vorlagen, also.auch der Etat, sogleich vorgelegt werden. Mag auch zweifelhaft sein, ob

die Behandlung der Finanzvorlagen im vorigen Jahre zweckentsprechend gewesen sei, so liegt doch um so weniger ein zureichender Grund vor, dem anderen Faktor der Gesetzgebung, der der Reichs­tag ist, entgegen dem bisher eingeschlagenen Ver­fahren eine bestimmte Marschroute in seiner Ge­schäftsbehandlung vorzuschreiben, als bis zum Beginn der Weihnachtspause genug Zeit zur Er­ledigung der ersten Lesungen sowohl des Etats als auch der sogenannten Umsturzvorlage ver­bleiben wird.

Neben der Umsturzgefahr wird den Reichstag hauptsächlich die Finanzreform zu beschäftigen haben. Was die Session sonst noch bringen wird, namentlich an Aufgaben auf sozialem und wirth- schaftlichem Gebiete, wie Börsenreform, Be­kämpfung des unlauteren Wettbewerbes rc., bleibt abzuwarten. Möchte nach dem Umzüge in das neue prächtige Haus dm Königsplatze der große nationale Gedanke, aus dem heraus es entstanden ist, in dem Geiste der Vertretung des deutschen Volkes immer mächrig- ^iu und bleiben l

Politische Racheichleu.

Berlin, 29. November.

Wie aus Potsdam gemeldet wird, hat S e. M a j e st ä t der Kaiser wegen -einer leichten Erkältung die Meise nach Weimar und Kuchelna aufgegeben und mit Allerhöchstseiner Vertretung bei den Beisetzungsfeierlichkeiten in Weimar Seine königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Leo­pold beauftragt.

Am Mittwoch Vormittag nahm Se. Majestät der K a i s e r den Vortrag des Reichskanzlers, Fürsten zu Hohenlohe, entgegen.

S e. M a j e st ä t der Kaiser hat bereits vorgestern Vormittag, gleich nach Empfang der Nachricht von dem Ableben der Fürstm, ein sehr herzliches Beileidstelegramm an Se. Durchlaucht den Fürsten v Bismarck gerichtet.

Prinz Friedrich Leopold von Preußen hat sich eine leichte Erkältung zugezogen und konnte in Folge dessen nicht in Vertretung des Kaisers zu den Beisetzungsfeierlichkeiten nach Weimar abreisen. Demzufolge beauftragte Se. Majestät den Prinzen Friedrich von Hohenzollern mit seiner Vertretung in Weimar.

In V a r z i n fand heute Mittag die Ein­segnung der Leiche der Fürstin Bismarck durch den Ortsgeistlichen und die vorläufige Bei­setzung in dem entsprechend hergerichteten Park­hause im engsten Familienkreise in aller Stille statt. Eine spätere Uebersührung nach Schön- Hansen ist beabsichtigt. Der Fürst befindet sich verhältnißmäßig wohl, jedoch ist jede Erregung durch Besuche ärztlicherseits verbeten.

Die Berathungen über die Börsenrefor m - vorlage zwischen Commissarien des Reichsamts des Innern, des ReichS-Iustizamts, des Reichs- bankpräsidiums und des preußischen Ministeriums für Handel und Gewerbe find nunmehr abge­schlossen. Der Gesetzentwurf geht in seiner jetzigen Formulirung zunächst an das preußische Staatsministerium. Wie sich dieses zu der Frage stellen wird, darüber ist einstweilen nichts bekannt.

Aus Odessa treffen Nachrichten ein, wonach in