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Herrselder Kreisblatt

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Zernsprech-Anschlutz Nr. 8

Nr. 49.

Dienstag, den 28. April

1908.

Amtlicher reit

Hersfeld, den 7. April 1908.

Gemäß der Vorschrift in § 82 der Kreisordnung für die Provinz Hessen-Nassau vom 7. Juni 1885 wird das Ergebnis der Kreistagssitzung vom 4. d. Mts. nach­stehend veröffentlicht:

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte der Herr Vorsitzende des verstorbenen Kreistagsmitgliedes des Rentners Friedrich Braun aus Hersfeld. Sein An­denken wurde dadurch geehrt, daß sich die Abgeordneten von ihren Sitzen erhoben.

Punkt 1 der Tagesordnung.

Die Prüfung der Verhandlungen über die Wahl des Rentners Ludwig Auel in Hersfeld als Kreistagsabge­ordneter an Stelle des verstorbenen Rentners Friedrich Braun zu Hersfeld hat zu Bemerkungen keinen Anlaß gegeben, die Gültigkeit der Wahl wurde deshalb ein­stimmig beschlossen. Die Wahlperiode dauert bis zum 1. Januar 1913.

Punkt 2 der Tagesordnung.

Als Ersatzmann für den Bürgermeister a. D. Braun in Hersfeld, der sein Mandat als Kommunallandtags- abgeordneter niedergelegt hat, wurde der Bürgermeister Strauß in Hersfeld bis zum Schlüsse der gegenwärtigen Wahlperiode gewählt.

Punkt 3 der Tagesordnung.

Für die Dauer der gegenwärtigen Wahlperiode wurde der Tuchfabrikant Friedrich Rechberg in Hersfeld an Stelle des oaftprbenen Rentners. Friedrich Braun in Hersfeld als Mitglied des Kreis ausschusses durch Aklamation gewählt.

Die Herren Bürgermeister a. D. Braun und Bürger­meister Strauß in Hersfeld, deren Wahlperiode als Mitglied des Kreisausschuffes am 1. Juli d. Js. ab- läuft, wurden durch Aklamation für einen weiteren sechsjährigen Zeitraum wiedergewählt.

Punkt 4 der Tagesordnung.

Für die Jahre 1908, 1909 und 1910 wurden

1. Rentner Peter Heil in Hersfeld

2. Klempnermeister Georg Rössing daselbst

3. Bürgermeister a. D. Nuhn in Asbach

4. „ Klotzbach in Reckerode

als Mitglieder sowie

1. Rentner Ludwig Auel in Hersfeld

2. Bürgermeister Döring in Sieglos

3. „ Reinhard in Landershausen

4. Gutsbesitzer Gliemroth in Wölsershausen

als stellvertretende Mitglieder der Ersatzkommission ein­stimmig gewählt.

Punkt 5 der Tagesordnung.

Das bisherige stellvertretende Mitglied Fabrikant Jakob Seelig jn Hersfeld wurde an Stelle des ver­storbenen Rentners Friedrich Braun zum Mitgliede, der Fabrikant Ludwig Braun hier als stellvertretendes Mitglied der Einkommensteuer-Veranlagungskommission für den Rest der Wahlperiode (Steuerjahr 1908, 1909) gewählt.

Punkt 6 der Tagesordnung.

Zu Vertrauensmännern für den Ausschuß bei den Amtsgerichten des hiesigen Kreises zur Mitwirkung bei der in 1908 stattfindenden Auswahl der Schöffen und Geschworenen für das Jahr 1909 wurden gewählt:

A. für den Amtsgerichtsbezirk Friedewald:

1. Apotheker Crede in Friedewald

2. Bürgermeister Budesheim daselbst

3. Gutsbesitzer Heinrich Hoßbach zu Hof Weißenborn

4. Bürgermeister Gebauer in Heringen

Landwirt Moritz Küchenmeister daselbst

P Gutsbesitzer Georg Gliemroth in Wölsershausen Bürgermeister» Brandenstein in Heimboldshausen. fden Amtsgerichtsbezirk H ersfeld:

1. Bürgermeister a. D. Braun in Hersfeld

Fabrikant Jakob Seelig daselbst

3. Rentner Ludwig Auel daselbst

4. Bürgermeister a. D. Bätz daselbst

5. Bürgermeister Jffland in Mecklar

P » Döring in Sieglos p fw sechstem in Aua.

, für den Amtsgerichts bezirk Niedernula:

1. Bürgermeister Nuhn in Niederaula

" a- D. Nuhn in Asbach

3- „ Eckhardt in Niederjossa

" Groscurth in Hattenbach o- „ Eidam in Holzheim m „ Klotzbach in Reckerode '• Gutspächter Eschstruth in Frielingen.

O. für den Amtsgerichtsbezirk Schenklengsfeld.

1. Bürgermeister Rüger in Schenklengsfeld

£ " Rüger in Unterweisenborn

" Reinhard in Landershausen

4. Bürgermeister Lingemann in Philippsthal

5. „ Schneider in Schenksolz

6. „ Ruppel in Oberlengsfeld

7. „ Jäger in Motzfeld.

Punkt 7 der Tagesordnung.

Für den aus der Gemeinde Sorga und dem Guts­bezirk Oberrode zusammengesetzten Schiedsmannsbezirk wurde der Ackermann Johannes Witzel zu Sorga als Schiedsmann auf die gesetzliche Dauer von 3 Jahren gewählt.

Punkt 8 der Tagesordnung.

Zur Gebäudesteuer-Veranlagungskommission wurden noch 3 weitere Mitglieder sowie 3 Stellvertreter der­selben gewählt und zwar

a. als Mitglied

1. Bürgermeister Rüger in Schenklengsfeld

2. Kaufmann Schuchard in Niederaula

3. Siebmacher Peter Steinweg in Hersfeld

b. als stellvertretende Mitglieder

1. Bürgermeister Rüger in Unterweisenborn

2. Bürgermeister Seelig in Kalkobes

3. Kaufmann Wilhelm Otto in Hersfeld.

Der Klempnermeister Georg Rössing in Hersfeld wurde an Stelle des verstorbenen Tuchfabrikanten Heinrich Ditzel in Hersfeld als Mitglied der Gebäude- steuer-Veranlagungskommission gewählt.

Punkt 9 der Tagesordnung.

Zum Erlasse einer Ordnung betreffend die Erhebung einer Hundesteuer im hiesigen Kreise wurde einstimmig die Genehmigung erteilt.

Punkt 16 der Tagesordnung.

Die Ordnung betreffend die Erhebung einer Kreis­steuer von der Erlangung der Erlaubnis zum ständigen Betriebe der Gastwirtschaft pp. wurde mit 10 gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Punkt 11 der Tagesordnung.

Die Beschlußfassung über den Erlaß einer Ordnung betreffend die Erhebung einer Umsatz- und Wertzuwachs­steuer wurde bis zur nächsten Kreistagssitzung ausgesetzt.

Punkt 12 der Tagesordnung.

Die Kreiskommunalkassenrechnung für das Jahr 1906 wird auf eine Einnahme von 195 757,29 Mk. und auf eine Ausgabe von 193 694,50 Mk. mithin auf einen Kasfenbestand von 2062,79 Mk. festgestellt; auch wurde dem Rendanten Decharge erteilt. Ein Rechnungsaus­zug ist hierunter abgedruckt.

Punkt 13 der Tagesordnung.

Mit Prüfung der Kreiskommunalkaffenrechnung für das Jahr 1/4. 07/08 wurden die Herren

1. Rentner Ludwig Auel in Hersfeld und

2. Bierbrauereibesitzer Heinrich Engelhardt in Hersfeld beauftragt.

Punkt 14 der Tagesordnung.

Die einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Posten des der heutigen Nummer beiliegenden Haushalts-Etats des hiesigen Kreises für das Jahr 1/4. 1908/09 wurden einer eingehenden Prüfung unterzogen und allenthalben genehmigt. Die Einnahme-Posten unter Titel VII 2 u. 3 wurden gestrichen. Zu Ausgabetitel V Ziffer 17 wurde die vorgesehene Summe von 1200 Mk. auf 1400 Mk. erhöht. Zu Ausgabetitel VII wurden noch weitere 2991,80 Mk. bewilligt. Der ordentliche Etat wurde sodann in Einnahme und Ausgabe auf den Be­trag von 124 500 Mk. und der außerordentliche Etat wurde in Einnahme und Ausgabe auf den Betrag von 9473,50 Mk. festgestellt.

Zu den ordentlichen Etat erklärte sich der Kreistag mit der Anstellung eines Kreisausschußsekretärs und mit der Besoldung desselben von vorläufig 2400 Mk. ein­verstanden.

Die zur Erhebung gelangenden Kreissteuern wurden aus 33% aller direkten Staatssteuern festgestellt.

Punkt 15 der Tagesordnung.

Die Kreisversammlung sprach sich für den Abschluß eines Vertrages mit der Eisenbahn-Direktion in Frank­furt a/M. wegen der Ueberführung pp. auf dem Bahn­höfe Hersfeld aus Anlaß des projektierten Eisenbahn­baues Hersfeld-Heimboldshausen aus. Nach diesem Vertrage hat der Kreis an die Eisenbahn-Direktion als­bald nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der pro­jektierten Kleinbahn Hersfeld-Heimboldshausen einen baren Kostenanteil von 12 000 Mk. zu zahlen.

Punkt 16 der Tagesordnung.

Die anderweite Regelung der Lohnverhältnisse der Kreiswegearbeiter wurde durch die gegebenen Er­läuterungen des Baurats Xylander für vorläufig erledigt erachtet.

Punkt 17 der Tagesordnung.

Der Antrag des Magistrats der Stadt Hersfeld um Ausnahme des in der Gemarkung Hersfeld gelegenen Verbindungsweges zwischen der Hersseld-Unterhauner Landstraße und dem Hose Kühnbach

Karte J Nr. -gg- in Größe von 6 ar 72 qm und

TZ 139 . ß QA

II II 20 " " ff „ ov „ in den Landwegebauverband wurde befürwortet, nachdem sich der Kreisausschuß in seiner Sitzung am 8. Juni 1907 für die Aufnahme der fraglichen Wegestrecke bereits ausgesprochen hatte.

Punkt 18 der Tagesordnung.

Zur Herstellung des Weges Goßmannsrode-Rotterterode wurde % aller Kosten als Unterstützung des Kreises für jede Gemeinde einstimmig bewilligt.

Punkt 19 der Tagesordnung.

Auf Antrag der Mitglieder der Körungskommission wurde die Erhöhung des Tagegeldsatzes von 5 auf 7 M. sowie die Erstattung der baaren Auslagen an die Mit­glieder bewilligt.

Punkt 20 d er Tagesordnung.

Die Erhöhung des Tagegeldsatzes von 8 M. auf 9 M. sowie die Erstattung der baaren Auslagen an den Eich­meister wurde bewilligt.

Punkt 21 der Tagesordnung.

Mit der Bewilligung einer Vergütung an den König­lichen Kreissekretär Thamer für seine Bemühungen aus Anlaß des Grunderwerbs pp. für den Eisenbahnbau Gerstungen-Vacha-Hünfeld und Hersfeld-Treysa für das Etatsjahr 1906/07 in Höhe von 600 M. wurde sich nachträglich einverstanden erklärt.

Außer der Tagesordnung wurden noch 333,68 M. Reisekosten des Kreistierarztes, die anläßlich der Ausübung der Ergänzungsbeschau ent­standen sind, bewilligt.

Auszug

aus der Rechnung der Kreislommnualkafse in Hersfeld für das Jahr 1/4. 1906/07.

A. Einnahme.

Mk. Pfg.

Titel I. Ueberschüsse (Kasfenbestand) aus

voriger Rechnung . . . 1112 72

„ II. Aus nutzbarem Kreisvermögen 1114 55

„ III. Einnahme aus gemeinschaftlichen

Einrichtungen und Anstalten des Kreises . . . - 45 80 „ IV. Dem Kreise überwiesene Gebühren 3480 49 „ V. Dotationen . 11448 —

„ VI. Beitrag des Bezirksverbandes zu den Wegebaukosten und andere auf den Wegebau Bezug habenden Einnahmen .... 21559 30 „ VII. Kreisabgaben .... 67292 26 „ VIII. Zurückerstattete Vorschüsse . 3068 96 „ IX. Insgemein . 687 68

„ X. Eingegangene und zurückgezahlte Kapitalien .... 52151 72 „ XI. Eingegangene Rückstände .-- „ XII. Für Eisenbahnbauten . . 33795 81 Summa der Einnahmen 195757 29 ß. Ausgaben.

Titel I. Zur Verstärkung des Betriebsfonds 2000 — „ II. Kreisverwaltungskosten . . 7488 46 „ III. Für das Jmpfwefen . 912 38 „ IV. Kosten der technischen Revisionen der Maße u. Gewichte . 132 —

„ V. Ausgaben zu gemeinnützigen und wohltätigen Zwecken . . . 21421 34 VI. Leistungen an den Bezirksverband des Reg.-Bez. Casfel . . . 16141 32 „ VII. Für die Unterhaltung der Landwege 31941 03 „ VIII. Zinsen und Abträge von Kreis­schulden ..... 725 — „ IX. Vorschüsse..... 3505 29 " X. Insgemein .... 7883 44 „ XI. In Abgang zu stellende Soll-Ein­nahmen ....... „ XII. Rückstände....... „ XIII. Ausgeliehene Kapitalien . . 58893 79 „ XIV. Für Eisenbahnbauzwecke . . 42650 45 Summa der Ausgaben 193694 50

Abschluß.

Die Einnahme beträgt . 195757 29

„ Ausgabe „ . 193694 50

Mithin Kassenbestand 2062 79

Der Vorsitzende des Kreisausschusses

J. A. Nr. 1917. von Grunelius.

Hersfeld, den 22. April 1908.

Unter dem Schwcinebestande des Gastwirts Wilhelm Weber zu Hersfeld ist Rotlaufseuche auSgebrochen. I. 4159. Der Königliche Landrat

von Grunelius.