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Herzfelder Kreisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage"

Zernsprech-Nnschlutz Nr. 8

Nr. 88i Sonnabend, den 29. Juli 1905.

Amtlicher teil

Berlin, den 5. Juli 1905.

Im Anschluss« an meinen Runderlaß vom 12. Oktober

1884 (II. 9807) und in Ergänzung meines Erlasses vom 8. Februar 1887 (11.1143) bestimme ich, daß in allen zur Zuständigkeit des Reichsgerichtes in erster Instanz gehörigen Strafsachen (Hoch- und Landesverrat gegen Kaiser und Reich gemäß § 80 ff. Str. G. B. sowie Verrat militärischer Geheimnisse nach 88 1 und 3 des Gesetzes vom 3. Juli 1893) seitens der beteiligten Polizeibehörde dem Herrn Oberreichsanwalte in Leipzig mit g r ö ß t e r B e f ch l eu n i- gung Anzeige gemacht wird. Dieselbe ist unter kurzer Angabe des Sachverhaltes telegraphisch zu erstatten, wenn nach Lage des Einzelfalles eine Darstellung des Tatbestandes aus diese Weise gegeben werden kann und die Notwendig- keit völliger Geheimhaltung nicht vorliegt. Eventuell ist die Absenkung der schriftlichen Anzeige durch eine vorläufige telegraphische Mitteilung anzumelden. Von dieser Anzeige ist auch dann nicht Abstand zu nehmen, wenn die Zuständigkeit des Reichsgerichtes zweifelhaft sein sollte, z. B. ob eine strafbare Handlung gegen § 80 oder nur § 94 Str. G. B., gegen 88 L 3 oder nur gegen 88 2, 4 des Spionagegesetzes oder ein anderes Gesetz — etwa das zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbe« vom 27. Mai 1896 — vorliegt. Der volle Text des an den Herrn Oderreichsanwalt ge­richteten Telegramms ist zu den an die Justizbehörden ge­langenden Akten zu nehmen, damit diese in die Lage versetzt werden, die Benachrichtigung demnächst auf Grund ihrer eigenen Ermittelungen zu ergänzen. Die frühere Anordnung, daß dem Herrn Reichskanzler (Reichsjustizamt) und mir ge. gebenen Falles schleunige Meldung zu machen und in der- selben die Erstattung der Anzeige an den Herrn Oberreichs­anwalt zu vermerken ist, bleibt bestehen.

Ich ersuche ergebenst, den Polizeibehörden die genaue Be­folgung dieser Vorschriften zur Pflicht zu machen. Ho. 87. Der Minister bes Innern.

I. V. gez.: Bischoffshausen. An den Herrn Regierungs-Präfidenten in Cassel.

* . *

Caffel, den 17. Juli 1905.

Abschrift übersende ich unter Bezug auf die Rundver­fügungen vom 21. Oktober 1884 — A. II. 16151 — und vom 18. Februar 1887 — A. II. 2553 — zur gefälligen Kenntnis und weiteren Veranlassung. (A. II. 6455.)

Der Regierungs-Prästdent. I. V.: von Kamele. An die Herren Polizei-Direktoren und Landräte des Bezirks.

* . *

Hersfeld, den 26. Juli 1905.

Obigen Ministerial-Erlaß bringe ich den Ortspolizei­behörden zur Kenntnis. Gegebenen Falles find diese Vor- schristen genausten« zu befolgen.

I. I. Nr. 5150. Der Königliche Landrat

Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rat.

Es wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die GewerbeaufsichtSbeamten des hiesigen Regierungs-Bezirks bestimmte Sprechstunden für Arbeitgeber und Arbeitnehmer festgesetzt haben unb zwar:

1) der Regierungs. und Gewerberat zu Caffel (Regierung»- gebäude I. Stock, Zimmer 23) an jedem Sonnabend von 11—12V9 Uhr;

2) der Gewerbeinspektor zu Caffel (Bureau Emilienstraße 1) an jedem 1. und 3. Sonntag im Monat, Vormittags von 8—9Va Uhr, und Sonnabends, Vormittags von 9 bis 12 Uhr;

3) der Gewerbeinfpeklor zu Eschwege (Bureau Friedrich- Wilhelmstraße 7) an jedem 1. und 3. Sonntag im Monat, Vormittags von 8—9Vs Uhr, und an jedem 2. und 4. Sonnabend im Monat, Vormittags von 8—10 Uhr;

4) der Gewerbeinfpeklor zu Fulda (Bureau Heinrichstraß« 13) an jedem 1. und 3. Sonntag im Monat, Vormittags von 8—9Vs Uhr, und an jedem 2. und 4. Montag im Monat, Vormittags von 8—10 Uhr. (A. II. 6123.)

Caffel am 14. Juli 1905.

Der Regierungspräsident. J. V.: M e j e r.

Hersfeld, den 25. Juli 1905.

Wird veröffentlicht.

11481 Der Königliche Landrat

Freiherr von Schleinitz, Geheimer Regierungs-Rat.

_. . Hersfeld, den 25. Juli 1905.

©ie unter den Schweinen des Sattlermeisters Carl Müller zu Hersfeld ausgebrochene Rotlaufseuche ist erloschen. *• 3101. Der Königliche Landrat.

I. V.:

T h a m e r.

Hersfeld, den 26. Juli 1905.

Für den am 10. Dezember 1886 zu Mecklar geborenen Schlaffer George Leimbach ist um Entlassung aus dem preußischen Staatsverbande behufs Auswanderung nach Amerika nachgesucht worden.

J. I. Nr. 5164. Der Königliche Landrat

Freiherr von Schl"einitz,

Geheimer Regierungs-Rat.

Hersfeld, den 26. Juli 1905.

Die Erledigung meines Ausschreiben» vom 3. Mai d. Jr. I. 3056 (Kreisblatt Nr. 53) betreffend die Ein- reichung der Nachweisung über den Bestand an Bullen, Kühen und deckfähigen Rindern bringe ich bet den hiermit rückständigen Herren Ortsvorständen in Erinnerung. (Frist bis 2. August er. event. 3 Mark Ordnungsstrafe.) I. I. Nr. 5211. Der Königliche Landrat.

J. V.:

T h a m e r.

Gefundene Gegenstände:

Ein Ersatzreservepaß und eine Abmeldebescheinigung. Meldung der Eigentümer bei dem Ortsvorstand zu Mecklar.

ASnigliches Landratsamt.

Sprechstunde r Täglich von 9—12 Uhr

an den Wochentagen vormittags.

nichtamtlicher teil.

Politischer Wochenbericht.

Das wichtigste Ereignis der vergangenen Woche, dem alle Welt mit Spannung entgegensah, ist die Zwei« Kaiser-Begegnung in den Schären von Björkö. Kaiser Wilhelm und Zar Nikolaus haben sich auf dem Wasser Gruß und Handschlag entboten und etwa drei Stunden Zeit gehabt, sich miteinander zu unterhalten. Unser Kaiser ist dann weiter gedampft, und der Zar ist bereits wieder in Peterhof eingetroffen. Von dem Inhalte der Unterredung, die unter vier Augen stattgefunden hat, ist natürlich niemandem etwas bekannt, aber die englische und franzöfische Presse will bereits ganz genau wissen, worüber die beiden Monarchen miteinander geredet, und in welchem Sinne namentlich Kaiser Wilhelm sich geäußert hat. Aber alles das sind nur Phantastegebilde unb Fabeln, 'gn der Not erkennt man den Freund*, das ist ein bei fast allen Völkern geltendes Sprichwort, und es ist daher leicht begreiflich, wenn der Zar bei den schweren Sorgen, die ihm der Krieg mit Japan und die innere Lage Ruß­lands bereiten, den Wunsch hatte, sich mit dem deutschen Kaiser, seinem nahen Verwandten und Freunde, auszu- sprechen. Daß dieser aber einem solchen Wunsche bes Zaren sich nicht entziehen konnte, ist bei der warmen und aufrichtigen Freundschast, die unser Kaiser dem Zaren Nikolaus entgegenbringt, selbstverständlich. Der durchaus private freundschaftliche Charakter der Zusammenkunft geht auch schon aus dem Umstände hervor, daß weder der deutsche Reichskanzler Fürst Bülow noch der russische Minister des Aeußern Graf Lamsdorff daran teilgenommen haben, sie legt aber zugleich Zeugnis ab von dem dauernd guten Ein­vernehmen zwischen Deutschland und Rußland, durch da» etwaigen Zukunstsplänen gewisser englischer und franzö­sischer Politiker ein Riegel vorgeschoben ist.

Die ReichStags-Ersatzwahlen in Ober- barnim und Fürth-Erlangen haben beide mit einer Niederlage der Sozialdemokratie geendet, und die Herren Bruns und Segitz wandeln in gramvoller Trauer unter den .Genossen". Sie gedachten im Herbste, wenn die neue Session des Reichstages beginnt, in die Parla­mentspforten zu schlüpfen und unter dem Banner der Reichstags-Strassreiheit ungefährdet zu wettern gegen Mili­tarismus und Reaktion. Aber die Wähler in Oberbarnim und Fürth haben es ander» beschlossen.

Die rauschenden Festlichkeiten aus Anlaß des 76 jä h r i- gen Jubiläum» ber nationalen Selb­ständigkeit Belgien» sind glänzend verlaufen und von den Glückwünschen der ganzen Welt begleitet worden. Zwischen dem deutschen Reiche und Belgien sind die Be­ziehungen trotz aller Verschiedenheit der geistigen Ver. anlagung und trotz allen Mitbewerber auf wirtschaftlichem Gebiete seit dem Bestehen des Königreiches vortrefflich ge­wesen, mit einem Worte, Belgien ist uns ein guter Nachbar. Möge es sich weiter auf dem Wege entwickeln, den es bis- her gegangen ist, und den sein König ihm zu verbreitern tatkräftig bestrebt ist!

Die schwedisch-norwegische Uni 0 n »krisi» ist durch den Beschluß des Spezialausschusses de» außer­

ordentlichen schwedischen Reichstages, die Regierungsvorlage über die Anbahnung von Verhandlungen mit Norwegen zur Auflösung der Union abzulehnen und zunächst eine norwe­gische Volksabstimmung zu fordern, in neue Bahnen gelenkt. Das schwedische Ministerium hat deshalb bereits feine Ent­lassung eingereicht, aber in der Bevölkerung der schwedischen Hauptstadt herrscht keinerlei Erregung. Diese ruhige Stimmung hat, wie von dort berichtet wird, ihren Grund darin, daß man, wie verlautet, unter der Hand erfahren hat, Norwegen sei bereit, auf die Volksabstimmung einzu- gehen, wenn auch nicht auf Neuwahlen zum Storthing. Die Volksabstimmung könne innerhalb 14 Tagen stattfinden. Man glaubt, daß die Norweger auch auf die Forderung der Schleifung der kleineren Festungsanlagen an der Grenze und auf die Errichtung einer neutralen Zone eingehen werden. Wie sich nun die Dinge weiter gestalten, muß abgewartet werden.

Auch in England kriselte es, aber zu einem Aur- bruche der Krisis ist es nicht gekommen. Trotz der parla­mentarischen Niederlage, die das Ministerium durch die Annahme des Antrages auf Herabsetzung des Postens des irischen Budgets, der sich auf die Landeskommission bezieht, im Unterhause erlitten hat, hat es beschlossen, im Amte zu bleiben, da es noch immer eine Mehrheit von 70 Stimmen zur Verfügung hat. Die Krisis ist also vorüber, und Ministerpräsident Balfour wird, wie die Londoner .Time»" schreiben, „alle persönlichen Empfindungen der Rücksicht auf das allgemeine Beste und den Vorteil der Nation opfern."

In R u ß l a n d hat der M 0 skaue' Semst ^ 0 - Kongreß Beschlüsse gefaßt, die neben einer scharfen Verurteilung der gegenwärtigen Zustände eine nicht minder schroffe Ablehnung des Volksvertretungs-Entwurfe» aus- sprachen. Anderseits aber haben es auch die Semstwo» rundweg abgelehnt, mit den sozialistischen Revolutionären zu gehen, und diese Ablehnung soll nach einer Moskauer Nachricht darauf zurückzusühren sein, daß die Armee vor­läufig noch immer der Regierung zur Verfügung stehe. Hiernach erweisen sich die in verschiedenen Blättern ver- breiteten Gerüchte über revolutionäre Bestrebungen in der russischen Armee als Phantasiegebilde erfinderischer Bericht­erstatter.

In der Türkei ist ein ruchlose» Attentat aus den Sultan verübt worden, als er vom Selamlik zurückkehrte. Zwar hat der Mordanschlag glücklicherweise sein eigentliche» Ziel verfehlt, aber es ist der Bombenexplosion eine große Zahl von Menschenleben zum Opfer gefallen. Das Selamlik ist die Gebetshandlung, die der Sultan an jedem Freitag, dem mohammedanischen Feiertage, um 11 Uhr vormittags vornimmt. Sultan Abdul Hamid besucht zu diesem Zwecke die unmittelbar vor seinem Palaste gelegene Hamidich. Moschee, und die kurze Fahrt des türkischen Hofes dorthin, die sich unter großer militärischer Prachtentfaltung vollzieht, bildet eine Hauptsehenswürdigkeit Konstantinopels. Der Mörder ist nicht bekannt, doch soll die Polizei Anhalte­punkte haben, daß das Bombenattentat vom internationalen Anarchistenkomitee ausgeht. Deutschland aber, das in dem türkischen Sultan einen guten Freund schätzt, wird sich gern den Glückwünschen derer anschließen, die ehrliche Freude darüber empfinden, daß tas abscheuliche Verbrechen wenigstens nicht die Person des Großherrn zum Opfer ge­fordert hat.

ZM nimffiinnita Fragt.

In den zur Zeit zwischen Berlin und Pari« schweben­den Erörterungen über bas Programm, bas der Sultan von Marokko den an der Konferenz teilnehmenden Mächten unterbreiten soll, ist auf französischer Seite ein gewisser Stillstand eingetreten. Al« Antwort auf eine Anfrage Deutschlands nach den Wünschen, die Frankreich für dieses Programm habe, hatte am 20. Juli der Ministerpräsident Rouvier in Paris unserem dortigen Botschafter, dem Fürsten von Radolin, eine kurze schriftliche Aufzeichnung übergeben, dabei aber hinzugefügt, die« sei nur eine vorläufige Mit­teilung, die vollständig ausgearbeiteten Vorschläge Frank­reich« werde er demnächst folgen lassen. Seitdem ist wehr als eine Woche verflossen, ohne daß die Pariser Regierung sich näher geäußert hätte. Auch Herr Bihouid, der fran­zösische Botschafter in Berlin, ist von feinem Urlaub aus der französischen Hauptstadt nach Berlin zurückgekehrt, ohne in der Marokkofrage irgend einen Auftrag zu haben.

Das Zögern Frankreich« in feinet Mitwirkung zu einem Programmentwurf, den es gemeinsam mit Deutschland dem Sultan von Marokko zur Annahme und zur Mitteilung an die Konferenzteilnehmer empfehlen soll, läßt sich im ganzan harmlos erklären. Es mag sich um die Abfassung eines umfangreicheren Schriftstücks handeln. Ueberdies war Herr Rouvier während der letzten Tage durch politische und finanztechnische Besprechungen mit dem inzwischen nach Amerika abgereisten russischen Friedensunterhändler Herrn von Witte stärker in Anspruch genommen. Anderseit« muß