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Herchl-er Kreisblatt

Gratisbeilagen: „Illustriertes Sonntagsblatt" und „Illustrierte Landwirtschaftliche Beilage“

Fernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 58.

Sonnabend, den 19. Mai

1906.

Amtlicher teil

Berlin, den 27. April 1906.

Der Anweisung vom 8. Juni 1883 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. April 1883, betreffend den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen wegen Uebertretungen, (M. Bl. f. d. i. V. S. 152) find einige Formulare beigegeben, auf welche in der Anweisung selbst Bezug genommen ist. In dem Formular II lautet der 2. Absatz folgendermaßen: „Die Uebertretung wird bewiesen durch (Namen, Stand und Wohnort der Zeugen) die anliegende .... amt­liche Anzeige des.....vom.....amtliche Ver­handlung vom.....*

Die Fassung dieses Absatzes hat zur Folge gehabt, daß in den polizeilichen Strafverfügungen vielfach als einziges Beweismittel

„amtliche Anzeige des.....vom....." oder dergl. angegeben wird. Da nun gemäß § 453 der Strafprozeßordnung die Strafverfügung außer der Fest­setzung der Strafe, die strafbare Handlung, das angewendete Strafgesetz und die Beweismittel bezeichnen muß, so kann eine derartige ungenaue Bezeichnung des Beweismittels ge­gebenen Falles die Rechtsgültigkett der Strafverfügung in Frage stellen, denn die amtliche Anzeige eines Poltzeibeamten als solche ist nicht als ein Beweismittel im Sinne der Strafprozeßordnung zu betrachten, ebenso wie gemäß § 249 ebd. die Vernehmung eines Zeugen durch die Verlesung einer schriftlichen Erklärung nicht ersetzt werden kann.

Das unserer Anweisung vom 8. Juni 1883 beigefügte Formular II wird daher in der Weise abgeändert, daß der 2. Absatz desselben zu lauten hat:

„Die Uebertretung wird bewiesen durch (Namen. Stand und Wohnort der Zeugen.") (IIa. 3242 I. M. I. 2925.)

Der Minister des Innern.

I. V. gez.: Bischofs »Hausen.

Der Justizminister. I. V.: gez. Unterschrift.

An den Herrn Regierungspräsidenten in Cassel.

*

Cassel, den 8, Mai 1906.

Abschrift übersende ich zur Kenntnis und Beachtung.

Die Herren Landräte ersuche ich, die Ortspolizeibehörden mit Anweisung zu versehen. (A. II. 4162)

Der RegierungS-Präsident. I. V.: M e j e r.

An den Herrn Polizei-Präsidenten hier, die Herren Polizei- Direktoren in Hanau und Fulda, die Herren Landräte des Bezirks und die städtischen Polizei-Verwaltungen in Mar­burg, Fulda und Eschwege.

* * *

Hersseld, den 15. Mai 1906.

Vorstehend abgedruckter Ministerial- Erlaß wird den Ortspolizeibehörden des Kreises zur Beachtung mitgeteilt. I. I. 3957. Der Königliche Landrat

von Gruneltus.

Hersfeld, den 15. Mai 1906.

Am Sonntag den 10. Juni d. Js., nach­mittags 3 Uhr, findet in KalkobeS bei Gastwirt Heyer die diesjährige Abgeordneten-Versammlung des Feuer. wehr-KreiSvereins statt.

Die Herren Ortsvorstände des Kreises haben dafür zu sorgen, daß von jeder Feuerwehr mindestens e i n Abge­ordneter (in Uniform) an dieser Versammlung teil nimmt.

Die entsprechenden Reisekosten sind aus der Gemeinde- kasse zu ersetzen.

I 3922. Der Königliche Landrat von GruneliuS.

Hersfeld, den 16. Mai 1906.

Nachstehend bringe ich eins von dem Polizeipräsidenten in Berlin erlassene Warnung zur öffentlichen Kenntnis. I. I. 3983. Der Königliche Landrat von Grunelius. * * ♦

Warnung.

In hiesigen Zeitungen wird von einem Dr. W. L. R i c e 8. und 9. Stoncutter Street in London E. C. Bruch» leidenden ein Gratisversuch seiner HauSkur angeboten, die auf einem „wunderbaren Verfahren" beruhen soll.

Aus Anfrage bei Rice erhält man ein Probefläschchen „Lymphol" mit mehreren Broschüren und Prospekten zugeschickt, in denen gleichzeitig ein Bruchband angepriesen wird. Das „Lymphol" soll aus die Bruchstelle gebracht werden und dort eine Schließung der in den Muskeln bes Unterleibs vorhandenen Bruchöffnung unter der Bedingung hervorrufen, daß der Kranke den „adjustierbaren elastischen Bruchgürtel" von Rice angelegt hat. Das im wesentlichen aus einer alkoholischen Lösung von ätherischen Oelen, ins- besondere Pfeffermünzöl und einem gerbstoffhaltigen Pflanzen- auszuge bestehende „Lymphol" vermag indessen die ihm beigelegten Wirkungen nicht auszuüben. Ueberdte« ist der Preis für das angepriesene Bruchband von 30 Mk. für

Kinder, bis zu 60 Mk. für Erwachsene unverhältnismäßig hoch. Es kann daher vor einer Geschäftsverbindung mit dem p. Rice nur gewarnt werden.

Berlin, den 18 April 1906. (I. A. 5395. 05.)

Der Polizei-Präsident. J. A. gez.: Lewald.

Hersfeld, den 14. Mai 1906.

Unter der Schafherde zu Nenterode (Kreis Rotenburg a/F.) ist die Räude ausgebrochen.

I. 3920. Der Königliche Landrat

von Grunelius.

Friedewald, den 15. Mai 1906.

Den Herren Lokalschulinspektoren und den Herren Lehrern vom Jnspektions-Bezirk Hersfeld II wird mitgeteilt, daß die amtliche Konferenz am Montag den 21. Mai d. Js. im Saale des Herrn Kniese zu Hersfeld gehalten werden wird und zwar von vormittags 10 Uhr an.

Der Kreisschulinfpektor. Dr. Bütte, Pfarrer.

nichtamtlicher teil.

Politischer Wochenbericht.

Die Frage der Ausweisung russischer Juden aus dem preußischen Staatsgebiet ist während der ver­flossenen Woche Gegenstand erneuter parlamentarischer Ver­handlungen gewesen. Nur war der Ort der Verhandlungen diesmal nicht der Reichstag, sondern das preußische Abge­ordnetenhaus, und als Interpellanten fungierten nicht die Herren Genossen, sondern die edle Vorfrucht der Sozial- demokrotie, die Freisinnigen. Im Gegensatze zu den Ver­handlungen im Reichstage erklärte sich die Regierung zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit, und der Minister des Innern, v. Bethmann-Hollweg selber unterzog sich dieser Aufgabe in jener bekannten meisterhaften Weise, die ihn trotz der kurzen Zeit seiner Amtsführung schon so zahlreiche parlamentarische Triumphe erringen ließ. Das Staatswohl ist das oberste Gesetz politischen Handelns — das war der sieghafte Grundgedanke, der seiner Recht­fertigung der preußischen Ausweisungsmaßnahmen zur Stütze dienten. Um das Staatswohl zu schützen, dazu bedarf es der Fernhaltung jenes Zustroms absolut staatS- und kulturfeindlicher Elemente, wie sie das russische Juden­tum in sich birgt. Wer das nicht einsieht, der ist entweder mit geistiger Blindheit geschlagen oder steht selber im Dienste der internationalen Revolution.

Unter den sonstigen Ereignissen der vorigen Woche ist für uns zweifellos das bedeutsamste die unerwartete An­kündigung des bevorstehenden Besuches unseres Kaisers in Wien. Der Besuch soll einen ganz in­timen Charakter tragen; besondere politische Zwecke werden mit ihm nicht verfolgt. Aber trotzdem kommt dem Besuche selbstverständlich auch eine politische Bedeutung zu, da die erneute Bekräftigung der persönlichen FreundschaftSbe- ziehungen zwischen den beiden Monarchen zugleich auch der Mehrung und Festigung des Bündnisses der beiden Staaten zu dienen geeignet ist, und da naturgemäß ihre Zusammen­kunft den verbündeten Herrschern auch Anlaß zum Austausche von Meinungen und Wünschen hinsichtlich der internatio­nalen Lage geben wird. Während die Ankündigung des Besuches Kaiser Wilhelms in der cisleithanischen Hälfte der österreichisch-ungarischen Monarchie freudigen Wider­hall gefunden hat, nehmen die ungarischen Blätter in ihrer überwiegenden Mehrheit eine durchaus entgegengesetzte Stellung ein. Es widerspricht dies vollkommen der traditio­nellen Stimmung und Gesinnung Ungarns gegen Deutsch­land und beruht zum guten Teil auf der gänzlich irrigen, schon tausendfach widerlegten Ansicht der Ungarn, als habe sich der Einfluß unseres Kaisers als Hemmnis für die Erfüllung der ungarischen Forderung auf Einführung einer eigenen ungarischen Kommandosprache erwiesen. So be­dauerlich diese Haltung der öffentlichen Meinung Un­garns erscheint, so wird sich die deutsche Politik doch durch solche Slimmungsmomente nicht im mindesten be­einflussen lassen, sondern den bewährten Richtungslinien treu bleiben.

Der türkisch»ägyptische Grenzkonfliktisi erledigt. Die Pforte zieht ihre Truppen aus Tabah zurück, und zur Verhinderung künftiger Grenzstreitigkeiten sollen van einer gemischten Kommission in freundschaftlicher Ver­handlung genaue Grenzbestimmungen getroffen werden. So­wohl die Türkei wie England können mit diesem Ausgangs der Affäre wohl zufrieden fein; denn die Pforte hätte bei einer kriegerischen Entscheidung ihre gesamte Weltstellung um eines geringfügigen Objektes willen riskiert und für England wäre mit der zweifelsohne siegreichen Geltend- machung feiner Anfprüche doch auch eine nicht ungefährliche Erschütterung seiner Stellung in der islamitischen Welt verknüpft gewesen.

Die Vereinigten Staaten von Nord»

a merika haben in Karl Schurz einen ihrer be­deutendsten Männer verloren. Mit ihm ist zugleich der geistige Führer des amerikanischen Deutschtums dahinge- gangen und der einzige deutsche Politiker, dem es gelungen ist, in den Vereinigten Staaten wirklichen Einfluß auszu­üben. Er hat es verstanden, trotz völligen Aufgehens im Amerikanertum sich dennoch eine warme Anhänglichkeit an fein altes Stamm- und Geburtsland zu bewahren, und dies soll ihm in Deutschland unvergessen bleiben.

In Rußland ist die Duma gegenwärtig mit der Be- ratung des Entwurfes einer Adresse, welche sie als Antwort auf die Thronrede des Zaren an letzteren richten will, be­schäftigt. Der Adreßentwurf stellt nur wenige Forderungen auf, von denen man sagen kann, daß sie berechtigt feien, die weitaus überwiegende Mehrzahl der in ihm enthaltenen Wünsche und Forderungen geht vielmehr über jede« ver­nünftige Maß hinaus und ist einfach als heller Wahnsinn zu bezeichnen. Sie erfüllen heißt Rußland der Auflösung entgegentreiben. Nimmt daher die Duma nicht noch recht­zeitig Vernunft an, so ist der Konflikt mit der Regierung unvermeidlich, und der Beginn des konstitutionellen Regimes in Rußland dürste dann sehr bald auch wieder sein, wenigstens vorläufiges, Ende bedeuten.

Reichstag.

Am Mittwoch wurde zunächst das Reichskaffenscheingesetz in zweiter Lesung erledigt. Dann folgte die Beratung der Resolutionen zu den Steuergesetzen, zunächst der Resolution der Kommission auf Reform der Branntweinsteuer, die gegen die Stimmen der Freisinnige» und Sozialdemokraten an» genommen wurde. Schließlich wurde mit der Beratung der Resolution auf Erhöhung der Einnahmen aus der Reichspost durch Beseitigung des Ortsportos für Postkarten und Drucksachen sowie anderweite Festsetzung der Gebühren für Zeitungsbeilogen begonnen.

Der Reichstag setzte am Donnerstag noch endgültiger Annahme der Börsensteuernovelle die gestern begonnene Diskussion über die Resolution fort, die Verbündeten Re­gierungen zu ersuchen, durch Beseitigung der im Orts- und Nachbarverkehr bestehenden Ausnahmetarife und anderweite Festsetzung der Gebühren für außerordentliche ZeitungS- beilagen auf eine Erhöhung der Einnahmen der Post- und Telegraphenverwaltung hinzuwirken.

Abgeordnetenhaus.

Am Mittwoch wurde der Gesetzentwurf über die Be­fähigung zum höheren Verwaltungsdienst in zweiter und dritter Lesung angenommen, desgleichen die Vorlage betr. den Erwerb des Kalisalzbergwerkes „Hercynia" durch den Staat. Im Laufe der Debatte erklärte Handelsminister Delbrück die Befürchtungen, daß ein staatliches Monopol für Kali und Kohle geschaffen werden solle, für hinfällig. Den Beschluß der Verhandlungen bildete die zweite Be. ratung des KnappschaftSgesetzes, das nach den KommissionS- beschlüffen angenommen wurde.

Her Sufftanb in Kutsch-Mmsl-Asrika.

Der Hottentottenhäuptling M o r e n g a, der jüngst mit seiner Bande von der Abteilung de« Hauptmanns Bech auf britischen Boden vernichtend geschlagen und selbst verwun­det wurde, ist jetzt von der Kappoltzei gefangen worden.

Kapstadt, 16. Mai. Nach hier eingetroffenen Mel­dungen ist es der Kappolizei gelungen, in sehr schwieriger Gegend bei Reinwastmaak Morenga mit sieben Orlogleuten zu fangen. Er soll nach Uppington gebracht werden.

Damit bürste der ferneren Räuberlaufbahn Morengas ein Ziel gesetzt sein. Anzuerkennen ist die korrekte Hal­tung der Kapbehörde, die diesmal vor den Schwierigkeiten der Verfolgung nicht zurückschreckte und Morenga mit dem Rest feiner Gefolgschaft entwaffnete und festnahm. Wie er­innerlich fein wird, hatte Hauptmann Bech am 4. d. M. die Verfolgung Morenga» auf englisches Gebiet ausgedehnt, weil er der Meinung war, daß die Kappolizei nicht in der Lage fein merbe, die versprengte Redellenbands zu ent­waffnen oder ihre Rückkehr in das deutsche Schutzgebiet zu verhindern. Um so angenehmer berührt jetzt das rasche kräftige Zugreisen der britischen Behörde, und eS ist zu er­warten, daß die Ruhe im Süden des Schutzgebietes jetzt rasch einkehren wird, nachdem das Haupt des Aufstandes unschädlich gemacht worden ist.

Aus dem Leben Morengas sei folgendes wiedergegeben: Morenga, ein Herero, ist seinerzeit, wie andere Landsleute, um Geld zu verdienen, nach Ookiep in der Kapkolonie oft» lich von Porth Nolloth ausgewandert und hat in dem dortigen Kupferbergwerk sich ein kleines Vermögen erworben, auch sich taufen lassen und eine Zeitlang der Gemeinde Konkordia angehört. 1897 ist er mit anderen Landsleuten über den Oranje gegangen. Während aber die anderen Christen, um in der Nähe einer Kirche zu wohnen, nach