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Erstes Blatt

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auf das Hersfelder Kreisblatt

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Amtlicher Theil.

Hersseld, den 5. Dezember 1901,

Den Herren Bürgermeistern der Landgemeinden des hiesigen Kreises bringe ich die Erledigung meiner Ver­fügung vom 27. Juni 1899 I. A. Nr. 1977 im Kreis- blatt Nr. 76, Einreichung der Gemeinderechnung für das Etatsjahr 1/4, 1900/01 zur Nachprüfung betreffend, mit Frist bis zum 15. d. Mts. in Erinnerung.

Der Königliche Landrath als Vorsitzender des Kreis-Ausschusses: Freiherr von Schleinitz, A, 3227. Geheimer Regierungsrath.

Hersfeld, den 6. Dezember 1901.

Diejenigen Herren Ortsvorstände, welche meine Ver­fügung vom 11. November d. I., V. 1052, Kreisblatt Nr. 137, den Bedarf an Quittungskartenformulare rc. betreffend, bis heute nicht erledigt haben, werden mit Frist bis zu m 9. d. Mts. hieran erinnert.

1052. Der Königliche Landrath

Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rath.

Nichtamtlicher Theil.

Berlin, 5. Dezember.

Se. Majestät der K a i s e r ist gestern Abend kurz uach ’/.27 Uhr in Mosche» eingetroffen und vom Grafen 1)011 Tiele-Winckler, Landrath v. Sydow und mehreren anderen Herren empfangen morden. Im Schloß wurde Se. Majestät von der Gräfin v. Tiele-Winckler begrüßt.

Die Verhandlungen über den Zolltarif im Reichstage sind verhältnißmäßig ruhig verlaufen. Der Reichskanzler Graf Bülow und der Staatssekretär Graf Posadowsky haben die Vorlage der Regierung ge- und überzeugend vertreten. Graf Bülow zeigte ach wieder einmal als Meister der Debatte, indem er "" Führer der Freifinnigen Volkspartei, dem Abg. Achter, eine Abfuhr ertheilte, wie dieser sich in seinem angen parlamentarischen Leben selten geholt hat. Von größerer Bedeutung aber ist der taktische Erfolg des ^ "chskanzleis: Es ist ihm gelungen, das vertrauensvolle ^üältniß zwischen der Regierung und den konservativen u gemäßigten Parteien zu krästigen. Von sreihändleri- ein » °it° wird allerdings der Meinung Vorschub ge- >, , h daß die sogenannte agrarische Unterströmung bei ist • Konservativen eine Stärkung erfahren habe. Hier ' ,'"d°ssen der Wunsch der Vater des Gedankens. Die W süehenden Parteien werden gewiß nicht die schwere d-«"« »Ortung auf sich laden, die mit einer Ablehnung änki,a 111,8 üloß aus dem Grunde, weil nicht die reich. " ?""^ ber landwirthschaftlichen Wünsche er. ftenii >'Uetben ^"in, zweifellos verbunden wäre. Der er- die R n,unrme ^on, mit dem der konservative Redner

"Uhwendigkeit des Zusammengehens aller Erwerbs'

stände betonte und den Zolltarif-Entwurf als eine brauch­bare Unterlage für ein solches Zusammenwirken aner­kannte, läßt die Hoffnung des Grafen Bülow als be­gründet erscheinen, „daß es gelingen wird, ein Tarif- Gesetz zu Stande zu bringen, der Landwirthschaft zu Nutz und der Industrie nicht zu Trutz, ein Taris-Gesetz, mit dem das Land zufrieden sein kann." Diese Hoff­nung ist umso mehr berechtigt, als auch das Centrum und die Nationalliberalen in den Vorschlägen des Re- gierungS-Entwurfs die wünschenswerthe mittlere Linie erblicken, auf der sich naturgemäß ein Ausgleich der ver­schiedenartigen Interessen vollziehen muß und durch die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission ihren Willen zur Mitarbeit an dieser Aufgabe bethätigt haben.

Im Entwurf des Etats über den Reichs-Jn- validenfonds für das Rechnungsjahr 1902 sind die Jnvalidenpensionen u. s. w. in Folge des Krieges von 1870/71 für Preußen um 9 920 000 Mk., für Sachsen um 663 300 Mk., für Württemberg um 229 500 Mk., für Bayern um 1 837 900 Mk., für die Marine­verwaltung um 3074 Mk., die Jnvalidenpensionen u. s. w. in Folge der Kriege vor 1870 für Preußen um 2 401 000 Mk., für Sachsen um 159 936 Mk., für Württemberg um 36 000 Mk., für Bayern um 325 225 Mk., die sonstigen Pensionen um 114419 Mk, die Zuschüsse zum Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen aller Art, die Pensionszuschüsse und Unterstützungen um 177 600 Mk. höher angesetzt als im Vorjahre, während die übrigen Ausgabepositionen ohne wesentliche Aender­ungen geblieben sind. Die Summe der für 1902 ver­anschlagten Ausgaben, zu deren Deckung eine Zinsen­einnahme von 14 737 000 Mk und ein Kapitalzuschuß von 31 568 017 Mk. in Anspruch genommen wird, belauft sich auf 46 305 017 Mk. gegenüber 30 449 689 Mk. im Etat für 1901. Die Pensionserhöhungen sind darauf zurückzuführen, daß bei dem vorgerückten Lebensalter der Invaliden jetzt mehr als früher eine Rückkehr auf den Pensiousfonds durch Ausscheiden aus Zivilstellen statt- findel, wührend mit einem Abgang durch Tod, Versorg­ung im Zivildienst und aus anderen Ursachen nur in verhältnißmäßig geringem Umfang zu rechnen sein wird.

In den östlichen Provinzen hat sich die Erregung über das Urtheil im Wreschener Prozeß, das über verschiedene Personen wegen deutschfeindlicher Agitation in Schulen rc. mit Recht Strafen verhängt, noch immer nicht gelegt, ja sie hat ins Ausland hinübergegriffen. Die in Galizien wohnenden Polen haben Demonstra­tionen gegen die preußische Regierung veranstaltet; in Russisch-Polen ist es sogar zu einem Angriff auf das deutsche Konsulat in Warschau gekommen. Bei den guten, freundschaftlichen Beziehungen, die zwischen den Regierungen in Wien und Petersburg einerseits und in Berlin anderseits bestehen, ist nicht anzunehmen, daß die unliebsamen Vorfälle ernste Folgen haben.

(D e r M i l i t ä r e t a t in d e r B e l e u ch t ung des „Vorwärts".) Der „Vorwärts" bringt mit be­sonders auffallender Schriftart als neueste Nachricht, daß der neue Militäretat (Preußen) den vorjährigen um rund 80 Millionen übertrete. Thatsächlich beträgt der Unterschied bei den fortdauernden Ausgaben ein Mehr von 8 Mill. Mk., bei den einmaligen Ausgaben des ordentliche» Etats ein Weniger von 18 Mill. Mk., bei dem außerordentlichen Etat — nach Abzug der für diesen Zweck bei der Militärverwaltung selbst auskommen­den, b. h. nicht durch Anleihe zu deckenden Einnahmen — ein Mehr von knapp 2 Mill. Mk., so daß sich bei dem Militäretat gegen 1901 insgesammt ergiebt ein Weniger von 8 Mill. Mk. Dieses Weniger ver­wandelt das Blatt im Handumdrehen in ein Mehr von 80 Millionen Ma>k.

Auf Grund des § 38 Absatz 4 der Gewerbeordnung hat der Minister für Handel und Gewerbe Vor­schriften für den Gewerbebetrieb der Personen, die fremde R e ch t S a » gelegen« heilen und b e i B«Hürden w a hrzunehmende Geschäfte besorgen, oder die überVer- m ö g c nS v e rh ä l t n i s s e oder persönliche

Angelegenheiten Auskunft ertheilen, erlassen. Diese werden in der nächsten Nummer des Ministerialblattes der Handels- und Gewerbeverwaltung und in den Regierungsamtsblättern veröffentlicht werden.

Wie aus Malaga berichtet wird, haben die Ar­beiten zur Bergung des brauchbaren Materials von dem untergegangenen deutschen Schulschiffe „G n e i s e n a u" begonnen. Zwei Geschütze sind bereits nach dem Hafen geschafft werden; man hofft, auch die übrigen zu heben. Ferner sind bisher mehrere Anker, darunter ein sehr großer, sowie eine Anzahl Ketten und Bolzen geborgen. Demnächst wird man an die Hebung der Masten gehen.

Der Bundesrath hat beschlossen, daß vom 1. Januar 1902 ab die für die Verzollung maßgebenden Tara- s ätze für Streichwachslichte in Kisten auf 14 pCt. des Bruttogewichts, für grobe eiserne abgeschliffene Ketten in Fässern auf 5 pCt., für unplattirtes Messingblech in Fässern desgleichen, für Schaumweine in halben Flaschen in Kisten von 100 kg und darunter auf 24 pCt., für Muskatnüsse in Kisten auf 16 pCt., für Caviar in Blech- Büchsen in Kisten auf 17 pCt., für unbearbeitete Tabak­blätter in einfachen Verschließungen aus Haargeflecht und Leinen auf 3 pCt. und für Thee in Kisten, welche aus drei dünnen, nach der Richtung ihrer Holzfasern quer auf einander geleimten Holzlagen angefertigt, mit Bleiauskleidung versehen und an den Kanten mit dünnem Eisenblech beschlagen sind, auf 16 pCt. festgesetzt sind.

Das neue amtliche M i t g l i e d e r v e r z e i ch n i ß des Reichstages ist erschienen. Die Fraktionsliste weist fol­gende Sthrke der Parteien auf: Deutschkonservative 48 und 4 Hospitanten, Reichspartei 19 und 1 Hospitant (gegen 21 im vorigen Jahre), Deutschsoziale Reform- partei 9 und 1 Hospitant, Centrum 102 und 4 Hospi­tanten, Polen 14 (gegen 13), nationalliberale 45 und 6 Hospitanten, Freisinnige Vereinigung 12 und 1 Hospi­tant, Deutsche freisinnige Volkspartei 25 (gegen 27), Deutsche Volkspartei 7, Sozialdemokraten 56 (gegen 57), keiner Fraktion angehörig 36 (gegen 38), darunter 10 Elsaß-Lothringer und 4 Welsen, zusammen 390 Mandate vertreten.

Die Ehescheidung des großherzoglich h e s s i s ch e n P a a r e s soll durch einen besonderen Senat des dortigen Oberlandesgerichts, bei dem der Großherzog Recht nehmen will, ausgesprochen werden. Dadurch wird jeder Schein vermieden, daß besondere Dinge zu verheimlichen seien. Da die gerichtliche Ver­handlung noch nicht begonnen hat, so kann, wie ander­wärts fälschlich behauptet worden ist, auch eine Ent­scheidung noch nicht gefallen sein. Die Tochter des fürstlichen Paares, Prinzessin Elisabeth, dürfte während ihrer Kinderzeit bei ihrer Mutter bleiben, wird aber selbstverständlich auch einen Teil des Jahres bei ihrem Vater verweilen. Sobald die Prinzessin erwachsen ist, wird sie ebenfalls am Darmstädter Hofe die Stellung erhalten, die ihr als einer hessischen Prinzessin zukommt.

Kürzlich fand zwischen Vertretern des Central-Ver- Landes deutscher Industrieller und der Vereinigung deutscher Feuerversicherungs-Anstalten eine Berathung über eine Reform der allgemeinen Versicherungs- Bedingungen statt. Es wurde allseitig anerkannt, daß eine Aenderung der Bedingungen zweckmäßig erst nach Erlaß des in Vorbereitung befindlichen ReichSgesetz».z über die Versicherungsverträge vorgenommen werden könne.

$tr Stieg in Sönfrifo.

Vom Kriegsschauplätze liegt eine Meldung über die Wegnahme eines englischen Pferdedepots vor: Ein Mit­arbeiter schreibt der „Westminister Gazette" unterm 13. November aus Kapstadt: „Am letzten Montag (l l. Nov.s zu früher Stunde wurde gemeldet, daß am Tage vorher (10. Nov.) bei Tagesanbruch ein Rebellkommando in der Stärke von 60 bis 100 Mann auf feinem Marsche aus der Richtung von Malmesbury nach Süden zu ein Lager von Militärpferden, das kaum 50 Kilometer von Kapstadt entfernt war, überfiel, 120 dieser Pserde er­beutete und mit diesen Pferden entkam, ohne daß die